[imc-presse] [attac-d-presse] Mercosur-Abkommen stoppen: Attac bei Demo "Wir haben es satt", 18.1., Berlin

Attac-Pressestelle presse at attac.de
Fri Jan 10 12:07:55 CET 2020


Presseankündigung
Attac Deutschland
Berlin/Frankfurt am Main, 10. Januar 2020


* Attac ruft auf zu Bündnis-Demonstration "Wir haben es satt!"

* Eigener Demoblock "Diese Wirtschaft tötet: Freihandelswahn stoppen!
Klimaschutz und Menschenrechte vor Profit!"

	+ Samstag, 18. Januar, 12 Uhr
	+ Brandenburger Tor, Berlin


Mit einem eigenen Block unter dem Motto "Diese Wirtschaft tötet:
Freihandelswahn stoppen! Klimaschutz und Menschenrechte vor Profit!"
beteiligt sich das globalisierungskritische Netzwerk Attac am Samstag,
18. Januar, in Berlin an der Demonstration "Wir haben es satt!". Aktive
im Attac-Block werden das Motto auch bildlich umsetzen.

Mit der Demo fordert ein breites gesellschaftliches Bündnis aus mehr als
50 Organisationen, zu dessen Trägern Attac gehört: "Agrarwende anpacken,
Klima schützen – Macht endlich eine Politik, die uns eine Zukunft
gibt!". Erwartet werden zehntausende Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Im Fokus der Attac-Kritik steht das geplante Freihandelsabkommen der EU
mit den Staatten des Gemeinsamen Marktes Südamerikas (Mercosur).

„Mit dem Mercosur-Abkommen setzt die EU ihre verhängnisvolle
Freihandelspolitik fort und steht damit im Widerspruch zu dem von
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgestellten Green Deal. Es
gibt keine Anzeichen dafür, dass 'Klimaschutz und Handelspolitik künftig
stärker Hand in Hand gehen'. Im Gegenteil: Das Abkommen würde für den
Export von Agrarprodukten einer weiteren Zerstörung des
Amazonas-Regenwaldes Vorschub leisten. Entschlossener Klimaschutz
benötigt eine neue Wirtschaftspolitik", stellt Hanni Gramann vom
Attac-Rat fest.

Der weitere Flächenfraß im Regenwald ginge einher mit neuen
Landkonflikten und der Vertreibung von indigener Bevölkerung und
Kleinbauern. Zudem würden die Agrarimporte einer industriellen
Landwirtschaft transportbedingte CO2-Emissionen noch weiter in die Höhe
treiben.

Arno Behlau von der Attac-Kampagne „Menschenrechte vor Profit" ergänzt:
"EU und Mercosur betonen, sie hätten sich im Nachhaltigkeitskapitel des
Abkommens auf den Schutz von Menschenrechten und zu strengen Umwelt- und
Klimazielen verpflichtet. Was sie allerdings verschweigen: Verstöße
dagegen sind nicht einklagbar. Das Profitstreben von europäischen und
brasilianischen Konzernen genießt Vorrang, Menschen, die in ihren
grundlegenden Rechten auf Nahrung, Gesundheit oder würdige Arbeit
verletzt werden, bleiben schutzlos. Notwendig sind verbindliche Regln
für Konzerne, damit sie für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen werden
können."

Der UN-Menschenrechtsrat erarbeitet derzeit ein verbindliches Abkommen
zu Wirtschaft und Menschenrechten (UN Binding Treaty). Es sieht vor,
dass Konzerne sich für Menschenrechtsverstöße verantworten müssen, auch
wenn es sich um Zulieferfirmen handelt. Deutschland und andere
Industrieländer blockieren die Verhandlungen.

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Attac-Pressekontakte bei der Demonstration:

* Hanni Gramann, Attac-Rat, Tel. 0176 3060 8762

* Arno Behlau, Attac-Kampagne „Menschenrechte vor Profit", Tel. 0174
1666131


Weitere Informationen:

* UN Binding Treaty: www.attac.de/binding-treaty

* Demonstration "Wir haben es satt!" (mit Route):
www.wir-haben-es-satt.de


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel. 069 900 281-42; 0151 6141 0268
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