[imc-presse] HDP-Abgeordnete schließen sich Hungerstreik in türkischen Gefängnissen an / Bundesweite Proteste am 5. Januar

[Civaka Azad]

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Zahl der politischen Gefangenen, die sich mit der Forderung nach
Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans an einem unbefristeten
Hungerstreik beteiligen, hat sich in den vergangenen Tagen deutlich
erhöht. 91 politische Gefangene in 23 verschiedenen Gefängnissen (Stand:
31.12.18) beteiligen sich mittlerweile an dem unbefristeten
Hungerstreik. Das berichtete die in Nordkurdistan (Südosttürkei)
ansässige Nachrichtenagentur Mezopotamya Ajansı (MA). Rund 600 weitere
Gefangene beteiligen sich im zehntägigen Wechsel an dem Hungerstreik,
der von der inhaftierten HDP-Abgeordneten Leyla Güven initiiert wurde.
Der im Gefängnis von Edirne inhaftierte HDP-Abgeordnete Abdullah Zeydan
schloss sich am 1. Januar dem Hungerstreik an.

Nach Angaben der HDP werden sich am 5. Januar weitere Gefangene dem
Streik anschließen. AußerAbdullah Zeydan und Güven befinden sich
folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter im Hungerstreik: Die
ehemalige HDP-Ko-Vorsitzende Figen Yüksekdağ, die DBP-Ko-Vorsitzende
Sebahat Tuncel, die Vorsitzende der ESP Çiçek Otlu, die
Ko-Bürgermeisterin von Diyarbakir, Gültan Kışanak, und die
Ko-Bürgermeisterin der Stadt Dersim, Nurhayat Altun.

Die 54-jährige kurdische Politikerin Güven, die seit Anfang des Jahres
wegen ihrer Kritik an der türkischen Militärinvasion in Efrîn im
Gefängnis von Amed (Diyarbakir) in Untersuchungshaft sitzt, befindet
sich seit 58 Tagen in einem unbefristeten Hungerstreik. Zu Beginn ihres
Protest hatte Leyla Güven am 7. November erklärt: „Diese Isolation gilt
nicht nur einer Person, sondern einem gesamten Volk. Ich bin in die
Politik gegangen, weil mich das Paradigma Abdullah Öcalans dazu
motiviert hat. Isolation ist ein Verbrechen. Ich werde meinen
Hungerstreik fortsetzen, bis die Justiz ihre unrechtmäßigen
Entscheidungen aufhebt und die Isolation beendet wird.“ In einem
Gastbeitrag für die Zeitung Yeni Yaşam am 31.12.18 erklärte Selahattin
Demirtaş, inhaftierter ehemaliger Ko-Vorsitzender der HDP, seine
Unterstützung für den Hungerstreik in der Türkei und betonte die
zentrale Bedeutung Öcalans für einen Friedensprozess in der Türkei.

In Europa findet ebenfalls ein Hungerstreik gegen die Isolationshaft
Öcalans auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali statt. Seit dem 17.
Dezember 2018 fordern 15 kurdische Aktivistinnen und Aktivisten mit
einem Hungerstreik in Straßburg vom Antifolterkomitee des Europarats
(CPT), Öcalan zu besuchen. Eine offizielle Stellungnahme des CPT steht
bisher noch aus.

Auch in Deutschland finden Protesten und Demonstrationen zur
Unterstützung des Hungerstreiks und für die Aufhebung der Isolationshaft
des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan statt. Auf Aufruf des
Demokratischen Gesellschaftskongress der KurdInnen in Europa (KCDK-E)
sind in folgenden Städten am morgigen Samstag, den 5. Januar 2019
Demonstrationen und Kundgebungen geplant:

*Düsseldorf*, Demonstration um 13:00 Uhr am Hauptbahnhof Düsseldorf

*Frankfurt am Main*, Demonstration um 14:00 Uhr am Berliner Platz

*Stuttgart*, Demonstration um 14:30 Uhr an der Lautenschlager Straße

*Mannheim*, Demonstration um 14:00 Uhr am Paradeplatz

*Gießen*, Demonstration um 14:00 Uhr am Berliner Platz

*Mainz*, Demonstration um 14:00 Uhr am Hauptbahnhof

*Hamburg*, Demonstration um 15:00 Uhr am Hauptbahnhof

*Göttingen*, Kundgebung zwischen 14:00 und 16.00 Uhr an der Gänseliesel

*Hildesheim*, um 15:00 Uhr

*Oldenburg*, um 14:00 Uhr am Hauptbahnhof

*Berlin*, um 15:00 Uhr am U-Bahnhof Kurfürstendamm

*Kiel*, um 14:00 Uhr am Hauptbahnhof

*Saarbrücken*, um 15:00 Uhr an der Europa-Galerie

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Gerne vermitteln
wir Ihnen Pressegespräche mit örtlichen Aktivisten und Vertretern von
kurdischen Vereinen.

Mit freundlichen Grüßen

Arif Rhein

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