[imc-presse] [attac-d-presse] Kommunen und Demokratie: Konferenz von Attac, Verdi u.a., Erfurt, 31.8./1.9.

[Attac-Pressestelle]

Presseankündigung
Attac Deutschland
Mehr Demokratie
Verdi

22. August 2018



* Wie viel Demokratie wagen Städte und Gemeinden?


* Attac, Verdi, Mehr Demokratie und andere laden zu Kommunenkonferenz


	+ Freitag, 31. August, ab 19.30 Uhr, Saal der Offenen Arbeit,
	Allerheiligenstraße 9, Erfurt

	+ Samstag, 1. September, 10.30 - 17 Uhr, Thüringer Landtag,
	Jürgen-Fuchs-Straße 1, Erfurt


Wie funktioniert direkte Demokratie in Kommunen, was bringen
Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte, wie muss sich die Steuerpolitik
ändern, damit Städte und Gemeinden ihren grundgesetzlichen Auftrag der
Daseinsvorsorge erfüllen können, und wie können Kommunen der Krise auf
dem Wohnungsmarkt entgegenwirken? Um Fragen wie diese geht es bei der
Konferenz "Kommunen und Demokratie – für eine beteiligungsorientierte
kommunale Selbstverwaltung" am 31. August und 1. September in Erfurt
(www.kommunenkonferenz.de).

Organisiert wird die Tagung von Attac Deutschland, Verdi, Mehr
Demokratie, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung und Gemeingut in
BürgerInnenhand. Eingeladen sind sowohl Lokalpolitikerinnen und
-politiker, städtische Beschäftigte sowie engagierte Bürgerinnen und Bürger.

„Wir wollen mit der Konferenz ausloten, wie Kommunen als Orte der
demokratischen Selbstverwaltung gestärkt werden können“, sagt Arno
Behlau von Attac. „Nach dem Grundgesetz dürfen Kommunen ihre
Angelegenheiten selbst regeln. In Wirklichkeit haben die Gemeinderäte
jedoch keinen großen Handlungsspielraum. Ihre Entscheidungen werden
weitreichend von Regelungen der EU, des Bundes und der Länder bestimmt
und zusätzlich beschränken sie die klammen Gemeindekassen.“

„Die Kommunen müssen gestärkt werden, nicht nur finanziell. Wir brauchen
mehr Freude an Diskussions- und Gestaltungsmöglichkeiten. Wichtig ist,
dass Diskussions- und Entscheidungsräume für alle Einkommensgruppen
nutzbar und barrierefrei zugänglich sind. Zugänge zu
Beteiligungsverfahren müssen wirklich demokratisch gestaltet sein. Als
Gewerkschaft der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes treten wir für
demokratische Beteiligungsrechte am Arbeitsplatz ein und für die
Stärkung demokratischer Teilhabe am Gemeinwesen,“ sagt Catharina
Schmalstieg von Verdi.

Tim Weber von Mehr Demokratie ergänzt: „Bürgerinnen und Bürger sollten
über direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung mehr in politische
Entscheidungen eingebunden werden. Dafür eignet sich die kommunale Ebene
wunderbar. Dies erfordert natürlich ein größeres Maß an Transparenz.“

Bei der vorangegangenen Kommunenkonferenz, zu der die genannten
Organisationen gemeinsam mit weiteren Trägern im April 2017 nach
Nürnberg eingeladen hatten, standen die Auswirkungen der geplanten
Freihandelsverträge TTIP und CETA auf die Städte und Gemeinden im
Mittelpunkt.

--

www.kommunenkonferenz.de

--

Für Rückfragen und Interviews:

* Arno Behlau, Attac Deutschland, Tel. +49 174 166 131
* Tim Weber, Mehr Demokratie, Tel. +49 1577 4020 543
* Catharina Schmalstieg, ver.di, Tel. +49 30 6956 2232

-- 
------------------------------------------------
Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
------------------------------------------------
Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel. 069 900 281-42; 0151 6141 0268
presse at attac.de
------------------------------------------------
_______________________________________

Um diese Mailingliste abzubestellen oder die E-Mail-Adresse zu ändern, besuchen Sie bitte:
https://listen.attac.de/mailman/listinfo/attac-d-presse

Alle Pressemitteilungen von Attac Deutschland (mit Suchfunktion) finden Sie unter http://www.attac.de/presse