[imc-presse] [attac-d-presse] 320.000 bei Demonstrationen gegen CETA und TTIP

[Attac-Pressestelle]

Gemeinsame Pressemitteilung
Bündnis "CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!"
17. September 2016



* Demonstrationen: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP

* Klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz

+ 70.000 in Berlin + Hamburg 65.000 + Köln 55.000 + Frankfurt am Main
50.000 + Leipzig 15.000 + Stuttgart 40.000 + München 25.000


Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen
CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der
EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die
Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten
Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen
Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in
Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in
Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die
Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen.

„Heute haben 320.000 Menschen noch einmal bekräftigt: Die
Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der
Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren", forderten
die Organisatoren.“ Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche
Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial-
und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen
gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen
und Bürger wissen das."

Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und
CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada
dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen
Parlamente darüber abgestimmt haben.

Der breite Protest ist aus Sicht der Organisatoren auch eine Botschaft
an die Delegierten des am Montag nicht-öffentlich tagenden
SPD-Parteikonvents, bei dem SPD-Chef Sigmar Gabriel sich sein Ja zu CETA
inklusive einer vorläufigen Anwendung des Abkommens absegnen lassen will.

Zu den sieben Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites
zivilgesellschaftliches Bündnis von bundesweit mehr als 30
Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und
Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern,
Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen
Organisationen sowie für Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige
Landwirtschaft. Dazu kommen hunderte Organisationen auf regionaler Ebene.

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Kontakt:

Kathrin Ottovay (TTIP-Demo-Büro, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Tel: 030 810560257 Mobil: 01520 6788920
E-Mail: ottovay at ttip-demo.de


Diese Pressemitteilung wird von mehreren Organisationen verschickt.
Doppelsendungen bitten wir zu entschuldigen.

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069 900 281-42; 0151 6141 0268
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