[imc-presse] [attac-d-presse] Attac an Gabriel: Wer Nein zu TTIP sagt, muss auch CETA ablehnen

[Attac-Pressestelle]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 1. September 2016



* Attac an Gabriel: Wer Nein zu TTIP sagt, muss auch CETA ablehnen

* Gabriels TTIP-Abgesang soll Luft aus Protest nehmen / Attac
mobilisiert zu bundesweiten Demos am 17. September


Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hält TTIP, das geplante
Freihandelsabkommen der EU mit den USA, angeblich für tot, will das
EU-Kanada-Abkommen CETA aber weiter durchsetzen. "Unser Widerstand trägt
Früchte. Millionen Menschen sagen Nein zu einer konzerngesteuerten
EU-Handelspolitik und zwingen immer mehr Politikerinnen und Politiker,
TTIP in Frage zu stellen. Doch Gabriels taktisches Totreden von TTIP
darf nicht von CETA ablenken. Wer Nein zu TTIP sagt, muss auch CETA
ablehnen, denn es ist genauso gefährlich wie TTIP", sagt Roland Süß vom
bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

	+ Wie TTIP enthält CETA Klagerechte für Konzerne: Kanadische
	und US-Konzerne können (über kanadische Tochterunternehmen)
	gegen demokratische Gesetze in der EU klagen.

	+ Wie TTIP bedroht CETA Umwelt-, Sozial- und
	Lebensmittelstandards.

	+ Wie TTIP gefährdet CETA öffentliche Dienstleistungen:
	Liberalisierungen werden unwiderruflich festgeschrieben, lokale
	oder ökologische Anbieter können nicht mehr bevorzugt werden.

	+ Wie TTIP setzt CETA die Deregulierung der Finanzmärkte fort,
	die in die Finanzkrise geführt hat.

Schon in den kommenden Wochen wollen die zuständigen Ministerinnen und
Minister beim EU-Handelsministerrat in Bratislava den Beschluss für CETA
fassen. Während die französische Regierung dort den Stopp der
TTIP-Verhandlungen beantragen will, rudert Gabriel wieder zurück: TTIP
offiziell zu beerdigen, sei nicht nötig.

Dazu Roland Süß: "Gabriels Angesang auf TTIP ist in erster Linie ein
Versuch, im Vorfeld unserer Demonstrationen am 17. September die Luft
aus dem Protest gegen die Abkommen zu nehmen und CETA zu retten."

Unter dem Motto "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten
Welthandel!" ruft Attac zusammen mit Bündnispartnern dazu auf, den
Widerstand gegen CETA und TTIP am 17. September in die Breite zu tragen:
mit Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln,
Leipzig, München und Stuttgart.

In allen sieben Städten sind Attac-Gruppen intensiv an der Vorbereitung
der Demonstrationen beteiligt. Attac Deutschland gehört dem bundesweiten
Trägerkreis des Bündnisses an.

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www.attac.de/ceta-demos

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Für Rückfragen und Interviews:

* Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175 2725 893


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069 900 281-42; 0151 6141 0268
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