[imc-presse] [attac-d-presse] Fluchtursachen bekämpfen heißt EPAs abschaffen

[Attac-Pressestelle]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 14.10.2016


* Fluchtursachen bekämpfen heißt EPAs abschaffen
* Offene Märkte verschärfen Beweggründe zur Flucht/ Die EU macht weiter
Druck

Anlässlich des Welthungertags am kommenden Sonntag, weist das
globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die erwarteten Auswirkungen
der in dieser Woche in Kraft getretenen
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) der EU mit Namibia, Botswana,
Swasiland, Südafrika und Lesotho hin: Durch die Freihandelsabkommen
werden Entwicklungschancen, Lebensgrundlagen und Märkte zerstört,
wodurch weiter Menschen in die Flucht getrieben werden. Weitere
afrikanische Länder, die noch nicht unterzeichnet haben und Einwände
erheben, werden durch die EU massiv unter Druck gesetzt.

Die Auswirkungen der EPAs ist bereits aus anderen afrikanischen Ländern
bekannt: Durch die erzwungene Öffnung der jeweiligen Märkte für
europäische Produkte verdrängen EU-Importe lokal produzierte Waren, da
sie meist wettbewerbsfähiger und teils stark subventioniert sind. Dies
führt zu einer existenziellen Bedrohung und Zerstörung der schwächeren
kleinindustriellen und landwirtschaftlichen Produktion. „In Deutschland
und Europa werden Menschen, die aufgrund von Perspektivlosigkeit, Hunger
und Armut die Flucht antreten, abgewiesen, obwohl die EU mit ihrer
Handelspolitik viele Gründe für die Flucht der Menschen schafft“,
kritisiert Thomas Eberhardt-Köster, Mitglied im
Attac-Koordinierungskreis. Des Weiteren führt der Zollabbau für 86
Prozent der Einfuhren zu finanziellen Lücken in den jeweiligen Haushalten.

Noch nicht alle afrikanischen Länder haben sich dem erpresserischen
Verhandlungsdruck der EU gebeugt. So gibt es beispielsweise in Tansania
Widerstand gegen eine Unterzeichnung der EPAs. „Zu den umstrittenen
Klauseln gehört die sogenannte Meistbegünstigungsklausel, die
strategische Partnerschaften Ostafrikas mit Schwellenländern faktisch
verhindert“, stellt Roland Süß, Attac-Handelsexperte, fest. „Vor allem
die Liberalisierung des industriellen Sektors würde alle Bemühungen um
eine weitere Industrialisierung in Ostafrika zunichtemachen“, führt Süß
fort. Dabei falle vor allem der erpresserische Umgang der EU mit den
Ländern auf, die Einwände gegen eine Unterzeichnung der
Freihandelsabkommen erheben. „Immer wieder legte die EU einseitig neue
Fristen fest, bis zu denen die Verhandlungen abgeschlossen sein mussten
und drohte den präferenziellen Zugang zu Europas Märkten zu entziehen“,
so Süß. Dass Tansania kein Einzelfall sei, zeigen auch die Verhandlungen
mit Nigeria, das sich noch gegen eine Unterzeichnung wehrt.


Weitere Informationen:
http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/epas/


Pressekontakte für Rückfragen:

* Roland Süß, Attac-Handelsexperte, Tel. 0175 2725 893
* Thomas Eberhardt-Köster, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis, Tel.
0152 0291 1257

-- 
Veronika Czech
Pressestelle Attac Deutschland
Münchener Str. 48
60329 Frankfurt am Main

Tel.: 069 900 281 42
presse at attac.de
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