[imc-presse] [attac-d-presse] Steuer gegen Armut/Schäubles Defätismus

[Detlev v. Larcher]

*SchäublesForderung nach einer globalen Finanztransaktionsteuer - ein 
Abgesang auf die europäischen Verhandlungen?*

*Verhandlungen in der EU notfalls intergouvernemental zum Abschluss 
bringen!*

Sehr kritisch sieht die Kampagne Steuer gegen Armut die defätistischen 
Äußerungen von Finanzminister Schäuble zur Finanztransaktionssteuer 
(FTT) beim G20 Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der in China.

„Es ist sehr enttäuschend, wie sich Herr Schäuble in China geäußert 
hat“, sagt Detlev von Larcher, der Koordinator der /Kampagne Steuer 
gegen Armut/ und bei Attac für das Thema Finanzmärkte und Steuern 
zuständig. "Es sieht so aus als kündige Herr Schäuble damit das 
Scheitern der Verhandlungen über die Einführung der 
Finanztransaktionsteuer im Rahmen der Verstärkten Zusammenarbeit von 
neun europäischen Ländern an."Statt sich so defätistisch zu äußern, 
sollte Herr Schäuble besser etwas mehr Engagementbei den Verhandlungen 
mit den neun Partnerländern in der EU an den Tag legen,“ so von Larcher, 
„schließlich ist die Steuer Teil des Koalitionsvertrages.“

„Wenn ein oder zwei kleinere Länder die Verhandlungen in Brüssel 
blockieren, sollte die FTT intergouvernemental umgesetzt werden,“ sagte 
von Larcher, „schließlich sind alle großen Volkswirtschaften auf dem 
Kontinent mit von der Partie.“

„Eine globale Einigung ist völlig illusorisch" so Peter Wahl (WEED), 
Mitglied der Steuerungsgruppe der Kampagne. Ein solcher Vorstoß sei 
bereits beim G 20 in Montreal 2009 gescheitert. Die größten Gegner einer 
solchen Steuer waren die USA und Großbritannien, das habe sich nicht 
geändert.

„Auch eine Kopplung der FTT mit höherer Mehrwertsteuer, wie sie dem 
Minister vorschwebt, ist eine Schnapsidee.“ Als indirekte Steuer würde 
sie die unteren Einkommensklassen mal wieder besonders belasten,“ so 
Wahl, „und außerdem ist auch das im Rahmen der G20 unmöglich zu machen.“

/Die Kampagne Steuer gegen Armut wird von 100 Organisationen getragen, 
darunter der DGB, Brot für die Welt, Attac und Misereor. /


-- 
Mit freundlichen Grüßen aus Weyhe
Detlev v.Larcher
Böttcherei 210
28844 Weyhe
phone +49421894311
mobile+4916093708007
fax   +49421801885
www.steuer-gegen-armut.org
http://steuergerechtigkeit.blogspot.com

  

-------------- next part --------------
An HTML attachment was scrubbed...
URL: </pipermail/imc-presse/attachments/20160725/9926e553/attachment-0001.html>
-------------- next part --------------
_______________________________________

Um diese Mailingliste abzubestellen oder die E-Mail-Adresse zu ändern, besuchen Sie bitte:
https://listen.attac.de/mailman/listinfo/attac-d-presse

Alle Pressemitteilungen von Attac Deutschland (mit Suchfunktion) finden Sie unter http://www.attac.de/presse

Neu: Als RSS-Feed gibt es die Presseinfos unter http://www.attac.de/presse/rss/