[imc-presse] [attac-d-presse] CETA: Malmström will weiter Einführung durch die Hintertür

[Attac-Pressestelle]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 5. Juli 2016



* CETA: Malmström will weiter Einführung durch die Hintertür

* Vorläufige Anwendung ließe nationale Parlamente außen vor / Attac
mobilisiert zu CETA-Demos am 17. September


Die EU-Kommission wird dem europäischen Rat empfehlen, CETA als
gemischtes Abkommen einzustufen, das der Zustimmung der nationalen
Parlamente bedarf. Das hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am
heutigen Dienstag bekannt gegeben. Sie verwies zugleich auf die
Möglichkeit, CETA noch vor Ratifizierung durch die nationalen Parlamente
vorläufig in Kraft treten lassen.

Dazu erklärt Handelsexperte Roland Süß vom globalisierungskritischen
Netzwerk Attac:

"Malmström will also weiterhin die nationalen Parlamente aushebeln und
CETA durch die Hintertür einführen. Weil sie sich nicht frontal gegen
die öffentliche Meinung durchsetzen kann, setzt sie auf die vorläufige
Anwendung des EU-Kanada-Abkommens, noch bevor die Abgeordneten in den
Mitgliedsländern darüber beraten und abstimmen können. Dieser Einführung
von CETA durch die Hintertür werden wir uns weiterhin entschieden
entgegenstellen."

Unter dem Motto "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten
Welthandel!" ruft Attac zusammen mit vielen Bündnispartnern dazu auf,
den Widerstand gegen CETA und TTIP, das Abkommen mit den USA, am 17.
September in die Breite zu tragen: mit bundesweit sieben
Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln,
Leipzig, München und Stuttgart. Erwartet werden insgesamt weit mehr als
100.000

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Weitere Informationen:

* Hintergrund "Vorläufige Anwendung":
www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/was-ist-vorlaeufige-anwendung

* CETA-Demos am 17. September:
www.attac.de/ceta-demos

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Für Rückfragen und Interviews:

* Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175 2725 893


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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