[imc-presse] [attac-d-presse] TTIP-freie Kommunen in der EU formieren sich / Konferenz in Barcelona Startschuss

[Attac-Pressestelle]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Barcelona / Frankfurt am Main, 24. April 2016


* TTIP-freie Kommunen in der EU formieren sich

* Konferenz in Barcelona Startschuss für europaweite Bewegung gegen
TTIP, CETA und TiSA


Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie andere Vertreter von mehr als
40 Kommunen und Landkreisen aus Spanien, Frankreich, Österreich,
Italien, Großbritannien, Deutschland, den Niederlanden und Belgien haben
sich in Barcelona zur ersten paneuropäischen Konferenz TTIP-freier
Kommunen getroffen. Vertreten waren unter anderem die Großstädte
Barcelona, Madrid, Birmingham, Wien, Grenoble und Köln.

Das Treffen war der Startschuss für eine gemeinsame Bewegung der bereits
über 1600 TTIP-freien-Kommunen in Europa. Die in Barcelona versammelten
Städte und Gemeinden fordern das Europäische Parlament, den Europäischer
Rat und die nationalen Regierungen auf, CETA nicht zu ratifizieren und
die Verhandlungen zu TTIP und TiSA zu stoppen. Handelsabkommen müssten
soziale und ökologische Rechte in den Mittelpunkt stellen, statt
Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum.

Lokale und regionale Entscheidungsträger sollen bei der Aushandlung der
Mandate beteiligt werden. Eine entsprechende Deklaration wird den
Verantwortlichen in der EU, den nationalen Regierungen und zuständigen
Institutionen und Organisationen übergeben.

Die Konferenzteilnehmer waren sich einig, dass die geplanten Abkommen
viele aktuelle Probleme der Kommunen in Europa zusätzlich verstärken würden.

"Die Kommunen sind nicht nur von den intransparenten Verhandlungen
völlig ausgeschlossen, die Abkommen schränken auch ihr demokratisches
Selbstbestimmungsrecht massiv ein. Der geplante Investitionsgerichtshof,
die Regulatorische Kooperation und Änderungen bei der Regelung
öffentlicher Dienstleistungen und des öffentlichen Beschaffungswesens
betreffen direkt die Kommunen", sagte Arno Behlau, der für Attac
Deutschland an der Konferenz teilnahm. "Durch den verstärkten
Privatisierungsdruck gefährden die Abkommen die öffentliche
Daseinsvorsorge wie Wohnen, Gesundheit, Umwelt, soziale Dienste,
Bildung, die lokale wirtschaftliche Entwicklung und Ernährungssicherheit."

Die Teilnehmer in Barcelona prangerten insbesondere das Verbot von
Rekommunalisierungen in CETA und TTIP an, das etwa in Katalonien, wo 80
Prozent der Wasserversorgung privatisiert sind, eine nachhaltige
Stadtentwicklung verhindern werde.

Kommunen und Landkreise in ganz Europa sind nun aufgefordert, sich der
wachsenden Bewegung der "TTIP-Free-Zones" (Neue Webseite:
www.ttip-free-zones.eu) anzuschließen. Mit Grenoble und Brüssel
bekundeten gleich zwei anwesende Städte Interesse, die zweite
paneuropäische Konferenz der TTIP-freien-Kommunen auszurichten.

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Pressekontakte:

* Arno Behlau, Attac-Arbeitsgruppe Kommunen,
Tel. 0174 1666 131 (21.-24.4. in Barcelona)

* Thomas Eberhardt-Köster, Attac-Koordinierungskreis,
Tel. 0152 0291 1257

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Pressefoto:
http://t1p.de/Foto-Barcelona
(Teilnehmende der Konferenz in Barcelona / frei bei Quellenangabe "Arno
Behlau/www.attac.de")

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Weitere Informationen:

* Attac-Seite zur Kommunen-Konferenz in Barcelona:
www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/kommunen-konferenz

* Konferenz-Seite (Spanisch/Englisch):
www.noalttip.org/encuentro-pan-europeo-de-municipios-libres-de-ttipcetatisa/

* TTIP-freie Kommunen (mit Karte):

Deutschland: www.attac.de/ttip-in-kommunen

Europaweit: www.ttip-free-zones.eu



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069 900 281-42; 0151 6141 0268
Mail: presse at attac.de, Fax: 069 900 281-99
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