[imc-presse] [attac-d-presse] 90.00 fordern in Hannover "TTIP & CETA stoppen!"

[Attac-Pressestelle]

Gemeinsame Pressemitteilung
Bündnis "TTIP und CETA stoppen"
23. April 2016


* Bündnis fordert von Merkel und Obama gerechten Welthandel statt
Demokratieabbau

+++ Demonstration in Hannover: 90.000 fordern "TTIP & CETA
stoppen" +++

Am Vortag des Treffens zwischen US-Präsident Barack Obama und
Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Messe in Hannover haben
heute (23. April) unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen
gerechten Welthandel“ 90.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen
zwischen der EU mit den USA (TTIP) sowie mit Kanada (CETA) protestiert.
Die Zahl der Teilnehmenden übertraf die Erwartungen der Veranstalter
deutlich.

Zur Demonstration aufgerufen hatte ein zivilgesellschaftliches Bündnis
von rund 20 Aktivistennetzwerken, Umwelt- und
Verbraucherschutzorganisationen, Jugendverbänden, Wohlfahrts- und
Sozial- und Kulturverbänden, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und
kirchlichen Organisationen.

„TTIP und CETA gefährden demokratische, ökologische und soziale
Standards und sollen eine konzernfreundliche Paralleljustiz schaffen“,
erklärten die Organisatoren. „Dagegen protestieren Menschen aus ganz
Europa und von jenseits des Atlantiks gemeinsam.“ Die Demonstration, auf
der unter anderem Ulrich Schneider (Der Paritätische Gesamtverband),
Hubert Weiger (BUND), Andrea Kocsis (ver.di) und Lori Wallach von der
US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation Public Citizen sprachen,
richtete an Barack Obama und Angela Merkel eine klare Botschaft: „Wir
stehen auf gegen Handelsverträge, die Demokratie und Rechtsstaat
aushöhlen und machen uns stark für einen gerechten Welthandel, der sich
an Arbeitnehmerrechten, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards statt
an Konzerninteressen orientiert.“

Die Verhandlungen zu TTIP müssten gestoppt und CETA dürfe nicht
ratifiziert werden, hieß es weiter. Auf der Kundgebung in Hannover
forderten die Rednerinnen und Redner die Bundesregierung sowie das
Europäische Parlament auf, dem mittlerweile fertig verhandelten
CETA-Text nicht zuzustimmen. Umfassende internationale Verträge müssten
transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und
Rechtsstaat gewährleisten. Das von der EU-Kommission als Verbesserung
gepriesene Handelsgerichtssystem ICS schreibe auch weiterhin
Sonderrechte für Konzerne fest. Die sogenannte regulatorische
Kooperation biete für Lobbyisten ein Einfallstor in die Gesetzgebung und
berge die Gefahr, dass bewährte Standards etwa bei Lebensmittelqualität,
Daseinsvorsorge, Kulturförderung oder Umweltschutz abgebaut werden.

Für den Herbst 2016 kündigten die Organisatoren weitere Demonstrationen
in mehreren deutschen Städten an. „Nachdem in Berlin im letzten Oktober
eine Viertelmillion Menschen gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen
sind, tragen wir den Widerstand gegen die demokratiegefährdenden
Abkommen nun in die Breite“, so das Bündnis.
Mehr als 100 Gruppen und Organisationen aus fast allen
gesellschaftlichen Bereichen hatten zur Demonstration aufgerufen. Zum
engeren Trägerkreis zählen u.a. die vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Attac,
der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband,
foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, die Naturfreunde
Deutschlands und Greenpeace.

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Aufruf zur Demonstration: www.ttip-demo.de/home/aufruf/

Trägerkreis der Demonstration: www.ttip-demo.de/home/netzwerk/

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Kontakt:

Christian Weßling
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel: 030/810560257 (Mo-Fr 10-17 Uhr) Mobil: 0176/31714914
Email: wessling at ttip-demo.de


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069 900 281-42; 0151 6141 0268
Mail: presse at attac.de, Fax: 069 900 281-99
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