[imc-presse] [attac-d-presse] TTIP: Attac-Auswertung zu kleinen und mittleren Unternehmen

[Attac-Pressestelle]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 6. Mai 2015


* TTIP: Konzerne profitieren, der Mittelstand fällt hinten runter

* Attac-Auswertung belegt Nachteile für kleine und mittlere Unternehmen

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP der EU mit den USA würde für
kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Deutschland mehr Risiken als
Chancen mit sich bringen. Zu diesem Schluss kommt eine Auswertung des
globalisierungskritischen Netzwerkes Attac
(http://t1p.de/Auswertung-TTIP-KMU).

Damit widerspricht Attac der EU-Kommission und der Bundesregierung, die
angebliche Vorteile von TTIP gerade für den Mittelstand betonen. "Alles
Schönreden nützt nichts. Die Bedenken des Mittelstands gegen TTIP sind
berechtigt: Von TTIP würden vor allem große Konzerne profitieren; die
meisten kleinen und mittleren Unternehmen fielen hinten runter", stellte
Michael Krämer von Attac fest, der die Auswertung zu TTIP und KMU mit
verfasst hat.

So zeigt das Attac-Papier, dass Weltmarktexporte für KMU – anders als
für Großunternehmen – nur eine geringe Bedeutung haben: Nur sieben
Prozent der KMU in Deutschland tauchen als Exporteure in der
Außenhandelsstatistik auf. Auch im Handel mit den USA spielen sie eine
geringe Rolle. Der Anteil deutscher KMU an den Exporten in die USA liegt
bei lediglich 15 Prozent. Dies geht auch aus der kürzlich präsentierten
Umfrage der EU-Kommission zu TTIP und KMU hervor
(http://t1p.de/EU-Report-TTIP-KMU). Auch in der gesamten EU ist die
Schieflage deutlich: Über 70 Prozent der europäischen KMU beteiligen
sich der EU-Umfrage zufolge nicht am Export in die Vereinigten Staaten.
Auf die 150.000 europäischen KMU, die in die USA exportieren, entfallen
zudem nur 28 Prozent des gesamten EU-Exports in die USA. Den Löwenanteil
(72 Prozent) des europäischen Exportgeschäfts mit den USA machen 20.000
Großunternehmen.

Reiner Basowski, ebenfalls Mitverfasser der Attac-Auswertung zu KMU:
"Damit ist ein zentrales Argument der TTIP-Befürworter hinfällig. Wenn
überhaupt, könnte TTIP nur positive Auswirkungen auf diejenigen KMU
haben, die als Exporteure auf dem Weltmarkt aktiv sind. Das sind aber
viel weniger, als von EU-Kommission und Bundesregierung suggeriert.
Gerade in Deutschland entfällt ein im EU-Vergleich überdurchschnittlich
hoher Anteil der US-Exporte auf Großkonzerne."

+ Kaum Effektivitätsgewinne für KMU

Auch weitere Versprechen der TTIP-Befürworter für kleine und mittlere
Unternehmen hält Attac für falsch. Die viel gepriesenen
Effektivitätsgewinne durch harmonisierte Standards würden laut Attac für
KMU deutlich geringer ausfallen als behauptet. Denn trotz TTIP gäbe es
in den USA keine einheitlich geregelte Übernahme von Normen. Bei jedem
Export wäre weiterhin die spezifische Regelung des betreffenden
Bundesstaats, oftmals sogar des Counties zu berücksichtigen. Zudem
könnten abgesenkte Qualitätsstandards dazu führen, dass transnationale
Konzerne KMU mit einer Niedrigpreisstrategie vom Markt verdrängen.

Attac zufolge würde sich auch die im Zuge von CETA und TTIP vorgesehene
Öffnung der kommunalen Auftragsvergabe negativ auf KMU auswirken, weil
Kommunen sich bei ihren Ausschreibungen gegenüber kanadischen und
US-amerikanischen Anbietern öffnen müssen. Vom geplanten
Investorenschutz hätte der Mittelstand nichts – im Gegenteil: Bei
durchschnittlichen Verfahrenskosten von acht Millionen Euro würden
ISDS-Schiedsgerichte ein Zweiklassenrecht auch für Unternehmen bedeuten.
Schließlich würde TTIP laut der Attac-Auswertung auch
Handelsperspektiven für KMU mit Drittländern beschneiden.

+ NAFTA-Studie bestätigt: Konzerne alleinige Profiteure

Erfahrungen mit anderen Freihandelsabkommen bestätigen ebenfalls, dass
allein große Unternehmen profitieren. Das geht auch aus der kürzlich
erschienen Studie "Ascent of Giants – NAFTA, Corporate Power and the
Growing Income Gap" zur Nordamerikanischen Freihandelszone zwischen
Mexiko, Kanada und den USA hervor (http://t1p.de/NAFTA-Report): Im Zuge
der NAFTA hat sich in Kanada der Anteil der größten börsennotierten
Konzerne an den Gesamtprofiten annähernd verdoppelt, während sich
wichtige gesamtwirtschaftliche Indikatoren im gleichen Zeitraum halbierten.

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Für Rückfragen und Interviews:

* Michael Krämer, Co-Autor der Attac-Auswertung zu TTIP und KMU,
mikram at arcor.de, Tel. 0162 9891 818 (ab 15 Uhr)

* Reiner Basowski, Co-Autor der Attac-Auswertung zu TTIP und KMU,
reiner.basowski at gmx.de, Tel. 0170 7916125

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Weitere Informationen:

* Attac-Auswertung " Was bedeutet TTIP für kleinere und mittlere
Unternehmen?": http://t1p.de/Auswertung-TTIP-KMU
(Originallink:
www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/ttip/Auswertung_TTIP-KMU_Attac.pdf)


* Studie "Ascent of Giants – NAFTA, Corporate Power and the Growing
Income Gap" zur Nordamerikanischen Freihandelszone zwischen Mexiko,
Kanada und den USA hervor: http://t1p.de/NAFTA-Report
(Originallink: www.policyalternatives.ca/publications/reports/ascent-giants

* Report der EU-Kommission "Small and Medium Sized Enterprises and the
Transatlantic Trade and Investment Partnership":
http://t1p.de/EU-Report-TTIP-KMU
(Originallink:
http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2015/april/tradoc_153348.pdf)

* Attac-Webseite zu TTIP und KMU:
www.attac.de/ttip-kmu

* Attac-Kampagne "TTIP in die Tonne":
www.attac.de/ttip


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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
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