[imc-presse] [attac-d-presse] Finanztransaktionssteuer, Gutachten des DIW

[Detlev v. Larcher]

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
unten finden Sie eine Pressemitteilung der Kampagne Steuer gegen Armut
  zum jüngsten Gutachten des DIW über mögliche Einnahmen aus der 
Finanztransaktionssteuer.*
***

*
*

*Finanztransaktionssteuer:*

*DIW Studie bestätigt enormes Einnahmepotential.*

*Bundesregierung muss Einnahmen für Armutsbekämpfung und Klimaschutz 
nutzen!*

Frankfurt/Berlin, 9. März 2015

„Wie die DIW-Studie, von der die Süddeutsche Zeitung heute berichtet, 
zeigt, ist das Einnahmepotential der Steuer so groß, dass problemlos ein 
Teil des Geldes für Armutsbekämpfung und Klimaschutz eingesetzt werden 
kann,“ erklärte der Sprecher der /Kampagne Steuer gegen Armut, /Detlev 
von Larcher zu den Ergebnissen einer Studie des/Deutschen Instituts für 
Wirtschaftsforschung/ (DIW).

Demnach würde die Finanztransaktionssteuer (FTT) bei einem Steuersatz 
von 0,1% für Aktien und Anleihen und 0,01% für Derivate, wie es der 
Gesetzentwurf der EU-Kommission vorsieht, allein in Deutschland 44 
Milliarden Euro bringen, unter der Voraussetzung, dass es keinen 
Rückgang der Transaktionen gibt. Aber selbst wenn die Transaktionen als 
Reaktion auf die Steuer zurückgingen, kämen im ungünstigsten Fall noch 
immer 18 Milliarden zusammen.

„Außerdem zeigen die Zahlen der Studie auch, dass eine breite 
Steuerbasis notwendig ist“ so der Kampagnensprecher, „weil sonst 
Schlupflöcher offen bleiben, die die FTT stark entwerten würden.“

Zur Verwendung der Steuereinnahmen sagte von Larcher „Der französische 
Präsident Hollande hat bereits angekündigt, dass er Berlin für eine 
gemeinsame Initiative gewinnen will,“ sagte von Larcher, „mit der 
Frankreich und Deutschland sich verpflichten mit Einnahmen aus der FTT 
zum Klimafonds der UNO und dem Globalen Fonds für Aids-Bekämpfung 
beizutragen. Wir fordern die Bundeskanzlerin auf, wie Frankreich einen 
signifikanten Teil der Steuereinnahmen für die weltweite Entwicklungs- 
und Klimafinanzierung zu nutzen und beim für Ende März geplanten 
deutsch-französischen Ministerrat ein entsprechendes Signal zu setzen.“

Weiterhin sagte von Larcher: „So erfreulich die Aussichten auf 
Steuereinnahmen ist, so darf darüber nicht vergessen werden, dass die 
Ausgestaltung der Steuer noch nicht endgültig unter Dach und Fach ist. 
Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihr im Koalitionsvertrag 
gegebenes Wort hält und sich allen Versuchen einer Verwässerung der FTT 
entgegenstellt.“

Kontakt:

Detlev von Larcher, 0160-93708007

Peter Wahl, 0160-8234377

Die Kampagne "Steuer gegen Armut" wird getragen von 98
Organisationen, darunter Gewerkschaften und kirchliche Gruppen,
Nichtregierungsorganisationen, Banken, Parteien und wissenschaftliche
Institutionen. www.steuer-gegen-armut.org 
<http://www.steuer-gegen-armut.org/>

-- 
Mit freundlichen Grüßen aus Weyhe
Detlev v.Larcher
Böttcherei 210
28844 Weyhe
phone +49421894311
mobile+4916093708007
fax   +49421801885
www.steuer-gegen-armut.org
http://steuergerechtigkeit.blogspot.com
www.vermoegensteuerjetzt.de
  

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