[imc-presse] [attac-d-presse] Zehntausende bei TTIP-Protesten in Deutschland / 15.000 in München / weltweit über 750 Aktionen

[Attac-Pressestelle]

Pressemitteilung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 18. April 2015

Stand 15.30 Uhr


* Zehntausende bei Anti-TTIP-Protesten in Deutschland

* Weltweit 750 Aktionen in 45 Ländern gegen Freihandelsabkommen /
Zentrale Demonstration für 10. Oktober in Berlin geplant


+ 15.000 in München / 2000 in Leipzig / 1000 in Stuttgart / 700 in
Frankfurt a.M. / 10.000 in Wien +


Bei einem weltweiten Aktionstag am heutigen Samstag protestieren
Menschen in 45 Ländern gegen TTIP, CETA, TiSA und andere
Freihandelsabkommen. Allein in Deutschland laufen mehr als 230
Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen – an den meisten sind Gruppen
des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac beteiligt (Karte:
http://t1p.de/Global-Trade-Day). Weltweit sind es über 750 Aktionen auf
allen Kontinenten (Karte: www.globaltradeday.org/)

In München demonstrieren momentan 15.000 Bürgerinnen und Bürger gegen
die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada.
Weiterer Zulauf wird erwartet. In der österreichischen Hauptstadt Wien
protestieren 10.000 Menschen. In Leipzig sind es 2000 Menschen, in
Stuttgart 1000, in Frankfurt am Main 700, in Tübingen ebenfalls über
600. In zahlreichen anderen deutschen Städten wie Köln, Bochum, Bremen
oder Heidelberg, aber auch in ländlichen Gegenden wie etwa dem
Schwalm-Eder-Kreis protestieren jeweils mehrere hundert.In Berlin
beginnt um 16 Uhr eine Menschenkette von der Kanadischen Botschaft beim
Potsdamer Platz an der US-Botschaft vorbei zur Vertretung der
EU-Kommission am Pariser Platz.

In Nürnberg sprach der Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen
Städtetags Ulrich Maly bei der Kundgebung. In Aschaffenburg trat der
bekannte Kabarettist Urban Priol auf. Die Bandbreite der Aktionen reicht
von einer Fahrraddemo in Karlsruhe und einem Trecker-Korso in Neu-Ulm
über Drachenboote auf dem Main bei Frankfurt, einem Flashmob in Fritzlar
und einer Storchenparade in Bonn bis zur symbolischen Beerdigung der
Demokratie in Husum. An vielen Orten sammeln Aktive Unterschriften für
die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP", die
inzwischen fast 1,7 Millionen Menschen unterzeichnet haben.

+ Angriff auf soziale, rechtliche, ökologische und demokratische Standards

"Die geplanten Freihandelsabkommen bilden einen Angriff auf soziale,
rechtliche und ökologische Standards dies- und jenseits des Atlantiks
und gefährden die Demokratie", sagte Attac-Handelsexperte Roland Süß.
"Mit leeren Job- und Wachstumsversprechen versuchen EU-Kommission und
Bundesregierung, der kritischen Öffentlichkeit TTIP und Co. schmackhaft
zu machen. Tatsächlich droht eine schärfere Standortkonkurrenz, der
Verlust von Arbeitsplätzen und weiterer Druck auf die Löhne. Profitieren
würden allein große Konzerne und Banken. "

Attac kritisiert insbesondere den in den Abkommen festgeschriebenen
Investorenschutz (ISDS), der demokratische Handlungsspielräume weiter
einschränken würde. So könnte ein Investor Schadensersatz von einem
Staat oder einer Kommune fordern, wenn es seine Gewinnerwartungen durch
Gesetze oder Auflagen eingeschränkt sieht. Die geplante "regulatorische
Kooperation würde Unternehmen zudem einen deutlich größeren Einfluss auf
die Gesetzgebung geben als bisher.

+ Europäisches Parlament muss sich gegen TTIP aussprechen

Attac fordert das Europäische Parlament auf, sich in seiner für Juni
(bisher: Mai) geplanten Resolution gegen das geplante Abkommen mit den
USA (TTIP) auszusprechen. CETA – der Vertrag mit Kanada – dürfe nicht
ratifiziert werden. Roland Süß: "Wir streiten für eine ganz andere, eine
demokratische, soziale und ökologische Handelspolitik. Und wir lassen
nicht locker, bis TTIP und die anderen Abkommen vom Tisch sind."

Für den 10. Oktober plant ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis,
dem auch Attac angehört, eine große Anti-TTIP-Demonstration in Berlin.

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Weitere Informationen:

* Attac-Seite zum Global Trade Day am 18.4.:
http://t1p.de/Global-Trade-Day

* Attac-Aufruf:
http://t1p.de/Attac-Aufruf-18-04

* Internationaler Aufruf:
http://t1p.de/Internationaler-Aufruf-18-04

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Für Rückfragen und Interviews:

* Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175 2725 893

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Lokale Attac-Pressekontakte:


* Augsburg: Bruno Marcon, Tel. 0176 9842 0093

* Berlin: Helga Reimund, Tel. 0179 - 699 1250

* Bochum: Ralf Binder, Tel. 0177 5244 346

* Bremen: Joachim Heier, Tel. 0176 8799 3760

* Düsseldorf: Annette Schmid, Tel. 01523 3795 299

* Frankfurt am Main, Sybille von Foelkersamb, Tel. 0170 7344 827

* Hamburg: Marie-Dominique Vernhes, Tel. 01577 5747 647

* Hannover: Hanni Gramann, Tel. 0176 3060 8762

* Karlsruhe: Georg Rammer, Georg_Rammer at yahoo.de

* Kassel: Veronika Baier, Tel. 0176 3832 6368

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* Köln: Boris Loheide, Tel. 0176 2322 7655

* Leipzig: Mike Nagler, Tel. 0179 9619 584

* Mainz: Thomas Drillich, Tel. 0176 5961 0260

* München: Max Greif, Tel. 0179 324 2180; Hagen Pfaff,
Tel. 0175 780 2690

* Nürnberg: Ludwig Wenk, Tel. 0178 1752 837

* Regensburg: Harald Klimenta, Tel. 0179 9435 863

* Schwalmeder: Kati Weber, Tel. 0151 5056 9505

* Stuttgart: Alexander Schauenburg, Tel. 0173 2951 394

* Wiesbaden: Freya Pausewang, Tel. 06129 2204

* Wuppertal, Sonja Kies, Tel. 0151 5299 2759



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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