[imc-presse] [attac-d-presse] Attac unterstützt Bündnis für menschenwürdiges Existenzminimum

[Frauke Distelrath]

Attac Deutschland
Pressemitteilung
Frankfurt am Main, 6. Dezember 2012


* Attac unterstützt Bündnis für menschenwürdiges Existenzminimum
* Zusammenhang von Armut und globalen Entwicklungen ins Blickfeld rücken

Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen hat am
heutigen Donnerstag in Berlin seine Forderungen für die sofortige
Einführung eines menschenwürdigen Existenzminimums vorgestellt. Das
globalisierungskritische Netzwerk Attac gehört dem Bündnis an und
unterstützt seine Forderungen. "Jeder Mensch hat das Recht auf ein
anständiges Leben. Das ist ein Menschenrecht, das man sich weder
verdienen muss, noch verlieren kann", sagte Werner Rätz vom bundesweiten
Attac-Koordinierungskreis. Dieser grundsätzliche menschenrechtliche
Standpunkt habe den Umgang von Attac mit der sozialen Frage von Beginn
an geprägt. Die nun erreichte Breite des Bündnisses, dem neben
Erwerbslosen- und Sozialverbänden unter anderen auch der DGB, der BUND
und Pro Asyl angehören, mache deutlich, dass diese Sichtweise in der
Gesellschaft angekommen sei.

In seinem heute vorgelegten Forderungskatalog benennt das Bündnis
detailliert die Defizite bestehender Regelungen bezüglich der Höhe, der
Berechnungsweise und der besonderen Benachteiligung von Kindern sowie
Asylbewerberinnen und -bewerbern. Letzteres hat auch das
Bundesverfassungsgericht in mehreren Urteilen gerügt. Darüber hinaus
benennt das Bündnis auch globale Aspekte. So kritisiert es eine
"Armutsspirale, die von unfairen Erzeugerpreisen über Armutslöhne bis zu
den aktuellen Regelsätzen" reiche. Weltweit gingen damit
Qualitätsverluste der Produkte, die Zerstörung natürlicher Ressourcen
und regionaler Märkte hier und in den Entwicklungsländern einher. "Als
globalisierungskritisches Netzwerk finden wir es besonders wichtig, dass
der Zusammenhang von Armut und globalen Entwicklungen endlich auch
hierzulande ins Blickfeld rückt", sagte Jutta Sundermann, ebenfalls
Mitglied des Attac-Koordinierungskreises.

In einem weiter führenden 40-seitigen Papier betont das Bündnis unter
anderem, dass eine Mindestsicherung für ihre Bezieherinnen und Bezieher
verlässlich sein muss und fordert die Abschaffung von Sanktionen. Dazu
Werner Rätz: "Das ganze derzeitige Verfahren der Jobcenter und
Sozialämter ist für die Betroffenen entwürdigend und für diese
Gesellschaft beschämend."

Attac fordert ein Umsteuern der menschenverachtenden Agenda-Politik
und die Abschaffung von Hartz IV. Das Netzwerk engagiert sich für ein
ausreichendes Mindesteinkommen für alle Menschen, eine solidarische
Einfachsteuer auf Einkommen und Vermögen sowie eine solidarische
Bürgerkrankenversicherung für alle. Die bundesweite Attac-Arbeitsgruppe
"Genug für alle" tritt zudem für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein.


Weitere Informationen:

* Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum:
http://www.menschenwuerdiges-existenzminimum.org/

* Attac-Arbeitsgruppe "Genug für alle":
http://www.grundeinkommen-attac.de/

* Attac-Arbeitsgruppe "Soziale Sicherungssysteme":
http://www.attac-netzwerk.de/ag-soziale-sicherungssysteme/


Für Rückfragen:

* Werner Rätz, Attac-Koordinierungskreis / Attac-AG "Genug für alle",
Tel. 0163 2423 541

* Jutta Sundermann, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175 8666 769


------------------------------------------------
Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
------------------------------------------------
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0151/6141 0268
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
------------------------------------------------
_______________________________________

Um diese Mailingliste abzubestellen oder die E-Mail-Adresse zu ändern, besuchen Sie bitte:
https://listen.attac.de/mailman/listinfo/attac-d-presse

Alle Pressemitteilungen von Attac Deutschland (mit Suchfunktion) finden Sie unter http://www.attac.de/presse

Neu: Als RSS-Feed gibt es die Presseinfos unter http://www.attac.de/presse/rss/