[imc-presse] [attac-d-presse] Finanztransaktionssteuer: Bündnis fordert deutsch-französisches Duett für Armutsbekämpfung

Frauke Distelrath presse at attac.de
Fri Oct 21 11:27:49 CEST 2011


EU-Gipfel in Brüssel am 23. Oktober 2011

* Finanztransaktionssteuer: Bündnis fordert deutsch-französisches Duett
für Armutsbekämpfung

* Aktion von Oxfam, Attac und Jusos in Berlin


Berlin, 21.10.2011. Mit einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt hat das
Bündnis "Steuer gegen Armut" der Forderung nach einer
Finanztransaktionssteuer Nachdruck verliehen:
Als Robin Hood und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verkleidete
Aktivistinnen und Aktivisten lotsen Bundeskanzlerin Merkel (ebenfalls
Aktivistin mit Maske) in einen Zieleinlauf mit der Aufschrift
"Armutsbekämpfung & Klimaschutz". Dabei rollt die Bundeskanzlerin eine
überdimensionale Euro-Münze mit der Aufschrift FTS, Kürzel für
Finanztransaktionssteuer, vor sich her. Anlass ist das bevorstehende
Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel.

"Dass es eine Finanztransaktionssteuer im EU- oder Euro-Rahmen gibt,
wird immer wahrscheinlicher", erklärt Tobias Hauschild, Experte für
Entwicklungsfinanzierung bei Oxfam Deutschland. "Jetzt muss sich die
deutsche Bundesregierung Frankreich anschließen und sich klar zur
Verwendung zukünftiger Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer für
die weltweite Armutsbekämpfung und den Klimaschutz bekennen", fordert
Hauschild. "Wir brauchen ein deutsch-französisches Duett – einen Pas de
deux – für Entwicklung." Im Hinblick auf den Anfang November anstehenden
G-20-Gipfel sei ein gemeinsames Vorgehen der beiden größten EU-Staaten
unverzichtbar.

"Den Menschen reißt angesichts des permanenten Ausnahmezustands an den
Finanzmärkten der Geduldsfaden", so Detlev von Larcher von Attac. "Das
Scheitern der Finanztransaktionssteuer wäre eine Bankrotterklärung der
Politik. Die Bundesregierung muss daher bei den anstehenden
Verhandlungen ihr ganzes politisches Gewicht in die Durchsetzung der
europäischen Finanztransaktionssteuer legen".

Sascha Voigt, Juso-Bundesvorsitzender: "Die Steuer gegen Armut muss
jetzt eingeführt werden. Die nächste Krise kündigt sich bereits an, aber
bisher werden die Banken nicht an den Folgen ihrer Krisen beteiligt und
nichts wird getan, um die Ursachen dafür zu bekämpfen. Die Staats- und
Regierungschefs müssen jetzt zeigen, dass sie aus den Fehlern der
Vergangenheit gelernt haben!"

Das Kampagnenbündnis "Steuer gegen Armut" wird von 85
Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen
Gruppen getragen. http://www.steuer-gegen-armut.org/

Fotos der Aktion können Sie ab 14 Uhr hier herunterladen:
http://www.oxfam.de/aktion-steuer-gegen-armut-2011



Pressekontakt:

* Gesa Lüddecke, Oxfam Deutschland e.V., Tel.: 030 45306957, Mobil: 0163
4372111, E-Mail: glueddecke at oxfam.de

* Detlev von Larcher, Attac Deutschland, Tel. (0160) 9370 8007,
detlev.larcher at attac.de



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
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