[imc-presse] [attac-d-presse] Europäische Initiative für Grundeinkommen gestartet

[Frauke Distelrath]

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Grundeinkommensnetzwerke von Deutschland, Österreich und der Schweiz 
haben gemeinsam mit zwei Attac-Arbeitsgruppen eine europäische 
Initiative zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens für alle 
Europäerinnen und Europäer gestartet.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung weiter 
unten und ihm Anhang, die ich Ihnen im Auftrag der Verfasser zusende.

Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wird in Attac 
Deutschland von der autonomen bundesweiten Arbeitsguppe "Genug für alle" 
  vertreten.


Mit besten Grüßen aus Frankfurt
Frauke Distelrath

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Pressemitteilung der Initiativgruppe
18. Juni 2010


* Teilhabe für alle!
* Europäische Initiative für bedingungsloses Grundeinkommen gestartet


Die Grundeinkommensnetzwerke von Deutschland, Österreich und der 
Schweiz, die deutsche Attac-Arbeitsgruppe "Genug für alle" sowie die 
österreichischen Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen haben gemeinsam eine 
europäische Initiative zur Einführung des bedingungslosen 
Grundeinkommens für alle Bewohnerinnen und Bewohner Europas gestartet. 
Dieses Grundeinkommen soll jeder und jedem die Existenz sichern und 
gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.

Der erste Schritt besteht in der Sammlung von Unterstützererklärungen 
der Bürgerinnen und Bürger Europas für ein Grundeinkommen auf den 
Webseiten der oben genannten nationalen Grundeinkommens-Netzwerke und 
deren Zusammenzählung auf der Webseite der Europäischen Initiative 
http://www.basicincomeinitiative.eu.

Es werden weitere Grundeinkommensnetzwerke in Europa um Mitarbeit in der 
Initiativgruppe gebeten.

Ein zweiter Schritt könnte in Form einer EU-Bürgerinitiative erfolgen, 
zu deren Unterzeichnung dann die Bürgerinnen und Bürger der EU gebeten 
werden.

Die Initiative ist zeitgleich zum Europäischen Rat in Brüssel am 
Donnerstag gestartet, der auch Ziele der Armutsbekämpfung in Europa bis 
2020 diskutiert und beschlossen hat. Dies ist ein wichtiges Ereignis im 
Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung.

Die Initiatorinnen und Initiatoren der Initiative sehen in dem 
Grundeinkommen einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung der Armut. "Die 
Höhe des Grundeinkommens soll mindestens die Einkommensarmutsgrenze nach 
EU-Standard im jeweiligen Land betragen. In Deutschland wären das über 
913 Euro für jeden Erwachsenen", erklärte Ronald Blaschke vom Netzwerk 
Grundeinkommen Deutschland. "Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von 
Armen aus dem Leistungsbezug , wie sie mit den jetzigen 
bedürftigkeitsgeprüften Sozialtransfers verbunden sind, würden mit dem 
Grundeinkommen auch endlich abgeschafft. Eine Teilhabe am 
gesellschaftlichen Leben wäre für alle möglich."

Albert Jörimann von BIEN-Schweiz sagte: "Die Schweiz ist zwar kein 
EU-Mitgliedstaat, aber wir unterstützen die gesamteuropäischen 
Initiativen und streben auch für unser Land die Einführung eines 
Grundeinkommens gemäß den genannten Kriterien und Standards an."
Klaus Sambor von der österreichischen Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen 
und dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria 
meinte, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Baustein ist im 
Transformationsprozess mit dem Ziel, ein "gutes Leben für alle" zu 
schaffen. Es soll als Sofortmaßnahme noch im derzeitigen System 
eingeführt werden und muss von gesellschafts-, wirtschafts- und 
bildungspolitischen Maßnahmen begleitet werden. Es ist ein Schritt in 
Richtung einer Gesellschaft, in der die Menschen frei von 
Existenzängsten selbstbestimmt leben und tätig sein können.

"Die Weltwirtschaftskrise ist noch lange nicht vorbei und die 
ökologische Krise verschärft sich täglich. Angesichts dessen werden 
weltweit dramatische Umbauten der Produktions-, Welthandels- und 
Sozialstruktur notwendig sein. Die können nur mit der demokratischen 
Zustimmung der Menschen geleistet werden. Um diese notwendige 
Unterstützung zu erhalten, sind materielle Sicherheit und öffentliche 
Daseinsvorsorge zentrale Voraussetzungen. Beides leistet ein 
bedingungsloses Grundeinkommen", sagte Hardy Krampertz vom bundesweiten 
Koordinationskreis Attac Deutschland.



Ansprechpartner/innen für die Grundeinkommensnetzwerke:

* Margit Appel, margit.appel at ksoe.at, Tel.  0043 1 310 5159
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria 
www.grundeinkommen.at

* Reimund Acker, acker at grundeinkommen.de, Tel. 0049 89 980 7293 und
* Ronald Blaschke, blaschke @grundeinkommen.de, Tel. 0049 177 894 1473
Netzwerk Grundeinkommen (Deutschland)
www.grundeinkommen.de

* Albert Jörimann, albert.joerimann at bien-ch.ch
BIEN – Schweiz, Schweizerisches Grundeinkommens-Netzwerk
www.bien-ch.ch/


Ansprechpartner für die Attac-Arbeitsgruppen:

* Klaus Sambor, klaus.sambor at aon.at, Tel. 0043 664 7343 7308
Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich
http://community.attac.at/grundeinkommen.html

* Hardy Krampertz, krampertz (at) attac.de, 0049 69 9494 3727
Attac Deutschland, AG Genug für alle
www.grundeinkommen-attac.de



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
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