[imc-presse] [attac-d-presse] WTO-Treffen: Attac und WEED fordern endgültiges Aus für Doha-Runde

[Frauke Distelrath]

Gemeinsame Pressemitteilung
Attac Deutschland
Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED)
Berlin / Frankfurt am Main, 2. September 2009



* WTO-Treffen: Attac und WEED fordern endgültiges Aus für Doha-Runde

* Zehn Jahre nach Seattle: Globalisierungskritiker mobilisieren
  nach Genf

Anlässlich des informellen Ministertreffens der
Welthandelsorganisation WTO vom 3. bis 4. September in Neu Delhi
schärfen das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die
entwicklungspolitische Organisation WEED ihre Kritik an der deutschen
und europäischen Handelspolitik. "Zehn Jahre nach Seattle sind
Proteste so aktuell wie damals: Die von der WTO rigoros betriebene
Freihandelspolitik ist eine Ursache der globalen Krise. Dennoch rücken
Deutschland und die Europäische Union weiterhin vor allem die Belange
der transnationalen Konzerne in den Mittelpunkt", sagte Hanni Gramann,
Handelsexpertin bei Attac. Maßnahmen zum Schutz von Bevölkerung und
Beschäftigung würden dagegen immer weiter abgebaut - im Süden und im
Norden. "Deswegen werden wir uns dafür einsetzen, dass die EU in Neu
Delhi und Genf mit ihrer aggressiven Interessenspolitik auf breiten
Widerstand stößt."

Das so genannte Mini-Ministerial findet im Vorfeld der für Ende
November angesetzten WTO-Ministerkonferenz in Genf statt. Ziel beider
Treffen ist die Wiederbelebung der Doha-Welthandelsrunde, die in den
vergangenen acht Jahren immer wieder abgebrochen wurde und nun nach
Wunsch von WTO-Generaldirektor Pascal Lamy 2010 abgeschlossen werden
soll. Die Treffen werden von Protesten begleitet: In Neu Delhi werden
vor allem Kleinbauernorganisationen auf die Straße gehen. Nach Genf
mobilisieren globalisierungskritische Organisationen aus der ganzen
Welt - darunter WEED und Attac.

Christina Deckwirth, Handelsreferentin bei WEED: "Auf dem WTO-Treffen
in Delhi werden wir wieder von einer Koalition aus Politik und
Wirtschaft hören: Protektionismus ist schlecht und freier Welthandel
ist gut. Doch Freihandel ist nicht Anti-Protektionismus. Es ist der
Protektionismus der Mächtigen." Was für die Finanzmärkte gelte, müsse
auch für den Welthandel diskutiert werden: Notwendig sei eine Umkehr
der deutschen und europäischen Handelspolitik zu Gunsten einer
Re-Regulierung der Weltwirtschaft. "Doch das wird weder in Neu Delhi
noch in Genf passieren - deswegen fordern wir: Keine Wiederbelebung
der Doha-Runde!"

Das anstehende Mini-Ministerial ist ein informelles Treffen, zu dem
der indische Handelsminister Anand Sharma 37 Wirtschafts- und
Handelsminister sowie Pascal Lamy eingeladen hat. Die wichtigsten
Themen sind Fragen der Agrarsubventionen sowie Zollsenkungen bei
Agrar- und Industrieprodukten.



Für Rückfragen:

* Hanni Gramann, Attac-AG Weltwirtschaft und WTO, Tel. 0160-482 6798
* Christina Deckwirth, Handelsreferentin bei WEED, Tel. 0177-633 2862




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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
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