[imc-presse] [attac-d-presse] Attac wirbt für breites Protestbündnis

[Frauke Distelrath]

Pressemitteilung
Attac-AG "ArbeitFairTeilen"
Attac-AG "Genug für alle"
Frankfurt am Main, 6. Oktober 2009



* "Mut zu sozialen Protesten mit alternativen Konzepten kombinieren"

* Gewerkschafter, Wissenschaftler, Kulturschaffende und Aktive aus
  sozialen Bewegungen legen gemeinsame Erklärung vor

In einer gemeinsamen Erklärung haben Gewerkschafter, Aktive aus
sozialen Bewegungen, Wissenschaftler und Kulturschaffende die
Öffentlichkeit aufgefordert, angesichts der neuen schwarz-gelben
Bundesregierung "den Mut zu sozialen Protesten mit alternativen
Konzepten zu kombinieren". Initiatoren der Erklärung sind die beiden
bundesweiten Arbeitsgruppen "ArbeitFairTeilen" und "Genug für alle"
des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac.

"Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung wird die bisherige neoliberale
Logik bruchlos fortsetzen: Die Krisenverursacher werden geschützt, die
Folgen der Krise werden brutal auf die Menschen abgewälzt", sagte
Werner Rätz von der Attac-AG "Genug für alle". Diese Eindeutigkeit
werde aber auch "Mut und Wut" schaffen, sich dieser Form der
Krisenbewältigung zu widersetzen. Ziel der Erklärung sei es daher, die
Eckpfeiler eines sozialpolitischen Kontrastprogramms zum
Neoliberalismus zur Diskussion stellen.

Als "Bausteine für eine alternative Politik im Interesse der Menschen"
fordern die Initiatoren und Unterzeichner der Erklärung unter anderem
die Abschaffung von Hartz IV, eine armutsfeste und repressionsfreie
Grundsicherung sowie eine elternunabhängige Kindergrundsicherung,
einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens zehn Euro pro Stunde
sowie eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der Krisenkosten.

"Jetzt ist die Zeit reif dafür, dass außerparlamentarische Bewegungen
ihre Arbeit verstärken und Zeichen setzen", sagte Mohssen Massarat von
der Attac-AG "ArbeitFairTeilen". "Wir brauchen ein tragfähiges Bündnis
von sozial orientierten Menschen aus allen gesellschaftlichen
Zusammenhängen." Dafür notwendig sei eine Allianz aus Gewerkschaften,
sozialen Bewegungen, kirchlichen Gruppen und sozial orientierten
Parteiströmungen.


* Erklärung "Den Mut zu sozialen Protesten mit alternativen Konzepten
kombinieren", 3. Oktober 2009:
https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/bundesebene/Pressegruppe/091003%20Erkl%C3%A4rung%20Mut%20zu%20sozialen%20Protesten.pdf
(Link bitte ggf. im Browser zusammenkopieren)



Für Rückfragen und Interviews:
* Prof. Dr. Mohssen Massarrat , Attac-AG ArbeitFairTeilen,
  mohssen.massarrat at uos.de

* Werner Rätz, Attac-AG Genug für alle,
  werner.raetz at t-online.de, Tel. (0163) 2423 541



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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
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