[imc-presse] [attac-d-presse] OECD-Studie: Attac fordert Investitionen in soziale Infrastruktur statt Wachstum um jeden Preis

[Frauke Distelrath]

Pressemitteillung
Attac Deutschland
Frankfurt am Main, 21. Oktober 2008


* OECD-Studie: Attac fordert Umverteilung des Reichtums
* Investitionen in soziale Infrastruktur statt Wachstum um jeden Preis


Die Ergebnisse der OECD-Studie "Mehr Ungleichheit trotz Wachstum?"
sind nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac die
Folge der gezielten Deregulierung der Finanzmärkte und des massiven
Sozialabbaus der vergangenen Jahre. "Die Studie ist ein weiterer Beleg
für das Scheitern des neoliberalen Politikmodells, das mit dem
Versprechen durchgesetzt wurde, allen würde es dadurch besser gehen",
stellte Pedram Shahyar vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis
fest.

Die soziale Ungleichheit drohe sich in Folge der Finanzkrise noch zu
verschärfen. Jetzt gelte es, nicht nur den Banken zu helfen, sondern
auch den "normalen" Menschen. Pedram Shahyar: "Die OECD-Studie hat
deutlich gezeigt, dass blinde Wachstumspolitik nicht geeignet ist,
Armut zu bekämpfen und zudem ökologischen Zielen entgegensteht. Was
wir brauchen, ist mehr soziale Gerechtigkeit und ökologische
Nachhaltigkeit."

Attac forderte die Große Koalition auf, endlich in eine soziale und
ökologisch nachhaltige Infrastruktur zu investieren Dazu zählten etwa
ein gebührenfreies Bildungswesen, kostenfreie Kindertagesstätten und
-krippen, angemessene medizinische Versorgung für alle Menschen,
Investitionen in alternative Energieversorgung, Wärmedämmung und
Energieeffizienz sowie die Sanierung des Schienennetzes einer in
öffentlicher Hand verbleibenden Bahn und der Ausbau öffentlicher
Verkehrsmittel. Notwendig sei zudem eine deutliche Anhebung der
Mindesteinkommen für Menschen mit und ohne Erwerbsarbeit sowie die
Stärkung des öffentlichen Sektors. Um die wegen der Finanzkrise
drohende Rezession abzufedern, forderte Attac, mit diesen Maßnahmen im
Rahmen eines Konjunkturprogramms sofort zu beginnen.

Jahrzehnte lang habe die Politik dafür gesorgt, dass die Finanzmärkte
die Realökonomie unter Druck setzen und den Standortwettbewerb nach
unten um die niedrigsten Löhne, Sozialabgaben und Unternehmenssteuern
anheizen können. Statt den negativen Folgen der Globalisierung mit
einem Ausbau der sozialen Infrastruktur entgegen zu treten, sei mit
der Agenda 2010 ein desaströser Sozialabbau betrieben worden, der die
Ungleichheit zusätzlich verschärft habe. "Jetzt bekommen die
Verfechter der neoliberalen Heilslehre die Quittung präsentiert. Die
Zeche allerdings zahlen andere, wenn die Politik nicht endlich
gegensteuert", sagte Pedram Shahyar.

Laut der am heutigen Dienstag bekannt gewordenen Studie sind Armut und
soziale Ungleichheit in Deutschland zwischen 2000 und 2005 stärker
gewachsen als in den 15 Jahren zuvor. Das Wirtschaftswachstum der
vergangenen Jahre ist den Reichen deutlich mehr als der Mittelklasse
und den unteren sozialen Schichten zugute gekommen; die Schere
zwischen Reich und Arm hat sich weiter vergrößert.


Für Rückfragen:
* Pedram Shahyar, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0163-251 5571



------------------------------------------------
Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
------------------------------------------------
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
------------------------------------------------

_______________________________________

Um diese Mailingliste abzubestellen oder die E-Mail-Adresse zu ändern, besuchen Sie bitte:
https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/attac-d-presse

Alle Pressemitteilungen von Attac Deutschland (mit Suchfunktion) finden Sie unter http://www.attac.de/presse

Neu: Als RSS-Feed gibt es die Presseinfos unter http://www.attac.de/presse/rss/