[imc-presse] [attac-d-presse] Stop EPAs: Afrika nicht überrollen!

Thu Sep 27 10:52:53 CEST 2007

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

heute vor fünf Jahren haben die Verhandlungen zwischen der EU und den
Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Staaten) über
regionale Freihandelsabkommen, so genannte Economic Partnership
Agreements(EPAs), begonnen. Die Abkommen würden die Armut in den
AKP-Staaten drastisch verschärfen und einen tiefen Einschnitt in ihre
demokratische Selbstbestimmung bedeuten. Attac fordert daher einen
Verhandlungsstopp.

Mit einer phantasievollen Aktion am heutigen internationalen
Stop-EPA-Tag protestieren Aktivistinnen und Aktivisten von Attac und
weiterer Organisationen von 12 bis 13 Uhr in Berlin gegen die
geplanten Abkommen. Einzelheiten entnehmen Sie bitte der
Pressemitteilung weiter unten.

Zudem planen mehrere lokale Attac-Gruppen für die kommenden Tage
Protestaktionen gegen EPAs - darunter Schwäbisch Gmünd, Reutlingen,
Saarbrücken, Köln, Ulm, Wiesbaden, München, Heidelberg, Hannover,
Erlangen und Osnabrück. Nähere Informationen erhalten Sie bei Frauke
Banse (frau_kebans at web.de, Tel. 0178-546 7453) und Roland Süß
(suess at attac.de, Tel. 0175-272 5893).

Mit freundlichen Grüßen

Frauke Distelrath

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Pressemitteilung

* Afrika nicht überrollen!

* Zum internationalen StopEPA-Tag fordern Entwicklungsorganisationen
  einen Kurswechsel in der Handelspolitik zwischen der EU und Afrika

Berlin, 27. September 2007.  Anlässlich des fünften Jahrestages des
Beginns der Verhandlungen über regionale Freihandelsabkommen, die sog.
Economic Partnership Agreements (EPAs), am heutigen Donnerstag warnen
Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Bäuerinnen und Bauern
sowie KleinproduzentInnen und AktivistInnen aus vielen Teilen der Welt
vor einem drohenden wirtschaftlichen Ausverkauf Afrikas. Tausende
AktivistInnen nehmen an koordinierten Aktionen in mehr als 37 Ländern
teil und fordern die EU auf, ungerechte Freihandelsabkommen zu
stoppen. Aktionen gibt es u.a. in Dakar, Nairobi, Ouagadougou, Bamako,
Kampala, Berlin, Paris und London.

In Deutschland fordern Attac, Brot für die Welt, Evangelischer
Entwicklungsdienst, Oxfam Deutschland, WEED und weitere Organisationen
die deutschen Parlamentarier in Sichtweite des Deutschen Bundestages
in Berlin auf, die afrikanischen Staaten nicht mit ungerechten
Freihandelsabkommen zu überrollen: Eine große Dampfwalze wird sich
bedrohlich auf eine Afrika-Karte zubewegen. AktivistInnen protestieren
lautstark "Afrika nicht überrollen!" und stemmen sich gegen die Walze.

Dazu erklärt Frauke Banse von Attac: "Die EPAs setzen die
AKP-Gesellschaften einer vernichtenden Konkurrenz aus. Die EU fordert
von den AKP-Staaten nicht nur, die Märkte für europäische Waren zu
öffnen, sondern auch für europäische Investitionen und
Dienstleistungen. Die Folgen dieser Liberalisierungen werden
verheerend sein: Die Arbeitslosigkeit wird weiter steigen, soziale
Ungleichheit und Armut zunehmen, und die politischen Spielräume für
eine nachhaltige Entwicklung werden so gut wie abgeschafft. Wir lehnen
die EPAs entschieden ab!"

"Die EPAs nützen vor allem der EU. Es ist ein Skandal, dass
afrikanische Länder sich bereits jetzt nicht ausreichend vor
Billigimporten aus der EU schützen können. Beispiel Hähnchen: Wir
laden unsere Reste auf den afrikanischen Märkten ab, die
Hühnerproduzenten dort verlieren ihre Einkommensquellen. EPAs werden
zu weiteren Zollsenkungen führen, dadurch werden die EU-Exporte noch
zunehmen, die Menschen in Afrika werden dafür die Zeche zahlen",
urteilt Michael Frein vom Evangelischen Entwicklungsdienst.

"Wir haben die leeren Absichtserklärungen der EU zur Bekämpfung der
Armut in Afrika gründlich satt", kritisiert Tetteh Hormeku vom Third
World Network in Ghana. "Es wird Zeit, dass unsere Regierungen für
unsere Interessen einstehen, dem Druck der EU standhalten und die EPAs
nicht unterzeichnen. Selbst die Welthandelsorganisation bietet
alternative Regelungen zu den weitreichenden EPAs. Afrika kann mit den
EPAs nur verlieren!"

Dazu ergänzt Dieter Simon von der Koordinationsstelle Südliches Afrika
(KOSA): "EPAs sind keine Entwicklungsinstrumente. Allein in der
kenianischen Milchwirtschaft werden EPAs zum Verlust von etwa 625.000
Arbeitsplätzen führen, für 65 Prozent der verarbeitenden Industrie
wäre der Fortbestand bedroht. Eine offene Diskussion über die
Konsequenzen aus den sozialen und ökologischen Folgen von EPAs im
Deutschen Bundestag ist längst überfällig."

Die beteiligten Organisationen betonen, dass jedes zukünftige
Handelsabkommen zwischen EU und AKP-Staaten auf eine gegenseitige
Marktöffnung verzichten und den AKP-Staaten den gegenwärtigen
Marktzugang gewähren müsse. Zudem müssen weitere
Liberalisierungsverpflichtungen im Handel mit Dienstleistungen,
Investitionen und anderen handelsbezogenen Themen von vornherein
ausgeschlossen sein.

Das formlose Bündnis EPA2007 und die deutsche StopEPA-Kampagne
informieren auf einer Pressekonferenz am Donnerstag, den 27. September
2007 von 10.30 bis 11.30 Uhr im Hotel Albrechtshof, Bankettsaal,
Albrechtstr. 8, 10117 Berlin über den Verhandlungsstand der
Freihandelsabkommen und stellen die Forderungen der Zivilgesellschaft
vor.

Der Foto-Stunt "Afrika nicht überrollen!" findet statt von 12.00 bis
13.00 Uhr, Ecke Paul-Löbe-Allee/Konrad-Adenauer-Straße, 10557 Berlin.
Weitere Informationen zum StopEPA-Tag bei:
·       Frauke Banse, Attac Deutschland: frau_kebans at web.de,
        0178-5467453
·       Michael Frein, Evangelischer Entwicklungsdienst:
        michael.frein at eed.de, 0173-5359992
·       Dieter Simon, Koordinationsstelle Südliches Afrika:
        dieter.simon at kosa.org, 0178-3488719

* Informationen zur geplanten Aktion in Berlin und den deutschen
Unterstützern finden sie unter www.epa2007.de oder www.stopepa.de *

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Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42; 0179/514 60 79
Mail: presse at attac.de, Fax: 069/900 281-99
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