[imc-presse] [Fwd: Weiterleitung Pressemitteilung ai zu G8 Heiligendamm (fwd)]

[Anna]

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Weiterleitung Pressemitteilung ai zu G8 Heiligendamm (fwd)
Datum: 02 Jun 2007 13:24 GMT
Von: "Frauennetzwerk für Frieden e.V." <fn.frieden at t-online.de>
An: "Heide Schütz" <heide.schuetz at t-online.de>

---Ursprüngliche Nachricht---
Absender: "Anja Witte" <anja at notmail.org>
Empfänger: <ifff at notmail.org>
Betreff: Weiterleitung Pressemitteilung ai zu G8 Heiligendamm
Datum: 31. May 2007 12:28

Weiterleitung
____________________

amnesty international
Pressemitteilung



G8-Gipfel Heiligendamm

Waffenembargo gegen Darfur durchsetzen,
Demonstrationsrecht gewährleisten!


Berlin, 31. Mai 2007 – amnesty international (ai) hat von den G8-Staaten
konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lage in Afrika gefordert. „Das
UN-Waffenembargo gegen Darfur im Sudan muss unbedingt eingehalten
werden, Verstöße sind streng zu sanktionieren“, sagte Barbara
Lochbihler, Generalsekretärin von ai  Deutschland. „Darfur beweist, wie
dringend wir ein völkerrechtlich verbindliches Waffenkontrollabkommen
brauchen.“ Zusammen mit ihren Gästen Russland und China sind die G8 die
weltweit größten Waffenhändler; sie müssen sich selbst in die Pflicht
nehmen und aktiv für ein solches Abkommen arbeiten, forderte Lochbihler.
Innerhalb Afrikas müssen die G8 u.a. Menschenrechtsinstitutionen
finanziell stärken, wie sie es bereits in ihrem Aktionsplan für Afrika
2002 zugesagt hatten.

ai hat an die deutschen Behörden appelliert, vor und während des
G8-Gipfels in Heiligendamm das Demonstrationsrecht zu gewährleisten.
„Demonstranten können nicht mit dem pauschalen Hinweis ‚Gefahr im
Verzug’ an der Einreise gehindert werden. Es muss in jedem Einzelfall
nachgewiesen werden, warum die Einreise verweigert wird. Eine allgemeine
Einreisebegrenzung verstößt gegen das Schengen-Abkommen“, sagte
Lochbihler. Auch dürften Personen nicht willkürlich, sondern nur bei
konkreten Anhaltspunkten für eine geplante Straftat verhaftet werden.
„Gewalt darf nur ein letztes Mittel sein. Wie beim Polizeihandeln
insgesamt gilt auch hier der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“, sagte
Lochbihler. Sie kündigte an, ai werde Sammelgewahrsamsstellen für
Festgenommene überprüfen.

Vor Ort in Rostock:
1.        ai wird an der Demonstration am 2. Juni teilnehmen, u. a. mit
ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler.
2.         ai-Veranstaltungen beim Alternativgipfel am 5. Juni:
12.00-13.45: Gewaltökonomie und Unternehmensverantwortung in Afrika an
Hand der Beispiele Nigeria und DR Kongo.
Referentin: Katharina Spieß, amnesty international
14.15-15.30: Menschenrechtsverletzungen an Frauen in Afrika am Beispiel
der Genitalverstümmelung.
Referentinnen: Rebekka Rust, Ortrun Pöttering, amnesty international
15.45-16.45: Gründe für die Flucht aus Afrika und die Abwehrpolitik der
Europäischen Union gegenüber Flüchtlingen aus Afrika. Referent: Wolfgang
Grenz, amnesty international

Ort für alle Veranstaltungen: MS Stubnitz, Stadthafen Rostock (Ab Hbf^.
Straßenbahn 11 und 12 bis Haltestelle Lange Straße, rechts und 200 m bis
zum Stadthafen)

Kontakt

amnesty international
Pressestelle
030/420248-306
presse at amnesty.de

Am 2.6.: 0170-5125019





Meike Zoega
Presse-Team
amnesty international
Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.V.
Tel.: (+49) 030 / 42 02 48 - 306
Fax: (+49) 030 / 42 02 48 - 330

mailto:meike.zoega at amnesty.de
visit: http://www.amnesty.de

------

-- 

http://keys.indymedia.org/cgi-bin/lookup?op=get&search=ECE49D5C
jabber: anna_too at amessage.info