[Gipfelsoli Newsletter] Genua -- Hokkaido

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- 25 treffen, um 300.000 zu erziehen
- Welcome to Lake Toya!

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25 treffen, um 300.000 zu erziehen

Die Plädoyers der Verteidiger im Verfahren gegen 25 Demonstranten, die in
Zusammenhang mit dem G8 2001 in Genua unter Anklage stehen, sind abgeschlossen.
Drei der Angeklagten ergriffen nach der letzten anwaltlichen Rede am 7. Dezember
2007 das Wort, um persönliche Erklärungen abzugeben. Nur zwei sind vollständig
dokumentiert. Im Folgenden die Übersetzung der Erklärungen in deutscher
Sprache.

[Erklärung VV]

Ich möchte als Erstes eine kurze Bemerkung machen: Als Anarchist halte ich die
bürgerlichen Begriffe von schuld und Unschuld für vollkommen bedeutungslos. Die
Entscheidung, im Rahmen eines Gerichtsverfahrens über „kriminelle Handlungen“,
die man mir und anderen Leuten anlasten will, diskutieren zu wollen und
besonders die Entscheidung, an diesem Ort die Ideen vorzubringen, die meine Art
zu sein und Dinge wahrzunehmen kennzeichnen, könnte zum Gegenstand falscher
Einschätzungen gemacht werden. Ich muss also notgedrungen klar stellen, dass
der Geist, in dem ich – nach dem die hier zur Debatte stehenden Ereignisse
jahrelang einer Verfremdung als Medienspektakel unterlagen – diese Erklärung
abgebe, derjenige ist, der danach strebt, dass auch die Stimme einiger
Angeklagter sich Gehör verschaffen möge. Mit diesem kurzen Beitrag suche ich
jedenfalls weder Ausflüchte noch Rechtfertigung. Selbst wenn das Gericht
entscheiden würde, dass es legitim ist, zu revoltieren, würde ich es absurd
finden, denn es steht ihm nicht zu.

Die Dinge, die sich ereigneten aus einer bestimmten Sicht und in einer
bestimmten Art von Sprache (die, der Gerichtsbürokratie, damit wir uns
verstehen) nachzulesen, entspricht nicht nur einer verkürzten Betrachtung
derselben, sondern auch einer Verzerrung von deren Tragweite und ihrer
historischen, politischen und sozialen Verortung. Das bedeutet eine, aus dem
Kontext, in dem sich die Geschehnisse ereigneten, völlig heraus gelöste
Verbiegung der Dinge.

Der Sprache des Strafgesetzbuches nach, impliziert der mir in diesem Verfahren
vorgeworfene Tatbestand der Verwüstung und Plünderung, dass „eine Pluralität
von Personen sich wahllos einer beträchtlichen Menge von Gegenständen habhaft
macht, um Zerstörung zu bringen“. Für diese Art von Straftaten werden hohe
Strafmaße gefordert, und das, obwohl es sich dabei nicht um besonders
verwerfliche Aktionen oder um niederträchtige Verbrechen handelt.

Für meine Taten habe ich immer die volle Verantwortung übernommen und etwaige
Konsequenzen habe ich immer auf mich genommen. Das trifft auch auf meine
Anwesenheit beim Mobilisierungstag gegen den G8 am 20. Juli 2001 zu. Die
Tatsache, dass ich als freier Mann an einer kollektiven radikalen Aktion ohne
jede hegemoniale Struktur über mir Teil genommen habe, ist mir eine Ehre.

Und ich war nicht alleine, mit mir waren hunderttausende von Menschen. Jeder hat
sich mit seinen Mitteln verwendet, um sich einer heute als neoliberal
bezeichneten, auf die kapitalistische Ökonomie gestützten Weltordnung zu
widersetzen. Die berüchtigte wirtschaftliche Globalisierung, die sich über den
Hunger von Milliarden Menschen aufbaut, vergiftet den Planeten... sie
veranlasst Massen, zum Exil, um sie dann zu deportieren und zu inhaftieren; sie
erfindet Kriege, sie massakriert ganze Bevölkerungen. Das nenne ich Verwüstung
und Plünderung.

Jenes gigantische Experiment unter freiem Himmel, das in Genua stattfand, (in
den Vormonaten und in jenen Tagen, an denen jene Kirmes der Verwüster und
Plünderer auf planetarischer Ebene abgehalten wurde), und von manchem
Zurückgebliebenen trotzig weiter als „Handhabe der Piazza“ * definiert wird,
hat eine Zeitenwende markiert: nach Genua ist nichts mehr wie vorher gewesen,
nicht auf der Straße, und schon gar nicht in den Verfahren im Zuge etwaiger
Auseinandersetzungen.

Mit Urteilen dieser Art wird einem Modus Operandi Tür und Tor geöffnet, der in
ähnlich gelagerten Fällen zur Normalpraxis werden wird. Das heißt, man wird
Mitten in die Menge der Demonstranten einschlagen, um jeden, der es wagt, an
Umzügen, Märschen, Demonstrationen Teil zu nehmen einzuschüchtern... ich
glaube, dass es nicht Fehl am Platze wäre, von Präventivmaßnahmen des
psychologischen Terrorismus zu sprechen.

Ich werde wiederum nicht über den Begriff der Gewalt diskutieren, und über die
Frage nach dem, der sie ausübt und dem, der sich vor ihr wehren muss: Nicht, um
eine zweideutige Haltung bezüglich der Wahl gewisser Mittel beim Klassenkampf
einzunehmen, sondern weil ich diesen Kontext hier in bezüglich der
Auseinandersetzung mit einer Diskussion, die der antagonistischen Bewegung, der
ich angehöre, eigen ist, für ungeeignet halte.

Zwei Sätze noch zum Verfahren gegen die Polizeikräfte

Mit dem Verfahren gegen die so genannten Ordnungskräfte versuch man einen
gewissen Sinn für Ausgewogenheit zu vermitteln. Die Staatsanwälte haben
versucht, die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und
Demonstranten mit einem Bandenkrieg zu vergleichen: Ohne zu viel drum herum zu
reden, sage ich, dass mir nicht einmal im Traum einfallen würde, mit der klaren
Absicht, körperlich und psychisch zu demütigen, auf feige Art und Weise gegen
gefesselte, kniende, entblößte oder sich offenkundig nicht offensiv verhaltende
Menschen zu wüten...

Ich habe mich inzwischen daran gewöhnt, dass ich mit Provokateuren,
Unterwanderern und so weiter verglichen werde, obwohl es sehr hart ist... Aber
mit einem Provokateur in Uniform verglichen zu werden, das nicht. Eine solche
Behauptung ist, gelinde gesagt, widerwärtig!

Sie ist dessen würdig, der sie ausgesprochen hat.

Außerdem bedeutet die Implementierung eines Verfahrens, nur um daran zu
erinnern, dass wir uns in einer Demokratie befinden, die Reduktion der ganzen
Sache auf eine Handvoll gewalttätiger Bekloppter auf der einen und auf einzelne
Fälle von Übereifer bei der Umsetzung des Rechts auf der anderen Seite. Das
steht nicht nur für geistige Armut, weil es die Schwäche der Gründe offenbart,
für die man sich wegwirft, um die gegenwärtige soziale Ordnung zu wahren.

Aus meiner Sicht bedeutet die Tatsache, dass Parallel zu den Demonstranten auch
gegen die Polizei prozessiert wird, dass den Ordnungskräften eine viel zu
bedeutende Rolle in der ganzen Angelegenheit zugedacht wird. Es entzieht den
Handlungen der Menschen, die auf die Straße gegangen sind, um zum Ausdruck zu
bringen, was sie von dieser Gesellschaft halten Bedeutung und verbannt sie alle
in ihre historische Rolle als Opfer einer allmächtigen Herrschaft. Carlo
Giuliani, hat, wie viele andere Genossen von mir, sein Leben gelassen, weil er
all das mit dem Mut und der Würde zum Ausdruck gebracht hat, die seit jeher
jene kennzeichnet, die diesem Status quo nicht unterworfen sind, und er wird
nicht der letzte sein, solange die Beziehungen zwischen den Menschen durch
externe Organe reguliert sein werden, die Vertreter einer geringen sozialen
Minderheit sind.

Weil ich ein desillusionierter Mensch bin und der Demokratie die richtige
Bedeutung beimesse, entlockt mir die Vorstellung, dass einem Vertreter der
gesetzlich konstituierten Ordnung der Prozess gemacht wird, weil er seine
Pflicht getan hat, nur ein müdes Lächeln. Der Staat macht dem Staat den
Prozess, würde mancher zu Recht sagen.

Mit Sicherheit wird es Verurteilungen geben. Ich werde sie gewiss nicht als
Zeichen von Milde oder aber von Härte des Gerichtshofs empfinden. Man wird sie
in jedem Fall als ein Angriff auf all jene, die auf irgendeine Art immer
gezwungen sein werden, die eigene Existenz aufs Spiel zu setzten, um das
Existierende auf die bestmögliche Art und weise auf den Kopf zu stellen.

[Erklärung MC]

Ich merke an, dass ich, als Anarchistin, den Justizapparat als Widersacher nicht
anerkenne, ein Organ des Staates, dessen einzige Funktion im essentiellen Schutz
der privilegierten sozialen Klassen und im Schutz des Privateigentums besteht.

Mit dieser, Erklärung, die vornehmlich außerhalb diesen Gebäudes gerichtet ist,
nutze ich also die Gelegenheit, mich an alle zu wenden, die die Voraussetzungen
besitzen, um meine Worte zu verstehen. Ich möchte mich an die unteren Klassen
richten, an jene, die den entfremdenden Zustand des der Ausbeutung und
Unterdrückung durch das fortgeschrittene und moderne kapitalistische System
erleiden, das immer grausamer und ausgrenzender ist.

Des Weiteren merke ich an, dass ich bezüglich meines Verhaltens, meiner
Überzeugungen und meiner politischen Entscheidungen nichts klar zu stellen
habe, und dass ich schon gar nicht beabsichtige, die Herren des Gerichts um
Milde zu bitten.

Die exquisit politische Natur dieses Strafverfahrens zwingt zu einer klaren
Stellungnahme, besonders im Lichte der unzähligen Versuche der
Staatsanwaltschaft und der Presse, die Angeklagten in diesem Verfahren vor der
Öffentlichkeit zu diskreditieren und zu entpolitisieren.

Subjekte, die wider Willen in das Getriebe der Maschinerie der bürgerlichen
Justiz geraten sind, die man in manchen Fällen wie eine Horde über die Straßen
von Genua herein fallender Barbaren, hat erscheinen lassen die explizit im Sinn
hatten, zu verwüsten und zu plündern.

Nein, meine Herren, den Vorwurf der Verwüstung und Plünderung, den sende ich
postwendend an den Absender zurück, weil er beleidigend ist, und weil er nicht
Teil meines politischen-historischen Hintergrunds ist.

Die soziale Klasse der ich angehöre ist randvoll mit von den Bonzen zugefügten
Ungerechtigkeiten, Zumutungen und Demütigungen. Erst Recht hier, in den
heiligen Hallen der demokratischen Inquisition, in denen die soziale
Ungerechtigkeit systematisch begangen wird, lege ich Wert darauf, meine
standhafte Opposition gegen jede Form von Herrschaft, sozialer Ungleichheit und
Ausbeutung klar zu stellen und zu behaupten.

Wenn auch ich mir bewusst bin, dass man mir, als Feindin eurer Klasse eine
strenge Strafe zufügen wird, weil ich Trägerin unguter Prinzipien bin, die in
absolutem Kontrast zur festgelegten Ordnung stehen, teile ich euch mit, dass
ich persönlich, als lohnabhängige Arbeiterin Gelegenheit hatte, die wahren
Verwüster und Plünderer kennen zu lernen.

Sie residieren in den Luxuspalästen oder in den Palästen der Macht, sie sind die
Herren, die Staatsoberhäupter, also die gesamte führende Klasse diesen infamen
Systems. Ein schmaler Prozentsatz Individuen auf dieser Erde, der im Namen des
Profits und der absoluten Macht diesen Planeten ausrauben und Plündern.

Sie zwingen Millionen Menschen Hunger und Armut auf, sowohl im Süden der Welt,
als auch im Westen, sie beuten die Arbeiter an ihren Arbeitsstätten aus, bis
diese zu Sklaven werden, folglich sind sie die Verantwortlichen für die weißen
Tode **, die ein regelrechtes stetiges Tröpfeln darstellen.

Sie begraben all jene, die gezwungen sind, an den Rändern dieser opulenten
Gesellschaft zu leben, in den vaterländischen Kerkern.

Sie führen Kriege – ob es sich dabei um humanitäre Einsätze oder um
Eroberungskriege macht wenig aus – in dem sie ganze Bevölkerungen auslöschen,
ganze Länder verwüsten und deren Ressourcen plündern. Die Aufzählung könnte ins
Unendliche firtgesetzt werden.

Es ist notwendig, gegen all das zu kämpfen, es ist notwendig, der
kapitalistischen Diktatur eine unermüdliche Opposition entgegenzusetzen.

Für das, was mich betrifft, ist das der Sinn der Mobilisierungen der
antiimperialistischen und antikapitalistischen Kämpfe 2001 in Genua gewesen,
und das nicht gerade, weil ich diese etwa für einen durch die Anwesenheit der
Herren der Erde bestimmten, einzigartigen politischen Moment im Leben der
Ausgebeuteten hielt, um von diesen Herren einige von ihren luxuriösen Tafeln
herab gefallenen Krümel zu erbetteln; Ich tat es im Einklang mit einem bereits
beschrittenen politischen Weg, der von dem starken Bedürfnis belebt war, ein
auf Überwältigung aufbauendes soziales Modell radikal zu transformieren. Das
gleiche Motiv, das mich bis heute motiviert, mich an Kampfsituationen zu
beteiligen, die von unten hergestellt werden, Situationen, die weniger
spektakulär und für die Kameras der medialen Macht weniger interessant, aber
mit Sicherheit authentisch sind.

Durch die Wiederaneignung eines verweigerten und durch die imposante
militärische Präsenz zum Zweck der Verhinderung jedweder Form von Ablehnung
unzugänglich gemachten urbanen Raumes hat man 2001 in Genua mit großer
Entschlossenheit ein Grundprinzip neu behauptet.

Kein Urteil wird die Geschichte jener Tage umschreiben können. Carlo wird in
unseren Kämpfen alle Tage weiter leben.

[Erklärung SC - Auszüge]

Es ist ein Verfahren, das sich auf Videoaufnahmen stützt. [...] Eine
Videoaufnahme ist ein nützliches Instrument, sie genügt aber nicht, um zur
Wahrheit zu gelangen. Ich möchte an Plato erinnern: eine Gruppe von Menschen
lebt angekettet in einer Höhle; je nach dem, wie die Sonnenstrahlen einfallen,
nehmen die Schatten unterschiedliche Formen an; die einzelne Sinneswahrnehmung
kann in Abwesenheit von Überlegungen über ein Vorher, ein Während und ein
Nachher nicht zur Wahrheit führen. [....]

Also ist es vernünftiger, denen, die Gegenstände beschädigen, eine größere
soziale Gefährlichkeit zuzurechnen, als denen, die Menschen Schaden zufügen.
Die Staatsanwaltschaft teilt sich in zwei Pools auf: einer für die Gewalttaten
in Bolzaneto und in der Diaz-Schule, und einer für die Auseinandersetzungen.
Aber gibt es zwischen ihnen denn keine Verbindung?

Oder will man unterstellen, dass die Gewalttaten der Ordnungskräfte eine Folge
dessen, was am Samstag geschehen ist darstellen? Aber wenn sie die Gewalt doch
schon am Freitag ausübten! [...] Sollte nicht Alles als ein großes Ganzes
untersucht werden, statt es zu einem Mischmasch zerstückelter Ereignisse und
Bilder zu machen?

Die Urteile scheinen nicht auf uns 25 Angeklagte abzuzielen. Sie muten vielmehr
an, wie eine harte Warnung, wie eine Aufforderung zum Schweigen, zur
Unterwerfung, an Alle, die in diesen Jahren gegen die Kriege und für die
Ausweitung der Grundrechte gekämpft haben. 25 treffen, um 300.000 zu erziehen

* „Piazza“, als Ort im öffentlichen Raum für politische Auseinandersetzung und
als Schauplatz derselben. Also „Handhabe“ von politischen Demonstrationen.
Vermutlich als polizeiliche „Lagebewältigung“ in Zusammenhang mit Protesten
gemeint, wobei nicht vergessen werden darf, dass sehr wohl auch am
Protestgeschehen Beteiligte in Fragen der „Handhabe“ der Straße auf
unterschiedlichsten Ebenen in Anspruch nehmen, mimischen bzw. mitreden zu
wollen und bei angemeldeten Demonstrationen als Veranstalter auch dazu
gezwungen sind.

** Als „Weißen Tod“ bezeichnet man die Todesunfälle am Arbeitsplatz. Die Zahl
der tödlichen Unfälle am Arbeitsplatz ist in Italien Schwindel erregend hoch.
Die letzten Toten gab es gerade bei Thyssen-Krupp in Turin, durch Verbrennungen
3. Grades auf 90% der Körperoberfläche.

Quelle: http://www.supportolegale.org/?q=node/1264

[http://switzerland.indymedia.org/de/2007/12/55258.shtml]


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Welcome to Lake Toya!

Our presentation consists of following contents:

(1) Action Plans
(2) About the projects
(3) Facilities for foreign visitors
(4) Japanese police behavior and Immigration situations
(5) call out

(1) Action Plans

The G8 Summit will take place between the 7th and 9th of July. Our action days
will begin on the 1st of July. There will be a series of themed demos in
Sapporo during succeeding four days. For now the themes are tentatively: (1)
Anti-neo-liberalism, namely, anti-poverty, precarity, homelessness; (2)
farmers’day, characterizing Hokkaido as the land of farmers; (3) anti-military
base/anti-war; and (4) the day of natives and minorities, symbolizing the Ainu
people, Hokkaido’s native habitants before Japan’s colonization in the 19th
century.

July 5th shall be the day of mass rally and demo in Sapporo. We propose to make
it the international day of action, calling a simultaneous protest in different
cities of the world. During the three days of the Summit we are planning mass
direct action at sites near Lake Toya. People are trying to approach the site
as close as possible to send their voices.

Various groups are planning different direct actions. The tactics are varied.
You will get the information from the affinity groups in Japan. You are
encouraged to make proposals or organize your own actions in consultation with
Japanese groups. Your creativity is most welcome and appreciated.

(2) Various Projects

Japanese activists scene needs global connections and exposure, so we ask for
different types of participations. What is crucial primarily is a convergence,
namely, to meet and talk person to person. Aside from the actions, we are
planning following events.

Global Activist Conference: All the activists who have a little extra time are
encouraged to meet at workshops and speak about themselves. These will take
place in Tokyo, Kyoto/Osaka area, and Sapporo, around the end of June. (As we
shall explain in a minute, most of the foreign activists who go to Hokkaido
have to travel either via Tokyo or Osaka.) There will be a series of symposia,
featuring activist type intellectuals such as Michael Hardt, David Graeber,
Marina Sitrin, and Andrej Grubacic, who will come to Japan for solidarity.

Music concerts of Anti-G8 theme are planned in Tokyo, Sapporo, as well as at the
camp near Lake Toya, the site of the G8. The participants are punks, Djs, and
vanguard musicians who took part in the Sound Demonstrations against Iraq war
(we will show you the image of this type demo later). In Sapporo City, we are
organizing screenings of films related to Global Justice Movement and the
Anti-G8 projects from the past. Various kinds of radical theater groups are
going to take part in the anti-G8 protests, some in their own theater space,
others on the street or other sites.

Abut the events organized by other groups, there will be Alternative Summit
(from July 6th to 8th), involving wider range of groups including NGOs. NO! G8
Action is going to be part of. There will also be a summit of the natives.
Meanwhile the state of Japan is planning a international conference of
university presidents. Against this a coalition of students’ organizations are
calling for protest.

(3) Facilities for foreign visitors

Transportation: We are still researching the safest and cheapest way to get
there from different locations. We shall begin to upload the information at our
website in the near future. But so far, our tentative conclusion is that
airplane might be the cheapest way, rather than boat or train (i.e.,
trans-Siberia railway as some have suggested). To get to Sapporo, which is the
nearest city from Lake Toya and the biggest city in Hokkaido, you will have to
fly either via Tokyo or Osaka. Hokkaido is connected to the main land only via
airplane or boat, namely, there is no car traffic accessible to it. So all of
you might as well stay in either city for a period of time, before the summit
and participate in the events.

In Tokyo, we will set up a convergence center where you get information and
participate in workshops. We will secure cheapest accommodation (about $15 per
night) in a certain area of the city. Also we will organize network of people
who are willing to accommodate the visitors for free. In Osaka/Kyoto area, we
shall set up similar facilities and situations. But these two urban areas are
very different and the activist communities are also different.

In Sapporo, there will be a convergence center. There will be a camp where you
can stay with your own tents and sleeping bags. Vegan food is available for
free, with sliding scale donations. There will be workshops and events. There
will be an independent media center, where foreign media activists can go and
set up their station.
>From Sapporo Lake Toya can be reached either by train (three hours) or car (two
hours). Bus ride will take three hours. There will be a camp and media center
as well. This is the place where the main events will take place.

(4) About Japanese Police and Immigration Issues

The most common weapons Japanese police carry are truncheons, plastic shields,
and sand-stuffed gloves. They used to use tear gas and water-cannon, but not
much recently. Pepper spray has not been used for some time, but some source
says that they might start using it.

They don’t do mass-arrests like the European and American police. They tend to
do close combat by forming a line and arrest people one by one by drawing them
into their side. It is not illegal to hide your face on the street. One does
not have to respond to their interrogations; one does not have to let them
check their belongings. These are not obligation but only voluntary
cooperation.

They rarely start attacking protesters like elsewhere; they are not as
aggressive as American and European police forces. If you are Japanese, once
you are arrested, you are advised to be completely silent, and likely to be
held for twenty three days − the extensions of 3 days, 10 days, and 10
days. The enormity of the custody period has been criticized by the Amnesty
International. But there is one thing we would like you to know. In the past,
foreign political activists have rarely been arrested. The police prefer to let
them go. Probably there is a policy of not making political events
internationally known. Japan tends to be very nervous about their international
reputation. We are hoping that this will remain the same for the anti-G8 2008.

In any case, a legal team has been formed, while politicians and civic
organizations have organized a campaign to watch police behaviors toward the G8
2008.

The bad news is that beginning from the late November, Japan will begin to
employ the same immigration rules as the US. It is locally called the “US
Visit,” where all foreign visitors are fingerprinted and photo-taken. People
are organizing a wide opposition to this.

We cannot tell you how severe the restriction of the immigration will be for the
activists coming for the anti-G8 protests. But we can recommend the activists
who have many arrest records in the past and are nervous about it, but
absolutely want to come − please contact us and we shall try to make
special visa application.

All in all, if Japanese immigration restricts foreign visitors too severely on
this occasion, this will be made into a international stir. We will prepare a
campaign for this.

(5) Come to Lake Toya! Or International Days of Action

Most of all, we would love to have you there. This is a crucial moment for
Japanese social and political movements to open themselves to be global and
uplift their spirits. For this your creative engagement is indispensable. But
of course, everybody cannot come. So please respond to our call for
international action day in a way most suitable for you.

NO! G8 Action