[Gipfelsoli Newsletter] Genua -- Heiligendamm

[Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe]

- Brutalo-Polizisten bei G8-Gipfel in Genua abgehört
- Filme zum Hearing "Was geschah in Heiligendamm?"
- Tornado-Photos
- FAZ: Zäher Fluss der Erinnerungen
- taz: Der Augenzeuge
- Rechtliche Schritte gegen Beschlagnahme
- Berlin: Autonome VV - G8-Nachbereitung
- BKA-Peilsender wird in Berlin versteigert
- "Die Welt zu Gast bei Freunden" - Impressionen vom G8-Gipfel in Heiligendamm
2007

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Brutalo-Polizisten bei G8-Gipfel in Genua abgehört

Die italienische Polizei gerät wegen Gewaltanwendung beim G-8-Gipfel in Genua
2001 erneut unter Druck. Einige Tageszeitungen veröffentlichten am Freitag
Auszüge während der Krawalle in Genua abgehörter Telefongespräche zwischen
Polizisten. Dabei wird über die extreme Brutalität berichtet, mit dem die
Polizei gegen die festgenommenen Globalisierungsgegner vorgegangen war.
"All dieses Gesindel sollte umgebracht werden. Einer ist bereits gestorben, 1:0
für uns", sagte eine Polizistin in einem Telefongespräch in Anspielung auf den
von einem Carabiniere getöteten Globalisierungsgegner Carlo Giuliani. Das
Dossier mit den abgehörten Telefongesprächen wurde von den Rechtsanwälten der
Globalisierungsgegner beim Prozess gegen Dutzende Polizisten und hochrangige
Polizeifunktionäre vorgelegt, der derzeit in Genua läuft. Am Freitag fand die
letzte Gerichtsverhandlung vor der Sommerpause statt.
Der G-8-Gifpel von Genua sorgt weiter für Konflikte in Italien. Vor zwei Wochen
hatte Italiens Regierungschef Prodi den italienischen Polizeichef, Gianni De
Gennaro, abgesetzt. Die Maßnahme wurde ergriffen, nachdem die
Staatsanwaltschaft Genua Ermittlungen gegen De Gennaro eingeleitet hatte wegen
Anstiftung zur Falschaussage in den Ermittlungen zum Polizeieinsatz.
Zunächst waren etwa 160 Polizisten in den Sog der Ermittlungen wegen der
Gewalttätigkeiten bei der Durchsuchung der Hauptquartiere der Aktivisten in den
Genueser Schulen Diaz und Pascoli sowie wegen angeblicher
Menschenrechtsverletzungen in der Kaserne Bolzaneto im Juli 2001 geraten.
Mehrere von ihnen wurden aber entlastet.
Über Misshandlungen nach der Festnahme hatten auch die 16 Mitglieder der
österreichischen Theatergruppe "VolxTheaterKarawane" geklagt, die drei Wochen
lang in Untersuchungshaft gehalten worden waren. Ihnen wurden Verbindungen zur
Anarchistengruppe Black Block vorgeworfen.

[http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/491477/index.do]


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Hearing - Was geschah in Heiligendamm?

Nach dem fünfstündigen Hearing "Was geschah in Heiligendamm?" erheben die
Veranstalter massive Vorwürfe gegen Polizei und Politik und fordern
Konsequenzen zur Bewahrung der Bürger- und Freiheitsrechte. Bei der Anhörung in
den Räumen der Gewerkschaft ver.di in Berlin kamen über 30 Zeuginnen und Zeugen
zum Ablauf der G8-Protestwoche zu Wort.
Nachfolgend haben wir einen Videomitschnitt des Hearings zusammengestellt. Die
Beiträge sind nach RednerInnen geordnet.

* Einleitung Sven Giegold Was geschah in Heiligendamm
* Einleitung von Rain Ulrike Donat Republikanischer Anwältinnenverein
* Einleitung von Heike Kleffner Republikanischer Anwältinnenverein
* Gipfelsoli: Matthias Monroy Gipfelsoli Infogruppe
* Datenschutz: Karsten Neumann Datenschutzbeauftragter Mecklenburg-Vorpommern
* Block G8: Henning Obens Über Block G8 - Galopprennbahn
* Zeugenaussagen: Hans-Christian Ströbele Hans-Christian Ströbele zu den
Vorfällen bei der Blockade an der Galopprennbahn
* Eidesstattliche Versicherung: RAV RA. Alexander Hoffmann (RAV) verliest
Eidesstattliche Versicherung
* Nachfrage zum Block G8 Nachfrage an Hans-Christian Ströbele
* Ingewahrsamnahme: Tobias Singelstein Zum Thema Ingewahrsamnahme/GESAS u.s.w.
* Erklärung eines Gefangenen Jan Steyer liest die Erklärung von Michael
Kronawitter

[http://www.attac.de/heiligendamm07/pages/baktuellesb/hearing-video.php]


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Tornado-Photos

http://gipfelsoli.org/Repression/3296.html


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FAZ: Zäher Fluss der Erinnerungen

Bundeswehreinsatz in Heiligendamm
05. Juli 2007 Die Bundeswehr hat den G-8-Gipfel in Heiligendamm offenbar zu
einer umfassenderen Demonstration ihrer Kooperationsfähigkeit mit der Polizei
genutzt, als zumindest der Innenminister und der Verteidigungsminister bis vor
kurzem wussten. Nur ein Teil dessen, was während des G-8-Gipfels von der
Bundeswehr an Amtshilfe geleistet wurde, war dem Verteidigungsministerium nach
eigenen Angaben von Anfang an bekannt. Das Innenministerium wundert sich schon
etwas länger über das Ausmaß der Heiligendamm-Kooperation zwischen Polizei und
Bundeswehr. Erst Nachfragen der Opposition haben aber dann zu Erkundigungen im
Verteidigungsministerium geführt. Es fertigte einen Bericht an. Dabei stellte
sich heraus, dass statt der zwei vereinbarten sieben Tornado-Aufklärungsflüge
unternommen wurden, dass statt vier Fennek-Panzern neun im Einsatz waren, dass
entgegen anfänglicher Behauptung in einem Fall die Mindestflughöhe durch einen
Tornado-Aufklärer unterschritten wurde und das Flugzeug in weniger als
einhundertfünfzig Metern Höhe an einem Demonstranten-Zeltlager vorbeigedonnert
war.

Tornado-Einsätze galten potentiellen Störern
Die Tornado-Flugzeuge waren bei ihren Missionen mit leistungsfähigen Kameras
ausgestattet. Sie sollten in einem zeitlichen Abstand Luftbilder anfertigen, um
eventuelle Veränderungen am Boden zu registrieren, hieß es zunächst. Ausweislich
des Berichts wurden aber vor allem Fotos von Gebäuden und Fahrzeugen gemacht,
ebenso Luftaufnahmen von Zeltlagern der G-8-Gegner. Aus dem Bericht des
Verteidigungsministeriums für den Bundestag wird ersichtlich, dass die Einsätze
der Tornados potentiellen Störern des G-8-Gipfels galten, weniger der Abwehr
einer terroristischen Bedrohung. Den Angaben zufolge hat das
Verteidigungsministerium selbst erst Mitte Juni von der tatsächlichen Zahl der
Flugzeugeinsätze erfahren, die angeblich von der Polizeiorganisation "Kavala"
erbeten worden waren. Nach Auffassung des SPD-Fraktionsgeschäftsführers Scholz
ist bei der Amtshilfe "nicht alles so gelaufen, wie man sich das vorstellt".
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Westerwelle sagte, ihn verwundere ernstlich, wieso
die Union das Grundgesetz zum Einsatz der Bundeswehr noch ändern wolle, wenn
schon Tornado-Kampfflugzeuge über Demonstranten fliegen dürften. Und falls die
Überflüge nicht durch das Grundgesetz gedeckt waren, was die FDP zu vermuten
geneigt zu sein scheint, solle Verteidigungsminister Jung (CDU) doch
zurücktreten.

"Witterungsbedingte und technische Schwierigkeiten"
Hingegen war es nach Auffassung der CDU/CSU-Fraktion "aufgrund der sensiblen
Sicherheitslage in Heiligendamm notwendig, die technischen Möglichkeiten zur
Gefahrenabwehr auszuschöpfen". Der verteidigungspolitische Sprecher Siebert
(CDU) gestand allerdings ein, dass "witterungsbedingte und technische
Schwierigkeiten" dazu geführt hätten, dass mehr Flüge durchgeführt wurden, als
das Ministerium ursprünglich genehmigt hatte. Im Ausschuss soll er gegenüber
dem Staatssekretär des Verteidigungsministeriums etwas deutlicher geworden
sein. Eingestanden hat das Verteidigungsministerium unterdessen, dass Vorhalte
der Opposition, die Bundeswehr sei auch beim Transport von Polizisten
behilflich gewesen, berechtigt waren. Bei sieben Flügen sei
"Transportunterstützung" gewährt worden. In zwei Fällen sei mit Hubschraubern
Verpflegung unter anderem für die Bundespolizei geflogen worden. Hierzu waren
auch den Beobachtungen von Demonstranten zufolge Transporthubschrauber des
Heeres vom Typ CH-53 eingesetzt worden. Das Verteidigungsministerium bestätigte
nun, es seien in einem Einzelfall sechs leicht verletzte Polizisten mit einem
solchen Helikopter ins Krankenhaus nach Bad Doberan geflogen worden. Dort waren
während des Gipfels Besucher von Soldaten der Feldjägertruppe durch das
Krankenhaus geleitet worden.

1020 Journalisten an Bord
Während des Aufenthalts hätten die Soldaten, so wird berichtet, vor dem
Krankenzimmer gewartet und die Besucher danach wieder zum Krankenhausausgang
begleitet. Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass die Bundeswehr
vorübergehend das Hausrecht übertragen bekommen hatte. Dieses aber galt, so
sagte der Leitende Chefarzt des Krankenhauses ausweislich seiner Unterlagen nur
für den Außenbereich der Klinik - nicht im Haus.
Über die Zahl der eingesetzten Aufklärungspanzer "Fennek" lagen dem Ministerium
nach seiner Auskunft anfänglich ebenfalls falsche Angaben vor. Dem Bericht ist
nicht zu entnehmen, welche Fähigkeiten der Fahrzeuge einen Amtshilfeantrag
gemäß Artikel 35 des Grundgesetzes gerechtfertigt haben. Zu guter Letzt
verzeichnet der Bericht auch einen Fall von Amtshilfe, die Journalisten beim
G-8-Gipfel geleistet wurde: So hatten sechs Marinebarkassen mit 82 Fahrten
insgesamt 1020 Journalisten transportiert. Einschließlich Gepäck.

[http://www.faz.net]


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taz: Der Augenzeuge

Der Strahl eines Wasserwerfers beim G8-Gipfel hat sein linkes Auge schwer
verletzt. Jetzt erstattet Steffen B. Anzeige gegen unbekannt. Was genau ist
passiert? VON DANIEL SCHULZ

POTSDAM taz An den Moment, bevor die Welt flach wurde, erinnert sich Steffen B.
genau. Er sieht einen Polizisten, der mit seinem Schlagstock auf ihn zeigt.
Dann trifft ihn etwas im Gesicht und schreit, fliegt nach hinten. Dann ist sein
linkes Auge "irgendwie ausgeschaltet."
Wenn Steffen B. heute nach einem Glas Milch greift, wirft er es öfter mal um.
Der 36-Jährige kann Entfernungen nicht mehr einschätzen, er sieht seine
Umgebung wie auf einem Fernsehbildschirm - flach eben. Sein Auge wurde von
einem Wasserwerfer getroffen, vor vier Wochen, am 7. Juni gegen halb eins am
Mittag in Heiligendamm, als dreitausend Menschen den Zugang zum G8-Hotel
blockiert haben. Die Zeitungen drucken danach Bilder, die Volksfestatmosphäre
zeigen: friedliche Protestler auf mecklenburgischen Wiesen. Nach den Krawallen
in Rostock fünf Tage zuvor scheint die Welt wieder in Ordnung. Tatsächlich aber
gibt es an den beiden Tagen der Blockade die meisten Verletzten. Steffen B. ist
einer von ihnen.
Als ihn der Strahl des Wasserwerfers trifft, steht der Potsdamer gerade auf der
Wiese vor dem Westtor. Mit ein paar Freunden ist er tags zuvor per Auto
angereist. Sie kennen zwar einige aus der früheren linken Szene von Potsdam -
Leute, die heute vierzig Jahre und älter sind -, gehören aber nicht zu denen,
die sich schon seit Monaten auf den Gipfel vorbereitet haben.
Wie hätte sich Steffen B. auch auf solch einen Tag vorbereiten sollen? Das Klima
zwischen Polizisten und Demonstranten ist aufgeheizt, viele Beamte verhalten
sich aggressiv. Dazu trägt wohl, neben der Erfahrung mit den vermummten
Steinewerfern von Rostock, auch die Einsatzleitung "Kavala" bei. Die lässt
verbreiten, dass die Demonstranten Polizeibeamte mit Steinen bewerfen und mit
Säure bespritzen. Nichts davon ist bis heute belegt. Den Polizisten wird
suggeriert, die Blockierer seien ein zu allem bereiter Lynchmob.
Als Gewalttäter ist Steffen B. nicht bekannt, in der Staatsanwaltschaft Potsdam
liegt nichts gegen ihn vor. Politisch aktiv ist er ab und an durchaus, er hat
sich beispielsweise für Asylbewerber eingesetzt. Viel mehr will er über sich
aber nicht erzählen. Er möchte "für die Öffentlichkeit auf keinen Fall ein
Gesicht bekommen, sonst steht noch RTL vor meiner Tür." Deshalb sind auch Fotos
unerwünscht. Es muss die Beschreibung reichen: blonde wellige Haare und die
drahtige Figur eines Sportlers, eines Langenstreckenläufers vielleicht. Sein
verletztes Auge sieht äußerlich fast normal aus, tränt aber, das Jochbein
schimmert bläulich. Ob B. in seinem Beruf - "etwas im medizinischen Bereich" -
wieder arbeiten können wird, wagen die Ärzte derzeit nicht zu sagen. Sie
meinen, er müsse warten. Er könne nichts weiter tun.
Aber Steffen B. tut gern etwas, er verabscheut Ohnmacht. Auch deswegen ist er
nach Heiligendamm gefahren. Er hat kein politisches Programm, aber das Gefühl,
gegen die "zutiefste Ungerechtigkeit in der Gesellschaft, für die die Vertreter
der G8 stehen, ein Zeichen setzen zu können." Steffen B. hat nicht wirklich
daran geglaubt, dass die Blockaden den Gipfel tatsächlich von der Außenwelt
abschneiden könnten: "Dieser Protest ist immer symbolisch, aber genau darum
wichtig."
Dafür sind er und seine Gruppe vom Protestcamp Reddelich Richtung Zaun
aufgebrochen. Drei Stunden sind sie durch Wald und Felder marschiert, den
Polizeistreifen ausgewichen. Als sie in der Nähe von Hinter Bollhagen bei einem
der Eingänge in den Sperrzaun ankommen, stehen da viele Polizisten. Sie
blockieren die Straße um die Protestler fernzuhalten. Neuankömmlinge werden mit
Wasserwerfern empfangen.
Die Spritzkanonen der Polizeifahrzeuge schießen an diesem Tag öfter in Kopfhöhe
- das lässt sich in Videoclips im Internet noch heute beobachten. Eigentlich
sei das aber nicht erlaubt, sagt Ulf Erler, der Sprecher der Kavala. "Beamte
sollen nicht auf Köpfe, sondern auf die Beine zielen." Es könne natürlich
vorkommen, dass jemand stürze und dann am Kopf getroffen werde, aus Versehen.
Aber Steffen B. ist nicht hingefallen. Als der Potsdamer auf der Wiese ankommt,
hält er sich fürs erste fern von den spritzenden Wasserwerfern. Er läuft eine
halbe Stunde umher, verliert in der Menge einige seiner Freunde aus den Augen.
Als die Polizei den Wasserbeschuss einstellt, geht B. weiter nach vorn. Er will
"sehen, was da so los ist." In der ersten Reihe hält eine Gruppe Demonstranten
eine Bauplane vor sich - etwa sechs Meter entfernt stehen drei Wasserwerfer.
Dann passiert es. Ein Polizist zeigt mit seinem Schlagstock auf Demonstranten,
wie ein Dirigent. Erst links, dann rechts, dann auf Steffen B. Der Turm des
mittleren Werfers dreht sich. B. hört einen Ruf, etwas wie "Achtung, wir
löschen." Den Strahl sieht er nicht mehr kommen.
Laut der Dienstvorschrift 122 für den Einsatz von Wasserwerfen müssen
Demonstranten rechtzeitig gewarnt werden, bevor mit Wasserstrahlen geschossen
wird. Steffen B. ist sich noch heute sicher, dass das nicht passiert ist.
Andere Demonstranten bestätigen seine Aussage. Beweisen lässt sich so etwas
trotzdem schwer. So wie auch viele andere Übergriffe, die Polizisten während
des G8-Gipfels in Heiligendamm begangen haben sollen. Bisher sind gerade einmal
27 Dienstaufsichtsbeschwerden bei der Kavala eingegangen. Und laut
Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) gibt es bisher nur
eine Strafanzeige. Dieser Tage bereitet der Republikanische Anwaltsvereins
weitere vor. Die von Steffen B. soll in der nächsten Woche rausgehen.
Als er auf der Erde liegt, weiß er, dass etwas "absolut Krasses passiert sein
muss." Seine linke Gesichtshälfte ist taub. Im medizinischen Befund wird es
später heißen, dass das Jochbein zertrümmert und das Lid halb abgerissen ist.
Neben ihm schreit ein Mann: "Die haben dir das Auge weggeschossen!"
Steffen B. muss ein bisschen lachen, als er diese Szene im Büro seines Potsdamer
Anwalts schildert - über die Panik auf der Wiese in Hinter Bollhagen. Er macht
öfter Witze über das, was ihm passiert ist. Beispielweise darüber, dass, als er
später in der Rostocker Klinik lag, das ZDF vor dem Krankenhaus gestanden habe.
Reden wollte er mit den Fernsehleuten aber nicht: "Da stand groß am
Übertragungswagen: Mit dem Zweiten sieht man besser. Das war zu der Zeit nicht
so mein Spruch." Er sieht aus dem Fenster und schweigt einige Sekunden. Freunde
haben ihm gesagt, man könne fast froh sein, dass es gerade ihn getroffen habe,
keinen Schwächeren, er könne doch viel aushalten. Man würde ihnen gern Recht
geben. , Aber in diesem einen Moment der Stille - da nicht.
Denn es ist nicht nur so, dass Steffen B. mit seinem linken Auge heute nur noch
Umrisse und Schatten erkennen kann. Er hat auch Erfahrungen gemacht, die er
nicht versteht. Als er etwa auf dem Boden liegt, kümmern sich zwei freiwillige
Demo-Sanitäter um ihn. Sie legen ihm eine Binde über beide Augen, es wird
vollständig dunkel für ihn. Dann wollen sie ihn in einen der nahe stehenden
Krankenwagen bringen. Doch die Polizisten haben das nicht zugelassen, das gaben
die beiden Sanitäter später B.s Anwalt zu Protokoll. Begründung: In den
Krankenwagen liege Material. Erst nach einer halben Stunde darf das Fahrzeug
Steffen B. abtransportieren. Allein.
Keiner seiner Freunde habe ihn begleiten dürfen, erzählt B. "Ich war
orientierungslos und ich hatte eine Scheißangst. Warum haben die niemand
mitfahren lassen, den ich kannte?"
Er versteht auch nicht, warum die Beamten den Krankenwagen zuerst nach Bad
Doberan schicken. Dort hebt jemand die Augenbinde an, Steffen B. erkennt einen
weißen Raum, eine Bundeswehruniform. Er hört eine Stimme, die verfügt, dass er
sofort nach Rostock gebracht wird. Die Ärzte dort müssen schnell handeln: Mit
ein paar Spritzen betäuben sie sein linkes Auge, decken das rechte ab und
operieren. Steffen B. kann das leise Schaben der Instrumente hören.
Erst elf Tage später wird er wieder nach Potsdam zurückkehren können. Noch immer
muss er sich regelmäßig behandeln lassen. Während der ganzen Zeit geht ihm ein
Bild nicht aus dem Kopf: "Das Gesicht des Polizisten, der im Turm saß, hat sich
bei mir eingebrannt", sagt Steffen B. Er habe ihn durch das Fenster des
Wasserwerfes gesehen. Sehr jung sei der Beamte gewesen, sein "Bubigesicht" habe
ihn direkt angesehen, bevor das Wasser kam. B. ist sich sicher, dass er den Mann
erkennen würde, wenn man ihm Fotos zeigt. Er will daher, dass er schnell
Verdächtige sieht. "Ich hoffe so sehr, dass dieses Bild so lange in meinem Kopf
bleibt."
Doch seine Chancen sind begrenzt. Die Kavala soll bald aufgelöst werden, und
Polizisten unterliegen in Mecklenburg-Vorpommern keiner Kennzeichnungspflicht.
Deshalb ergeht die Anzeige gegen unbekannt. Doch Steffen B. will diesen
Polizisten finden. Gründe dafür gibt es natürlich viele. Einer ist der, dass
Steffen B. von einem Gericht hören will, dass ihm und anderen durch Polizisten
grundlos Gewalt angetan worden ist.
Während der Krankenhaustage in Rostock - nach einer zweiten Operation heilt sein
Auge langsam - liest er unter Mühen im Spiegel ein Interview mit August Hanning,
Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Die Journalisten fragen, ob die
Polizei zu hart vorgegangen sei, ein Demonstrant würde womöglich sein Auge
verlieren. Hanning erwidert, immerhin sei in Heiligendamm niemand erschossen
worden. Man könne mit dem Ergebnis zufrieden sein.

DAS IST STEFFEN B.
7. Juni 2007: Steffen B. wird am Zaun von Heiligendamm vom Strahl eines
Wasserwerfers derart hart am Kopf getroffen, dass sein linkes Augenlid halb
abgerissen wird. Erst dreißig Minuten später wird er ins Krankenhaus von Bad
Doberan transportiert, von dort aus eilig in eine Rostocker Klinik. Er wird
umgehend operiert.
Mitte Juni 2007: Wenn Steffen B. die Augen öffnet, sieht er nur seine
Nasenspitze. Sein räumliches Sehvermögen ist stark beeinträchtigt, das Gehirn
muss sich erst daran gewöhnen, Bilder mit nur einem funktionierenden Auge
zusammensetzen.
Zweite Juliwoche 2007: Steffen B. hat gelernt, nur mit einem Auge sehen zu
können. Sein Anwalt stellt bei der Rostocker Staatsanwaltschaft Strafanzeige
gegen unbekannt.

[http://www.taz.de/index.php?id=start&art=1576&id=442&cHash=26e4cccabf]


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Rechtliche Schritte gegen Beschlagnahme

In der Nacht zum 05. Juni wurde von der Polizei in der Nähe des Camp Rostock
eine umfangreiche Personenkontrolle durchgeführt. Dabei wurden nicht nur viele
Personen kontrolliert und durchsucht, sondern neben zwei Ingewahrsamnahmen auch
zum Teil rechtswidrige Beschlagnahmen vorgenommen. Ein Betroffener wehrt sich
nun gegen die Beschlagnahme seines Funkgerätes und bereitet eine Klage vor dem
Verwaltungsgericht Schwerin vor, um die Rechtswidrigkeit der Maßnahme
feststellen zu lassen. Verglichen mit den über 1000 Ingewahrsamnahmen und
Festnahmen, stellen die unzähligen Beschlagnahmen sicher nur eine geringfügige
Form der Repression dar. Dennoch muss die rechtswidrige Beschlagnahme von
ungefährlichen Gegenständen wie Funkgeräten und Kleidungsstücken nicht einfach
hingenommen werden. Vor allem, wenn kein direkter räumlicher oder zeitlicher
Zusammenhang zu Versammlungen besteht, bietet sich eine genaue Prüfung des
Sachverhaltes an. Denn dann bestehen an der üblichen Begründung
"Gefahrenabwehr" deutliche Zweifel.
Wer während des Gipfels von einer Beschlagnahme betroffen war und Widerspruch
eingelegt hat, hat evtl. schon den Widerspruchsbescheid von der
Polizeidirektion Rostock erhalten. Meiner (siehe Bild) ist auf den 20. Juni
datiert und informiert mich über die Einstellung des Widerspruchsverfahrens.
Die Entscheidung ist in meinem Fall völlig korrekt. Nicht korrekt hingegen ist
der Bescheid selbst, denn es fehlt die Rechtsmittelbelehrung gemäß § 73 Abs. 3
Satz 1 VwGO. Diese sollte man auf jeden Fall einfordern, wenn man Rechtsmittel
einlegen will. Zusätzlich bietet dies eine kostengünstige Form der kreativen
Anti-Repression, da ausser dem Porto keine Kosten für das Einfordern der
Rechtsmittelbelehrung entstehen. Ich gehe davon aus, dass der
Widerspruchsbescheid in der Form als Serienbrief verschickt wurde und alle
bisher verschickten Bescheide ebenfalls fehlerhaft sind. Deshalb meine Bitte an
alle Betroffenen: Fordert eine Korrektur Eures Bescheides an, ein Musterbrief
liegt hier als PDF vor. Der zuständige Regierungsrat bei Kavala freut sich
sicher über Post ;-)
Ich persönlich werde nach Erhalt des korrigierten Widerspruchsbescheides
Fortsetzungsfeststellungsklage gemäß § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO vor dem
Verwaltungsgericht Schwerin erheben und unter diesem Artikel weiter zu dem Fall
berichten.
Zusätzlich würde ich mich freuen, wenn sich so viele Betroffene wie möglich bei
mir melden würden. Eine kurze Mail mit Angaben zum Sachverhalt und Aufzählung
der beschlagnahmten Gegenstände reicht völlig, Angabe des Namens ist nicht
nötig. Ich werde die Berichte dann auswerten und eine Statistik
veröffentlichen. Theoretisch wäre das zwar etwas für den EA bzw. den RAV, aber
die haben z.Z. sicher genug mit der Aufarbeitung der schwerwiegenden
Grundrechtsverletzungen zu tun.

g8-beschlagnahme at wolke7.net

[http://de.indymedia.org/2007/07/186702.shtml]


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Berlin: Autonome VV - G8-Nachbereitung

Auf vielfachen Wunsch wieder ins Programm genommen:
2. Berliner VV zur Nachbereitung der Anti-G8-Proteste und zur gemeinsamen (?)
Zukunft in Berlin. Kommt zahlreich, bringt Ideen, Fragen, Antworten und
GenossInnen mit! Heiligendamm-Schwung nutzen statt immer noch Füße hochlegen!

13.07.2007 20.00 - Köpi

[Autonome in Bewegung]


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BKA-Peilsender wird in Berlin versteigert

Nach dem G8-Gipfel und den Hausdurchsuchungen nach §129a in Berlin, Bremen und
Hamburg provoziert die Berliner Linke das Bundekriminalamt: ein entdeckter
Peilsender soll öffentlich versteigert werden. Die Einnahmen sollen für
Prozess- und Verteidigungskosten verwendet werden. Verhöhnung auf hohem Niveau.
Am 12.05.07, drei Tage nach der Grossrazzia nach §129a durch BKA und
Bundesanwaltschaft gegen GlobalisierungsgegnerInnen, wurde am Auto eines der
Berliner Beschuldigten ein GPS-Peilsender des Bundeskriminalamts (BKA)
entdeckt. Der Peilsender war im vorderen linken Radkasten des Pkws mit starken
Magneten befestigt. Ein ähnlicher Sender wurde auch in Hamburg an einem Auto
entdeckt. Es handelt sich um einen Satz Hochleistungsbatterien, eine
GPS-Empfangsantenne, ein Modul zur Datenverarbeitung und ein
Mobilfunk-Sendemodul mit Sendeantenne. Das ganze mit schwarzem Klebeband
umwickelt als handliches Päckchen.
* http://de.indymedia.org/2007/05/176790.shtml
Laut Fachleuten wird der Marktwert der Technik auf ca. 1000 € geschätzt. Das BKA
forderte inzwischen von den Betroffenen ihr "Eigentum" zurück.
Die Entdeckung der Geräte war für die Behörden doppelt peinlich: so waren zum
einen die Vorwürfe gegen die Beschuldigten so hanebüchen, dass selbst die
mediale Mainstream-Öffentlichkeit die Observation als völlig überzogen und
unbegründet ansah. Einer der Betroffenen aus dem Autorenkollektiv "AG
Grauwacke" geriet wegen seiner Teilnahme an dem Buchprojekt "Autonome in
Bewegung" ins Fadenkreuz der Ermittler. Das Buch ist seit 2 Jahren auf dem
Markt und ist inzwischen in zweiter Auflage restlos ausverkauft. Er erklärte
nach dem Fund des Peilsenders: "Ich sehe es als ein Zeichen leiser Verzweiflung
der Verfolgungsbehörden an, wenn sie meinen, durch Satellitenpeilung der
geheimen Verschwörung zum Schreiben eines Buches auf die Spur kommen zu
müssen." Peinlich ist aber auch das konspirativ-technische Unvermögen der
Behörde. Sie hat mit der Aktion auch ihren Dilettantismus bei der angeblichen
"Terrorabwehr" belegt und sich damit im doppelten Sinne der Lächerlichkeit
preisgegeben.
Vollends lächerlich ist das Ansinnen, nach dem groben Eingriff in die
Grundrechte der Betroffenen jetzt auch noch die Rückgabe der
Überwachungstechnik zu fordern. Eine gruppenübergreifende Berliner Arbeitgruppe
gegen Polizeigewalt und für Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten bietet der
Bundesbehörde nun an, ihr "Eigentum" zurückzuholen. Im Rahmen einer Party gegen
Polizeigewalt, die u. a. von der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB)
unterstützt wird, soll einer der entdeckten Peilsender öffentlich versteigert
werden. Für Polizeibeamte bestehe allerdings Hausverbot, so eine Sprecherin der
Veranstalter, da die Polizei in der Regel durch Gewalttätigkeiten auffalle und
die Partystimmung dann verderben würde. Trotzdem hätte das BKA die Chance
mitzumachen. Unter einer per Pressemitteilung veröffentlichten Telefonnummer
kann sich die Behörde offiziell an der Live-Versteigerung beteiligen. Die
Einnahmen aus der Versteigerung kommen nach Angaben der Arbeitsgruppe
Betroffenen von Polizeiübergriffen zur Wahrnehmung ihrer rechtsanwaltlichen
Vertretung zugute.
Ob diese öffentliche Verhöhnung des BKA von den Strafverfolgungsbehörden einfach
so hingenommen wird, ist unklar. Diesbezügliche Nachfragen wurden vom
Pressesprecher des BKA nicht kommentiert. Ein öffentlicher Showdown kündigt
sich also an: das Berliner LKA hatte in der Vergangenheit schon einmal eine
Antifa-Party gestürmt, weil es dort Gratis-Cocktails für Naziplakate geben
sollte. Damals reagierte die ALB mit einer Gala, an der mehr als 1000 Menschen
teilnahmen, und die zahlreiche Prominente mit einem Cocktail für mitgebrachte
und zerstörte Nazipropaganda belohnte.
* http://www.antifa.de/cms/content/view/264/32/
* http://de.indymedia.org/2005/09/128297.shtml

Möglicherweise scheut die Polizei in dieser unrühmlichen Angelegenheit
allerdings das Rampenlicht. Die Veranstalter der Party jedenfalls sehen einem
Ansturm der Berliner Polizeiarmee gelassen entgegen. "So ein Auftritt passt gut
in unser Programm!" meint die Sprecherin und betont, dass sie im Vorfeld
ausreichend Sicherheitsvorkehrungen getroffen hätten. Für Polizei und
Staatsanwaltschaft gaben die Veranstalter in ihrer Presseerklärung schon mal
vorsorglich sachdienliche Hinweise. Der zu versteigernde Peilsender befinde
sich zurzeit an einem sicheren Ort außerhalb Berlins. Der Peilsender werde erst
am 7.7.2007 nach Berlin transportiert und wenige Minuten vor Versteigerung per
Kurier angeliefert. Hausdurchsuchungen im Umfeld der Partyveranstalter seien
deshalb völlig zwecklos. Und trotzdem rechnen die Veranstalter mit schikanösen
Maßnahmen der Polizei. Man sei aber gut darauf vorbereitet, und wäre mit
polizeiliche PR-Arbeit sehr zufrieden. Schließlich soll die Party mit vielen
BesucherInnen Geld in die leeren Prozesshilfekassen spülen, und da sei jede
kostenlose Werbung, auch in Form überzogener Reaktionen der Staatsgewalt
willkommen.
Das geschmacklose Partyplakat im Titanic-Stil jedenfalls könnte die
Staatsanwaltschaft, zumindest aber den Berliner Polizeipräsidenten Dieter
Glietsch zum humorlosen Durchgreifen gegen die Provokateure verleiten. Dort
wird satirisch die immer noch fehlende individuelle Kennzeichnungspflicht für
Polizeibeamte in Berlin auf die Schippe genommen. Im Körper von Sacha Cohen,
der als kasachischer Journalist namens Borat in diesem Jahr die Kinos erobert
hatte, lächelt den Zuschauer der Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch an.
Dass er dabei nur einen völlig albernen Badeanzug trägt, der im Schritt die
Aufschrift "Glietsch 001" trägt, macht den Anblick des Plakats in ästhetischer
Sicht fast unerträglich. Mit der Meldung "Endlich: Innensenator Körting führt
Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte ein!" spielt das Plakat wohl auf die
von der rot-roten Landesregierung eingeführte Kennzeichnung von Polizeigruppen
an, die unter anderem von der innenpolitischen Sprecherin der Linkspartei,
Marion Seelig, als Erfolg verkauft wird. Laut RechtsanwältInnen ist diese
Kennzeichnung völlig sinnlos, da sie eine individuelle Identifizierung von
Polizeischlägern genauso wenig möglich mache, wie die vorherige Kennzeichnung
der Einsatzhundertschaften. Mit dem Plakat wird die Kennzeichnung von
Polizei-Unterwäsche als weiterer Erfolg gefeiert. Zur Satire gehört wohl auch,
dass die presserechtlich Verantwortliche für die Jubelmeldung Marion Seelig
ist. Nach den Übergriffen Berliner Beamter in Rostock lobte Seelig trotz der
bundesweiten Kritik an den rabiat zuschlagenden Berliner Polizeieinheiten die
seit der Regierungsübernahme der PDS in Berlin angeblich geläuterten
Einsatzhundertschaften. Es habe sich viel gebessert, seit die Polizei auch auf
das Kommando der Linkspartei höre. Ob BKA, LKA Berlin, der Polizeipräsident und
die innenpolitische Sprecherin der neuen Linkspartei nun diesen Spaß verstehen,
wird sich wohl spätestens bei der Solidaritätsparty gegen Polizeigewalt am
kommenden Wochenende in Berlin zeigen.

* http://www.kato-x-berg.de
* http://www.antifa.de
* http://www.jungewelt.de/2007/05-14/059.php
* http://www.jungewelt.de/2007/06-15/050.php
* http://129akriminalisiertprotest.wordpress.com/

[http://de.indymedia.org/2007/07/186639.shtml]


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"Die Welt zu Gast bei Freunden" - Impressionen vom G8-Gipfel in Heiligendamm
2007

Im Juni 2007 dokumentierten Kamerateams eine Woche lang den vielfältigen Protest
gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm. Der Film präsentiert den visuellen Kontrast
zwischen der ruhigen mecklenburgischen Landschaft und "dem Zaun" als Symbol der
elitären Entfernung der Regierenden vom Volk und dem Globalisierungskampf.
Gezeigt werden die verschiedenen Formen des erfolgreichen Protestes und
Widerstandes: Demonstrationen, Blockaden, Camps, Gegengipfel, aber auch
Polizeiprovokationen und Polizeigewalt. Und natürlich die Clownsarmee, immer in
der ersten Linie, mal deeskalierend durch Späße mit der Polizei, mal selbst
durch Wasserwerfer weggespült. Der Film begleitet GipfelgegnerInnen bei ihren
Aktionen und wechselt in Parallelmontagen immer wieder den Standort des
Geschehens. Neben Statements von GipfelgegnerInnen zum Geschehen kritisieren
auch AnwohnerInnen in Interviews das G8-Gipfeltreffen und zeigen auch zum Teil
Verständnis für den friedlichen Protest der jungen DemonstrantInnen. In
Interviews beschreiben Werner Rätz von attac und Barbara Kamradt von Greenpeace
die Folgen der Globalisierung und die Notwenigkeit von globalen sozialen
Rechten. Der Film dokumentiert den Protest international, jung und friedlich
mit viel Kreativität und guter Laune als Mut machendes Zeichen für
internationales, solidarisches Bewusstsein, politische Courage und zivilen
Ungehorsam.

(c) 2007, Lauflänge 30 Min.

Der Film kostet als DVD 10,- EUR zzgl. 3,- EUR Versandkosten.

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Medienprojekt Wuppertal
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