[Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm

Fr Mai 4 15:25:35 CEST 2007

- Zielgerichte Präventionsarbeit zur Verhinderung von Gewalttaten
- FU Berlin Präsidium behindert G8-Themenwoche
- Treffen im Juni: 39 Prozent gegen G-8-Gipfel
- Das Infomobil der Polizei on Tour
- Attac lädt ein: Was wollen die Globalisierungskritiker?
- Grünes Licht für G8-Camp
- Österreichisches Bündnis ruft zu Protesten auf.

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Zielgerichte Präventionsarbeit zur Verhinderung von Gewalttaten

G8-Gipfel Heiligendamm
Pressemitteilung Nr.040

Einladung zur Pressekonferenz

Die Beamten der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der BAO Kavala laden Sie
herzlich zu einer Pressekonferenz am Dienstag, 08.Mai 2007, 16:00 Uhr in die

Industrie- und Handelskammer zu Rostock
Ernst-Barlach-Straße 1-3
18055 Rostock

zum Thema:

"G8 2007 - Die Welt zu Gast in Mecklenburg-Vorpommern - Zielgerichte
Präventionsarbeit zur Verhinderung von Gewalttaten in Form von Radio- und
Zeitungsspots"

ein.

Der Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern Herr Lorenz Caffier nimmt
die Gelegenheit wahr und begleitet diese Pressekonferenz persönlich.

Wir würden uns sehr freuen, Sie am Dienstag in der IHK zu Rostock begrüßen zu
dürfen.

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FU Berlin Präsidium behindert G8-Themenwoche

Die offizielle Pressemitteilung der studentischen Vorbereitungsgruppe (82K)
Vom 07. bis 11. Mai 2007 findet am politikwissenschaftlichen Institut der FU in
Berlin eine von Studierenden organisierte Themenwoche zum G8-Gipfel und
Globalisierung statt. Nun versucht das Präsidium der "Freien" Universität die
Durchführung der Woche zu behindern. In fünf Tagen sind über 60 Workshops,
Seminare, Podien etc geplant. Für mehrere dieser Veranstaltungen hat das
Präsidium kurzfristig die Räume verweigert.
Mit der Themenwoche wollen die Studierenden einen Raum für offene und durchaus
auch kritische Auseinandersetzungen mit globalisierungsrelevanten Problematiken
bieten. Ein breites Spektrum von ReferentInnen mit verschiedenen politischen
Hintergründen haben zugesagt und so können sich Studierende aller
Universitäten, Schüler und die Berliner Öffentlichkeit auf eine kontroverse
Woche freuen.
Die Themenwoche wird außerdem vom Institut unterstützt. Am Mittwoch dem 2. Mai -
zwei Werktage vor Beginn der Woche - hat das Präsidium der FU aus nicht
nachvollziehbaren Gründen die Zusage für Räumlichkeiten verweigert. Die
Organisationsgruppe bemüht sich nun in Kooperation mit dem Institut, in der
knappen Zeit alternative Räume ausfindig zu machen.
Der emeritierte Professor Elmar Altvater kommentiert die Aktion des Präsidiums
wie folgt: "Das Präsidium der FU sollte dankbar sein, wenn Studierende ein
Großereignis wie den G8-
Gipfel im Juni in Heiligendamm zum Anlass für eine Themenwoche zur politischen
und wissenschaftlichen Reflexion nehmen. Es sollte diese Initiative
unterstützen und nicht durch den kurzfristigen Rückzug der Raumvergabe
behindern. Das Präsidium der FU sollte auch bereit sein, offen gegenüber der
Universitätsöffentlichkeit zu begründen, welche politischen Beweggründe es
sind, die es zu diesem Schritt veranlasst haben. Die formalen Argumente
jedenfalls überzeugen nicht."
Es liegt nahe, dass die Leitung der FU gesellschaftliches Engagement und
politische Arbeit nicht nur nicht zu schätzen weiß, sondern auch versucht dies
aus der Uni zu verdrängen. Im Anhang findet ihr die offizielle Pressemitteilung
der studentischen Vorbereitungsgruppe...

Auf http://www.g8amosi.de.vu findet ihr alle relevanten aktuellen Infos und das
Veranstaltungsverzeichnis...

http://www.g8amosi.de.vu/

[http://de.indymedia.org/2007/05/175090.shtml]

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Treffen im Juni: 39 Prozent gegen G-8-Gipfel

BERLIN - Eine großer Teil der Bürger steht dem G-8- Gipfel Anfang Juni in
Heiligendamm ablehnend gegenüber. 39 Prozent stufen das Treffen der Staats- und
Regierungschefs als "überflüssiges Spektakel" ein, wie eine Forsa-Umfrage für
den "Stern" ergab. Aber die Mehrheit (52 Prozent) hält ihn für "sinnvoll".

[http://www.abendblatt.de/daten/2007/05/03/734320.html]

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Das Infomobil der Polizei on Tour

Die Polizei hat sich zum Ziel gesetzt, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig,
aktuell und so umfangreich wie möglich über die sicherheitsrelevanten Maßnahmen
zu informieren, die im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel 2007 stehen. Bürger,
Gewerbetreibende und Verbände werden zu polizeilichen Sicherheitsmaßnahmen und
Einschränkungen zum G8-Gipfel 2007 vor Ort informiert. Der Planungsstab Kavala
setzt dazu unter anderem das Infomobil der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern
ein. Die Termine für die 19. Kalenderwoche sind nachfolgend tabellarisch
aufgeführt:

Montag, den 07.05.07
10:00 Uhr-16:00 Uhr Laage, Rathaus, Am Markt

Dienstag, den 08.05.07
10:00 Uhr-18:00 Uhr Laage, Rathaus, Am Markt

Mittwoch, den 09.05.07 10:00 Uhr-16:00 Uhr Rostock, Universitätsplatz,
Kröpeliner Straße

Donnerstag, den 10.05.07
10:00 Uhr-18:00 Uhr Schwaan, Pferdemarkt

Freitag, den 11.05.07 10:00 Uhr-16:00 Uhr Rostock, Universitätsplatz, Kröpeliner
Straße

Samstag, den 12.05.07 10:00 Uhr-16:00 Uhr Güstrow, Rathaus, Marktplatz

[BAO Kavala]

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Attac lädt ein: Was wollen die Globalisierungskritiker?

Infoveranstaltungen zum G8-Gipfel und den geplanten Protesten
Was wollen die Globalisierungskritiker? Warum kommen sie Anfang Juni zu
Zehntausenden an die Ostseeküste, um gegen den G8-Gipfel zu protestieren? Und
was haben sie vor? Antworten auf diese und weitere Fragen rund um den G8-Gipfel
liefert das globalisierungskritische Netzwerk Attac bei einer Informationstour
in Rostock und Umgebung. Wenige Wochen vor dem Großereignis erläutern
Vertreterinnen und Vertreter von Attac bei insgesamt neun Abendveranstaltungen
ihre Kritik an der G8, stellen ihre Alternativen vor und stehen den Menschen
vor Ort Rede und Antwort. "Die Besucher sind eingeladen, ihre Fragen und
Bedenken rund um die G8-Proteste zu äußern oder auch einfach nur
vorbeizuschauen, um zu sehen, was diese Gipfelkritiker eigentlich für Menschen
sind", sagte Attac-Geschäftsführerin Sabine Leidig. "Und natürlich freuen wir
uns über alle, die sich einmischen und mitwirken wollen." Die Referenten:

- Sabine Leidig, Geschäftsführerin Attac Deutschland
- Werner Rätz, Koordinierungskreis Attac Deutschland
- Chris Methmann, Koordinierungskreis Attac Deutschland
- Detlef von Larcher, Koordinierungskreis Attac Deutschland, SPD (ehem. MdB)
- Philipp Hersel, bundesweite Attac-AG "Internationales", Blue21
- Adolf Riekenberg, Koordinierungskreis Attac Deutschland, Camp-AG

Die Stationen der Infotour:

Kühlungsborn, 8. Mai, 20 Uhr
Hotel Morada Resort, Hafenstraße 2
Werner Rätz
Neubukow 8. Mai, 20 Uhr
Dr.-Gronau-Schule, Wollenweberstraße 9
Detlef v. Larcher , Philipp Hersel
Wismar 11. Mai, 20 Uhr
Tikozigalpa, Dr.-Leber-Straße. 38
Detlef v. Larcher
Kröpelin 14. Mai, 19.30 Uhr
Zum Raben, Bützower Straße 98
Chris Methmann
Reddelich 15. Mai, 20.00 Uhr
Partyhaus Hackendahl Kröpeliner Straße 26
Chris Methmann, Adolf Riekenberg
Rostock 21. Mai,19.30 Uhr
Charisma e.V. St.-Petersburger Straße 18 B
Sabine Leidig, Philipp Hersel,
Bad Doberan 22. Mai, 20 Uhr
Festsaal (Kreisverwaltung), August-Bebel-Str 3
Philipp Hersel, Sabine Leidig
Rostock 24. Mai, 20 Uhr
MAU, Warnowufer 56
Sabine Leidig, Chris Methmann
Rostock 30. Mai, 20 Uhr
Uni-Rostock, Ulmenstraße. 69
Chris Methmann (Termin unter Vorbehalt!)
Pressemitteilung
Attac Deutschland
Rostock / Frankfurt am Main, 3. Mai 2007

[www.attac.de]

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Grünes Licht für G8-Camp

Streit um Haftung geht weiter / Pächter will Fläche kündigen
Bützow (croe) • Bützows Bürgermeister Lothar Stroppe gab gestern nun doch grünes
Licht für das geplante G8-Camp in Bützow. Streit gibt es aber nach wie vor, wer
für eventuelle Schäden auf den städtischen Flächen aufkommt.
Noch vor einer Woche drohte das größte G8-Camp im Land zu platzen. Lothar
Stroppe verweigerte eine Genehmigung (SVZ berichtete). Grund: Die Stadt hat das
Land, auf dem das Camp stattfinden soll, an einen Landwirt verpachtet, der
wiederum schloss einen Unterpachtvertrag mit Camp-Organisator André Harder vom
Büro "VIP". Bützows Stadtvertreter stimmten der Unterverpachtung zu. Landwirt
Poppe Gerken weigerte sich jedoch, eine vom Bürgermeister zusätzlich
erarbeitete Vereinbarung zu unterzeichnen, wonach Gerken für Schäden durch das
Camp auf der 20 Hektar großen Fläche haftet. "Das kann ich nicht", sagte Poppe
Gerken gestern. Dafür sei er nicht versichert. "Es handelt sich schließlich um
ein Weltereignis", so Gerken. Er sehe das Land in der Pflicht.
Aus dem Schweriner Innenministerium heißt es dazu: "Private Pachtverhältnisse
berühren uns nicht. Wir haben der Stadt Bützow aber zugesichert, sie mit
etwaigen Schäden durch das G8-Camp nicht alleine zu lassen", erklärte
Ministeriumssprecher Gerald Holsten gestern. Bützows Bürgermeister Lothar
Stroppe verlasse sich nicht auf mündliche Zusagen. Schriftlich habe man ihm
dies nicht zusichern wollen. Für ihn sei aber inzwischen klar, dass Poppe
Gerken als Pächter für Schäden haftet. "Das ist im BGB klar geregelt", sagt
Lothar Stroppe, der deshalb gestern auch grünes Licht für das Camp gab.
Poppe Gerken denkt dagegen über eine außerordentliche Kündigung seines
Pachtvertrages mit der Stadt nach. Er fühle sich allein gelassen. Einer
außerordentlichen Kündigung mit einer eventuellen Übernahme des
Unterpachtvertrages müssten allerdings Bützows Stadtvertreter zustimmen. Aus
dem Unterpachtvertrag mit Camp-Organisator André Harder wird Gerken ansonsten
kaum herauskommen. Harder habe bereits mehrere tausend Anmeldungen und Ausgaben
für das vom 1. bis 10. Juni geplante Camp.

[http://www.svz.de/newsmv/lr/bue/04.05.07/23-17009449/23-17009449.html]

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Österreichisches Bündnis ruft zu Protesten auf.

"Keine Macht für G8!" Unter diesem Motto ruft in Österreich ein breites
zivilgesellschaftliches Bündnis* zu Protesten gegen den Gipfel der acht
mächtigsten Industrienationen (G8) von 6. - 8. Juni in Heiligendamm,
Deutschland auf.
Die mächtigsten acht Industrieländer (G8) treiben eine Globalisierung voran, die
nur einer Elite von Reichen nützt. Sie treffen ohne jegliche demokratische
Legitimation Entscheidungen, die Milliarden von Menschen betreffen. Sie stehen
für neoliberale Dominanz in der Weltwirtschaft und fördern die strukturelle
Ungleichheit zwischen Nord und Süd.
Die G8 sichern dem Westen - auch mit militärischen Mitteln - den Zugang zu
Ressourcen und Märkten und tragen maßgeblich zur systematischen Zerstörung der
Umwelt bei. Die G8 machen eine Politik im Interesse der Konzerne, die weltweit
die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen verschlechtert. So wachsen auch
in Europa trotz zunehmenden gesellschaftlichen Reichtums Armut, Arbeitslosigkeit
und die Zahl der Menschen, die trotz Erwerbstätigkeit keinen existenzsichernden
Lebensunterhalt verdienen.
Sonderzug zu Großdemonstration
Vom 2. - 8. Juni findet in Rostock, 22km von Heiligendamm entfernt, eine
internationale G8-Protestwoche statt. Höhepunkt ist die Großdemonstration am 2.
Juni, zu der österreichische TeilnehmerInnen mit einem Sonderzug anreisen
werden. Es werden die größten internationalen Proteste der letzten Jahre
erwartet.
Alternativgipfel mit Kulturprogramm
Weiters findet in Rostock vom 5. - 7. Juni ein Alternativgipfel sowie ein
umfangreiches Kulturprogramm (u.a. Konzert mit Herbert Grönemeyer) statt.
Den Aufruftext sowie weitere Informationen zum Thema G8 und zum Sonderzug gibt
es unter www.attac.at/g8
* Bisherige UnterzeichnerInnen: AGEZ, Attac, Enchada, GPA-Jugend, Greenpeace,
Katholische Aktion Österreich, ÖBV-Via Campesina Austria, Österreichische
Hochschülerschaft, Verein Südwind Entwicklungspolitik, VIDA.

[http://www.eisenbahner.at/servlet/ContentServer?pagename=S03/Page/Index&n=S03_0.a&cid=1178197967566]