[Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm

[Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe]

- Einladung zum 10. Treffen des G 8-Koordinierungskreises am 02.05.
- Größtes G8-Camp droht zu platzen
- "Der Bundestag ist gescheitert"
- G8 Gipfel: 3. Protest- Fahrradkarawane startet heute in Gent/Belgien
- Geldof to guest-edit German newspaper
- Prügelvorwürfe gegen Polizei
- Demo gegen G8 Gipfel anläßlich des Tschernobyltages: 300 DemonstrantInnen in
Heiligendamm
- Sitzblockade vor AKW Biblis - Neue Energiepolitik der G8 gefordert
- Anwohner Infos

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Einladung zum 10. Treffen des G 8-Koordinierungskreises am 02.05.07 von 11:00
bis 17:00 im Pavillon am Raschplatz, Lister Meile 4, Hannover

Liebe Freundinnen und Freunde,

zur Erinnerung an unser nächstes Treffen schicke ich Euch die Einladung mit
einem (aus Zeitmangel nur rudimentär abgesprochenen) Tagesordnungsvorschlag.
Änderungen und Erweiterungen sind selbstverständlich immer möglich!

Bis nächste Woche in Hannover!

Schöne Grüße, Mona Bricke

Tagesordnungsvorschlag

Begrüßung, TO, nächster Termin (10 Min.)
Rückschau Rostock III (10 Min.)
Überblick Module (60 Min.)
Gemeinsame Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (60 Min.)

MITTAG (60 Min.)

Projekt gemeinsame Publikation (40 Min.)
Gemeinsame Finanzierung von Modulen/Aktionen (40 Min.)

PAUSE (10 Min.)

Nachbereitung des Gipfels (40 Min.)
Sonstiges (20 Min.)


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Größtes G8-Camp droht zu platzen

Bützows Bürgermeister blockiert die Flächen
Das größte und bisher einzig genehmigte Camp für die Kritiker des G8-Gipfels im
Land steht auf der Kippe. Ob bis zu 15 000 Menschen im Juni im Gewerbegebiet
von Bützow übernachten können, ist offen. Bützows Bürgermeister verweigert eine
Genehmigung. "Mehrere tausend" Anmeldungen habe das vom 1. bis 10. Juni in
Bützow geplante Camp, darunter 500 über den DGB, sagt Organisator André Harder.
Er schlug gestern Alarm: Er werde am 30. April "die Reißleine ziehen müssen",
weil der Bützower Bürgermeister das Camp blockiere. Auslöser für Harders
Aufschrei ist ein Schreiben von Bürgermeister Lothar Stroppe. Der teilte ihm
gestern per E-Mail mit, er werde einer Unterverpachtung von Flächen der Stadt
nicht zustimmen, solange nicht klar ist, wer für Schäden aufkommt. Die
strittigen Flächen - 20 Hektar Land - hat ein Landwirt von der Stadt gepachtet,
für die Unterverpachtung die Zustimmung eingeholt. Dazu fassten die
Stadtvertreter Ende 2006 einen Beschluss. Der Bürgermeister ließ jedoch eine
Zusatzvereinbarung erarbeiten: Der Landwirt solle zusichern, dass er für
etwaige Schäden auf den Flächen haftet. "Mögliche Folgekosten dürfen nicht bei
der Stadt bleiben", so Stroppe. Harder hält dagegen: Dies sei im Vertrag
geregelt. Ein Stadtvertreter war gestern über "den Alleingang des
Bürgermeisters" empört. André Harder verweist auf den Stadtvertreter-Beschluss,
seinen Vertrag mit dem Landwirt und eine ordnungsrechtliche Genehmigung der
Stadt. Für ihn sei der Vorgang "Schikane"; er unterstellt dem Bürgermeister,
das Camp zu torpedieren, weil dieser es politisch nicht verhindern konnte.
Stroppe war aus "Sicherheitsgründen" für die 8000-Einwohner-Stadt von Beginn
gegen das Camp. Das Büro "VIP" erwägt juristische Schritte. Der Bürgermeister
sagt: Sein Vertragspartner sei nur der Landwirt. Auch die Familie um Landwirt
Poppe Gerken will klar geregelt haben, wer Schäden beseitigt. Bis 3. Mai soll
sie die Vereinbarung mit der Stadt unterzeichnen. Misstrauen überall: Die
Camp-Organisatoren haben erst die Häfte der vereinbarten Pacht gezahlt. Auch
von seiner Zusage, nur Tickets über zehn Tage - um mögliche Spontanrandalierer
zu vermeiden - weicht Harder ab. Ihn dränge die Zeit: Aufträge über "einen
sechsstelligen Betrag" seien zu stornieren, der kommende Montag dafür der
letzte Tag.

[http://www.svz.de/newsmv/MVVermischtes/28.04.07/23-16947734/23-16947734.html]


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"Der Bundestag ist gescheitert"

*Systemkritische Aktion im und um den Bundestag*

Aktivisten sprangen heute in den Plenarsaal und hängten über dem Schriftzug dem
deutschen Volke ein Banner mit der Aufschrift: "Der deutschen Wirtschaft".
Damit symbolisierten sie die Wirtschaftshörigkeit dieser scheindemokratischen
Institution und zetzten ein Zeichen für eine freie und solidarische
Gesellschaft.

Presseerklärung vom 27.April 2007

"Der Bundestag ist gescheitert"
Systemkritische Aktion im Plenarsaal

Berlin, 27.April: Im Bundestag setzen junge Menschen in diesem Moment ein
Zeichen. Die Betitelung der Aktivisten als "Humankapital", das Verstreuen von
Geld und das Entrollen von Bannern mit Sprüchen wie "Die Wünsche der Wirtschaft
sind unantastbar" sollen verdeutlichen, dass der Bundestag lediglich das
Ausführungsorgan der großen Unternehmen ist und daher keine freiheitliche,
demokratische Institution darstellt. Dieses Bild wird dadurch verstärkt, dass
auf dem Dach des Reichstags der Schriftzug "Dem deutschen Volke" durch das
Banner "Der deutschen Wirtschaft" ersetzt wird. Ziel dieser Aktion ist es,
einen Diskurs anzustoßen, der die Scheindemokratie kritisch hinterfragt und mit
Vehemenz gesellschaftspolitische Veränderungen durchsetzt.

Wir üben harte und tief greifende Kritik am bestehenden politischen System.
Entscheidenden Problemen, wie z.B. Armut, Klimawandel und Perspektivlosigkeit,
begegnet diese Demokratie mit staunender Unfähigkeit. Der eingeschlagene Weg
der kleinen Reformen bewirkt, wenn überhaupt, negative Entwicklungen. Die
Entmündigung aller durch ihre so genannten Vertreter muss zugunsten einer
politischen Einflussnahme der gesamten Bevölkerung abgeschafft werden. Statt
der Entwicklung politischer Visionen zur Verbesserung der allgemeinen
menschlichen Lebensumstände beherrscht ein unkritischer Wirtschaftsglaube das
politische Handeln. Das heutige politische System hat das nationale
Wirtschaftwachstum zum einzigen Maßstab politischen Erfolgs erkoren. Konsum
gilt als Ausdruck individueller Selbstverwirklichung.

Es handelt sich hierbei um ein System, das, in seiner einzig logischen
Konsequenz, die Umwelt zerstören, soziale Ungleichheit verschärfen und das
menschliche Leben normieren muss. Eine kostenlose Grundversorgung, sprich
Lebensmittel, Trinkwasser, Wohnraum, Bildung, Gesundheit und Kultur, ist
notwendig, um den Menschen ein freies und selbstbestimmtes Leben zu
ermöglichen. Einzelne ausbeuterische, rein auf Verwertbarkeits-denken
orientierte Unternehmen erlangen eine so weit reichende Macht im politischen
und öffentlichen Raum, dass für eine gerechte und emanzipierte Gesellschaft
eine Zerteilung und Vergesellschaftung der Konzerne Voraussetzung ist. Die
immer stärkere Einflussnahme der Wirtschaft auf Bildungseinrichtungen, sowie
die Orientierung vorgefertigter Lehrinhalte an ihrer wirtschaftlichen
Nutzbarkeit sind maßgeblich verantwortlich für eine geistige Verkümmerung und
Normierung der Gesellschaft. Konkurrenz und Leistungsdruck statt Entwicklung
der individuellen Persönlichkeit und freien Meinungsbildung bestimmen den
Ausbildungsalltag.

Wir verlangen die notwendigen Freiräume, um Utopien entwerfen und leben zu
können. Wir treten für eine menschliche, ökologische und soziale Wirtschaft und
eine solidarische, freie Gesellschaft ein. Wir rufen zu einem öffentlichen
Diskurs und zu einer neuen, freien Bewegung auf. Mit dieser Aktion setzen wir
ein Zeichen gegen das derzeitige System und wenden uns an alle, die mit dem
Bestehenden unzufrieden sind und die Hoffnung auf eine bessere Zukunft nicht
aufgegeben haben.

Weitere Informationen unter: http://geldoderleben.blogsport.de/

Links: www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,479931,00.html

[http://de.indymedia.org/2007/04/174062.shtml]


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G8 Gipfel: 3. Protest- Fahrradkarawane startet heute in Gent/Belgien

Presseerklärung des Fahrradkarawanen Infobüros in Rostock

Unter dem Motto "wheels for change- ensure capitalism becomes history" startete
heute mit der Westkarawane die dritte von 5 Fahhradkarawanen gegen den G8
Gipfel in Heiluigendanmm ihre Aktionen mit einer critical mass
[http://en.wikipedia.org/wiki/Critical_Mass] durch die Innenstadt von
Gent/Belgien

Es wird anfangs mit etwa 20 Leuten gerechnet "Wir erwarten unterwegs rasanten
Zulauf und alle, die unsere Ideen teilen, sind willkommen" so Sida Singer vom
Vorbereitungsteam "Zusammen wollen wir ein Zeichen gegen den globalen
Kapitalismus, Rassismus, Ausbeutung und Umweltzerstoerung setzen. Wir wollen
die Leute aufruetteln und zum Traumen ueber eine lebenswerte Zukunft fuer alle
Menschen dieser Welt bringen!" Stolz zeigt sie ihr Banner mit der Aufschrift
"Zukunftswerkstatt". Es geht nicht nur darum, mit bunten Aktionen Aufsehen zu
erregen, sondern auch darum, die Menschen direkt zu erreichen und "auf der
Strasse" mit ihnen zu diskutieren.

Waehrend ihrer sportlichen Tour von ueber 1300 Kilometern werden die
AktivistInnen aus fuenf Laendern an Fahrrad-Demonstrationen "critical Mass" und
unterschiedlichen politischen Aktionen teilnehmen. Auf dem Weg durch Staedte wie
Antwerpen, Njimegen, Gronau/Ahaus, Muenster, Hamburg and Gorleben werden
kritisch die Themen der grossen Acht wie Migration und die festung Europa,
Energiepolitik, Gentechnik und Sicherheit aufgegriffen. Die Veranstaltungen und
Aktionen werden von UnterstuetzerInnen an den jeweiligen Stationen der Reise
vorbereitet. Dort wird auch fuer Schlafplaetze und fuer das leibliche Wohl der
engagierten RadlerInnen gesorgt.

"Wir wollen die Zeit fuer einen Austausch untereinander nutzen und Netzwerke
zwischen den verschiedenen lokalen Gruppen und Initiativen aufbauen." erklaert
Paula Farin. Sie betrachten die Karavane als einen Ort fuer Experimente, an dem
sie ihre Ideen und Ideale ausprobieren koennen. Ziel ist es, einen nicht
hierarchischen und gleichberechtigten Umgang miteinander zu pflegen,
voneinander zu lernen und selbstorganisiert zu handeln. Unabhaengig von Geld,
Fahrrad, koerperlicher Kondition oder Papieren will die Karavane es allen
Menschen ermoeglichen, sich zu beteiligen.

Lokaler Kontakt
karavaan07 at yahoo.co.uk

Fahrrad-Karawanen-Info-Büro Rostock, Knut Rassmussenstr. 8, 18106 Rostock, Tel:
0049-179-6268785


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Geldof to guest-edit German newspaper

Campaigning rocker Bob Geldof is to overtake the editor-in-chief's job at German
newspaper Bild - for one day.
The musician and Live 8 organiser, who is an avid campaigner against poverty in
Africa, will create a special G8 summit issue of the tabloid at the end of May.

Geldof and the publication hope the project to raise awareness of the problems
in the developing world ahead of the G8 summit at Heiligendamm, Germany, in
June.

[http://www.examiner.ie/breaking/story.asp?j=115298964&p=yy5z99338&n=115299435&=]


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G8-Demonstration

Prügelvorwürfe gegen Polizei
Die Berliner Polizei hat Berichte zurückgewiesen, wonach Beamte bei einer
Demonstration am Freitag im Bezirk Mitte ohne Vorwarnung auf Teilnehmer
eingeprügelt hätten.

Berlin - "Die Teilnehmer haben eigenmächtig ihre Route geändert und dagegen sind
wir eingeschritten", sagte ein Polizeisprecher. Die Veranstalter der
G8-Protestaktion unter dem Titel "Sportlicher Parcours" vom Pariser Platz zur
Dorotheenstraße hatten zuvor erklärt, Beamte hätten auf Demonstranten
eingeprügelt und die Technik eines Lautsprecherwagens vorsätzlich beschädigt.
Insgesamt seien zehn Demonstranten leicht verletzt worden.

Nach Angaben des Polizeisprechers waren die Demonstranten "wissentlich" von
ihrer genehmigten Wegstrecke abgewichen. Dazu sei auch aus dem
Lautsprecherwagen aufgerufen worden. Die Beamten seien dagegen vorgegangen,
dabei sei auch der Einsatzleiter tätlich angegriffen worden. Weil aus dem Wagen
zum Abweichen von der Route aufgerufen wurde, hätten Beamte das Mikrofon "nicht
sachgerecht" von der Lautsprecheranlage getrennt, räumte der Sprecher ein.
Insgesamt nahm die Polizei vier Teilnehmer der Demonstration fest. Ihnen wurde
unter anderem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie Verstoß gegen das
Versammlungsgesetz vorgeworfen.

[http://www.tagesspiegel.de/berlin/nachrichten/100975.asp]


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Demo gegen G8 Gipfel anläßlich des Tschernobyltages: 300 DemonstrantInnen in
Heiligendamm

Pressemitteilung des Koordinierungskreises - Demo am G8-Zaun am 29.4

Anläßlich des 21. Jahrestages der Katastrophe von Tschernobyl fand im Rahmen der
Vorfeldaktionen gegen den G8-Gipfel heute eine Demonstration der Anti AKW
Bewegung in Heiligendamm statt. Knapp 300 DemonstratInnen trafen sich an der
Hauptschleuse des G8 Sicherheitszaunes in Bad Doberan, um von dort zum
Tagungshotel der G8 in Heiligendamm zu gehen.
In Wortbeiträgen machten die VeranstalterInnen den Zusamenhang zwischen G8,
Energiepolitik, neuer Weltordnung und Krieg deutlich und wiesen darauf hin, daß
die Anti AKW Bewegung sich als Teil der Widerstandsbewegung gegen den G8
versteht. Die Anti AKW Bewegung hat bewußt den Zaun als Symbol für Ausgrenzung
und Herrschaft für die Auftakt- und Zwischenkundgebung gewählt. Die starke
Polizeipräsenz läßt erahnen, was während des Gipfels an Repression zu erwarten
ist. "Wir lassen uns davon nicht entmutigen, wir werden viele sein, wir werden
stark sein und uns gemeinsam dem Gipfel entgegenstellen", so Claudia Morgenroth
aus dem Koordinierungskreis der Demonstration.


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Sitzblockade vor AKW Biblis - Neue Energiepolitik der G8 gefordert

Biblis (ddp). Im Rahmen der G8-Proteste haben am Samstag rund 300
Atomkraftgegner vor dem südhessischen Atomkraftwerk Biblis mit einer
Sitzblockade gegen die Energiepolitik der führenden Industrienationen
protestiert. Dabei warfen Redner von Umweltgruppen den G8-Staaten vor, mit
ihrer Unterstützung für Atomstrom nur die großen Energiekonzerne zu fördern,
statt auf den Ausbau regenerativer Energiequellen zu setzen. Zudem forderten
die Demonstranten die sofortige Stilllegung des "Pannenreaktors".
Wegen Tausender falsch montierter Spezialdübel stehen beide Blöcke des
Kernkraftwerkes seit Mitte Oktober 2006 vorübergehend still. Der Block A wurde
1974 in Betrieb genommen und ist damit der älteste deutsche Reaktor, der noch
am Netz ist. Block B speiste erstmals am 1976 Strom ins Netz.
Die Proteste in Biblis sind Teil einer Kampagne gegen den Weltwirtschaftsgipfel,
der vom 6. bis 8. Juni in Heiligendamm an der Ostsee stattfindet. Mit dem
"Widerstandsfest" vor den Toren des AKW wollten die Initiatoren ihre Forderung
nach einem Umbau der Energieversorgung unterstreichen. Die Veranstaltung
verlief Polizeiangaben zufolge friedlich.

[http://news.abacho.de/aktuelles/artikel_anzeigen/index.html?news_id=60196]


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Anwohner Infos

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

wir wissen, dass der G8-Gipfel für sie keine leichte Zeit wird. Tausende
Polizisten und noch viel mehr Demonstranten aus ganz Europa werden die sonst
eher ruhige Region um Bad Doberan besiedeln, während sich das Medieninteresse
der ganzen Welt vor ihrer Haustüre bündelt.

Wir als Camp-Organisation möchten offen auf Sie zugehen, Ihnen Ängste nehmen und
eine kooperative und verständnisvolle Nachbarschaft mit Ihnen in dieser
Juniwoche. Das ist uns ein wichtiges Anliegen.

Der Protest der Demonstranten und Demonstrantinnen richtet sich
selbstverständlich nicht gegen Sie, sondern gegen den G8-Gipfel, der symbolisch
für die Ungerechtigkeit in der Welt steht.

Sollten Sie während des Gipfels irgendwelche Beschwerden bezüglich des Camps
haben, zögern Sie nicht die Camp-Organisation auf den Camps zu kontaktieren.
Ein zwischenmenschliches Gespräch kann eventuell auftretende Probleme oftmals
besser beheben als das Einschalten der Polizei.

Wir freuen uns natürlich viel mehr, wenn Sie einfach mal so auf den Camps
vorbeischaue um zu sehen welch bunte Vielfalt von Menschen aus allen möglichen
Ländern sich hier trifft. Wir freuen uns über einen Austausch und anregende
Gespräche mit Ihnen.

Bei Fragen kontaktieren sie uns einfach telefonisch unter der 030 29784801.

[http://www.camping-07.de/content/view/63/71/lang,de/]