[Gipfelsoli Newsletter] Genua -- Japan -- Heiligendamm

[Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe]

- Nachmittag mit Giuliano Giuliani
- Bullen dringen wegen Anti-G8-Transparent in politisches Hausprojekt in Potsdam
ein
- actionbikes | transport gesucht
- Freiheit stirbt mit Sicherheit?
- Heiligendamm: Fonds in Finanznot
- Farbanschlag von G8-Gegnern auf Gentechnik-Zentrum in Groß Lüsewitz
- Hamburger Polizei will G8-Gegner "abfischen"
- Japan eyes announcing G8 summit venue next week

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Nachmittag mit Giuliano Giuliani

Hallo!
wir wollen Euch herzlich zu einem Nachmittag mit Giuliano Giuliani einladen. Im
Rahmen des move-against-G8 Festivals haben wir den Vater von Carlo Giuliani
eingeladen, der bei den Protesten gegen den G8 Gipfel 2001 in Genua von einem
Carabinieri erschossen wurde.Im Sommer 2001 fanden sich über dreihunderttausend
Menschen in Genua zusammen, um gegen das Gipfeltreffen zu protestieren - Dabei
kam es zu brutalen Polizeiübergriffen, Misshandlungen und Folter im
Polizeigewahrsam und in den Gefängnissen. Giuliano Giuliani stellt am Sonntag
seinen Film "Was geschah auf der Piazza Alimonda?" vor. In diesem versucht er,
die offizielle Darstellung der Staatsanwaltschaft anhand von Fotos und
Videosequenzen, die in dem Ermittlungsverfahren gegen den vermeintlichen
Schützen verwendet wurden, zu widerlegen.

Diesen Sommer, vom 6.-8. Juni 2007, findet der G8-Gipfel nun in Deutschland, in
Heiligendamm an der mecklenburgischen Ostseeküste, statt. Tagungsort soll das
Nobelhotel Kempinski sein. Im Anschluss an den Film und dem Beitrag von
Giuliano Giuliani wird eine Aktivistin der Interventionistischen Linken über
die Vorbereitungen der Proteste gegen den Gipfel berichten.

Die Veranstaltung beginnt am Sonntag, dem 22.04. um 15 Uhr im Festsaal
Kreuzberg, Skalitzer Str. 134

make capitalism history,
Eure move-against-G8 Festival - Crew.

weitere Informationen:
www.g8-2007.de
www.move-against-g8.de
www.block-g8.org


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Bullen dringen wegen Anti-G8-Transparent in politisches Hausprojekt in Potsdam
ein

Heute am 19.04.2007 kurz nach 9.00 Uhr morgens drangen Potsdamer Bullen in das
Hausprojekt Zeppelinstraße 25 ein. Dazu waren etwa 50 uniformierte, behelmte
und vermummte Cops sowie diverse Zivilbullen vor Ort.
Diese brachen das Hoftor auf und versuchten in das Haus zu gelangen. Nachdem wir
Ihnen den Zutritt verwehrten, zeigten Sie ein Beschluss des Amtsgericht Potsdam,
wonach ein Anti-G8-Transparent, dass an dem Haus hing, beschlagnahmt werden
sollte, da es zu Straftaten aufrufen würde.
Die Polizei, die bereits am Tag zuvor und in der Nacht gegen 1.00 Uhr zweimal
das Transparent abfilmte, einmal mit einer Polizeistreife und einmal in Zivil,
zog nachdem wir das Transparent aushändigten wieder ab.
Wir entschieden uns für diesen Schritt um die Situation nicht eskalieren zu
lassen und die martialisch auftretende Polizei von einer kompletten
Durchsuchung des Hauses abzuhalten sowie anwesende schwangere Frauen und Kinder
nicht zu gefährden.
Wir, die BewohnerInnen und UnterstützerInnen der Zeppelinstraße 25, verurteilen
diese Schikane gegen die freie Meinungsäußerung und rufen weiterhin alle
Menschen dazu auf, sich im Kampf gegen Kapitalismus und G8 zu engagieren! Lasst
euch nicht von der Repression einschüchtern und leistet Widerstand! Alles für
Alles! Kapitalismus abschaffen! G8 versenken!

[http://de.indymedia.org/2007/04/173383.shtml]


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actionbikes | transport gesucht

Hallo,

so langsam nimmt die Idee der actionbikes Gestalt an. Die ersten Räder sind
fahrtüchtig und warten auf den Transport in den Norden. Wir haben selbst nur
beschränkte Kapazitäten und würden uns freuen, wenn alle, die sowieso nach
Rostock fahren und noch Platz für zwei drei oder mehr Räder haben, an uns
denken.
Meldet euch einfach per Mail [actionbikes at nadir.org] bei uns und wir machen mit
euch aus, von wo nach wo die Räder gebracht werden sollen.

Schon mal vorab ein dickes Dankeschön und immer schön rumerzählen, dass zwei
lokale Sammelstellen in Berlin jederzeit auf fahrtüchtige actionbikes warten:
Infoladen Daneben, Liebigstraße 34, 10247 Berlin
Cafe Morgenrot, Kastanienallee 85, 10435 Berlin

Beste Grüße,

actionbikes | berlin


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Freiheit stirbt mit Sicherheit?

- Der G8-Gipfel und die Einschränkung von Freiheitsrechten -

In Rostock
Universität Rostock, Ulmenstraße 69, Raum 323
28. April 2007 um 19.00 Uhr

Referenten:

Rechtsanwalt Sönke Hilbrans (Berlin)
- Datenbanken, Meldeauflagen, Kontrollstellen - Bewegungsfreiheit bei
Gipfelprotesten

Rechtsanwältin Ulrike Donat (Hamburg)
- Freiheitsentziehungen bei Protesten - Erfahrungen aus dem Wendland

Elke Steven (Köln)
- Gipfelproteste und das Grundrecht aus Versammlungsfreiheit - Erfahrungen aus
der Demonstrationsbeobachtung

Pastor Tilman Jeremias (Rostock)
- Polizeieinsätze und Demonstrationsfreiheit - Der 1. Mai 2006 in Rostock

Im Rahmen des G8-Gipfels wird es zu weit reichenden Einschränkungen von
Freiheitsrechten kommen. Davon werden besonders die Versammlungs-, Bewegungs-
und Meinungsäußerungsfreiheit betroffen sein. Begründet werden diese Verluste
an Freiheit mit dem vermeintlichen Sicherheitsbedürfnis der
Gipfelteilnehmer/innen. Doch gerade bei politischen Großereignissen kommt dem
Schutz von politischen Freiheitsrechten eine zentrale Bedeutung zu. Das Recht
auf politische Kritik gehört zu den Fundamenten einer Demokratie. Es zu
verteidigen ist ein legitimes Anliegen. In der Veranstaltung werden die
Gefahren aufgezeigt, die von Polizei-Großeinsätzen ausgehen, und mögliche
Gegenstrategien diskutiert.

Veranstalter:
RAV e. V. (www.rav.de)
Stadtgespräche Rostock (http://www.stadtgespraeche-rostock.de/)
Soziale Bildung e. V. (http://soziale-bildung.org)
mit Unterstützung des AStA der Universität Rostock


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4000 G8-Hooligans

Höhepunkt der Krawalle am 2. Juni erwartet

Stadtverwaltung und Polizei rechnen während der Gipfeltage mit wenigstens 4000
gewaltbereiten Globalisierungsgegnern zwischen Rostock und Heiligendamm. Der
Stellvertreter des Oberbürgermeisters, Georg Scholze, geht davon aus, dass der
2. Juni für die Hansestadt Rostock "zum problematischsten Tag" wird.
Für die angekündigte Großdemonstration in der Rostocker Innenstadt geht die
Sondereinsatzgruppe "Kavala" nach wie vor von bis zu 100000 Demonstranten aus.
Ein Großteil der 16000 Einsatzkräfte in der Region wird an diesem Tag in
Rostock sein, kündigte ein Sprecher des Sondereinsatzkommandos eine
"Kräfteverlegung" an. "Die Demo wird auf jeden Fall gut abgeschirmt und
überbetreut sein."
Das öffentliche Leben soll während der Gipfeltage nicht erliegen. Wie Scholze
mitteilt, bleiben alle öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten
geöffnet. Die Stadt rechnet allerdings mit erheblichen Verkehrsbehinderungen.

[http://www.svz.de/nnn/newsnnn/NNNVermischtes/20.04.07/23-16832259/23-16832259.html]


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Heiligendamm: Fonds in Finanznot

Acht Wochen vor dem G8-Gipfel hat die Bundesbank Fundus-Chef Anno August
Jagdfeld untersagt, Finanzlöcher mit Krediten der Anleger zu stopfen.

Das idyllisch gelegene Luxus-Hotel Heiligendamm, in dem Anfang Juni der
G8-Gipfel statt findet, entwickelt sich für die rund 1850 Anleger des "Fundus
Fonds 34" immer mehr zur Horrorgeschichte. Vier Jahre nach der Eröffnung haben
sie immer noch keinen Cent ihres investierten Geldes wieder gesehen. Da die
HypoVereinsbank (HVB) einen Kredit über 15 Millionen Euro gekündigt hatte, bat
Fundus-Chef Anno August Jagdfeld die Investoren Anfang des Jahres gar um
private Darlehen, um die Bank auszahlen zu können.

Doch das Geld für seine Umfinanzierungsstrategie muss er jetzt woanders
besorgen. Die Bundesbank habe dem Fonds in der vergangenen Woche untersagt,
Gesellschafterdarlehen aufzunehmen, schreibt Jagdfeld in einem Brief an die
Anleger. Dabei handele es sich um ein "erlaubnispflichtiges Bankgeschäft". Die
ehemalige Notenbank teilt sich die Marktaufsicht bei solchen Fragen mit der
formell zuständigen Aufsicht Bafin.

Das "ursprünglich beabsichtigte Konzept" könne jetzt "nicht weiter verfolgt
werden", so Jagdfeld weiter. An einer Ausweichstrategie werde "zur Zeit
gearbeitet". Die Zeit drängt: Die von der HVB gesetzte Frist für die
Rückzahlung endet am 30. Juni. Fundus findet seit Jahren kaum neue Anleger für
den Heiligendamm-Fonds, noch immer sind rund 25 Millionen Euro nicht platziert.
Die Skepsis der Investoren verwundert nicht: Der Hotelkomplex schrieb auch im
vierten Jahr noch immer rote Zahlen.

Hinzu kommt, dass die einst angesehene Fundus-Gruppe massiv an Reputation
verloren hat, weil die Projekte oft weit weniger einspielen als prognostiziert.
Zahlreiche Anleger anderer Fonds sind bereits vor Gericht gezogen, weil sie sich
von Jagdfeld und seinen Mannen getäuscht fühlen.

[http://www.wiwo.de/pswiwo/fn/ww2/sfn/buildww/id/125/id/262557/fm/0/SH/0/depot/0/]


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Farbanschlag von G8-Gegnern auf Gentechnik-Zentrum in Groß Lüsewitz

Gegnern des G8-Gipfels haben offenbar einen Farbanschlag auf das
Agrobiotechnikum in Groß Lüsewitz bei Rostock verübt. Wie die G8-Polizeieinheit
"Kavala" berichtete, wurde auch eines von sechs Versuchsfeldern für den Anbau
von gentechnisch veränderten Kartoffeln zerstört. Dabei ist nach Angaben von
Kerstin Schmidt vom Agrobiotechnikum aber kein großer Schaden entstanden. Der
Anbauversuch könne fortgesetzt werden. Zunächst hatte es geheißen, dass auch
Wildschweine auf dem Feld gewesen sein könnten. Dies bestätigte sich nicht.
Untersuchungen laufen

Das Agrobiotechnikum ist ein Zentrum für Gentechnik-Forschung im Nordosten. Nach
Angaben des "Kavala"-Sprechers handelt es sich bei den Schmierereien an dem
Gebäude um zwei große Aufschriften wie "Gentechnik stoppen". Zudem seien sechs
Farbbeutel geworfen worden. Wie es die Gegner der Gentechnik geschafft haben,
auf das Versuchsfeld zu kommen, werde derzeit untersucht. Es gebe sowohl einen
firmeneigenen Sicherungsdienst als auch ständige Polizeikontrollen. Groß
Lüsewitz zählt seit längerem zu den gefährdeten Objekten im Zusammenhang mit
Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm.

[http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID3927432_REF_SPC1729540,00.html]


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Hamburger Polizei will G8-Gegner "abfischen"

Die Hamburger Polizei will jetzt G8-Gegner "abfischen", wie das Hamburger
Abendblatt andeutet. Zwei Wochen lang soll für die Hamburger Bürger deshalb
eine Art Ausnahmezustand gelten.
Polizeipräsident Werner Jantosch kündigte gegenüber der in solchen Dingen gerne
nach Sensationen und Entrüstung lechzenden Springer-Presse eine
"Null-Toleranz-Strategie" und ein enormes Polizeiaufgebot an.
Wenn die schwer geschützten Fahrzeugkolonnen mit Blaulicht durch die Stadt
rasen, dann müssen sich Autofahrer vorsehen: "Die bleiben nicht an Ampeln
stehen", soll ein Beamter der Polizei gesagt haben und ruft damit Erinnerungen
an Polizei-Chaoten einer deutschen TV-Serie des Privat-Fernsehens wach, in der
zwei Autobahnpolizisten es immer wieder hinkriegen schwerste Unfälle und
Explosionen auf Autobahnen zu verursachen.
Es geht um Sicherheit. Aber nicht um die der Bürger, sondern um die der
Delegationsmitglieder des europäisch-asiatischen Gipfels, der in Hamburg am 28.
und 29. Mai 2007 stattfinden soll. Aus allen EU-Staaten, China, Japan und
Indonesien sollen dazu rund 50 Delegationen anreisen. Zehn davon gelten als
besonders gefährdet, weil sie in Augen der G8-Gegner Kriminelle sein sollen.
Um sie alle zu schützen will die Polizei ums Rathaus sowie ums Atlantik-Hotel,
dem vermeintlichen Hauptübernachtungsort der mutmaßlichen Gangster unter den
Delegationen, zwei "Sicherheitsringe" aufbauen.
Mit Demonstranten, von Janosch mutmaßlich als "Krawallmacher" bezeichnet, wolle
man aber nicht debattieren. "Sie bekommen die Härte des Gesetzes zu spüren",
soll er dem biederen Springer-Blatt gesagt haben.
Er lässt nun wieder eine "Gefangenensammelstelle" an der Stresemannstraße
herrichten, die zur Fußball-WM als "Hooligan-Knast" in die Schlagzeilen geraten
war. Jantosch: "Wir wollen die Rädelsführer von Krawallen möglichst früh
abfischen, so dass sie gar nicht nach Heiligendamm kommen." Und das Hamburger
Abendblatt schreibt: "Spezielle Vorführbeamte werden die Hardliner Haftrichtern
zuführen, die über Präventivhaft während des G-8-Gipfels entscheiden."
"Gefangenensammelstellen" hießen im Hitler-Deutschland anders. Sie waren auch
anders und was dort ablief, ist mit den Vorgängen der gegenwärtigen
"Gefangenensammelstellen" mutmaßlich (noch) nicht zu vergleichen.
G8-Gegner rechnen schon jetzt damit, dass es unter den Polizisten während der
Demonstrationen wieder etliche Gewaltbereite gegen wird. In Uniform werden sie
erwartungsgemäß auf die Demonstranten einprügeln, und in Zivil und als
vermummte Demonstranten getarnt, wie schon mehrmals in Hamburgs berühmten
Stadtteil St.Pauli bei Demonstrationen gegen Hamburgs ehemaligen Innensenator
Schill geschehen, Gewalt schüren, um friedlich begonnene Demonstrationen
eskalieren zu lassen.
Die Hamburger Polizeiführung erwartet tatsächlich viele Gewaltbereite, die sich
unter die Demonstranten mischen werden. Kräftige Haue ist also angesagt.
Übrigens: Bei einer Anti-Schill-Demo erkannten uniformierte Polizisten ihre
Zivil-Polizisten nicht und verprügelten sie, weil jene Flaschen nach ihnen
geworfen hatten. Sie wurden auch verhaftet.
Vielleicht bleiben Ende Mai aber an den bevorstehenden "Hamburger
Bürgerkriegstagen" die echten Demonstranten weg und die Polizisten verprügeln
sich in Hamburg gegenseitig. Dann wären die Presse-Berichte über die "Krawalle"
nichts weiter als schnöde Propaganda einer neoliberalen Clique.
Aber nicht alle Polizisten sind ohne Rückgrat und Hau-drauf-Typen. Einige, mit
denen unsere Redaktion sprechen konnte, erwägen sich für die Tage krank
schreiben zu lassen. Sie wollen nicht mit den als rechtsradikal gelten
Polizisten aus Brandenburg, die zu dem Gipfel in Hamburg anreisen sollen,
zusammen arbeiten. Nun, wir werden sehen was daraus wird.

[http://oraclesyndicate.twoday.net/stories/3626869/]


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Japan eyes announcing G8 summit venue next week

(Kyodo) _ Japan is expected to announce next week where it will host the 2008
Group of Eight summit, a decision to be made by Prime Minister Shinzo Abe
before he leaves April 26 for a trip to the United States and the Middle East,
government sources said Thursday.
"Regarding the summit, I will make the pick," Abe told reporters in the evening.
The government and ruling coalition plan to agree at a liaison meeting next
Monday to leave the decision up to the premier, the sources said.
"I must consider comprehensively various things, such as whether it is a
location that suits the message to be delivered at the summit and befitting to
spread the image of a beautiful Japan to the world," Abe said.
The premier added that security will also be an important factor. The Lake Toya
hot-spring resort area in the northernmost Hokkaido Prefecture is considered
the leading candidate within the government. The other candidates are the
cities of Yokohama and Niigata, which hope to jointly host the summit as port
cities, a group comprising Kyoto, Osaka and Hyogo prefectures, which is calling
for a "Kansai Summit," and Okayama and Kagawa prefectures, touting a "Setouchi
Summit." Japan has hosted four summits of the major powers in the past, three
times in Tokyo and most recently in Okinawa Prefecture in 2000. The annual
summit of the G-8 nations - Britain, Canada, France, Germany, Italy, Japan,
Russia and the United States - will be hosted by Germany this year in June at
Heiligendamm.

[http://asia.news.yahoo.com/070419/kyodo/d8ojmfr00.html]