[Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm
Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe
gipfelsoli-l at lists.nadir.org
Mi Apr 11 18:21:33 CEST 2007
- Erste schriftliche Platzverweise in Heiligendamm
- Another World is possible, attac?
- Social centres towards Heilingendamm
- Flughafen Laage - Tarifverhandlungen sind ins Stocken geraten
- Theaterworkshop vom 21.4 -22.4
- Nord-IMK am 12. April in Heiligendamm
- "Den Protest nach Heiligendamm tragen!" - Für ein ganz anderes Ganzes!
- AGAINST-G8-CAMP der Falken
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Erste schriftliche Platzverweise in Heiligendamm
Wer sich den 12,5 Mio. Euro teuren G8-Zaun (Polizeijargon: "technische Sperre")
rund um Heiligendamm anschauen wollte, wurde in den letzten Wochen immer wieder
Ziel polizeilicher Schikane-Aktionen. Offenbar rein nach Augenschein werden
Menschen von der Polizei angehalten und zur Personalienabgabe gezwungen.
Begleitet wird das meist von einem äußerst ruppigen Verhalten der eingesetzten
PolizeibeamtInnen, dem offensichtlichem Fehlen jeglicher Rechtskenntnis der
BeamtInnen und einem relativ aggressiv-autoritären Ton - mensch kennt das ja
hinlänglich von deutschen UniformträgerInnen. Neben der Personalienaufnahme
erfolgte dann stets ein recht vage gehaltener Platzverweis, der auch auf
Nachfrage nicht räumlich und zeitlich konkretisiert, geschweige denn
schriftlich fixiert wurde.
Beispielhaft für viele Fälle wollen wir auf eine Zaunbesichtung am 25.03.2007
verweisen(http://www.de.indymedia.org/2007/03/171829.shtml sowie
http://gipfelsoli.org/Repression/1124.html).
Offenbar hat die Landespolizei M-V jetzt versucht, ihre Platzverweispraxis, die
intellektuell wohl manche BeamtInnen überfordert hatte, rund um Heiligendamm zu
verändern: Mittlerweile gibt es ein Standardformular (s. Bilddatei), das bei
Platzverweisen zu Rate gezogen und den Betroffenen ausgehändigt werden soll.
Unserer Kenntnis nach erstmalig zum Einsatz kam dieses Formular am
Gründonnerstag. Am 06.04. trafen sich vier junge Leute zum Radeln in Bad
Doberan. Ihr Ausflugsziel an diesem frühsommerlichen Tag war Heiligendamm. Nach
etwa 5 km Radfahrt erreichten sie den Einlaß Galopprennbahn am G8-Zaun. Während
alle anderen PassantInnen den "Kontrollpunkt" ohne jegliche Kontrolle passieren
konnten, wurden die vier wenige Meter nach Passieren des Durchgangs von mehreren
wild gestikulierenden Polizisten aufgehalten und zur Abgabe ihrer Personalien
gezwungen. Auf die Frage, weshalb dies geschehe, wurde ihnen (juristisch wohl
kaum haltbar) mitgeteilt, daß es sich um eine Überprüfung handele, ob die vier
nicht evtl. "zur Fahndungs ausgeschrieben" seien.
Während der Kontrolle wuchs die Zahl der PolizistInnen dann recht schnell an auf
6 Streifenwagen und etwa 10 PolizistInnen. Kontrolliert wurden nicht nur die
Personalien, sondern auch die Inhalte der mitgeführten Taschen und Rucksäcke.
Den Vieren wurde ein Platzverweis angedroht, sollten sie noch einmal am Zaun
aufgegriffen werden.
Danach konnten die vier weiterfahren - gen Heiligendamm!
Nach ihrem Sightseeing an der Strandpromenade in Heiligendamm wollten die Vier
mit ihren Rädern am Strand entlang Richtung Börgerende aus dem umzäunten Gebiet
wieder herausfahren.
Doch jetzt wird es vollends skurril: Bei der Ausfahrt (!!!) dort am Zaun vorbei
wurden die vier erneut von der Polizei festgehalten, auch diesmal mit einem
unverhältnismäßig großen Polizeiaufgebot. Hier wurde ihnen nun ein
schriftlicher Platzverweis (s. Anlage) erteilt. Begründet wurde dies mündlich
damit, daß die vier "zum wiederholten Male am Zaun angetroffen" wurden (sprich:
zum zweiten Mal, nämlich beim Verlassen des umzäunten Gebietes) und daß sie die
"technische Sperre" (ergo: der Zaun) fotografiert hätten. (Was übrigens auch
etliche andere TouristInnen an besagtem Tag dort ohne Polizeimaßnahmen taten. -
Denn mal ehrlich, wo sieht mensch schon einen Zaun, der 1.000 Euro Steuergelder
pro Meter kostet?). Die entsprechenden Zaunfotos (es wurde u.a. der jetzt schon
entstandene Oberflächenrost auf dem nagelneuen Zaun fotografiert) mußten im
Beisein der Polizei digital gelöscht werden. Mündlich wurde den Vieren auf
Nachfrage darüber hinaus mitgeteilt, daß der Platzverweis dauerhaft gelte bis
zum Ende des G8-Gipfels.
Unseres Wissens ist dies das erste Mal, daß ein entsprechender Platzverweis
schriftlich in Heiligendamm ausgesprochen wurde. Wenn ihr euch den Platzverweis
mal anschaut, dann seht ihr, daß dort sowohl die "Rote Zone" als auch die beiden
See-Sperrgebiete als Platzverweiszone eingezeichnet sind. (Die entsprechende
Fläche ist übrigens im Original nicht farblich
schraffiert, die ganze "Anlage 8" wurde als schwarz-weiß-Kopie ausgegeben.)
Wahrscheinlich wird dies nun das offizielle Formblatt sein, das auch beim
G8-Gipfel seitens der Polizei benutzt werden wird. - Wahrscheinlich werden
diese Formblätter auch schon bei der kommenden Sonntagsdemo zum G8-Zaun (So.
15.04.2007, Beginn: 13 Uhr, mehr dazu unter
http://www.heiligendamm2007.de/index_konferenz.html) eingesetzt.
Wir möchten an dieser Stelle noch einmal allen mitteilen: Laßt euch nicht von
Platzverweisen einschüchtern! - Platzverweise sind (als polizeilicher
Gummiparagraph) mittlerweile alltägliches Mittel am Rande von Demonstrationen
und anderen politischen Aktionen. Natürlich besteht die Gefahr, nach
nochmaligem "Aufgreifen" in Gewahrsam genommen zu werden. Aber zum einen ist
der zeitlich begrenzt, zum anderen kann die Polizei eben (gerade während der
Gipfeltage) nicht alle Leute in Gewahrsam nehmen - dafür stehen ihr letztlich
die entsprechenden Unterbringungsmöglichkeiten und die Transportfahrzeuge nicht
in ausreichender Form zur Verfügung. Also allein die schiere Masse wird dafür
sorgen, daß solche In-Gewahrsamnahmen nicht flächendeckend durchgeführt werden
können.
Also kommt nach Heiligendamm und habt ein paar gute Protesttage!
Weil mittlerweile in einigen Teilen der Protestbewegung Widerspruchsvorlagen
gegen Platzverweise kursieren, möchten wir kurz nach was dazu sagen.
Mit dem Widerspruch gegen den Platzverweis das ist so eine Sache:
Der Widerspruch hat keine (!!!) aufschiebende Wirkung, also kann mensch den
Platzverweis rechtlich nicht (!!!) verhindern. Mit seinem zeitlichen Ablauf ist
der Platzverweis erledigt und damit formal auch der Widerspruch. Das heißt in
der Praxis, daß mensch nie mehr etwas davon hört. Es kann daher irreführend
sein zu denken, daß mensch ja noch ein Widerspruchsverfahren laufen hat, denn
dieses ist juristisch längst erledigt.
Ein richtiger Rechtsbehelf ist die nachträgliche Klage beim Verwaltungsgericht.
Hierzu muß mensch vorher keinen Widerspruch eingelegt haben. (Bitte vorher mit
Deiner nächstgelegenen Rote Hilfe Gruppe bzw. Rechtshilfegruppe absprechen, ob
das ein sinnvolles Vorgehen ist, u.a. auch in Bezug auf die entstehenden
Kosten.) Rechtlich ist der Widerspruch also für die Tonne. Beeindrucken wird er
die Polizei ebenso wenig.
Wesentlich wichtiger erscheint auch aus Sicht der anwaltlichen Praxis, daß der
Platzverweis dokumentiert wird, d.h. daß er schriftlich erteilt wird und
erkennen lässt, welche Dienststelle und ggf. welcher Beamte ihn ausgesprochen
hat. (Was die Landespolizei M-V ja jetzt offenbar eingeführt hat.) Sonst hat
mensch nachher wieder keinen Klagegegner und die Polizei kann die Sache
"bedauerlicherweise nicht zuordnen".
Für alle, die nach Heiligendamm fahren, hier noch einmal der Verweis auf unsere
Rote Hilfe-Broschüre "Was tun wenns brennt" (als Download zu finden unter:
http://www.rote-hilfe.de/media/files/was_tun_wenn_s_brennt). Sollte eigentlich
Standardlektüre sein für alle, die auf politische Aktionen gehen. ;)
Und wo wir schon dabei sind: Repression kostet Geld - ganz besonders im
Zusammenhang mit solchen Gipfelprotesten! Es werden daher noch SpenderInnen
gesucht, die das zentrale Antirepressionskonto zum G8 stärken. Es müssen nicht
immer große Beträge sein (z.B. aus Soli-Partys, Soli-Konzerten, Kollekte auf
politischen Veranstaltungen), auch viele kleine Spenden ergeben zusammen ein
ordentliches Sümmchen.
Rote Hilfe e.V.
Konto 191 100 462
BLZ 440 100 46
Postbank Dortmund
Stichwort: Gipfelsoli
Die Spenden fließen zu 100% der Unterstützung kriminalisierter GipfelgegnerInnen
zu.
Nicht Müsli und Quark - Solidarität macht stark!!!
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Another World is possible, attac?
Offener Brief an den Koordinierungskreis in Hannover und attac
Stellungnahme einiger BewohnerInnen zum Umgang mit der Schule in
Rostock/Evershagen
Hiermit wollen wir, einige der jetzigen Nutzer- und BewohnerInnen der ehemaligen
Ehm-Welk-Schule in Rostock/Evershagen zu der Debatte um die Nutzung dieses
Gebäudes für den Widerstand gegen den G8-Gipfel im Juni 2007 Stellung beziehen.
Zuerst ein paar grundlegende Infos:
Die zum Abriss vorgesehene Schule im Satellitenvorort Evershagen wurde Anfang
März der Protestbewegung zur Nutzung angeboten. Die Bedingung seitens der Stadt
Rostock war, dass sofort Leute dort einziehen, um das Gebäude vor Vandalismus zu
schützen (auf diese Weise soll Geld eingespart werden, das bis dato die
Feuerwehr für die Bewachung der Schule erhielt...).
Das Angebot der Stadt Rostock wurde der breiten Protestbewegung nicht bekannt
gemacht, nur durch Vitamin B gelangte die Neuigkeit an die Convergence Center
Gruppe. Diese hatte bereits seit Monaten vergeblich nach einem geeigneten Haus
gesucht und beschloss, die Möglichkeit beim Schopfe zu packen, die Schule zu
beziehen und ab sofort für die am Protest beteiligten Spektren nutzbar zu
machen. Am 11.3. wurde der Nutzungsvertrag von attac unterschrieben. Seither
ist von Seiten der BewohnerInnen viel Geld und noch mehr Arbeit, Zeit und Kraft
in den Ausbau der Schule geflossen.
Zeitgleich begann ein untransparenter Vorgang, inklusive Machtgerangel,
Vorurteilen, Abgrenzungsspielchen, zu dem wir uns nun anhand der folgenden
Punkte äußern wollen. Wir möchten damit versuchen eine offene Diskussion zu
ermöglichen und laden dazu alle an den Protesten beteiligte und interessierte
Gruppen und Einzelpersonen ein!
Vorab - zum besseren Verständnis unseres Diskussionsbeitrages - ein Ausschnitt
aus dem Protokoll des Koordinierungskreistreffens am 21.03.2007:
"...die gemeinsame politische Verantwortung bleibt in diesem KoKreis, bis die
Schule wieder zurück an die Stadt geht. Die AG wird nicht geöffnet für "alle".
Attac als Vertragsunterzeichner will wissen, wer in der AG ist und wer
mitentscheidet. Es gibt keine weiteren Einladungen zu dieser AG."
1) Wir kritisieren, dass der Nutzungsvertrag allein von attac unterschrieben
wurde, obwohl vorher ein Verein gegründet wurde (der ‚Camp-Verein'), der
spektrenübergreifend ist und dessen Sinn es ist, für die Bewegung (Miet-)
Verträge zu unterzeichnen. Eine der größten NGO's sichert sich damit vor allen
anderen Gruppen das Verfügungsmonopol über Räume, die unserer Meinung nach
offen sein müssten für alle, am Widerstand gegen den G8-Gipfel beteiligten
Gruppen + AktivistInnen.
2) Zuständig für die Verwaltung dieser Räume sieht sich derzeit der sog.
Koordinierungskreis in Hannover. Dieser versucht (nicht nur in diesem
Zusammenhang...) sich wieder einmal als Sprachrohr der gesamten Protestbewegung
darzustellen, obwohl er nicht transparent arbeitet und darüber hinaus natürlich
nicht das ganze Spektrum in ihm vertreten ist. Wir zweifeln generell an der
Legitimität eines solchen Koordinierungskreises und lehnen eine Fernsteuerung
prinzipiell ab.
3) Eine von diesem elitären KoKreis ins Leben gerufene Schulkonzeptgruppe sollte
nun über die Nutzung und Raumvergabe in der Schule entscheiden. Erstmalig traf
sich diese Gruppe am 9.4. mit Leuten vom unabhängigen Medienzentrum, dem CC und
einigen BewohnerInnen. Gemeinsam wurde entschieden, dass Konzept bei einer
Schulkonzept-AG während der 3. Aktionskonferenz zu erarbeiten (13.-15.4.,
Schulkonzept-AG am 14.4. 11:30 - 13:00 Uhr und 14:00 - 15:30 Uhr). Obwohl und
erst recht weil Pedram Shayar von attac bei diesem Treffen nochmals bestätigte,
dass attac (in der Rolle der Oberbefehlsgewalt als Vertragsunterschreiber) im
Zweifelsfalle nur den Hannoveraner Koordinierungskreis als legitim anerkennt -
nicht aber eine offen zugängliche AG auf dem eigens organisierten
Aktionstreffen, freuen wir uns über rege Teilnahme! Diese Schule soll der
gesamten Bewegung als Basis für erfolgreiche Proteste zur Verfügung stehen, ein
Konzept muss daher gemeinsam entwickelt werden.
4) Ein von attac gefordertes alleiniges Vetorecht zu Entscheidungen, die die
Schule betreffen, können wir vergleichen mit der Dreistigkeit einiger weniger
PräsidentInnen, über die BewohnerInnen der ganzen Welt entscheiden zu wollen.
Wir können das Spiel aber auch mitspielen: Vetorecht für Alle!
5) Darüber hinaus sehen wir in attac's aktueller Distanzierung von allen
Blockaden einen Versuch zur Spaltung der Bewegung, bzw. sich schon vorher als
‚die Guten' darstellen zu wollen. Dies bringt alle, die Widerstand nicht nur
mit Diskussionen leisten wollen, in die Gefahr von der Öffentlichkeit als
‚RandaliererInnen' wahrgenommen zu werden. Wir fordern von allen
BündnispartnerInnen, sich an die Verabredung zu halten, sich in den Medien
nicht zum Thema ‚Gewalt' zu äußern, sondern einen offenen und fairen Dialog
über Sinn und Unsinn verschiedenster Protestformen zu führen. Wir wollen die
schlimmen Erfahrungen die z.B. in Genua und Evian gemacht wurden, ernst nehmen
(damals wurde Polizeigewalt gegen teilweise gerade schlafende AktivistInnen von
Einzelpersonen im Nachhinein legitimiert, mit dem Argument, die Betroffenen
hätten randaliert). Wir können nicht akzeptieren, dass selbsternannte ‚Chefs
des Widerstands' ihre individuelle Meinung für die der gesamten Protestbewegung
ausgeben. Bevor Protestspektren wegen angeblicher Gewaltbereitschaft
vorverurteilt werden, muss der Begriff 'Gewalt' (Wo fängt Gewalt an? Wer hat
sie zuerst ausgeübt? Wer kann sie legitimieren?) und die Rolle der
Staatsregierungen und der internationalen Konzerne in der Ausübung von Gewalt
diskutiert werden.
6) Wir halten es für völlig falsch, dem Rostocker Bürgermeister W. Mehtling für
seine Kooperationsbereitschaft zu danken (so geschehen z.B. durch Peter Wahl in
mehreren Zeitungen). Ein solches Verhalten fällt denen in den Rücken, die daran
arbeiten, weitere Plätze für alle Leute aufzutreiben. Außerdem bleibt
festzuhalten, dass nach langen und zähen Verhandlungen und durch öffentlichen
Druck, der unter anderem durch viel Pressearbeit und zahlreiche kreative
Aktionen aufgebaut wurde, bisher nur eine zum Abriss vorgesehene Schule
rausgesprungen ist, die bei weitem nicht den Bedarf an Räumen decken kann.
Dabei spart die Stadt Rostock durch unsere Nutzung sogar Geld ein.
7) Es wurde mehrfach Kritik daran geäußert, dass die momentanen BewohnerInnen
der Schule offensiv Gruppen und Personen einladen, ab jetzt beim Aufbau des
Convergence Centers und bei der Nutzbarmachung des Schulgebäudes zu helfen und
vorhandene Räume durch Veranstaltungen mit Leben zu füllen. Daher halten wir es
für wichtig, allen KritikerInnen die Situation vor Ort noch einmal genau zu
schildern: Die Schule war beim Einzug absolut leer, es gab überhaupt keine
Möbel und Kücheneinrichtung; Stromkabel, Wasserleitungen, Lampen,
Telefonleitungen sind teilweise entfernt worden. Es gab kein Telefon und kein
Internet, keine Dusche und noch immer gibt es kein warmes Wasser, inzwischen
eine nur sehr unzuverlässige Internetverbindung und noch keinen
Telefonanschluß. Das Gebäude ist total verdreckt übergeben worden. Desweiteren
plagt die BewohnerInnen die Befürchtung von (nächtlichen) Übergriffen durch
organisierte Nazis, pöbelnde Besoffene und Polizei (diese Befürchtungen sind
nicht aus der Luft gegriffen, alle drei Varianten haben schon stattgefunden).
Um die Schule fit für den Widerstand zu bekommen, sind Kapazitäten nötig, die
wir nicht allein aufbringen können und wir wollen uns auch nicht mit einer
kleinen Gruppe der Gefahr von Übergriffen aussetzen.
Wir haben die Befürchtung und möchten euch mitteilen, dass wir nicht bereit
sind, hier nur die "PlatzhalterInnen" zu spielen, bzw. die ganze Aufbauarbeit
zu machen und darüber hinaus unsere Köpfe hinzuhalten für Organisationen, die
ab Mai hier während des großen Medienrummels ein Büro beziehen wollen.
Wir fordern jetzt dazu auf, uns auf jede erdenkliche Art zu unterstützen!
8) Im letzten Punkt wollen wir noch etwas klarstellen: Unsere Kritik an attac
richtet sich gegen die hierarchische Machtverteilung innerhalb dieser
Organisation und Stellungnahmen und Äußerungen, die von einzelnen Sprechern
kommen, nicht aber gegen Aktionsformen, die sich eventuell von anderen
unterscheiden. Lasst nicht zu, dass sich Einzelpersonen über eure Köpfe hinweg
profilieren und die Bewegung in ‚gut' (= sytemkonform und gewaltfrei) und
‚böse' (= die BlockiererInnen und RandaliererInnen) unterteilen!! Wir haben
z.B. hier in Rostock sehr gute Erfahrungen mit der Basis von attac gemacht und
wollen nicht alle in einen Topf werfen.
Soweit einige unserer Gedanken zu diesem ganzen Theater!
Wir hoffen auf eine offene und lebhafte Diskussion zu diesem Thema und rufen
alle am Protest beteiligten Spektren dazu auf, hierzu Stellung zu beziehen und
sich in das Nutzungskonzept der Schule einzubringen. Es gilt jetzt anzupacken!
In Liebe,
die CC-Crew
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Social centres towards Heilingendamm
Shut down G8 Summit!
Conflicts make Europe
Social centres towards Heilingendamm
Hundreds of us met in Venice during Global Meeting. We discussed about Europe,
movements and autonomous conflicts. This discussion was extraordinary thanks to
everyone's contribution and to the great participation (more than five hundred
activists coming from all over Europe). We all agreed that a political Europe
already exists. Multilateral Europe exists in governance and economy, in the
acceptance of war and in repression. In actual Europe left wing governments
violently evict social centres and the same governments oppress precarious
workers' strength. At the same time, movements are well aware that Europe is
crossed by social conflicts, by autonomous struggles that lead to
insubordination and to radical democracy. These conclusions are an important
step, which opens new fields of common struggles. We specifically refer to
income, migrations / citizenship rights, social centres / autonomous lives,
education / university.
A first convergence moment will be in Rostock. The German town that will host
the G8 summit (the summit is to be in Heilingendamn a small town near Rostock.
Around the two areas initiatives are to try blocking the summit, whereas June
2nd a demonstration will open anti G8 mobilisations in Rostock).
Today, we are to mobilise against the Earth's big powers. We are to do this
after the closure of a great cycle of struggles. The ones linked to the
so-called "no global" movements. To us this fact also means that we should
investigate the new connections among global governance after the defeat of
bushism and of unilateral war. The crisis that emerged with the coup within
Empire obliges USA to accept multilateralism. But it does not mean that the
situation has not embittered. There still are wars and reformism sounds even
more hypocrite. Choosing to be against war and against the great eights
stresses the fact that movements are autonomous. Autonomy is both a statement
and a practice. Autonomy is the movements' political and confliction space.
In second place, we need to qualify movements' autonomy within Rostock's
practical dimension. German brothers and sisters explained us how they managed
to reach a shared proposal of counter-meeting and initiatives. This is very
interesting. Because it brings together the various articulation of movements
but it as well considers all different practices. And it wishes to be effective
in blocking the G8 summit. At the same time, we discussed about another new
challenge that movements are facing. The challenge is that one of overcoming
former counter-meetings' logics, which talked the worlds of identity and
representation. Today we think that we need to break such dynamics and we
believe that we should define our participation from the desire of
experimenting, understanding and inquiring. The fact that initiatives must be
effective comes before their identity.
Just one last consideration. Ungdomshuset's struggle stands as the meaning of
anti G8 mobilisations. Defending commonwealth and autonomy has been the most
important element in Scandinavian and German struggles. This element is central
to us as well. And it will take us to Rostock. We therefore want to be part of
Rostock's counter-meeting. We will be in Rostock next week end (April 13th,
14th and 15th) in occasion of the international meeting that organises the
counter-meeting itself. We also shall help preparing the G8 initiatives from
and in Italy. We shall organise ourselves in order to reach Rostock during the
G8 summit.
Against war and capitalism! In movement in spite of borders!
Promoters:
Esc, atelier occupato (Roma); Rete per l´autoformazione (Roma); Astra 19 (Roma);
Cso Tpo (Bologna); Laboratorio Sociale Aq16 (Reggio Emilia); Laboratorio Sociale
Occupato PAZ (Rimini); Centri sociali del Nord Est: Csa Bruno (Trento); Cso
Rivolta (Marghera - Venezia); Cso Pedro (Padova); Laboratorio sociale Ubik
(Ponzano Veneto TV); Laboratorio Fuori Controllo Monselice PD; Capannone
Sociale (Vicenza); Laboratorio Morion (Venezia); Cso Clandestino (Gorizia);
Casa delle Culture (Trieste); ChioggiaLab (Chioggia - Venezia); Metropolis
Caffé (Verona); Cantiere (Milano), Cso Crocevia (Alessandria); Cso Insurgencia
(Napoli); Orientale agitata (Napoli).
Here we are! http://www.globalproject.info/index-en.html
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Flughafen Laage - Tarifverhandlungen sind ins Stocken geraten
Die Tarifverhandlung zwischen ver.di Nord und dem Flughafen
Rostock-Laage-Güstrow GmbH sollen nach Informationen von MVregio News ins
Stocken geraten sein.
Wie heute (31-03-07) erst bekannt wurde, fand am 28. März eine erste
Verhandlungsrunde statt, die aber zu keinem konkreten Ergebnis geführt haben
soll.
Flughafen Chef Dr. Uwe Heinze (SPD) der auch Bürgermeister von Laage ist, soll
die ersten drei Änderungskündigungen ausgesprochen haben. Weitere sollen
geplant sein. Geht es nach den Sanierungsplänen von Heinze, sollen die
Mitarbeiter im Schnitt auf bis zu 20% Lohn verzichten.
Das Angebot der Mitarbeiter hingegen war, auf das Weihnachts- und Urlaubsgeld
für Dauer von 2 Jahren zu verzichten. Bei der letzen Runde wurde allerdings von
beiden Seiten Bereitschaft signalisiert einen Tarifvertrag nach Vorlage TVöD
(Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes) anzustreben. Allerdings sind die
Erwartungen über Ausstattung und Inhalte des Vertrages derzeit sehr
verschieden.
Viel Zeit haben beide Seiten nicht mehr. Denn wenn jetzt nicht kurzfristig eine
Einigung erzielt wird, kann es nach Meinung von Beobachtern bis zum Beginn des
G8 Gipfels keine konkreten Tarifabschlüsse mehr geben. Die Gefahr, dass es dann
während des G8 Gipfels zu einem Arbeitskampf kommt, lässt sich nicht
ausschließen.
Damit verbunden wären erheblichen Einschränkungen im Flugverkehr über Laage.
Einziger Ausweichflughafen ist dann Hamburg, der nach Informationen von MVregio
News keine Probleme hätte diese Aufgabe zu meistern. Für Mecklenburg-Vorpommern
wäre ein solches Szenario ein erheblicher Image-Verlust, wenn die Staatsgäste
nun über Hamburg nach Heiligendamm anreisen müssten.
[http://www.mvregio.de/nachrichten_region/gue/30521.html]
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Theaterworkshop vom 21.4 -22.4
Liebe Theaterinteressierten,
G8 steht vor der Tür, Grund genug sich mit dem Thema ‚Globalisierung' kritisch
auseinander zu setzen. Bunte Gestalten, groteske Bewegungen können graue
Situationen auflockern, Thematiken aus anderen Blickwinkeln besser
verdeutlichen. Theater als Medium, der politischen, wie auch kreativen
Kommunikation.
Die Tage um den G8 -Gipfel sind unterschiedlichen Themen zugeordnet. Der
Theaterworkshop findet im Zusammenhang mit dem 3. Juni und dem Großthema
‚Landwirtschaft' statt.
Am 3. Juni wird sich um ca. 15 Uhr eine Karawane/Ralley von Rostock nach
Lüsewitz aufmachen. Sie wird an verschiedenen Plätzen vorbeikommen, wo ein
Straßentheaterstück aufgeführt werden kann, beziehungsweise kann die ganze
Ralley mit kreativen Demaskierungen bereichert werden.
THEMA: Landwirtschaft: Ausbeutung und Manipulation ökologischer Ressourcen
WANN: Wochenende 21.4/22.4 jeweils von 10-19 Uhr, dann nach Absprache
WO: CC -Evershagen. Ehemals Ehm-Welk-Schule. Mit der 1 oder der 5 in Richtung
Mecklenburger Allee, Haltestelle: Thomas-Morus-Straße, Gebäude rechter Hand
nicht zu übersehen. (oder mit Buslinie 25)
Inhalt:
Den ersten Tag möchte ich dem allgemeinen Theaterspiel widmen, zum Aufwärmen,
zum Kennenlernen. Am Sonntag geht es dann in die Thematik ‚Landwirtschaft- G8'.
Einige Ideen möchte ich an diesem Tag ausprobieren, die dann noch weiter
entwickelt werden können. Auch ihr solltet euch im Vorfeld schon mal überlegen,
was euch zu diesem Thema wichtig ist, was ihr umsetzen wollt.
Theatererfahrungen sind keine Voraussetzung, sondern das Interesse sich einer
Gruppe und einer Thematik zu widmen, sowie die Bereitschaft die Ergebnisse am
3. Juni aufzuführen.
Kleingedrucktes:
Im Vorfeld haben Viele ihr Interesse bekundet, einmal Theater ausprobieren zu
wollen, beziehungsweise zum G8 -Gipfel etwas in kreativer Art und Weise
beitragen zu wollen. Nicht jeder hat am 3. Juni Zeit, nicht jeder kann was mit
dem Thema Landwirtschaft anfangen. Zum angebotenen Theaterworkshop bitte ich
nur diejenigen zu kommen, die Zeit und Geist zu diesem Thema investieren
können. Sollte aber weiterhin so ein reges Interesse an Theateraktivitäten
bestehen, werde ich auf jeden Fall wieder einen Workshop anbieten. (keep in
contact) Des Weiteren möchte Riad am 5.Juni zum Thema ‚Migration' ein
Theaterstück machen. Ich weiss nicht, wie er verbleiben wird, aber ich werde es
bei Interesse an euch weiterleiten.
So, ich bin gespannt. Bitte meldet euch bei Zusage noch bei mir, damit ich
ungefähr weiss, wie viele wir sein werden.
selmahosius at hotmail.com
ACHJA: In der Schule kann man auch übernachten, kochen und noch viel mehr. Bitte
aber vorher ankündigen, zwecks Koordination.
Also auf bald
Selma
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Nord-IMK am 12. April in Heiligendamm
Innenminister Caffier: Erfahrungsaustausch
Für alle Beteiligten nützlich
Die Innenminister und Innensenatoren der norddeutschen Küstenländer treffen sich
in unregelmäßigen Abständen zu einem allgemeinen politischen und fachlichen
Meinungsaustausch. Das letzte Treffen fand im September 2005 in Hamburg statt.
Innenminister Lorenz Caffier hat nun seine Amtskollegen aus Norddeutschland zu
einem Treffen nach Mecklenburg-Vorpommern eingeladen. In Heiligendamm wird er
den Innenminister Schleswig-Hosteins, Dr. Ralf Stegner, den Innenminister
Niedersachsens, Uwe Schünemann, den Innensenator der Hansestadt Bremen,
Bürgermeister Thomas Röwekamp, und den Innensenator der Freien und Hansestadt
Hamburg, Udo Nagel begrüßen. Auf der Tagesordnung stehen Themen der inneren
Sicherheit wie u.a. die Vorbereitungen auf den Weltwirtschaftsgipfel G8 und
Konsequenzen aus gewalttätigen Ausschreitungen am Rande von
Sportveranstaltungen. Außerdem wollen die Nord-Innenminister auf der Tagung das
"Abkommen der Küstenländer über die Einrichtung und den Betrieb der gemeinsamen
Leitstelle ihrer Wasserschutzpolizeien (WSP-Leitstelle)" unterzeichnen. Die
fünf Küstenländer werden zur weiteren Verbesserung ihrer Zusammenarbeit im
Bereich der maritimen Sicherheit die bestehende Vereinbarung über die
gemeinsame Koordinierungsstelle ihrer Wasserschutzpolizeien vom Mai 2002
fortschreiben und die bewährte Zusammenarbeit weiter ausbauen. Künftig werden
alle polizeilichen Einsätze in Nord- und Ostsee durch die WSP-Leitstelle in
Cuxhaven koordiniert. Die WSP-Leitstelle ist Teil des Maritimen
Sicherheitszentrums, in dem alle Bundes- und Landesbehörden sowie
Einrichtungen, die Verantwortung für die maritime Sicherheit tragen, rund um
die Uhr und unter einem Dach zusammenarbeiten. Im Anschluss an die Nord-IMK
lädt Innenminister Lorenz Caffier Bild- und Wortjournalisten zu einer
Pressekonferenz ein.
Zeit: 12. April 2007, 15.30 Uhr
Ort: Heiligendamm, Grand Hotel, Salon Louise II
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"Den Protest nach Heiligendamm tragen!" - Für ein ganz anderes Ganzes!
Sternmarsch nach Heiligendamm am Donnerstag, 7. Juni 2007
Einladung zum Koordinierungstreffen auf der nächsten Aktionskonferenz in
Rostock/Evershagen. Knud-Rasmussen-Str.8 (Linie 5 vom Hbf,Thomas-Morus-Str
aussteigen) vom 13.-15. April 2007
Wie in Seattle, Prag, Genua, Gleneagles ... wollen wir auch in Heiligendamm mit
einer großen Demonstration unseren vielfältigen linken Widerstand gegen die G8
und ihre Politik massenhaft zum Ausdruck bringen. Von bäuerlichem Widerstand
über Gewerkschaften bis Black Block, von sozialrevolutionär bis
globalisierungskritisch, ob anarchosyndikalistisch, zivilgesellschaftlich oder
radikalfeministisch, von papierlos über umweltbewegt bis Kartoffel (...) - für
alle bietet der Sternmarsch die Möglichkeit, nach mehreren Tagen
unterschiedlichster Aktionen und Proteste wieder zusammenzukommen und am
letzten Gipfeltag mit gebündelter Kraft der versammelten G8-Prominenz abermals
aufs Dach zu steigen.
Zugleich wollen wir mit dem Sternmarsch erneut unsere Vorstellung einer anderen
möglichen Welt inhaltlich sichtbar machen. Es wird mehrere Demonstrationszüge
zu verschiedenen Themenblöcken mit einer gemeinsamen Abschlusskundgebung geben.
Schon dafür ist uns die Medienaufmerksamkeit gewiss. Ziel ist aber auch, den
Sternmarsch mit den Blockaden auf den Zufahrts- bzw. Abfahrtswegen des
Tagungsortes zu koordinieren.
Geplant und zur Diskussion stehen bisher:
- Reclaim the earth - fight G8! / Hinterm Zaun liegt der Strand!: globalisierte
Landwirtschaft, Anti-Atom/Energiepolitik, Anti-Gentechnologie und Open Source
- Think global - act local: Antikapitalismus, Weltwirtschaft, Arbeit
- Reclaim the F-Word: antipatriarchal, feminismusbegeistert,
gleichberechtigungsengagiert
- Stop the war not the people: Bewegungsfreiheit/Migration, Antimilitarismus,
Friedensbewegung
Dies sind nur Vorschläge, Themen und Aufteilung können gemeinsam variiert
werden. Angemeldet sind sechs Demonstrationszüge von Kühlungsborn, Kröpelin,
Bad Doberan und Nienhagen bis auf den Vorplatz des Kempinski-Hotels in
Heiligendamm. Ab 8 Uhr sind Kundgebungen in den vier Orten geplant, ab 14 Uhr,
wenn auch der Alternativgipfel beendet sein wird, soll es dann mit den
Demonstrationszügen in Richtung Heiligendamm losgehen und ab 18 Uhr mit der
Abschlusskundgebung vorm Kempinski-Hotel enden. Selbst wenn uns der Abschluss
auf dem Hotelvorplatz verwehrt wird, ist es unser Ziel, möglichst nah an den
Ort der Entscheidungen heranzukommen, damit unser "Nein" auch an den
Konferenztischen nicht zu überhören ist.
Auch wenn wir als Verfasserinnen dieser Einladung aus dem linksradikalen
Spektrum kommen, wollen wir an diesem Tag zusammen mit allen aktiv werden, die
wie wir ihre Wut auf die Verhältnisse den Verantwortlichen am G8-Tisch zeigen
wollen. Das Ganze ist nur realisierbar, wenn sich noch mehr Gruppen,
Organisationen und Einzelpersonen in die Vorbereitung einbringen, ob mit einem
Block, einem Lautsprecherwagen, bei der Organisation eines der
Demonstrationszüge oder in der Gesamtkoordination. Wie die Blöcke und Routen
konkret aussehen und genutzt werden, hängt von Euch ab. Also kommt zum nächsten
großen Koordinierungstreffen während des ersten Ag-Blocks am Samstag Vormittag
(14.4.) in Rostock.
Die Sternmarsch-Vorbereitung des dissent!-Netzwerkes
G8 - delegitimieren - blockieren - stilllegen!
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Globalize Socialism!
AGAINST-G8-CAMP der Falken
25.-28. Mai 2007 in Werftpfuhl / Berlin
Liebe alle,
weniger als zwei Monate sind es noch, dann beginnen sowohl der G8-Gipfel in
Heiligendamm als auch die Protestaktionen gegen ihn. Heiligendamm, so viel ist
klar, wird einer der wichtigsten Kristallisationspunkte der
globalisierungskritischen Bewegung seit Jahren werden.
Der Schwerpunkt der Berliner Falken liegt jedoch nicht auf dem "Event"
Gipfelprotest. Vor allem wollen wir uns in einem großen Camp eine Woche vor den
Protesten kritisch mit Hintergründen und Perspektiven der
globalisierungskritischen Bewegung befassen und uns gut auf die Aktionen
vorbereiten.
Natürlich soll auch der Spaß nicht zu kurz kommen - und so wird es auch jede
Menge Raum für Konzert, Partys und frühsommerliches Entspannen geben! Am besten
bringt ihr noch ein paar Freunde mit (wer noch mehr Anmeldeflyer braucht, kann
sich gerne im Landesbüro melden)!
FACTS
Pfingstwochenende vom 25.–28. Mai 2007
Jugendbildungsstätte "Kurt Löwenstein" in Werftpfuhl bei Berlin
200 Jugendliche und 50 internationale Gäste!
Kostenpunkt 25€ (20€ für Mitglieder)
inkl. Essen & Programm von Freitag bis Monta
PROGRAMM
Inhaltliche Workshops, u.a.:
Einführung in die Kapitalismuskritik
Jugendbewegung und Organisierung
Globale Soziale Rechte
Antisemitismus und Globalisierungskritik
Antirassismus und Migration ...
Praktische Aktionstraining, u.a.:
Blockadetraining & Bezugsgruppen
Straßentheater
Politisches Klettern
Graffiti sprayen
Transpis malen ...
Konzert mit, u.a.:
GINSENGBONBONS (Ska)
SowjetSKAja (Ska)
Conexion Musical (HipHop)
Download des ausführlichen Programmflyers (440 KB) unter:
http://www2.falken-berlin.de/uploads/faltflyer_final_view.pdf
ANMELDUNG
Anmeldeflyer (220 KB) gibt es unter:
http://www2.falken-berlin.de/uploads/anmeldebogen_view.pdf.
AKTUELLE INFOS UNTER HTTP://AGAINSTG8.BLOGSPORT.DE
Wir hoffen, Euch beim AgainstG8-Camp im Mai zu sehen!
FREUNDSCHAFT!
SJD-Die Falken LV Berlin