[Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm

[Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe]

- Glaubwürdigkeit von NGOs auf dem Prüfstand
- Aufruf des Revolutionären 1. Mai Bündnis
- G8-Protest: Riesiges Wandbild in Heiligendamm entstanden!
- Materialspenden für die Sanis gesucht
- Grenzen und Chancen der Mobilisierung gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm
- Freitag 8. Juni 2007. Internationaler Aktionstag gegen Klimawandel und G8

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Glaubwürdigkeit von NGOs auf dem Prüfstand
Eine Replik der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) auf das NGO-G8
Positionspapier

Im März 2007 haben über 40 Nichtregierungsorganisationen ein "Positionspapier"
zum G8-Gipfel in Heiligendamm verabschiedet, in dem in verschiedenen Bereichen
wie der Klima- und Rohstoffpolitik, Welthandel oder Entwicklungspolitik
gegenüber Afrika Forderungen an die G8-Regierungen gestellt werden. Wir
kritisieren die politische Perspektive und die Inhalte des Positionspapiers.
Denn es kündigt einen Konsens auf, der bis dato in der Mobilisierung nach
Heiligendamm von einem breiten Bündnis getragen wurde: die G8 zu delegitimieren
anstatt Forderungen - von A wie Afrika bis Z wie Zollpolitik - an sie zu
stellen. Die Ausrichtung des Papiers ist ein politischer Rückschritt. Die
notwendig tief greifenden gesellschaftlichen Veränderungen können nicht allein
mit "guten Argumenten" erreicht werden, die Anrufung staatlicher Akteure hat
sich als erfolglos erwiesen. In dem Papier wird der Eindruck erweckt, als
könnten und müssten Regierungen überzeugt werden, die Welt zum Besseren zu
verändern. Regierungen und die G8 werden damit als Teil der Lösung und nicht
als Teil des Problems dargestellt. Die politischen und ökonomischen Mechanismen
der Weltordnung, die von den Regierungen abgesichert und vorangetrieben werden,
kommen in dem Papier nicht vor.
Statt Machtkonzentration und die zugrunde liegenden Herrschaftsverhältnisse zu
kritisieren, werden sie durch die Forderungen bestätigt.
Die unterzeichnenden NGOs fallen hinter die Kritik und Reflexion ihrer eigenen
Rolle in den 90er Jahren zurück, die einige NGOs durchaus sehen, und machen
sich damit zum Teil der herrschaftlichen Strukturen. Die problematische
Ausrichtung des Papiers belegen wir anhand von drei Beispielen:

* Die Forderungen für eine andere Klimapolitik gehen zentral um die Umsetzung
des Kyoto-Protokolls und einen effektiven Ressourceneinsatz. Damit verbleiben
sie im herrschenden Referenzrahmen, zu mehr "Kurswechsel" kann man sich nicht
durchringen. Die unterzeichnenden NGOs lassen sich damit von der
Regierungspropaganda instrumentalisieren. Während sich die Bundesregierung
international zum Vorreiter des Klimaschutzes aufschwingt, vertritt sie im
Inland und der EU die Interessen beispielsweise der deutschen
Automobilindustrie. Der Klimawandel ist nicht ein primär ökologisches, sondern
vor allem ein soziales und politisches Problem. Regierungspolitiken sind Teil
von Konkurrenz um Ressourcen und einer für die kapitalistische Verwertung
zugerichteten Umwelt. Die herrschenden Produktions- und Konsummuster und die
damit verbundenen Machtverhältnisse werden nicht in Frage gestellt. Eine
radikal andere Klima- und Energiepolitik setzt nicht auf die Einsicht der
Regierungen und der Energiekonzerne, sondern auf eine alternative, konsequent
dezentrale Energieversorgung.

* Wie herrschaftskonform das Positionspapier der NGOs ist, offenbart auch das
Kapitel zum Thema Rohstoffe. Dazu heißt es im Papier "die Zeiten billiger
Rohstoffe sind vorbei". Tatsächlich hat es nie "billige Rohstoffe" gegeben;
vielmehr haben die Menschen in den Erzeugerländern schon immer einen hohen
Preis für "unsere Rohstoffe" bezahlt.

* Die G8-Regierungen, so fordern die NGOs, sollen gegenüber "Afrika" ihre
Politik überdenken, stärker auf Verteilungspolitiken achten und die Rolle der
Zivilgesellschaft stärken. Mit der progressiven Entwicklungssprache wird
ausgeblendet, dass es zuvorderst um die Ausbeutung der Rohstoffe geht und die
herrschende Form der Integration in den kapitalistischen Weltmarkt, das von den
G8-Regierungen weiter vorangetrieben werden wird, ein Hauptproblem ist. Statt
entwicklungspolitischem Paternalismus müssen soziale Kämpfe berücksichtigt und
grundlegende Alternativen aus ihnen heraus entwickelt werden.

Der politische Rückschritt wird schließlich daran deutlich, dass die Erfolge der
globalisierungskritischen Bewegung nicht erwähnt werden. Tatsächlich aber
entstanden gesellschaftliche Dynamik und Veränderungsdruck vor allem durch
Proteste wie in Seattle oder Genua, die Sozialforen, durch Kampagnen und die
(Selbst)Organisierung von Menschen. Die politische Perspektive des Papiers
suggeriert dem entgegen gesetzt, dass zwischen dem bestehenden System bzw.
seinen politischen Repräsentanten und den KritikerInnen nur
Meinungsverschiedenheiten in Einzelheiten bestehen, über Ziele und Richtung
notwendiger Veränderungen aber ein weitgehendes Einverständnis herrscht.
Wir fahren nicht nach Heiligendamm, um die G8 zu Versprechen zu bewegen, an die
wir sie in zwei Jahren wieder erinnern müssten. Das ist politisch
kontraproduktiv und die geplanten Proteste werden mit derart verwässerten
Forderungen unterlaufen.
Wir fahren nach Heiligendamm, um uns der G8 massenhaft in den Weg zu stellen.

Bundeskoordination Internationalismus

Verabschiedet auf der Mitgliederversammlung des 30. Bundeskongresses
Internationalismus am 8. April 2007 in Leipzig


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Wir laden ein: Vorbereitungstreffen für große Demo zur IMK in Berlin am 1.6.

Kurz vor dem G8 Treffen in Heiligendamm treffen sich die Innenminister der
Länder mit Bundesinnenminister Schäuble am 30.5. und am 1.6. in Berlin. Sie
werden wahrscheinlich über weitere Verschärfungen in dem
‚Bleiberechtskompromiss' und deren Umsetzung in den einzelnen Bundesländen
diskutieren. Weiter dürften geplante Verschärfungen im Bereich der inneren
Sicherheit auf der Tagesordnung sein.

Wir laden deshalb ein zu einem Vorbereitungstreffen für eine große Demonstration
in Berlin am Freitag den 1. Juni gegen die IMK und für gleiche Rechte und
Bleiberecht für alle.

Wir wollen diesem Treffen der innenpolitischen Scharfmacher antirassistischen
Protest entgegen stellen um unseren Forderungen nach einem Bleiberecht und
gleichen Rechten für alle hier lebenden Menschen gehörigen Nachdruck zu
verleihen. Für die spezifische Situation in Berlin soll das entstehende
Abschiebelager in der Motardstr. thematisiert werden. Da am 2. Juni in Rostock
die Widerstandstage gegen die selbstherrlichen G 8 ChefInnen beginnen, ist eine
Idee, diese Demonstration auch als migrationspolitischen Mobilisierungspunkt für
das Treffen in Heiligendamm zu benutzen.

Deshalb die Einladung an alle interessiert Gruppen und Einzelpersonen zum
Treffen am Montag den 16. April um 19:30 ins bbz.

bbz beratungs- und betreuungszentrum
turmstr. 73
10551 berlin
im 4. Stock

Netzwerk Hier Geblieben und Initiative gegen das Chipkartensystem

Kontakt buero at hier.geblieben.net oder konsumfuerfreiesfluten at yahoo.com


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Aufruf des Revolutionären 1. Mai Bündnis

Der 1. Mai ist ein weltweites Symbol für den Kampf gegen Ausbeutung und
Unterdrückung. Der 1. Mai wurde erstmals 1889 als "Tag der internationalen
Solidarität und des Kampfes des Proletariats" begangen. Er war die Antwort auf
die Ereignisse 1887 in Chicago, als Polizisten in eine Demonstration
streikender ArbeiterInnen für den Acht-Stunden-Tag schossen.

Heraus zum revolutionären 1. Mai 2007! G8 angreifen! Imperialistische Kriege
verhindern! Kapitalismus abschaffen!
Dieses Jahr steht der revolutionäre 1. Mai im Zeichen der Anti-G8-Proteste, die
sich gegen die Politik der acht mächtigsten kapitalistischen Staaten richten,
deren Macht auf Ausbeutung und Unterdrückung beruht.

Wir wollen außerdem an den Aufstand vom 1. Mai 1987 erinnern, an dem breite
Teile der Kreuzberger Bevölkerung sich gemeinsam gegen den brutalen
Polizeiangriff auf ein friedliches, von den KreuzbergerInnen organisiertes
Straßenfest am Lausitzer Platz wehrten. Es wurden Barrikaden errichtet und die
Polizei musste sich aufgrund der massiven Gegenwehr für Stunden aus dem Kiez
zurückziehen. Die Mehrheit der Menschen in Kreuzberg gehört zu den Menschen,
die vom sozialen Terror des Kapitalismus besonders betroffen sind; damals wie
heute von Armut, Perspektivlosigkeit, miserablen Arbeitsbedingungen und
rassistischer Diskriminierung. Viele KreuzbergerInnen machten 1987 ihrer Wut
gegen die Verhältnisse Luft.

Die Angriffe von Staat und Kapital verschärfen sich immer weiter. Um so
wichtiger ist es unseren entschlossenen Protest gemeinsam auf die Straße zu
bringen.

Der Kapitalismus beruht auf Konkurrenz und Profitmaximierung und geht dafür
weltweit über Leichen. Die Kriege gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak und
vielleicht bald gegen den Iran wurden und werden im Interesse der weltweit
agierenden Konzerne zur Kontrolle von Rohstoffen und Märkten geführt. Die
Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme, Entlassungen und Lohndrückerei
bezwecken die Ausbeutung zu erhöhen und sowohl Erwerbslose als auch
lohnabhängig Beschäftigte unter Druck zu setzten.

Die Privatisierung von öffentlichem Eigentum und Daseinsvorsorge, wie
Gesundheitsversorgung, Bildung, Wohnungen oder Wasser eröffnet dem Kapital neue
Möglichkeiten Profite einzufahren, auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung.

Die Zerstörung der Umwelt nimmt Ausmaße an, die die Lebensgrundlage aller aufs
Spiel setzt. MigrantInnen und Flüchtlinge, die Zuflucht suchen vor Krieg,
Hunger und Verfolgung werden mit Mauern, Stacheldraht, Militär und Polizei
davon abgehalten in die kapitalistischen Zentren, die für die Ausplünderung und
Zerstörung der Länder des Trikonts verantwortlich sind, zu gelangen. Diejenigen
die es bis hierher schaffen werden isoliert, abgeschoben, diskriminiert oder
dienen als billige Arbeitskräfte.

Nazis und Faschisten versuchen den 1. Mai, Proteste gegen G8 und soziale Kämpfe
für sich zu vereinnahmen. Sie greifen für ihre Propaganda antikapitalistische
Parolen auf, die sie dann deutschnational wenden, mit der üblichen
rassistischen und antisemitischen Hetze. Unser Kampf ist darauf ausgerichtet
eine revolutionäre Perspektive zu entwickeln, und besteht auch darin Widerstand
gegen die nationalistischen und reaktionären Kräfte zu leisten. Falls die Nazis
versuchen sollten am 1. Mai in Berlin aufzumarschieren gilt es das zu
verhindern. Wir bekämpfen Rassismus, Antisemitismus und die Ziele der Nazis und
rufen zum Widerstand dagegen auf.

Gegen die Brutalität des Kapitalismus stellen wir unsere Perspektive einer
klassenlosen Gesellschaft, in der für die Bedürfnisse der Menschen und nicht
für den Profit produziert wird, in der die Produktionsmittel nicht mehr das
Eigentum einer Minderheit sind und in der gemeinsam darüber entschieden wird
wie und was produziert wird. Eine befreite Gesellschaft in der alle Menschen
solidarisch miteinander leben können. Dafür gehen wir am 1. Mai auf die Straße.

Soziale Revolution weltweit!
Naziaufmarsch verhindern!
13 Uhr Oranienplatz revolutionäre 1. Mai Demonstration Teil 1

17 Uhr Lausitzer Platz gemeinsame Kundgebung
18 Uhr Lausitzer Platz | Revolutionäre 1. Mai Demonstration

[Revolutionäres 1. Mai Bündnis]


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G8-Protest: Riesiges Wandbild in Heiligendamm entstanden!
Selbstbezichtigung der Feriengruppe "Ostermaler"

Sehr geehrte Damen und Herren,

in direkter Sichtweite zum G8-Tagungsort Heiligendamm ist in der Nacht zu
Ostersonntag ein spektakuläres Wandbild entstanden: über eine Länge von 50
Metern und drei Stockwerke hoch prangen seitdem die Letter "NO G8" auf der
gesamten Fassade des leer stehenden Ferienheims "Waterkant" an der
Uferpromenade in Börgerende. In voller Breitseite steht das Bettenhaus in
Sichtweite zum nur drei Kilometer entfernten Hotel Kempinski Heiligendamm.

Von dort aus ist ab jetzt unübersehbar zu lesen, was die große Mehrheit der
Weltbevölkerung denkt: Schluss mit der Unterdrückung der regionalen
Selbstbestimmung durch neoliberale Finanzmärkte, durch Neokolonialismus und
politische Korruption. Schluss mit der Kriegshetze, dem Morden und dem
Rüstungswahn! Der G8-Gipfel als Propagandashow der Mächtigen darf nicht
stattfinden!

Wir, die Feriengruppe "Ostermaler", sind gespannt wie die Sicherheitsbehörden
auf unseren großflächigen Meinungsausdruck "NO G8" reagieren. Wird die Ruine
des Ferienheimes nun gesprengt oder komplett weiß gestrichen? Wird unserem
gigantischen Wandbild ein Werbegerüst davor gestellt - einige Telefonanbieter
würden sich dafür sicherlich interessieren. So kann es jedenfalls unmöglich
bleiben.

Wir möchten uns auch bei den Sicherheitsbehörden bedanken, dass sie uns
ermöglicht haben, völlig ungestört über drei Stunden unseren künstlerischen
Neigungen nachgehen zu können. Alles super gelaufen, gerne wieder!


Über eine angemessene Erwähnung dieses zentralen Ausdrucks der Anti-G8-Bewegung
würden wir uns sehr freuen und verbleiben

mit freundlichen Grüßen

Ihre Feriengruppe "Ostermaler"


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Materialspenden für die Sanis gesucht

Hallo,

die Demosanis brauchen noch eine menge an Material. Wir würden uns freuen wenn
ihr uns das ein oder andere Spenden könntet, guckt doch z.B. mal in eure
Autoverbandskästen, wäre doch schade wenn ihr da Sachen weg schmeißen müsstet,
da sie bald abgelaufen sind. Vielleicht arbeitet ja auch der/die ein oder
andere im medizinischen Bereich und kommt darüber günstig an Material, her
damit!
Außerdem wollten doch sicherlich so manche Projekte endlich mal wieder ihre
Freebox entrümpeln, bringt die Sachen mit zum Camp, damit wir=ihr genug
Wechselkleidung nach Wasserwerfer-,Gas- oder Pfefferspray-einsätzen haben.
Ihr könnt die Sachen zu unterschiedlichsten Treffen vor dem G8 mitbringen, z.B.
nächstes Wochenende nach Rostock, oder wir machen halt so nen Ort aus, schreibt
uns doch einfach eine Mail an: g8-medics_2007 at riseup.net
Außerdem sind wir auch immer noch auf der Suche nach großen Zelten für unsere
Station(en) im Camp.

Materialliste:
Handschuhe
Kompressen
Leukoplast schmal + mittel breit (weiß und braun)
Steristrips
Mullbinden
Elastische Binden
Pflaster
Dreieckstücher
Rettungsdecken
Schlauchverbände Kopf
Verbandsscheren
Sprühflaschen
Scheren
Tampons
Pinzette
Zeckenzangen
Decken
Maloxan
Hot and cool packs
Jod (jodine)
NaCl 0.9% Lösung
Arnica Salbe + Globulis
Antihistaminica
Handdesinfection
Asthma Spray
Elektrolytlösungen
Sonnencreme
Thermometer
Krücken
Glucometer
Blutdruckmessgerät (manuell)
Stethoskop
Schienen
Liegen/Tragetücher
Sicherheitsnadeln
Bei Erbrechen: Nierenschalen
Verschließbare Tüten ( zipped bags)
Pupillenleuchte
Babytücher
Batterien

[g8-medics_2007 at riseup.net]


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Von Genua nach Heiligendamm? - Grenzen und Chancen der Mobilisierung gegen den
G8-Gipfel in Heiligendamm

Schwerpunkt Migration
11. April 2007, 19.30 Kato (im U-Bahnhof Schlesisches Tor)

mit Vertreter der Gruppe Fels, Roberto Demontis (G8-Protest 2001 in Genua)
Veranstalter: Bildungswerk Berlin Heinrich-Böll-Stiftung

19. Juli 2001: Im Vorfeld des G8-Gipfels in Italien ziehen durch Genuas
Innenstadt rund 60.000 Menschen unter dem Motto "Freedom of Movement". An
diesem Demonstrationszug beteiligten sich Migranten unterschiedlicher Lebens-
und Arbeitsbereiche, Gewerkschafter und viele weitere Menschen, um sich für
gleiche Rechte für Alle einzusetzen. Die Demo war größer und kraftvoller als
erwartet und zugleich Startschuss für den Protest gegen die G8 sowie
nachfolgende antirassistische Kämpfe in Italien. Mit Roberto Demontis, dem
Mitorganisator der "Freedom of Movement"-Demonstration in Genua, wollen wir
über die migrationspolitischen Aktivitäten in Genua, die Erfahrungen im Genua
Social Forum, die Aktionsformen und den Gipfelprotest in Genua 2001 sprechen.
Doch nicht nur "Genua 2001", auch der Blick auf heute darf nicht fehlen: Auch
in Heiligendamm/Rostock wird im Vorfeld des G8-Gipfels ein
migrationspolitischer Aktionstag stattfinden. Die Mobilisierung läuft auf
Hochtouren. Ein Vertreter der Gruppe Fels wird über die aktuellen Aktivitäten
referieren und die migrationsbezogenen Aktionen in den Kontext
antirassistischer Kämpfe und den Protest gegen G8 stellen.
In einem moderierten Gespräch wollen wir bei dieser Veranstaltung mit den beiden
Referenten über die Möglichkeiten und Grenzen des Protests gegen G8-Gipfel am
Beispiel des Gipfelprotests in Genua und den geplanten Aktivitäten in
Heiligendamm diskutieren.

[f.e.l.S.]


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Freitag 8. Juni 2007. Internationaler Aktionstag gegen Klimawandel und G8
Direkte Aktion für ein Klima der Gerechtigkeit. Widerstand ist
Selbstverteidigung!

Wir alle kennen die erschreckenden Statistiken: eine Million Arten werden bis
2050 ausgestorben sein, seit 1980 wurden 19 der 20 wärmsten Jahre registriert,
Grönland und die Antarktis schmelzen, Dürre, Überschwemmungen, Hungersnöte.

Die G8 Staaten hatten mehr als 30 Jahre um gegen den Klimawandel etwas zu
unternehmen. Stattdessen haben sie mit Subventionen in Milliardenhöhe
ausgerechnet die Industriesektoren unterstützt, die unseren Planeten und unsere
Zukunft zerstören. Während die G8 Staaten weiterhin ihre Geldbeutel füllen,
verschwinden Inselstaaten im Pazifik und Hundert Tausende sterben aufgrund von
verheerenden Wetterbedingungen, die durch die irrationale und unkontrollierbare
Besessenheit von unbegrenztem ökonomischen Wachstum verursacht werden.

Wir haben ein Zeitfenster von 10 Jahren um angemessen zu handeln. Während sich
die größenwahnsinnigen G8 Staatsoberhäupter in Heiligendamm treffen, sich
hinter Zäunen und Soldaten verschanzen und uns weiter in ein katastrophales und
irreversibles Klimachaos führen, müssen wir laut
aufschreien:"Es reicht!" .

Jetzt ist die Zeit für direkte Aktionen um die G8 und ihre Klimaverbrecher der
Industrie aus dem Weg zu räumen.

Das internationale Rising Tide Netzwerk ruft zu einem Tag der direkten Aktionen
gegen G8 und Klimawandel auf. Es ist ein Aufruf für autonome, dezentralisierte
Aktionen, die euch in eurer Stadt oder Region sinnvoll und geeignet erscheinen.
Nutzt diesen Aktionstag um lokale Kämpfe gegen Ölraffinerien, Gaspipelines,
Minen oder Kohlekraftwerke zu unterstützen. Prangert die Befürworter der
fossilen Brennstoff-Industrie an.
Organisiert Workshops um die Fähigkeiten weiterzugeben, die es zur Führung eines
post-Erdöl Lebens braucht. Sucht nach einem Schwachpunkt in der Infrastruktur
des Ressourcenabbaus und streut wörtlichen oder symbolischen Sand ins Getriebe.
Es ist Zeit eure lokalen Dreckschleudern zu besuchen und ihnen die Hölle heiß zu
machen.

Wir wissen bereits von geplanten Aktionen in England, Nord Amerika, Deutschland,
Kanada und Australien. Und das ist nur der Anfang! Bis zum 8. Juni sollen es
weltweit noch mehr Aktionen werden. Leitet diesen
Aufruf weiter an Umwelt-, Klimaaktionsgruppen und Bewegungen in allen G8 Ländern
und im globalen Süden.

Rising Tide wird eine Reihe an Informations- und Mobilisierungsmaterial
zusammenstellen (inklusive diesen Aufruf in verschiedenen Sprachen), welches
von Gruppen weltweit benutzt werden kann um sich lokal zu organisieren. Diese
Materialien werden unter http://www.risingtide.org.uk und
http://risingtidenorthamerica.org abrufbar sein.

Direkte Aktion und ziviler Ungehorsam sind eine legitime und angemessenen
Antwort auf diese Krise. Unterstützt den internationalen Aktionstag am 8. Juni
gegen Klimawandel und G8! Auf nach Heiligendamm!

Informiert uns über geplante Aktionen in eurer Gegend.
Kontaktiert uns unter: info at risingtide.org.uk und
contact at risingtidenorthamerica.org

Im Juni 2007 wird der G8 die Bedeutung von Rebellion, Revolte und Revolution
verstehen.
Ihren Rezepten für Katastrophe wollen wir unseren weltweiten Widerstand
entgegen stellen!

[http://www.risingtide.org.uk]