[Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm

Do Mär 8 14:19:01 CET 2007

- Rechte Gipfelstürmer
- Krisengewinnler - Mit einem "Antikapitalismus von Rechts" soll die soziale
Frage nationalisiert werden
- Urlauber sollen auf Ausweichstrecken anreisen
- Kavala: Gut gemacht!
- Wer aus Galizien kommt wirft keine Steine!
- Veranstaltungsreihe Kommunikationstechnik vom 16.03. - 18.03. 2007
- SAV: Veranstaltung am Internationalen Frauentag zum Thema "Frauen und G8"
- 8.März: Gegen G8 und Patriarchat - Feminismus und globale Solidarität!
- WIR SIND ALLE UNGDOMSHUSET!

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Rechte Gipfelstürmer
Auch Neonazis wollen im kommenden Sommer in Heiligendamm gegen den G-8-Gipfel
protestieren. Antifaschisten wollen Aufmarsch in Schwerin verhindern

"Volksgemeinschaft" gegen Kapitalismus: Neonazis am 1. Mai 2006 in Heppenheim
Informationsveranstaltungen zum G-8-Gipfel gibt es derzeit viele in
Mecklenburg-Vorpommern. Nicht nur linke Gruppen laden dazu ein, sondern auch
die Polizei. Sie will die Anwohner rund um Heiligendamm, wo sich vom 6. bis 8.
Juni die Regierungschefs der acht führenden Industriestaaten treffen, über die
zu erwartenden Szenarien aufklären. Daß auf diesen Informationsveranstaltungen
der Polizei nicht nur unbedachte Bürger erscheinen, bewies Udo Pastörs,
Landesvorsitzender der neofaschistischen Partei NPD in Mecklenburg-Vorpommern,
Ende Februar in Bad Doberan. Gemeinsam mit etwa 25 weiteren Neonazis verteilte
er dort Informationsmaterial der NPD und nahm im Anschluß an der Versammlung
teil.

Die extreme Rechte hat sich zum Gipfeltreffen einiges vorgenommen. Eine kleine
Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linkspartei.PDS) hatte bereits
Ende Januar ergeben, daß Neofaschisten in den Monaten vor Heiligendamm und für
den Zeitraum des Gipfels selbst zahlreiche Aktionen planen. Auftakt für die
Mobilisierung war eine Konferenz des NPD-Jugendverbandes Junge
Nationaldemokraten (JN) unter dem Motto "Damit der Wind sich dreht: Globalen
Kapitalismus angreifen. Überall kämpfen Völker für die Freiheit der Nation" am
17. Februar in Sachsen. Am 2. Juni will die NPD unter dem Titel "Nein zum
G-8-Gipfel! Für eine Welt freier Völker" in Schwerin demonstrieren. Insgesamt
seien bezüglich des Gipfeltreffens vier Veranstaltungen angemeldet worden, hieß
es in der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage Jelpkes. Drei Anmeldungen
kommen demnach von der NPD, die vierte aus dem Spektrum der "freien
Kameradschaften", die den "G-8 2007 rocken" wollen. Monty Schädel, Koordinator
im Rostocker G-8-Bündnis und Bundesgeschäftsführer der Deutschen
Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK), teilte im Gespräch
mit junge Welt mit, daß sich bereits ein antifaschistisches Bündnis gegründet
habe, um den Nazis unter anderem in Schwerin entgegenzutreten.

Sogenannter Antikapitalismus von rechts ist indes nicht neu. Seit Beginn der
Hartz-IV-Proteste im Sommer 2004 versuchten Neonazis sich an vielen Orten in
Demonstrationen einzureihen und unter Kundgebungsteilnehmer zu mischen. Bis
heute: Erst vor zehn Tagen wollten sich in Dortmund, wo Neonazis einen
Aufmarsch "gegen Kapitalismus" für den 1. Mai angemeldet haben, rund 50 Rechte
an der dortigen Montagsdemonstration beteiligen. Im vergangenen Jahr hatte ein
Bündnis aus NPD- und JN-Verbänden sowie "freien Kameradschaften" eine Kampagne
unter dem Motto "Zukunft statt Globalisierung" gestartet. "Die kapitalistische
Nation ist ein Widerspruch in sich. Sie betreibt ihre Selbstauflösung im
globalisierten kapitalistischen Weltmarkt", hieß es im Aufruf.

In Vorbereitung der Proteste in Heiligendamm setzen sich auch Gipfelgegner und
Antifaschisten mit dem vermeintlichen Antikapitalismus der Neofaschisten
auseinander. Die "NoG8 Gruppe Kiel" verfaßte Ende Februar ein Papier
"Hauptsache dagegen? - Warum Nazis gegen den G-8-Gipfel sind und
Globalisierungskritik nicht immer fortschrittlich ist". Sie schildert darin,
wie "Volksgemeinschaft und Nation" von den Rechten als positiver Gegenpol zum
globalisierten Kapitalismus dargestellt werden. Dies sei eine Mischung
"rassistischer und nationalistischer Hetze, populistischer Phrasen und
völkischer Parolen". Auch die aktuelle Ausgabe der Lotta - antifaschistische
Zeitung aus NRW (free.de/lotta) hat mit "›Antikapitalismus‹ von rechts. Mythos
oder Realität?" ihren Schwerpunkt zu diesem Thema gewählt.

[http://www.jungewelt.de/2007/03-07/007.php]

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Krisengewinnler - Mit einem "Antikapitalismus von Rechts" soll die soziale Frage
nationalisiert werden

Editorial Liebe Leserinnen und Leser,
Neonaziaufmärsche, die sich mit wirtschafts- und sozialpolitischen Themen
befassen und mit sozialdemagogischer und pseudo-antikapitalistischer
Phraseologie daherkommen, sind heute keine Ausnahme mehr. Auch das Thema
Globalisierung hat für die extreme Rechte an Bedeutung gewonnen, die NPD möchte
sogar den G8-Gipfel im Juni diesen Jahres dazu nutzen, um sich als "einzige
authentische Anti-Globalisierungspartei" zu profilieren. Auch die Freien
Kameradschaften versuchen, eine antikapitalistische Politik von Rechts zu
begründen, die sich als "revolutionär" und "echte Systemalternative" versteht.
Ihren Ausdruck fand diese Entwicklung im Start der "Antikap-Kampagne" unter dem
Motto "Zukunft statt Globalisierung".
Im Schwerpunkt dieser LOTTA-Ausgabe soll versucht werden, dem "Antikapitalismus"
der extremen Rechten auf den Grund zu gehen, aktuell und historisch, bundesweit
und mit Blick auf NRW sowie Ostdeutschland.
Wie immer möchten wir uns herzlich bedanken bei all denjenigen, die etwas zum
Entstehen dieser Ausgabe beigetragen haben, seien es Artikel, Informationen,
Archivmaterial, Einschätzungen oder Layoutmaterial. Ebenso bedanken möchten wir
uns bei der Konzertgruppe Hit & Run aus Köln, die ein Solidaritätskonzert für
uns veranstaltete. Eine derartige Unterstützung ist für unser Projekt sehr
wichtig, ebenso wie Hilfe beim Weiter- und Handverkauf der LOTTA.
Wir wünschen Euch einen schönen Frühling, einen kämpferischen antifaschistischen
1. Mai und erfolgreiche Proteste gegen den G8-Gipfel!
Eure LOTTA-Redaktion
Nr. 26 unter projekte.free.de/lotta/inhalt/nr26.htm

[http://projekte.free.de/lotta/index.htm]

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OZ: Urlauber sollen auf Ausweichstrecken anreisen

Fischland-Darß-Zingst Von Ende Mai bis etwa zum 18. Juni kann es im Zusammenhang
mit dem G8-Gipfel zu erheblichen Behinderungen auf den Autobahnen A 19 und A 20
kommen. Darauf weist der Polizeiaufbaustab Kavala hin. In Folge dessen bittet
der Bäderverband Mecklenburg-Vorpommern, bei Buchungen für diesen Zeitraum von
vornherein Ausweichstrecken für die Anreise in die Urlaubsorte anzubieten.
Während des Weltwirtschaftstreffens würden zusätzlich 16 000 Polizisten in
diesem Bundesland stationiert, teilte Geschäftsführerin Marianne Düsterhöft
mit. Außerdem ist mit weiteren Behinderungen durch verschiedene Aktionen, etwa
einer Großdemonstration am 2. Juni in Rostock, zu rechnen.

[http://www.ostsee-zeitung.de/archiv.phtml?Param=DB-Artikel&ID=2623018]

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Kavala: Gut gemacht!

Wieder eine "Sicherheitskonferenz" zum G8 (siehe 22 und 23. November 2006).
Der stellvertretende US-Botschafter in Deutschland Koenig und weitere 35
"Polizei- und Sicherheitsexperten" trafen sich in Schwerin um die
"Sicherheitslage" des G8 zu beraten. "Wir sind von den Planungen in dieser
Phase beeindruckt". Was soll er auch anderes sagen? Glaubwürdig klingt das aber
nicht.
"Amerikanische Vorstellungen würden laufend in das Sicherheitskonzept
einfließen, sagte Koenig". Kein Zweifel dass "Kavala" eng mit US-amerikanischen
Geheimdiensten zusammenarbeitet.

[http://www.gipfelsoli.org/Repression/977.html]

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Wer aus Galizien kommt wirft keine Steine!

Die Brandenburger Polizei bereitet sich auf den Besuch der G8-AußenministerInnen
am 30. Mai in Potsdam vor. Condoleezza Rice kommt mit dem Sonderzug (von wo
eigentlich?), Gullydeckel werden zugeschweißt.
Orakelt wird, dass Potsdam für die internationalen Zugvögel Durchgangsstation
wird auf dem Weg zum Bombodrom und weiter nach Heiligendamm. Zumindest
diejenigen aus Galizien werfen keine Steine, kennt sich der Potsdamer
Polizeipräsident Bruno Küpper aus.
Der "schwarze Block" aus Berlin hat sich indes noch nicht gemeldet. Nur 1.000
Polizeikräfte sind angeblich aufgeboten. Sorgen macht sich Küpper wegen der
"militanten gruppe", die in Brandenburg aktiv ist. Die hatte wegen des G8
kürzlich Bundespolizei-Fahrzeuge im Visier.
Kleinlich ist Brandenburg nicht: "Wenn Frau Rice kommt, werden wir aber nicht
auf die Haushaltssituation des Landes verweisen".

[http://www.gipfelsoli.org/Repression/976.html]

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Veranstaltungsreihe Kommunikationstechnik vom 16.03. - 18.03. 2007

Ob Vorratsdatenspeicherung oder das Eindringen von Verfolgungsbehörden in den
eigenen Computer in der eigenen Wohnung über das Internet: An Vorschlägen zur
massiven Einschränkung der Informationellen Selbstbestimmung mangelt es auch in
der BRD nicht.
Dabei steht diese staatliche Sammelwut nicht nur im Widerspruch zum Datenschutz:
Insbesondere die Zweckmäßigkeit solch riesiger Datenberge lässt sich nicht
erschließen und birgt dabei vor allem auch enorme Risiken.
In diesem Zusammenhang möchte Badespasz euch in einer dreitägigen
Veranstaltungsreihe zunächst die theoretischen Grundlagen und die
Sinnhaftigkeit von Datenschutz insbesondere in Bezug auf E-Mail und World Wide
Web näher bringen. Im zweiten Teil der Veranstaltungsreihe soll das Gelernte
dann praktisch angewandt werden.
Denkt an Euren Schlafsack, Isomatte und falls vorhanden Laptop. Wir bitten Euch,
wenn Ihr könnt, 20 Euro Unkostenbeitrag für die Unterkunft und Verpflegung für
das Wochenende zu spenden, weil wir nicht auf einem Minus sitzen bleiben
möchten.

Workshop-Verlauf
Freitag
15.00 Uhr Anreise
Kennenlernen
17.00 Uhr Die Geschichte des Datenschutzes und der globalen Überwachungssysteme
(Quantico Abkommen, TküV und Vorratsdatenspeicherung, G8-Erklärungen - Zur
vorgeblichen Terrorismusbekämpfung)
19.15 Uhr Plenum: Erwartungen an das Wochenende
20.00 Uhr gemeinsames Essen
Abendprogramm: Party und Film

Samstag
8.30 Uhr gemeinsames Frühstück
10.00 Uhr PGP-Verschlüsselung - wie funktioniert das? Referat und Film
11.00 Uhr Einführung: zum Programm Thunderbird plus Verschlüsselung
12.00 Uhr Mittagessen
13.00 Uhr Anwendung der PGP-Verschlüsselung inklusive E-mail
17.00 Uhr Kaffeepause
17.30 Uhr Input und Anwendung von Firefox
19.00 Uhr Stadtführung durch das dunkle Halle
20.00 Uhr Abendessen, Feedback über den Tagesablauf

Sonntag
9.00 Uhr gemeinsames Frühstück
10.00 Uhr Wiederholung des gelernten! Thunderbird- und Firefox-Anwendung
10.30 Uhr Bildbearbeitung - Wie gute Bilder noch besser werden? Referat und
Vorschau
13.00 Uhr Mittagessen
14.00 Uhr Open Office - Mappe finden, öffnen und benutzen
15.00 Uhr Abschlussplenum
16.00 Uhr Abreise
Anmeldung
Wir wünschen uns eine rege Beteiligung von Euch. Wir müssen dennoch auf eine
Anmeldung bestehen, da für die Veranstaltungsreihe nur begrenzte Kapazitäten
verfügbar sind.
Meldet Euch bitte bei uns mit Eurer Adresse bei badespasz at gmail.com unter Angabe
von Name, evtl. Organisation, Mail-Adresse an. Außerdem würden wir gerne wissen,
ob ihr einen eigenen Laptop nutzen könnt und welches Betriebssystem ihr nutzt.

[https://www.jpberlin.de/badespasz/aktu_kommtechnik.html]

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SAV: Veranstaltung am Internationalen Frauentag zum Thema "Frauen und G8"

Rostock/MVregio Die Ortsgruppe der Sozialistischen Alternative (SAV) bietet am
Donnerstag, den 8.03.2007 eine Veranstaltung zum Internationalen Frauentag an.
 Treffpunkt ist das SAV-Büro in der Kröpeliner Str. 90 um 18 Uhr. Vor dem
Hintergrund des bevorstehenden G8-Gipfeltreffens in Heiligendamm, soll der
Zusammenhang zwischen neoliberaler Globalisierung und schlechteren
Lebensverhältnisse von Frauen weltweit rausgearbeitet und Alternativen
entwickelt werden. Der Einritt ist kostenfrei.

[http://www.mvregio.de/mvr/28687.html]

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8.März: Gegen G8 und Patriarchat - Feminismus und globale Solidarität!

Feministische Bewegungen von der sozialistischen Frauenbewegung Anfang des 20.
Jahrhunderts, die den Internationalen Frauentag begründete bis zapatistischen
Frauen in Mexiko, waren und sind zentraler Bestandteil der Kämpfe für
Solidarität, Frieden und Gerechtigkeit - für eine andere, bessere Welt.

Wir sind Teil dieser Bewegungen und werden nicht nur vom Internationalen
Frauentag am 8.März bis zum G8-Gipfel im Juni für sie mobilisieren und
informieren. Wir wollen zeigen, dass wir die G8 stoppen müssen - und dass wir
sie stoppen können:

Warum sind Frauen besonders von solchen Jobs betroffen, in denen sie kaum
Karrierechancen haben, schlecht bezahlt werden und keine sichere Perspektive
haben?

Warum wird Männlichkeit im positiv gemeinten Sinne z.B. in den Medien durch
Brutalität, Machtanspruch und Unfehlbarkeit dargestellt?

Warum wird 80% aller Arbeit auf der Welt von Frauen geleistet?

Warum werden besonders Frauen zu Opfern von Kriegen?

Auf der ganzen Welt herrschen Gesellschaftsstrukturen, die Menschen in
geschlechtsspezifische Rollen zwingen, wobei die "weibliche" Rolle die
benachteiligte ist: Lohnarbeit wird schlechter bezahlt, Die Haus- und
Erziehungsarbeit lastet unbezahlt auf den Frauen. Immer noch werden Frauen als
Verfügungsmasse von Männern behandelt: Zwangsheirat/"Ehrenmord" begründet mit
Traditionen, Mädchenhandel/Prostitution und Vergewaltigung verweisen auf die
sexuelle Dominanz der Männer.

Wir lehnen diese Strukturen und Rollenbilder ab. In den feministischen Kämpfen
wollen wir - Frauen und Männer - aus ihnen ausbrechen und sie überwinden.

Die Probleme, unter denen Frauen besonders leiden, betreffen viele und gehen
alle etwas an: Ausbeutung, Hunger, Krieg und Flucht. Deshalb ist Feminismus,
der Kampf gegen die Unterdrückung von Frauen und Mädchen, für uns nicht vom
Kampf für eine andere, solidarische Gesellschaft zu trennen.

Wenn sich im Juni in Heiligendamm die acht mächtigsten StaatschefInnen der Welt
zum G8-Gipfel treffen, werden sie vielleicht von Frauenrechten reden, in deren
Namen sie weltweit Kriege führen, durch welche Frauen nicht befreit, sondern
erneut Opfer werden. Zugleich werden sie mit ihren Absprachen und
Entscheidungen dafür sorgen, dass Großkonzerne weiter ohne Rücksicht auf den
Klimawandel die Atmosphäre mit Co2 verschmutzen können, dass
Arbeitsverhältnisse noch prekärer, noch unsicherer werden, dass westliche
Staaten weiter die Existenz von Millionen KleinbäuerInnen und LandarbeiterInnen
vernichten können.

Frauen tragen nicht nur die Hauptlast dieser Unterdrückung - sie sind auch Teil
des globalen Widerstandes. Feministische Bewegungen von der sozialistischen
Frauenbewegung Anfang des 20. Jahrhunderts, die den Internationalen Frauentag
begründete bis zapatistischen Frauen in Mexiko, waren und sind zentraler
Bestandteil der Kämpfe für Solidarität, Frieden und Gerechtigkeit - für eine
andere, bessere Welt.

Wir sind Teil dieser Bewegungen und werden nicht nur vom Internationalen
Frauentag am 8.März bis zum G8-Gipfel im Juni für sie mobilisieren und
informieren. Wir wollen zeigen, dass wir die G8 stoppen müssen - und dass wir
sie stoppen können: Informiert euch, informiert andere und beteiligt euch an
den Protesten!

gegen G8 und Patriarchat - für Feminismus und globale Solidarität!

[http://www.solid-web.de/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=1277&mode=thread&order=0]

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WIR SIND ALLE UNGDOMSHUSET!

Bundesweite Soli-Demo für das geräumte Jugendhaus in Kopenhagen

Samstag, 10.03.2007
18 Uhr
S-Bahnhof Hackescher Markt
Berlin-Mitte

Die Räumung des Ungdomshuset war ein Angriff auf uns alle!

Was geht in Kopenhagen?
Am Donnerstag, den 1.3. räumte die dänische Polizei mit Anti-Terror-Einheiten
und mehreren Hundertschaften das "Ungdomshuset" (deutsch: Jugendhaus) in
Kopenhagen.
Das "Ungdomshuset" war ein unkommerzieller Freiraum, der 1982 erkämpft und
seitdem von Jugendlichen selbst verwaltet wurde. Es fanden Konzerte, Parties,
politische Aktionen und diverse andere soziale und politische Veranstaltungen
statt.
2001 verkaufte die Stadt das Haus gegen den Willen der Nutzer an die rechte
christliche Sekte "Faderhuset". In erster Linie beabsichtigte "Faderhuset" mit
dem Kauf, der selbstbestimmten Jugendkultur Kopenhagens ihren größten Freiraum
zu nehmen. Das "Ungdomshuset"sollte von Anfang an geschlossen werden.
Seit der Räumung befindet sich Kopenhagen im Ausnahmezustand. Es kam zu
stundenlangen Straßenschlachten zwischen Jugendlichen, AktivistInnen und
AnwohnerInnen einerseits und der Polizei andererseits. PolizistInnen aus ganz
Dänemark und sogar Schweden wurden eingesetzt um das "Eigentumsrecht" der
Herrschenden mit allen Mitteln durchzusetzen. Die Menschen wehreten sich mit
Steinen, Molotov-Cocktails, brennenden Barrikaden und all ihrer Wut gegen
diesen Polizeiangrif. Bis Sonntag wurden über 600 unserer Leute verhaftet.
Dennoch gehen die Aktionen weiter.
Überall und auch in Berlin sind selbstbestimmte Freiräume ein Dorn im Aujge der
Herrschenden und ständig von Räumung und Repression bedroht. Die Räumung des
Ungdomshuset war ein Angriff auf uns alle. Wir sind alle Ungdomshuset!

Deshalb:
ALLE RAUS AUF DIE STRASSE! ZEIGT SOLIDARITÄT MIT DEN JUGENDLICHEN IN KOPENHAGEN!

Kontakt: ungdomshusetsoligruppeberlin at web.de

[ungdomshusetsoligruppeberlin at web.de]