[Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm

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Di Mär 6 22:06:49 CET 2007


- Rechtsextreme Proteste gegen G8-Gipfel in Heiligendamm
- Warm up G8
- G8-Gipfel: "Gefährliche Mischung von Gewalttätern"
- Deutsche und US-Sicherheitsexperten beraten über G8 in Schwerin
- Bundesregierung: G8 und Zivilgesellschaft: kein Gegensatz
- I hate G8!
- G8-Infotour Landwirstschaft global in München
- Bundesweites G8-Vorbereitungstreffen für den Aktionstag am Flughafen in
Rostock-Laage (5.6.2007)
- Attac-Sonderzüge nach Heiligendamm

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Rechtsextreme Proteste gegen G8-Gipfel in Heiligendamm

Deutscher Bundestag Drucksache 16/4319
16. Wahlperiode 13. 02. 2007

Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Kersten Naumann und der
Fraktion DIE LINKE.

- Drucksache 16/4141 -

Rechtsextreme Proteste gegen G8-Gipfel in Heiligendamm

Vorbemerkung der Fragesteller
Rechtsextreme Gruppierungen versuchen seit längerem, das Thema
Globalisierungskritik mit nationalistischen Losungen von rechts zu besetzen.
Rechtsextreme und Neonazis agitieren so auch gegen den im Juni 2007
stattfindenden G8-Gipfel in Heiligendamm. Der Generalsekretär der NPD, Peter
Marx, hat 2007 "zum Jahr des volkstreuen Globalisierungs-Widerstandes"
ausgerufen: Der kommende G8-Gipfel, so Peter Marx im NPD-Partei-Organ "Deutsche
Stimme", werde als "Kristallisationspunkt nationaler Oppositionspolitik"
begriffen: "Wir werden unseren Demonstrationsschwerpunkt in diesem Jahr auf
diesen fatalerweise im ärmsten Bundesland Deutschlands stattfindenden Gipfel
der Bonzen richten." ("Signale für eine Welt freier Völker - Nationale
Opposition plant umfangreiche Aufklärung über G8-Gipfel", Deutsche Stimme,
Januar 2007, http://www.deutsche-stimme.de/index.html).
Rechtsextreme Parteien wie die NPD versuchen, möglichen Unmut bürgerlicher
Schichten der Bevölkerung über die Kosten und Folgen des G8-Gipfels für ihre
Politik zu instrumentalisieren. In der "Frankfurter Allgemeine SONNTAGSZEITUNG"
hieß es am 24. Dezember 2006: "Ein Hauptmann der Bundeswehr, einsatzerprobt in
Afghanistan, wird derzeit in Dresden geschult, um die Protestaktionen gegen den
G8-Gipfel im Ostseebad Heiligendamm im kommenden Jahr zu koordinieren. So will
Dresden Schwerin NPD-bürgerlich einnorden." (FASZ, 24. Dezember 2006: "NPD:
Pornos, Patronen und 'ne scharfeWumme"). Die "jungeWelt" berichtet in ihrer
Ausgabe vom 10. Januar 2007 über Hinweise, dass der NPD-Kader Stefan Köster
einen Aufmarsch mit bis zu 1 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Rostock am
2. Juni 2007 angemeldet habe.

1. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über geplante Proteste von
Gruppierungen aus dem rechtsextremen Spektrum gegen den G8-Gipfel vor?

2. Um welche rechtsextremen Gruppierungen handelt es sich dabei?

4. Liegen bereits Anmeldungen für Versammlungen rechtsextremer Gruppierungen
oder Parteien vor?
a) Wer sind die Anmelder?
b) Wie viele Teilnehmer wurden angemeldet?

Die jeweiligen Antworten bitte ich der nachfolgenden Aufstellung zu entnehmen:

17.02.07 Sachsen Raum Riesa oder Plauen
Kongress "Damit der Wind sich dreht: Globalen - Kapitalismus - angreifen.
Überall kämpfen Völker für die Freiheit der Nation."
Junge Nationalisten Sachsen (JN Sachsen)
Entfällt, da keine Demonstration Entfällt, da keine Demonstration

24.02.07 Thüringen Gerstungen - Vacha- Tiefenort - Kaltennordheim - Dermbach
Demonstration 3. Nationale Kaffeefahrt (Thema: "Regional statt Global")
NPD-Kreisverband Wartburgkreis
Patrick Wieschke (NPD-Kreisverband Wartburgkreis)
Ca. 30 bis 50 Personen werden an jedem der Veranstaltungsorte

01.05.07 Thüringen Erfurt Demonstration "Zukunft statt Globalisierung - Arbeit
für Millionen statt Profit für Millionäre"
NPD-Landesverband Thüringen
Patrick Wieschke (NPD-Landesverband Thüringen)
200 bis 400 Personen

02.06.07 Mecklenburg- Vorpommern
Schwerin Demonstration "Nein zum G8- Gipfel - Für eine Welt Freier Völker"
NPD-Landesverband Mecklenburg- Vorpommern
Stefan Köster (NPD-Parteivorstand)
Ca. 1 500 Personen

3. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über internationale
Aktivitäten und Mobilisierungen im rechtsextremen Spektrum zum G8-Gipfel vor?

Gegenwärtig beteiligt sich lediglich eine ausländische Gruppierung des
rechtsextremistischen Spektrums, die Niederländische Volksunion (NVU), an der
Planung und Durchführung von Protesten gegen den G8-Gipfel. Sie soll hierbei
laut Ankündigung auf der einschlägigen Internetseite als Mitveranstalter der
für den 1. Mai 2007 geplanten Demonstration in Dortmund/NW auftreten. 5. Mit
welchen inhaltlichen Schwerpunkten und Losungen protestieren rechtsextreme
Gruppierungen und Parteien gegen den G8-Gipfel?
Auf die Spalte "Thema" der Aufstellung zu den Fragen 1, 2 und 4 wird verwiesen.
Die Organisatoren der Proteste präsentieren sich in erster Linie als Gegner der
Globalisierung sowie der aus ihrer Sicht vermeintlich negativen Auswirkungen
für die nationale Identität und das deutsche Volk. Zudem üben sie Kritik am
System der freien Marktwirtschaft, die sie als asozial brandmarken, sowie an
der Politik der acht mächtigsten Industriestaaten.
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) im Speziellen geriert sich
im Vorfeld zum G8-Gipfel als Vertreter der sozial benachteiligten und
ordnungsliebenden Deutschen, indem sie u. a. die hohen Kosten des G8-Gipfels im
Angesicht von Hartz IV und des von ihr behaupteten wirtschaftlichen Niederganges
in Teilen der Bundesrepublik anprangert oder in Szenarien das Bild von
vandalierenden, außer Kontrolle geratenen Linken zeichnet.

6. Welche Aufrufe rechtsextremer Gruppierungen oder Parteien sind der
Bundesregierung bekannt, sich unter die von linken globalisierungskritischen
Gruppen organisierten Proteste gegen den G8-Gipfel zu mischen?

Neonazis diskutieren in Internetforen darüber, sich - statt an der Demonstration
der NPD am 2. Juni 2007 in Schwerin - an Aktionen von "Linken" gegen den
G8-Gipfel zu beteiligen. Dabei werden sowohl "Deals" mit Linken, die auf eine
Kooperation in diesem Einzelfall abzielen (sog. Querfrontstrategie), als auch
das verdeckte Einsickern in deren Veranstaltungen thematisiert. Zudem
diskutieren Rechtsextremisten aus dem Umfeld der gewaltbereiten und
neonazistischen "Freien Kameradschaften" im Internet unter der Parole "G8 2007
rocken", wie sie den G8-Gipfel zerschlagen oder wenigstens behindern können.

7. Woher beziehen die für die Sicherheit des G8-Gipfels verantwortlichen
Behörden des Bundes ihre Informationen über mögliche rechtsextreme Proteste
gegen den G8-Gipfel?

Die Polizei- und Sicherheitsbehörden des Bundes beziehen ihre Informationen von
den zuständigen Behörden der Länder und den ausländischen Partnerdienststellen.

[http://dip.bundestag.de/btd/16/043/1604319.pdf]

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Warm up G8
Hinein in die Arbeitsagentur Berlin-Mitte
Gegen die Militarisierung des Alltags

Die Bundeswehr lässt derzeit eine Rekrutierungsoffensive in den Arbeitsagenturen
laufen. Sie braucht Personal für ihre Kriege, Interventionen und
Folteroperationen in aller Welt. In Berlin laden Arbeitsamt und Bundeswehr am
22. März 2007 zu ihrer monatlichen Wehrdienstberatung ein und wollen
Karrieremöglichkeiten im Militär vorstellen.

Arbeitsagenturen in der ganzen Bundesrepublik bieten der Bundeswehr ihre Räume
für Werbeshows an, wo dann von Militärärzten bis zu Feldjägern mit ihren
Fahrzeugen vor allem Jugendliche, aber auch ALG 2-Empfängerinnnen und
-Empfänger für eine Ausbildung zum Krieg und zum Morden gewonnen werden sollen.
Die enge Kooperation zwischen ARGE und Bundeswehr gilt es, öffentlich zu machen.

In Köln gab es dazu bereits Aktionen. Einmal wurde die Werbeveranstaltung allein
aufgrund der angekündigten Proteste komplett abgesagt. Ein anderes Mal wurde
durch die Anwesenheit von einem dutzend interessierter Bürgerinnen und Bürger
das Rekrutierungsbüro von innen geschlossen.

Den antimilitaristischen Protest vor und wenn möglich auch im Arbeitsamt
Berlin-Mitte verstehen wir als ein weiteres "Warm up" zu den G8-Protesten und
als kleine Übung für die Besiedlung des Bombodroms am 1. Juni und die Blockade
des Militärflughafens Rostock-Laage am 5. Juni 2007, wenn die acht mächtigsten
Staatschefs und -chefinnen der Welt zu ihrem Gipfeltreffen einfliegen werden.

Wir rufen dazu auf, die Bundeswehr in ihrem Streben nach mehr gesellschaftlicher
Akzeptanz verbunden mit ihrer Selbstinszenierung im öffentlichen Raum
zurückzudrängen und sie eben genau dort anzugreifen. Wer die Öffentlichkeit
sucht, muss sie auch ertragen.

Bundeswehr wegtreten!

Kundgebung und Protest am Donnerstag, dem 22.03.2007 ab 15 Uhr, vor dem
Arbeitsamt Mitte, Eingang Friedrichstraße 39, U-Bahnhof Kochstraße

[Bündnis "NoG8-NoWar", ClownsArmee]

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G8-Gipfel: "Gefährliche Mischung von Gewalttätern"

Die deutschen Geheimdienste sehen in den Krawallen in Kopenhagen nur den Auftakt
für Attacken auf den G8-Gipfel in Heiligendamm. Rechtsextreme wollen sich den
Autonomen in einer "Querfrontstrategie" anschließen.
Heiligendamm/Berlin - An den Ausschreitungen in Dänemark waren nach Angaben der
Polizei auch zahlreiche "führende Autonome" aus Deutschland beteiligt. Anlass
für die Straßenschlachten war die Räumung eines von Anarchisten besetzten
Jugendzentrums in der dänischen Hauptstadt. Bei den Auseinandersetzungen hätten
die deutschen Autonomen für ihre gewalttätigen Auftritte in Heiligendamm bereits
"geübt", war aus Sicherheitskreisen in Berlin zu erfahren. In dem Ostseebad
treffen sich vom 6. bis zum 8. Juni die Staats- und Regierungschefs der sieben
führenden Industrienationen und Russlands.
"Für Heiligendamm braut sich eine gefährliche Mischung von Gewalttätern
zusammen", war aus Kreisen des Bundesverfassungsschutzes zu hören. Es wird
befürchtet, dass sich im "Schlepptau" der Autonomen der linken Szene auch
Rechtsextremisten und Islamisten befinden könnten. Schon im Vorfeld des Gipfels
wird mit Anschlägen vorwiegend im norddeutschen Raum, in Hamburg und in Berlin
gerechnet. Bislang hat es bereits 16 gefährliche Attacken auf Politiker und
Brandanschläge auf Gebäude sowie Autos gegeben. Die Verfassungsschützer rechnen
mit einer "großen Zahl weiterer Anschläge, bevor das Gipfeltreffen überhaupt
beginnt".
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Heinz Fromm, wies
darauf hin, dass auf Internet-Seiten der Anti-G8-Aktivisten seit geraumer Zeit
über illegale Aktionsformen diskutiert wird. Gefährdet sei alles, was einen
Bezug zur Globalisierung habe, internationale Konzerne und staatliche
Institutionen. In einschlägigen Gesprächsforen tauschen Rechtsextreme aus dem
Umfeld der gewaltbereiten und neonazistischen "Freien Kameradschaften" ihre
Gedanken aus, wie sie sich "gegen die G8-Gipfel-Teilnehnehmer engagieren
können".

Neonazis machen mobil
Unter der Parole "G8 2007 rocken" rufen sie zu Protesten auf. Die Neonazis
wollen sich in die geplanten Ausschreitungen der Autonomen einreihen. "Wir
haben mit den Linken das gemeinsame Ziel, den G8-Gipfel zu zerschlagen", heißt
es in einem rechtsextremen Internet-Forum. Es ist von einer
"Querfrontstrategie" die Rede.
Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz und Berliner
Innensenators Ehrhart Körting (SPD) ist die Sicherheit während der
G8-Zusammenkunft stärker gefährdet als bei der Fußball-Weltmeisterschaft im
vergangenen Jahr. Es sei damit zu rechnen, dass zur Konferenz in Heiligendamm
eine "Vielzahl an Störern" anreist. Der Präsident des Bundeskriminalamtes
(BKA), Jörg Ziercke, sieht auch die Gefahr terroristischer Anschläge. "Das ist
ein Ereignis, das für islamistische Extremisten interessant sein könnte", ließ
Ziercke wissen. Die Polizei bereitet sich in Heiligendamm auf den größten
Einsatz vor, den Deutschland je erlebt hat. 10.000 Polizisten sollen aufgeboten
werden. Es werden 100.000 Demonstranten erwartet.

Festung Ostseebad
Das Ostseebad wird zu einer Art Festung ausgebaut. Für 12,5 Millionen Euro wird
derzeit ein 15 Kilometer langer Zaun mit einer Höhe von 2,50 Metern im weiten
Bogen um Heiligendamm errichtet. Er soll im Mai fertig sein. Zusätzlich wird
die Sperranlage durch Videokameras und Bewegungsmelder gesichert. Das komplexe
System soll nach Angaben der Polizei ein Eindringen von Demonstranten in das
Tagungshotel "unmöglich machen". Von See her will die Bundeswehr mit einer
Fregatte für zusätzliche Sicherheit sorgen.

Seit über 20 Jahren sind G8-Gipfel immer wieder "Angriffsziele" von
Demonstranten aus aller Welt. Die Protestwelle erreichte beim Treffen der
Politiker im italienischen Genua ihren bisherigen traurigen Höhepunkt. Die
Delegationen mussten aus Sicherheitsgründen auf Schiffen untergebracht werden.
Genua war praktisch von der Außenwelt abgeschnitten. Die Straßenschlachten
arteten in eine nie gekannte Brutalität aus. Dabei kam einer der Protestler ums
Leben. Es gab viele Verletzte.

[http://www.zeit.de/news/artikel/2007/03/05/94533.xml]

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Deutsche und US-Sicherheitsexperten beraten über G8 in Schwerin

Schwerin (dpa/mv) - Auf Einladung von Innenminister Lorenz Caffier (CDU) beraten
an diesem Mittwoch deutsche und amerikanische Experten in Schwerin über die
Sicherheitslage in Mecklenburg-Vorpommern. Themenschwerpunkte der regionalen
Sicherheitskonferenz seien die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus, der
Menschenhandel und der G8-Gipfel in Heiligendamm, teilte das Ministerium am
Montag mit. Neben Caffier und dem stellvertretenden US-Botschafter John M.
Koenig werden mehr als 35 Polizei- und Sicherheitsexperten aus Mecklenburg-
Vorpommern, den USA, der Bundespolizei sowie des Bundeskriminalamtes zu der
Konferenz erwartet.

[http://www.ln-online.de/news/norddeutschland/politik-mv/2084388]

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Bundesregierung: G8 und Zivilgesellschaft: kein Gegensatz

Am 25. und 26. April findet in Bonn eine gemeinsame Diskussionsveranstaltung der
deutschen G8-Präsidentschaft mit Vertreterinnen und Vertretern der
Zivilgesellschaft statt. Im "G8-Dialog Zivilgesellschaft" sollen aktuelle
Fragestellungen der Globalisierung diskutiert werden.
Partner der G8-Präsidentschaft für die Ausrichtung ist das "Forum für Umwelt und
Entwicklung" aus Bonn. Die Veranstaltung findet in der Bonner Beethovenhalle
statt.
Mit dem Dialogforum setzt Deutschland die Tradition des Dialogs der G8 mit der
Zivilgesellschaft fort. Wie bereits in Gleneagles 2005 und St. Petersburg 2006
stellen sich die G8 der friedlichen zivilgesellschaftlichen Kritik.

Breit angelegter Dialog
Zunächst werden in drei Diskussionspanels die Hauptthemen Weltwirtschaft, Afrika
und Klima behandelt. Anschließend vertiefen sechs Gruppen die Schwerpunkte der
deutschen G8-Präsidentschaft:
* Klima/Energie
* Afrika
* Geistige Eigentumsrechte (IPR)
* Biodiversität
* Weltwirtschaft/Investitionen
* Rohstoffe

In jeder dieser - moderierten - Arbeitsgruppen gibt es Gelegenheit zur
ausführlichen Diskussion. So können die Positionen und Ansätze der G8 denen der
Zivilgesellschaft gegenübergestellt werden.
Höhepunkt der Veranstaltung wird eine Plenarsitzung mit den Sherpas sein. Eine
offene, interaktive Gesprächssituation gibt weiteren Raum für eine vertiefte
Behandlung der genannten Themen.

[http://www.g-8.de/Content/DE/Artikel/2007/03/2007-03-06-g8-treffen-zivilgesellschaft.html]

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I hate G8!

Nur noch drei Monate bleiben bis zum G8-Gipfel in Heiligendamm und um möglichst
viele Menschen auf die Straßen zu bringen, muss die Mobilisierung schon jetzt
beginnen. Zu diesem Zweck veranstaltete die Jugendorganisation REVOLUTION im
Berliner Mehringhof ein Anti-G8-Weekend, an dem über 40 junge AktivistInnen -
nicht nur aus Berlin, sondern auch aus Brandenburg, Sachsen,
Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg - teilnahmen.
Das Wochenende begann mit kurzen Vorträgen über die Geschichte der G8 und der
Anti-G8-Proteste. Besonders hervorgehoben wurden die Gipfelproteste, bei denen
es gelungen war, den Verlauf des Treffens zu stören - etwa beim G8-Gipfel 2003
in Evian, als alle Brücken in der Stadt Genf blockiert wurden, und die Anreise
der Delegierten vom Flughafen stark behindert wurde. Noch beim G8-Gipfel 2001
in Genua hatte es brutalste Repression mit unzähligen Verletzten und einem
Toten gegeben. Doch in den letzen Jahren wechselten die G8-Gastgeber aber ihre
Strategie: 2005 in Gleneagles versuchten die Herrschenden, mit Hilfe der
Kirchen und der reformistischen Parteien, die Bewegung gegen die G8 in
systemkonforme Bahnen zu leiten. "Make Poverty History", "Live8", und Bob
Geldorf waren u.a. maßgeblich daran beteiligt. Was sich der deutsche Staat für
den diesjährigen Gipfel einfallen lässt, ist schwer zu sagen. Es wird aber wohl
auf eine Mischung aus Repression und Vereinnahmung herauslaufen.

Mit WTOpoly wurde dann das Funktionieren der Weltwirtschaft nachgespielt:
Konzerne ziehen von Land zu Land und die anonyme Kommission der
Welthandelsorganisation WTO sichert, dass sie überall Profite machen. Das von
der BUNDjugend erfundene Spiel verlief beim Anti-G8-Weekend dann aber etwas
anders als sonst. Da die SpielerInnen und BeobachterInnen am Rande
kommunistische Jugendliche waren, wurde im Verlauf spontan die Revolution
Kolumbien ausgerufen und die dort ansässigen Konzerne enteignet. Ungeplante und
unerwartete Faktoren griffen ins Spiel ein: die Konzerne mussten Paramilitärs zu
Hilfe holen, die WTO sah sich zu Verhandlungen mit einer revolutionären
Regierung gezwungen, und schlussendlich versank das Ganze in Chaos (wie die
echte Weltwirtschaft).

In einem anschließenden Vortrag ging es um die Globalisierung und die sog.
"Anti-Globalisierungsbewegung". Dabei wurde herausgearbeitet, dass die
Globalisierung nur eine Tendenz der kapitalistischen Wirtschaft ist, was Marx
und Engels bereits im Jahr 1848 beschrieben haben. Deshalb ist es unsinnig, die
Erscheinungen der Globalisierung wie unfairen Handel, Privatisierung,
Deregulierung usw. anzuprangern, ohne das kapitalistische System in Frage zu
stellen. Diskussionen gab es um das Motto von Attac "Globalisierung ist kein
Schicksal", dementgegen der Referent von REVOLUTION das Fazit zog:
"Globalisierung ist wohl das Schicksal des Kapitalismus. Aber wer sagt, dass
der Kapitalismus das Schicksal der Menschheit ist?"

Darauf folgte ein Referat durch ein Mitglied der Arbeitsgruppe Marxismus über
die Entwicklung der marxistischen Imperialismustheorie durch Hilferding,
Luxemburg, Bukharin, Lenin und andere. Bei dem Überblick ging es vor allem um
die Frage, warum das kapitalistische System Krisen hervorbringt und sich
ständig ausdehnen muss. Dabei ist "Imperialismus" kein Moralbegriff und keine
historische Epoche, die mit dem Ende des Kolonialismus zu Ende ging, sondern
eine Analyse der heutigen Welt, um die Herrschaft der reichen Länder über der
gesamten Erde zu erklären.

Wohl die interessanteste Diskussion des Tages ging um "Unsere Alternativen". Die
Anwesenden waren sich einig, dass es nicht einfach um eine "gerechtere" G8 oder
"menschlichere" Form des Kapitalismus gehen konnte. Ausgehend von den
verschiedenen Erfahrungen als junge AktivistInnen, zum Beispiel bei den
Schülerstreiks der letzten Monate, wurde diskutiert, wie es zu einer
revolutionären Erhebung kommen könnte. Als in der Diskussion die Frage aufkam,
wie man möglichst viele Menschen für den Kampf um eine andere Welt begeistern
könnte, wurden dann verschiedenste Themen von Antifaschismus über
Gewerkschaften zu Bündnisarbeit mit einbezogen.

Am zweiten Tag war die Veranstaltung wesentlich "intimer" (also kleiner). Bei
der Diskussion über die Ausplünderung Afrikas durch die G8-Staaten gab es
Referate zu den Problemen Migration, AIDS und Schulden. Die Misere in Afrika
soll beim diesjährigen G8-Gipfel einen Schwerpunkt sein, mit den üblichen
leeren Versprechungen für Hilfe, die niemals geleistet wird. Und deswegen
müssen wir zeigen, wie das kapitalistische System diese Misere vergrößert, etwa
dass Patente verhindern, dass AIDS-Kranke aus Afrika notwendige Medikamente
erhalten.

Später ging es praktischer weiter: Die "Choreographie", d.h. die zeitliche
Planung der verschiedenen Protestaktionen und die geographischen Gegebenheiten
um Heiligendamm herum wurden erläutert. Der wichtigste Protest ist sicherlich
die Großdemonstration am 2. Juni in Rostock, aber auch die Blockaden am Morgen
des 6. Junis sind wichtig, um die Ankunft der tausenden GipfelteilnehmerInnen
zu stören. Angesichts des großen Aufgebot an Bullen aus ganz Deutschland -
Dreißigtausend! - gab es auch eine kurze Vorbereitung auf zu erwartende
Repression.

Die für die Organisatoren überraschend hohe Teilnehmerzahl hat deutlich gemacht,
wie groß das Interesse der Jugendlichen an den G8 ist und dass revolutionäre
Lösungen gegen die G8 keineswegs abschrecken, sondern die Wut junger Menschen
über die Misere der heutigen Welt eher ansprechen.

In diesem Sinne werden mit weiter mobilisieren, mit Infoveranstaltungen auf
Schulen und Unis, mit Straßentheater und Spielen, mit revolutionären
Alternativen zum System der Ausbeutung, für das die G8 steht.

(Die Vorträge und Powerpoint-Präsentationen können über unsere Email-Adresse
bezogen oder bald von unserer Website heruntergeladen werden.)

Einladungstext zum Anti-G8-Weekend
Anfang Juni kommen die Staats- und Regierungschefs der acht mächtigsten Länder
für ein Gipfeltreffen in Heiligendamm in Mecklenburg-Vorpommern zusammen. Das
ist die "Gruppe der Acht", kurz G8.

Fast 100 Millionen Euro werden vergeudet, um das Luxushotel, in dem der Gipfel
tagt, von der Öffentlichkeit abzuschirmen. Denn über 100.000 Menschen, die den
G8-Gipfel ablehnen, werden bei einer Großdemo gegen die G8 in Rostock erwartet.

Dieser Gipfel steht für eine Welt, in der täglich 30.000 Menschen an Hunger
sterben, während die Milliardäre immer reicher werden.

Wir kennen alle die Bilder von riesigen Demos, schwerbewaffneter Polizei,
brennenden Mülltonnen. Warum ist die G8 so verhasst? Welche Proteste dagegen
werden stattfinden? Was können wir Jugendliche dagegen machen?

Wir nehmen uns ein Wochenende Zeit, um uns auf den G8-Gipfel vorzubereiten. Bei
diesem Weekend gibt es praktische Infos über die Proteste, einen Rückblick auf
Anti-G8-Protesten in den letzten Jahren und theoretisches Wissen über das
System, in dem wir leben.

Zwischendurch kann man auch an einer Mobilisierungsaktion teilnehmen, um auf die
Proteste gegen die G8 aufmerksam zu machen. Und natürlich gibt es auch Filme und
Party.

Es geht darum, nicht nur gegen die G8 zu sein, sondern uns für die Proteste und
darüber hinaus zu organisieren. Denn eine andere Welt ist möglich, aber nur
wenn wir dafür kämpfen!

internationaler Aufruf von iREVOLUTION:
Deutsch > www.irevolution.int.tc/?p=88&language=de
Englisch > www.irevolution.int.tc/?p=91&language=en
Spanisch > www.irevolution.int.tc/?p=96&language=es
Tschechisch > www.irevolution.int.tc/?p=92&language=cs

http://www.revolution.de.com

[http://de.indymedia.org/2007/03/170170.shtml]


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G8-Infotour Landwirstschaft global in München

Gestern, am Mo. den 05.03, hatte die Infotour der Ag "Globale Landwirtschaft" in
der G8 Mobilisierung ihren Stop in München, am Stachus. Am Nachmittag fand eine
Kundgebung, die durch Theater, eine Ausstellung und das Verschenken von Orangen
Aufmerksamkeit auf sich zog statt. Am Abend war noch eine inhaltlich spannende
Diskussionsveranstaltung im Kafe Marat. Tourstops in anderen Städten folgen.
Thematischer Schwerpunkt der Kundgebung war die Situation im Orangen-Anbau in
Südspanien und Griechenland. Um anhand der vielen sozialen und ökologischen
Verwerfungen, die sich dort auftun, grundsätzliche Fragen über die Bedingungen,
unter denen Lebensmittel produziert werden aufzuwerfen, war eine aufwändige
Kundgebung vorbereitet worden:
AktivistInnen hatten "Orangenbäume" aus Holz aufgestellt, zwischen denen Zwei
Fotoausstellungen des Umbruch Bildarchives aufgehängt waren - eine davon ist
hier im Netz.
Ausserdem wurden immer wieder kurze Theater-preformances dargeboten, die auf
verschiedene Aspekte der Lebens- und Arbeitsbedingungen im Orangenanbau
hinwiesen: Etwa die Situation, weit entfernt von Zuhause zu arbeiten, einmal
ironisch - "Arbeit und Urlaub zusammen, wie klingt das für Sie?" - aber auch
ernsthafter, durch das Vortragen von Kommentaren von ArbeitsmigrantInnen die in
Südspanien beschäftigt sind. Viele PassantInnen unterbrachen ihre Einkäufe, um
sich die eine oder andere Performance anzuschauen.
Ein weiteres Element, das viel Aufmerksamkeit erregte und zu Fragen anstiess,
war das Verschenken von Orangen: Wenn einE ArbeiterIn pro kg gepflückter
Orangen 1,6 cent erhält, was ist dann eigentlich ein fairer Preis dafür?
Im Anschluss sollte noch eine Demo gegen die Patentierung und Privatisierung von
Lebensgrundlagen zum Europäischem Patentamt ziehen, diese wurde jedoch abgesagt,
da kaum Menschen dem Aufruf gefolgt waren. Die für die Demo geplanten
Redebeiträge wurden dann am Stachus gehalten: Ein Vertreter des Ökumenischen
Büros redete über die Situation in Lateinamerika, über die Auswirkungen von
Freihandelsabkommen und Gegenstrategien. Ein weitere Redebeitrag, gehalten von
einm Aktivisten von Attac-München, kritisierte die Privatisierung von Wasser
sowohl in einem lokalem, als auch in einem internationalem Kontext. Der dritte
Redebeitrag beleuchtete die Auswirkungen der Patentierung von
Pflanzengenetischem Material auf die Lebensbedingungen von KleinbäuerInnen
weltweit.
Bei der Veranstaltung am Abend im Marat waren wieder nur wenige aus der Münchner
Linken anwesend - trotzdem wurde es ein sehr interessanter Abend: Nach einem
Inputreferat über verschiedene Facetten des Themas "globale Landwirtschaft"
entstand noch eine lebhafte Diskussion. Eine der kontroversen Fragen war die,
ob die Ablehnung von industrialisierter Landwirtschft, als zentrale Ursche
vieler ökologischer Verwerfungen, politisch sinnvoll ist. Eine weitere Frage
war die, wie mit dem Themenkomplex globale Landwirtschaft weiter
bewegungspolitisch umgegangen werden kann, hier standen einige Ideen
nebeneinander - etwa als plastisches Beispiel für absurde Lohnverhältnisse oder
als internationalistischer Anknüpfungspunkt für soziale Auseinandersetzungen.
Ein weiteres Thema der Diskussion war die Auswertung der Aktion an diesem Tag,
und der Mobilisierung. Die meisten waren der Ansicht, dass in der Mobilisierung
zuwenig lokale Bezüge hergestellt wurden, die einhellige Meinung war aber auch
die dass die Kundgebung eine sehr gute Aussenwirkung hatte und viele Menschen
angesprochen hat.
Wer mit dem Themenkomplex bislang wenig anfangen kann, findet hier einen
Einstieg: Über die Notwendigkeit einer Wiederaneignung (aus der ak 502)

Für uns waren die Aktionen und Diskussionen mit den AktivistInnen der Tour
spannend, und anregend für eine weitere Auseinandersetzung mit den vielfältigen
Themenkomplexen, die mit globaler Landwirtschaft zusammenhägen - viele Fragen
wurden aufgeworfen, aber auch die Lust geweckt nach Antworten zu suchen. Wir
können allen nur empfehlen, die weiteren Tourstopps zu besuchen und zu
unterstützen.Weitere Stationen der Tour sind hier:

3. März Graz/Österreich
5. März München
6. März Schorndorf
7. März Heidelberg
8. März Göttingen
9. März Rostock (ohne Vokü/Veranstaltung)
10. März Greifswald
11. März Berlin

Die Inhalte der AG globale Landwirtschaft waren auch Gegenstand eines
Schmähartikel in der Jungle World - hier sei noch auf eine polemische, und eine
weniger polemische Antwort darauf verwiesen.

http://g8-landwirtschaft.net

[http://de.indymedia.org/2007/03/170178.shtml]


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Bundesweites G8-Vorbereitungstreffen für den Aktionstag am Flughafen in
Rostock-Laage (5.6.2007)

am Samstag, 10.03.2007 Kassel von 12-17 Uhr, Bürgerhaus
Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72 - 74, VA: Bündnis NoWar - NoG8

Kontakt: Bündnis NoWar - NoG8
E-Mail:   g8undkrieg(at)so36(Punkt)net
Internet: http://www.g8andwar.de
Themen des bundesweiten Treffens werden unter anderem sein:

* Anmeldung der drei Kundgebungen und Suche nach 3 Versammlungsleitern
* Funktion des Treffens (Stellen wir einen Aktionsrahmen und Infrastruktur oder
machen wir mehr?)
* Besprechung des Plan B (Was tun, wenn unsere Kundgebungen nicht genehmigt
werden und die Klage dagegen erfolglos bleibt)
* Wie weiter mit den Unterzeichnern und der Vervielfaeltigung unseres Aufrufs

nächstes Berlinweites Vorbereitungs-Treffen für den Aktionstag am Flughafen in
Rostock-Laage (5.6.2007) am
Dienstag, 13. März 2007, 19 h Bethanien, Mariannenplatz 2

[Bündnis NoWar - NoG8]


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Attac-Sonderzüge nach Heiligendamm

Habt Ihr Euch schon einmal gefragt, wie Ihr im Juni mit Euren Leuten  nach
Heiligendamm kommt?
Am besten mit den G8-Sonderzügen von Attac - denn mit den Sonderzügen  erlebt
ihr eine einmalige Fahrt mit vielen hundert MitstreiterInnen zum  Gipfelprotest
nach Rostock. In netterer Gesellschaft könnt Ihr nicht  reisen! Schon 2003 gab
es einen Sonderzug zum G8-Gipfel - nach Evian,  und wer damals mitgefahren war,
erzählt noch heute mit leuchtenden Augen  von dem Erlebnis.

2007 starten wir gleich drei Protestzüge aus allen Ecken der Republik  und in
Kooperation mit Attac Schweiz und Attac Österreich. Damit niemand  wegen seines
Wohnortes benachteiligt wird, gibt es je Zug einen  Einheitspreis, egal wo Ihr
dazu stoßt. Damit verlegen wir Rostock  gleichsam in die Mitte Deutschlands.

Es gibt ein paar gute Argumente für diese Züge: Sie sind nicht nur  preiswerter
als die reguläre Bahn und umweltfreundlicher als andere  Reisemöglichkeiten,
sondern auch ein sicherer Weg, in Rostock  anzukommen: Reisebusse können leicht
irgendwo in der Wallachei gestoppt  werden, aber die Sonderzüge lassen sich
nicht so leicht aus dem Weg  räumen. Es ist ein starkes öffentliches Symbol
unseres Widerstandes,  wenn drei Zügen mit über 2000 AktivistInnen aus
Österreich, der Schweiz  und Deutschland gemeinsam in Rostock eintreffen.

Strecken-Übersicht

Zug CH/BW:
1.6. Basel - Freiburg - Offenburg - Karlruhe - Stuttgart - Mannheim -  Frankfurt
- Marburg - Kassel bis 2.6. Rostock
Preise: 45 € (erm.), 55 € (normal); 660 Plätze

Zug A/BY:
1.6. Salzburg - München - Augsburg - Nürnberg - Bamberg - Jena bis  Rostock 2.6.
Preise: 45 € (erm.), 55 € (normal); 720 Plätze

Zug NRW:
1.6. Bonn - Köln - Düsseldorf - Dortmund - Münster bis Rostock 2.6.
Preise: 30 € (erm.), 40 € (normal); 690 Plätze

Die wichtigsten Infos

- Bis zum 9. April gibt es einen Frühbuchungsmengenrabatt. Bis zu diesem 
Zeitpunkt können Karten ab einer Menge von sechs Stück (quasi ein  Abteil) zum
Selbstkostenpreis erworben werden (= ermäßigt).  Danach sind  sie 10 Euro
teurer (= normal). Kinder bis 6 Jahre fahren kostenlos.  Jugendliche bis 14
Jahre zahlen den halben Preis.

- Mit unseren Spendentickets könnt Ihr unsere Zugorganisation symbolisch 
unterstützen und ermöglicht zudem die Mitfahrt von AktivistInnen, die  sich das
Ticket sonst nicht leisten können. Unsere Spendentickets könnt  Ihr online zum
Preis von 30, 45 oder 60 Euro erwerben, als Dankeschön  erhaltet Ihr ein
gedrucktes Exemplar zugeschickt.

- Ein Ticketvertriebssystem (siehe www.attac.de/sonderzug) wird  voraussichtlich
ab dem 19. März online gehen . Hier könnt Ihr bequem und  sicher per
Lastschriftverfahren bezahlen oder die Tickets reservieren  und eine
Überweisung nachreichen. Die Tickets bekommt Ihr per Post nach  erfolgter
Abbuchung / nach Zahlungseingang zugeschickt. Eine  Reservierung gilt max. 14
Tage. Leider ist der Zeitraum für den Frühbuchungsrabatt sehr kurz, da es beim 
Ticketvertriebssystem zu Verzögerungen gekommen ist. Wir bitten Euch  aber jetzt
schon InteressentInnen zu sammeln und möglichst vielen  Menschen von den Zügen
zu erzählen.

- Eine Rückfahrt mit den Sonderzügen wird es nicht geben, da es 
unwahrscheinlich ist, die Züge auf der Rückfahrt voll zu bekommen. Das 
finanzielle Risiko wäre in dem Fall einfach zu hoch. Außerdem sollen  weder
Personen ausgeschlossen werden, die noch zur Aktionswoche bleiben  wollen, noch
Leute benachteiligt werden, die wieder nach Hause müssen.  Ein Forum zur
Selbstorganisation von Rückfahrgemeinschaften (die dann  Gruppenfahrten bei den
Regelzügen der DB buchen können) soll aber bald  online gehen.

- Fahrräder können leider nicht mitgeführt werden, da unsere Züge über  keine
Gepäckwagen verfügen. Ggf. lässt sich eine Fahrradmitnahme über  Attac-Gruppen
vor Ort organisieren.

- Da die Plätze in den Zügen begrenzt sind und das Kontingent u.U. sehr  schnell
erschöpft sein wird, bitten wir Euch darum, vor Ort noch nach  alternativen
Reisemöglichkeiten zu suchen, z.B. Busse zu organisiert.

Diese Züge bieten die einmalige Chance, bereits den Weg nach  Heiligendamm zu
einem politischen Ereignis zu machen: Wann sonst reist  man schon mit genügend
Zeit unter Hunderten von begeisterten Menschen,  die dieselben Interessen und
Ideale verfolgen? In jedem Zug gibt es  einen Gemeinschaftswagen, in dem
Treffen und Besprechungen abgehalten  werden können. In allen Waggons trefft
Ihr auf Gleichgesinnte aus der  ganzen Republik, Österreich, Frankreich und der
Schweiz. Wir können  jetzt schon Ideen sammeln und uns austauschen, wie wir uns
in den Zügen  auf die Woche des Widerstandes vorbereiten und einstimmen
möchten.

Da unsere Züge keine riesigen Kapazitäten haben, ihnen aber sehr viel 
Begeisterung entgegengebracht wird, seid ihr gut beraten, frühzeitig zu  buchen
- sonst ist Dein Platz womöglich schon vergeben!

Aktuelle Infos findet Ihr auf unserer G8-Sonderzug-Seite: www.attac.de/sonderzug

[www.attac.de/sonderzug]