[Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm

Do Feb 22 17:47:44 CET 2007

- Polizei erweitert Sicherheitszone
- Konferenz gegen die EU-Militarisierung
- Warum Nazis gegen den G8-Gipfel sind und Globalisierungskritik nicht immer
fortschrittlich ist
- move against G8 FESTIVAL in Berlin
- Lebe den Widerstand: Mit Kultur und Kritik zu 20.000fachem G8-Protest

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Polizei erweitert Sicherheitszone
Sicherheitskonzept der Polizei widerspricht Realitäten

Rostocker G8-Bündnis
CampAG

Pressemitteilung
22.02.2007

In einem zweiten Gespräch zwischen Aktiven der G8-Protest CampAG und Vertretern
der Polizeieinheit KAVALA zum weitere Vorgehen bei der Suche nach
Unterbringungsmöglichkeiten für Globalisierungskritiker während des G8-Gipfels
in Heiligendamm, eröffnete die Polizei ihre Vorstellungen zur Erweiterung der
Sicherheitszone über den Sperrzaun hinaus.

Nach den Aussagen der Polizei in der Beratung sollen Proteste in einem um ca. 5
bis 10 Kilometer "erweiterten Maßnahmenraum" um den Zaun herum während des
Gipfels "unmöglich" sein.

Als "unproblematisch" wurden Aktionen und Camps von Globalisierungskritikern
gesehen, die im Bereich westlich einer Linie von Reddelich, Steffenshagen,
Wittenbeck, Kühlungsborn (diese Gemeinden befinden sich innenliegend des
Maßnahmenraumes), südlich eines Bogens um Bad Doberan (Reddelich, Hohenfelde
innenliegend und Bargeshagen außenliegend) sowie bis zur Stadtgrenze von
Rostock südlich der Bundesstraße 105 bezeichnet. Als für Proteste und Camps
unmöglich wurde der Bereich östlich dieser Linie bis westlich der Linie
Nienhagen (außenliegend), Rethwisch (innenliegend) und Bargeshagen
(außenliegend) durch die Polizei gesehen. Die Fläche westlich dieser Linie bis
zur Stadtgrenze Rostock wurde von der Polizei als "problematisch" angesehen

Nach dem Gespräch erklärte Adolf Riekenberg für die CampAG: "Wir sind uns
sicher, dass der Sicherheitsbereich für Bad Doberan noch geöffnet werden muß."

"Das mit heißer Nadel gestrickte Sicherheitskonzept der Polizei widerspricht den
zu erwartenden Realitäten des Protestes. Die Gipfelkritiker müssten mehrfach
durch Passierpunkte der Sicherheitszone, um vom Camp zu den Orten des Protestes
zu kommen." erklärte Dieter Rahmann von der Camp AG. Die Gipfelkritiker seien so
direkt möglicher Polizeiwillkür ausgesetzt. "Deswegen werden mögliche
Campflächen im polizeilich unproblematischen Bereich vom Protest wahrscheinlich
nicht angenommen werden."

Monty Schädel, Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft und
Koordiniator im Rostocker Bündnis zur Vorbereitung der G8-Proteste, machte
erneut deutlich, dass es nicht allein Aufgabe der G8-Protestorganisation ist,
der demokratischen Meinungsäußerung auch Platz zu verschaffen. "Immer neuen
gesperrten Bereichen werden nicht dazu beitragen, dass weniger Menschen zum
Protest nach Mecklenburg-Vorpommern kommen, sondern nur dazu dass er sich
unorganisiert äußert und sich seine Plätze selbst sucht." Es beleibt offen, wie
die Polizei und Verwaltung die Problem nicht angenommener möglicher Campbereiche
lösen wollen.

Die G8-Protestvorbereitung benötigt nach eigenen Planungen für die Zeit des
Protestes vom 01. bis zum 08. Juni 2007 Unterbringungsmöglichkeiten für ca.
15.000 Teilnehmende die über die gesamte Zeit anwesend sein könnten. Außerdem
sollen in den Camps Gesprächs- und Kulturveranstaltungen stattfinden, bei denen
sich die Protestteilnehmenden, aber auch Einwohner der Region und Gäste, über
die Folgen der Globalisierung verständigen und Alternativen diskutieren können.

An der Gesprächsrunde nahmen Teil:
Monty Schädel, DFG-VK, Koordniator Rostocker G8-Bündnis Tel. 0177-887 1014
Dieter Rahmann, CampAG Tel. 0179-6268785, 0381-375 8070
Adolf Riekenberg, attac-Koordinierungsrat, CampAG Tel: 0175-425 4928
Birgit Schwebs, MdL M-V
Herr Mächler, BAO KRAVALA Tel: 038208-888 1303
Frau Doreen Lembke, BAO KRAVALA Tel: 038208- 888 1303

Karte mit eingezeichneten Bereichen unter
https://gipfelsoli.org/rcms_repos/images/22/vorschlag_polizei.jpeg

[http://gipfelsoli.org/Presse/875.html]

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Konferenz gegen die EU-Militarisierung

Keine Kriegsvorbereitung durch EU-"Verteidigungsminister"
Am 1. und 2. März 2007 treffen sich in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden
die EU-Verteidigungsminister auf Einladung von Bundesverteidigungsminister Jung.
Bei diesem Treffen wird es um weitere Verabredungen für weltweite Kriegseinsätze
sowie die weitere Aufrüstung und Militarisierung Europas gehen. Dieses Treffen
ist Teil der Rolle, die die Bundesrepublik mittlerweile in diesem Prozess
spielt.
* Die Friedensbewegung und andere soziale Bewegungen - auch aus anderen Ländern
- protestieren gegen dieses Kriegsvorbereitungstreffen.
* Wir lehnen die in der EU-Verfassung vorgesehene forcierte Aufrüstung ab.
* Die bereits arbeitende Rüstungsagentur muss aufgelöst werden.
* Stopp der im Aufbau befindlichen EU-Battlegroups (Schlachtgruppen").
* Die weltweiten polizeilich-militärischen Einsätze der EU sind zu beenden.
* Jede Form der offenen und verdeckten Unterstützung für die US-Kriegsführung im
Nahen Osten ist einzustellen.
Wir protestieren gegen die Absicht, EU-Interessen weltweit mit EU-Truppen
durchzusetzen.
Mit einer
Konferenz gegen die EU-Militarisierung
wollen wir zeitgleich am Donnerstag und Freitag, 1. und 2. März diskutieren:
* In welchem Zusammenhang stehen EU-Verfassung und Militarisierung?
* Welche Rolle spielen die EU und der anstehende G8-Gipfel in Heiligendamm bei
der Durchsetzung von Kapitalinteressen mit kriegerischen Mitteln?
* Mit welchen Strategien können wir der Rekrutierung von Menschen für den Krieg
entgegentreten?
* Wie kämpfen wir gemeinsam gegen soziale Ausgrenzung und militärischer
Abschottung gegen Flüchtlinge?
* Wie verhindern wir von der EU geführte Militärinterventionen und
Angriffskriege?
Für Abrüstung statt Sozialabbau
(ACHTUNG: Geänderter Tagungsort!!!)
Die Konferenz findet am Donnerstag, 1. März (14.00 - 18.00 Uhr) und Freitag, 2.
März (von 9.00 - 14.00 Uhr) im Roncalli-Haus in Wiesbaden, Friedrichstraße 26 -
28 statt.
Eine Wegbeschreibung finden sie hier: Roncallihaus
Parkplätze finden sie im benachbarten Parkhaus!
Kommt zur Kundgebung am Donnerstag, dem 1. März um 19.00 Uhr vor dem
Kurhaus/Wilhelmstraße in Wiesbaden!

[http://friedenskonferenz.dfg-vk-mainz.de/index.php]

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Hauptsache dagegen?
Warum Nazis gegen den G8-Gipfel sind und Globalisierungskritik nicht immer
fortschrittlich ist
(Von der No-G8-Gruppe Kiel)

Der G8-Gipfel in Heiligendamm ist das Protestevent des Jahres für verschiedenste
Protestspektren und gesellschaftlichen Gruppierungen. Seit über einem Jahr wird
geplant, recherchiert und diskutiert. Das Kempinski-Hotel in Heiligendamm als
Austragungsort und die umliegenden Orte werden mit einer Vielzahl von
Potestaktionen und einer hohen Anzahl GipfelgegnerInnen konfrontiert sein. Und
auch die Nazis aus NPD und Kameradschaften in Mecklenburg-Vorpommern wollen
irgendwie präsent sein Zwar wird sie die massenhafte Anwesenheit
antifaschistischer Kräfte wahrscheinlich nicht erfreuen, doch sie werden auch
versuchen ihren eigenen Nutzen aus der linken Mobilisierung gegen den G8-Gipfel
zu ziehen. Um diesen Bestrebungen nicht nur auf der Straße sondern auch
nachhaltig klare Grenzen zu setzen muss die theoretische Grundlage der Nazis
verstanden und widerlegt werden, radikale Trennungslinien gezogen und manchmal
auch die eigene Theorie kritisch beäugt werden. Einen kurzen Anriss zu diesem
Thema möchten wir hier leisten.

Der Gipfel und die Nazis

Die verschiedenen Anti-G8-Bündnisse haben meistens zumindest eines gemeinsam,
die Ablehnung gegenüber rechter und rechtsradikaler Beteiligung an den
Protesten gegen den Gipfel. Die NPD mobilisiert für den Tag der internationalen
Großdemonstration in Rostock, am Samstag den 2. Juni, zu einer eigenen
"Großdemonstration" unter dem Motto "Nein zum G8-Gipfel - für eine Welt freier
Völker" in die Landeshauptstadt Schwerin, nur ca. 80 km von Rostock entfernt.
Dort werden bis zu 1500 KameradInnen erwartet, die inhaltliche Ausrichtung ist
gegen den G8 und Kapitalismus. Nach Angaben der NPD soll es noch einige
"gezielte Aktionen" in anderen Städten geben, doch das Hauptaugenmerk der Nazis
liegt auf dieser Demonstration. Sie demonstrieren bewusst am selben Tag wie die
Organisationen und Gruppen aus der globalisierungskritischen Bewegung, zum
einen weil sie natürlich auf wenig(er) antifaschistische Gegenwehr hoffen. Zum
anderen, um bei eventuellen Konfrontationen der GipfpelgegnerInnen mit der
Polizei sich selber und ihre Ideologie als die bessere Alternative zur
Globalisierung und zum herrschenden System darzustellen. Die inhaltliche
Argumentation der Nazis zum Thema ist dabei zum großen Teil ein Cocktail aus
rassistischer & nationalistischer Hetze, populistischer Phrasen und völkischer
Parolen. Dass diese einfachen aber gefährlichen "Lösungen" für globale Probleme
gerade in vielen Teilen Ostdeutschland gut ankommen wissen wir nicht erst seit
der letzten Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, bei der die NPD 7,3 % der
Stimmen bekam und nun im Schweriner Landtag sitzt.

Rechtsradikale Globalisierungskritik

Es soll aber nicht darüber hinweggeschaut werden, dass die Nazis beim Thema
Kapitalismus bzw. Globalisierung auch konkrete Theorieansätze haben. Dabei
folgen sie einem Argumentationsmuster, welches zum Teil schon im 19.
Jahrhundert verwendet und mit neuen Komponenten angereichert bis heute
übernommen wird. Nationalismus, Antisemitismus und Rassismus sind die
wesentlichen Bestandteile rechtsradikaler Ideologie. Die Menschen der Welt
werden in "Völker" eingeteilt, die biologisch verschieden seien und deren
natürlicher Lebensraum der gewachsene Nationalstaat sei. Das
Demonstrationsmotto der Nazis "&#8230; für eine Welt freier Völker" ist ein
typisches Beispiel rechtsradikaler Denkmuster, in denen angenommen wird, dass
für die Lösung wirtschaftlicher und sozialer Probleme Volk und Staat
"verschmelzen" müssen. Die homogene "Volksgemeinschaft" sowie die
Einparteien-Diktatur soll die heutige Gesellschaftsordnung ersetzen. In dieser
Volksgemeinschaft sollen die historischen Klassengegensätze aufgehoben und die
Wirtschaft verstaatlicht werden; ein extrem autoritärer Staat schützt das
"Volk" angeblich vor den negativen Auswirkungen der Globalisierung. Die
Volksgemeinschaft wird als positiver Gegenpol zum globalisierten Kapitalismus
dargestellt, so wie sie von den historischen Nazis als die einzige Alternative
zu der instabilen Demokratie in der Weimarer Republik für eine bessere
(deutsche) Gesellschaft dargestellt wurde. Die Globalisierung zerstöre die
alten, natürlich gewachsenen und als schützenswert empfundenen Nationalstaaten
und den "reinen Volkskörper". Dies ist ein Trugschluss den nicht nur Neonazis
ziehen. Es ist aber historischer Fakt, dass die heutigen Nationalstaaten mit
ihren politischen Institutionen, ihren Grenzen, Wirtschaftsgesetzen und Zöllen
die Bedingungen und Säulen für den globalen Kapitalismus darstellen. Somit ist,
vereinfacht gesagt, der Nationalstaat Vorraussetzung und nicht Feind der
Globalisierung, er erhält die Grundlagen kapitalistischer Ausbeutung. Bei den
Nazis wird in alter antisemitischer Manier zwischen dem guten, nationalen,
"schaffenden" Kapital, welches dem Volk dient und es versorgt, sowie dem bösen,
internationalen, "raffenden" Kapital, dessen "Drahtzieher" in "Kreisen der
internationalen Hochfinanz" vor allem an der US-amerikanischen Ostküste zu
suchen seien, unterschieden. Die USA werden als Hauptverantwortliche der
Globalisierung gesehen, vor allem Deutschland sowie andere Staaten und deren
"Völker" als Opfer dargestellt. Der Antikapitalismus der radikalen Rechten und
damit die Motivation gegen den G8-Gipfel zu protestieren geht also von einer
(jüdischen) Weltverschwörung aus, deren Ziel es sei die nationalen
Volkswirtschaften zu zerstören und sich so zu bereichern.

Den Neonazis die Grundlage entziehen

Mit diesem Verständnis von Politik hatten im Sommer 2004 die Neonazis vor allem
in Ostdeutschland wenige Probleme sich an die neue Montagsdemobewegung gegen
Sozialabbau & Hartz IV anzukoppeln. Bei diesen Sozialprotesten gab es zwar
teilweise linke Beteiligung, doch linke bzw. linksradikale Argumentationen
spielten in der Bewegung fast keine Rolle. Die Neonazis konnten teils
ungestört, teils unter Polizeischutz und in einigen Orten von VeranstalterInnen
geduldet mitdemonstrieren. Mit scheinbar einfachen Lösungen für soziale Probleme
konnten sich viele Menschen abfinden, durch die offenen Grenzen und den Zuzug
von MigrantInnen würden Deutschen die Arbeitsplätze gestohlen, die Kriminalität
steige und die Sozialsysteme seien überlastet. Die Globalisierung zerstöre das
alte "Ordnungs- und Fürsorgeprinzip". Wenn Neonazis als Teil einer sozialen
Bewegung in Deutschland auftreten und ihnen dabei großteils nicht widersprochen
wird, sollte sich auch die globalisierungskritische Linke mit ihren eigenen
Positionen neu auseinandersetzen. Ähnlich wie bei den Neonazis wird auch hier
die Globalisierung als unsozial und zerstörerisch kritisiert, die G8-Staaten
seien die Hauptverantwortlichen für die sozialen, ökologischen und ökonomischen
Probleme der Welt. Wer jedoch das Treffen der G8 für illegitim erklärt und
kritisiert muss auch die Staaten an sich für illegitim erklären und somit die
globale Herrschaftsfrage stellen. Denn gegen ein informelles Treffen
verbündeter Staaten zu sein und auf der anderen Seite deren "offizielle"
Treffen im Rahmen der EU, UN oder Welthandelsorganisation nicht zu kritisieren
halten wir für fragwürdig. Auch muss hinterfragt werden, ob die in Teilen der
Linken auftretende Unterstützung bestimmter nationaler Befreiungsbewegungen
heute noch vereinbar mit aktuellen politischen Diskussionen ist, denn Kritik an
bestehenden Verhältnissen muss nicht immer fortschrittlich sein, sie kann auch
reaktionär und rückwärts gewand sein. Neonazis zum Beispiel haben ganz und gar
nichts Neues im Sinn, sie wünschen sich politische und wirtschaftliche
Strukturen wie es sie in Deutschland von 1933 bis 1945 schon einmal gab. Kritik
weist also nicht zwangsweise über die bestehenden Verhältnisse hinaus, der
Wunsch nach alten Machtstrukturen und die Angst vor Veränderungen können auch
ausschlaggebend sein. Eine globalisierungskritische Bewegung die den Anspruch
hat wirklich etwas zu verändern, muss neben den alltäglichen Kämpfen innerhalb
des kapitalistischen Wahns auch und vor allem eine auf die Auflösung von
Herrschaftsstrukturen an sich gezielte Politik betreiben. Damit wird der
Widerspruch gegen den geplanten Aufmarsch von NPD und anderen Nazis gegen den
G8-Gipfel nicht nur notwendig, sondern er kann bei einer breit geführten
Debatte um grundsätzliche Positionen für die globalisierungskritische Bewegung
auch zum Scheidepunkt zwischen emanzipatorischer und reaktionärer
Globalisierungskritik werden.

norden-gegen-g8.info

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move against G8 FESTIVAL in Berlin

Vom 20 bis zum 22. April findet in Berlin das MOVE AGAINST G8 FESTIVAL statt! 45
internationale Bands und Live Acts spenden ihre Gagen und spielen, um die
Mobilisierung gegen den G8 Gipfel zu unterstützen. Neben den Konzerten und
Aftershow Partys wird es diverse Infoveranstaltungen zum Thema G8, Widerstand
und Repression geben. Besonders freuen wir uns, das Haidi und Giuliano Giuliani
aus Genova an diesen Tagen zu Gast sein, und gemeinsam mit uns zum Protest nach
Heiligendamm aufrufen werden!
alle Informationen zum Festival findet ihr unter:
www.move-against-g8.org

Ihr seid natürlich herzlich eingeladen euch an diesem Wochenende auf den Weg
nach Berlin zu machen um gemeinsam zu feiern und zu rocken... leitet diese Mail
bitte weiter!!!

Vom 06. - 08. Juni 2007 wird in Heiligendamm bei Rostock der nächste G8-Gipfel
abgehalten.
Seit Jahren ergt sich gegen die G8-Gipfel als Symbol der herrschenden
Weltordnung Widerstand. Zig tausende DemonstrantInnen werden Anfang Juni
ebenfalls vor Ort sein, um den Gipfel zu blockieren, zu stören oder einfach nur
laut "Ya basta" - "Es reicht" - zu schreien. Mit dem Festival wollen wir die
Kampagne gegen die G8 unterstützen: Die gesamten Einnahmen des Festivals kommen
der Mobilisierung und den Protesten gegen den G8-Gipfel zu gute.

[www.disorder-berlin.de ]

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Lebe den Widerstand: Mit Kultur und Kritik zu 20.000fachem G8-Protest

Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben uns in den letzten Monaten ausführlich überlegt, wie wir junge
Menschen für den Protest gegen den Gipfel der Ungerechtigkeit im Juni gewinnen
und unsere Kritik an Krieg, Ausbeutung und Umweltzerstörung verbreiten können.

Unsere Arbeitsgruppen und Kommissionen haben lange getagt und sind schließlich
zu einem klaren Ergebnis gekommen: einhundert mal einhundert Euro macht
zwanzigtausendfachen G8-Protest.

Das wäre nämlich die Summe, die wir brauchen, um eine CD mit
globalisierungskritischen Liedern zu produzieren und 20.000mal kostenlos an
Jugendliche in der BRD zu verteilen. Wir denken, dass das ein hervorragender
Beitrag zu einer breiten und erfolgreichen Kampagne wäre, die den Staats- und
Regierungschefs in Heiligendamm sowie der ganzen Welt zeigt, dass wir ihre
Politik nicht dulden.

Wir wissen aus der Erfahrung mit dem Projekt "aufmucken gegen rechts", dass wir
mit politisch-kulturellen Initiativen viel mehr Jugendliche und viel breitere
gesellschaftliche Spektren erreichen können als mit bloßem Papierverteilen.

Wir haben bereits Zusagen von Künstlerinnen und Künstlern, uns ohne Gage Musik
zur Verfügung zu stellen: Pat Cash, Sternkopf, Mellow Mark, Rantanplan, Dritte
Wahl, Yellow Umbrella, Holger Burner, The Busters, Tequila and the Sunrise
Gang, Pyranja, Funny van Dannen und N-o-M sind dabei.

Wir brauchen eure Unterstützung. Bisher wird das Projekt von ['solid] - die
sozialistische jugend und JungdemokratInnen/Junge Linke sowie zahlreichen
Einzelpersonen getragen - schließt euch an und macht dieses Projekt zu eurem
Projekt!
Mit solidarischen Grüßen,

CD-Projekt "Lebe den Widerstand"

P.S.: Auf eure Hilfe zählen wir natürlich nicht nur beim Bezahlen, sondern auch
beim Verteilen der CDs!

Als Träger haben wir den gemeinnützigen Verein "Gesellschaft für politische
Bildung e.V." gewinnen können. Eine Spendenquittung wird auf Wunsch
ausgestellt.

Kennwort: "G8-CD"
Kto Nr. 130019201
BLZ 20010020
Postbank Hamburg

Kontakt: g8-cd at solid-web.de

[http://www.smash-g8.de -> Mucke gegen den Gipfel]