[Gipfelsoli Newsletter] Genua -- Heiligendamm

Mon Nov 13 20:46:44 CET 2006

- Polizei will Blockade-Aktionen der G8-Gegner nicht dulden
- G8-Gegner wollen Flugplatz Laage sperren
- Koordinierungstreffen von InteressentInnen der Methodik Popular Education im
Rahmen der Mobilisierung gegen G8
- Next Steps: Von Nürnberg über Davos und München nach Heiligendamm!
- Die BAO Kavala hat neue Räumlichkeiten in Waldeck bezogen - PM05
- "Imagebroschüre" des Landes MV zu G8 2007
- Souscription pour le procès de Gênes - G8 de 2001

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Polizei will Blockade-Aktionen der G8-Gegner nicht dulden

Die Polizei will die von Gegnern des G8-Gipfels in Heiligendamm angekündigten
Straßensperrungen nicht dulden. "Bei Blockaden wird konsequent eingeschritten",
sagte Knut Abramowski, Chef der extra für den G8-Gipfel gebildeten Polizeitruppe
"Kavala" am Montag. Am Wochenende hatten Globalisierungsgegner bei der "2.
Aktionskonferenz" in Rostock beschlossen, den Flughafen Rostock-Laage und
Zufahrtsstraßen zum Konferenzort zu blockieren. Die Organisationen hatten
betont, dass von ihren Aktionen keine Gewalt ausgehen solle. Bei
Auseinandersetzungen mit der Polizei wolle man sich mit "Mitteln des zivilen
Ungehorsams" wehren.

Großdemonstration in Rostock geplant
Mit einer Großdemonstration in Rostock wollen die Gipfel-Gegner 2007 ihren
Protest gegen die Politik der acht größten Industrienationen der Welt deutlich
machen. Geplant ist zudem eine "Wiederbesetzung des Bombodroms bei Wittstock
durch Zivilisten". Die Bundeswehr will das Gelände in der Kyritz-Ruppiner Heide
als Übungsplatz nutzen.

450 Teilnehmer bei Konferenz
An der Aktionskonferenz beteiligten sich am Wochenende rund 450 Vertreter von
insgesamt 100 Gruppierungen, unter anderem das globalisierungskritische
Netzwerk Attac, Umwelt- und Friedensverbände, Gewerkschaften und Kirchen. Die
Organisationen betonten, von ihren Aktionen solle keine Gewalt ausgehen.

[http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID3339830_REF_SPC1729540,00.html]

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G8-Gegner wollen Flugplatz Laage sperren

Blockaden zum Weltwirtschaftsgipfel angekündigt
Rostock (dpa) • Mit Blockaden wollen Globalsierungskritiker den für Juni 2007 im
Ostseebad Heiligendamm geplanten G8-Gipfel der wichtigsten Industrienationen
stören. Zu den Aktionen sollen Sperrungen von Straßen und des Flughafens
Rostock-Laage gehören, auf dem die meisten der Konferenzteilnehmer landen
werden.
"Wir werden die Zufahrtsstraßen sperren und den Gipfel von seiner Infrastruktur
abschneiden", kündigte Christoph Kleine von der "Interventionistischen Linken"
gestern nach einer dreitägigen Konferenz von Gipfelgegnern an. Daran nahmen
rund 450 Vertreter von insgesamt 100 Gruppierungen teil, darunter das
globalisierungskritische Netzwerk Attac, Umwelt- und Friedensverbände,
Gewerkschaften und Kirchen.
Rocksänger Herbert Grönemeyer plant zusammen mit anderen Künstlern während des
G8-Gipfels ein Konzert. Ein genauer Ort stehe noch nicht fest, hieß es. Die
Globalisierungskritiker wollen zudem einen Gipfel organisieren, auf dem
Alternativen zur Politik der Industriestaaten dargestellt werden sollen.
Bund und Land wollen den Tagungsort weiträumig absichern. So ist ein zehn bis
elf Millionen Euro teurer Sicherheitszaun vorgesehen. Etwa 15 000 Polizisten,
davon 10 000 aus anderen Bundesländern, sollen eingesetzt werden. Die Polizei
rechnet mit rund 100 000 Demonstranten.

[Schweriner Volkszeitung, Montag, 13. November 2006]

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Koordinierungstreffen von InteressentInnen der Methodik Popular Education im
Rahmen der Mobilisierung gegen G8

Popular Education, weltweit in Widerstandsbewegungen entwickelt, ist ein Ansatz
zur kritischen Reflexion der sozialen und politischen Wirklichkeit mit dem Ziel
Menschen zu ermutigen sich aktiv für eine Veränderung einzusetzen, die sie
selbst definieren.

Methodisch geht es darum, nicht den Menschen zu erzählen was sie zu denken
haben, sondern durch verschiedene Methoden der Diskussion einen kollektiven
Lernprozess zu starten, in dem das Wissen zwischen den Teilnehmenden geteilt
wird.

Seminar am Wochenende vom 3./4. Februar 07 in (der Nähe von) Berlin

Dieses europaweite Treffen bildet den Rahmen für weitere Koordinierung,
Organisierung und Absprache für die Umsetzung des Popular Education Ansatzes im
Rahmen der Anti-G8-Mobilisierung und darüber hinaus.

Das Seminar ist ein Raum für Erfahrungsaustausch, ein Experimentierfeld, in dem
verschiedene Techniken nicht frontal referiert, sondern gemeinsam ausprobiert,
reflektiert und erarbeitet werden.

Eingeladen sind alle Interessierten zu kommen. Wir suchen insbesondere noch nach
Leuten, die Erfahrungen gemacht haben und die gerne weitergeben wollen, Leute
die einen Workshop anbieten möchten oder weitere Ideen haben.

[infotour [at] gipfelsoli.org]

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Next Steps: Von Nürnberg über Davos und München nach Heiligendamm!

Zusammen kämpfen gegen Kapitalismus, rassistische Ausgrenzung, Patriarchat und
Krieg!

Die Gipfeltreffen der Eliten aus Staat und Wirtschaft stehen symbolisch für die
Macht des globalen Kapitalismus, für seine politische und militärische Gewalt,
für den Anspruch, unsere Zukunft zu bestimmen. Für uns sind solche
Zusammenkünfte der Herrschenden und Mächtigen Kristallisationspunkte für
Protest und Widerstand!

Step1 Innenministerkonferenz
Am 16. November werden wir deshalb in Nürnberg gegen die
Bundes-Innenministerkonferenz (IMK) auf die Straße gehen. Denn es geht um viel
bei der IMK: Die Innenminister wollen eine Entscheidung über das Schicksal der
annähernd 200000 Flüchtlinge treffen, die mit prekärem "Duldungs"-Status,
ständig bedroht von Abschiebung, in Deutschland leben. Nach dem Willen der
Innenminister soll ein Großteil der "Geduldeten" von einer Bleiberechtsregelung
ausgeschlossen sein, was für die Betroffenen faktisch Abschiebung zur Folge
hätte. Außerdem wollen die deutschen Innenminister weitere
Gesetzesverschärfungen im Sinne effektiver "Terrorismusbekämpfung" auf den Weg
bringen.
Wir werden gegen diese Strategie der sozialen Ausgrenzung und Repression
zusammen mit den AktivistInnen selbstorganisierter MigrantInnenorganisationen
Widerstand leisten und unsere Forderung nach Bleiberecht laut und deutlich auf
die Straße tragen!

Step2 World Economic Forum
Vom 24-28 Januar 2007 werden wir beim alljährlichen "Annualmeeting" des World
Economic Forum (WEF) in Davos präsent sein. Denn dort treffen sich die tausend
mächtigsten Konzerne der Welt zum gemütlichen Stelldichein. Zusammen mit
Vertretern aus Politik und Gesellschaft werden die selbsternannten
"Globalplayers" Erfahrungen austauschen und über die Zukunftschancen des
Kapitalismus diskutieren. Das WEF dient nicht nur zur Propagierung des
Neoliberalismus sondern ist auch der Ort wo in nicht-öffentlichen
Hinterzimmergesprächen Entscheidungen getroffen und gemeinsame Projekte
besiegelt werden. Die geladenen Konzerne sind wesentlich verantwortlich für das
Elend im Trikont und Menschenrechtsverletzungen weltweit: Unterdrückung,
Ausbeutung und Privatisierung sind ihr Geschäft. Reisebeschränkungen und
Versammlungsverbote werden unseren Widerstand nicht verhindern.
no justice - no peace!

Step3 NATO-Kriegskonferenz
Vom 2-4 Februar 2007 werden wir der Welt-Kriegs-Elite in München unseren
Widerstand entgegensetzen: Hier treffen sich die Vertreter der NATO-Staaten und
ihrer Verbündeten zur "Sicherheitskonferenz". Seit Jahren konfrontieren tausen-
de Menschen die Generäle, Kriegsminister und Waffenkonzern-Lobbyisten mit ihrem
Widerstand. Gründe dafür gibt es genug: Unter dem Vorwand von "Terror-
bekämpfung" und "globaler Sicherheit" schicken die NATO-Staaten ihr Militär in
alle Welt. Mit kriegerischer Gewalt schaffen sie sich Zugang zu Märkten und
Rohstoffen und sichern damit den Fortbestand des globalen Kapitalismus. Auch
die verschärfte Repression gegen MigrantInnen und soziale Bewegungen ist
integraler Bestandteil dieses globalen Krieges.
Erschüttern wir die "Sicherheit" der Herrschenden, erkämpfen wir soziale
Sicherheit und soziale Rechte für uns alle!
6. bis 8. Juni 2007: Auf zum Widerstand und zur Blockade gegen den G8-Gipfel in
Heiligendamm bei Rostock! Wir werden viele sein und die Show der Herrschenden
in Tage des Widerstands und der globalen Solidarität von unten verwandeln!
Alles für Alle! Make capitalism history!

[www.no-g8.tk]

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Die BAO Kavala hat neue Räumlichkeiten in Waldeck bezogen - PM05

Seit Montag, dem 06. November 2006, hat die Besondere Aufbauorganisation der
Polizeidirektion Rostock zur Planung, Vorbereitung und Durchführung des G8
Gipfels 2007 in Heiligendamm ihre neuen Räumlichkeiten in der Liegenschaft
Waldeck (nahe der Hansestadt Rostock) bezogen.

Die Polizeidirektion Rostock erhielt bereits am 01. September 2005 vom
Innenministerium M-V den offiziellen Auftrag der Gesamteinsatzführung zum G8
Gipfel 2007 in Heiligendamm. Der Leitende Polizeidirektor Knut Abramowski
richtete daraufhin eine Besondere Aufbauorganisation (BAO) in der
Polizeidirektion Rostock ein, gab ihr den Namen "Kavala" für "Weiße Stadt am
Meer" und nahm mit vier Mitarbeitern die Arbeit auf.
Die Polizei sieht ihre Aufgabe darin, das Gipfeltreffen in Heiligendamm und die
Teilnehmer des Gipfels zu schützen sowie friedliche Demonstrationen und
Versammlungen zu gewährleisten. Jedoch bei gewalttätigen Ausschreitungen wird
konsequent vorgegangen. Trotzdem ist die Polizei bemüht, Beeinträchtigungen des
öffentlichen Lebens, die auf die Einwohner von Heiligendamm und umliegende
Gemeinden zukommen werden, auf das unumgängliche Maß zu beschränken. "Um einen
Einsatz dieser Größenordnung vorzubereiten, bedarf es einer gründlichen
Planung, personeller und organisatorischer Entscheidungen, die wohlüberlegt
getroffen werden müssen", so Polizeiführer Knut Abramowski zur Bedeutung und
Dimension des Polizeieinsatzes.

Der Vorbereitungsstab der BAO Kavala zog jetzt in die Landesliegenschaft nach
Waldeck, die seit 1991 durch die Bereitschaftspolizei M-V genutzt wurde. Einer
der zwei Blöcke wurde saniert und mit neuer Technik und Logistik ausgestattet.
Damit finden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Büro- und
Beratungsräumen jetzt sehr gute Arbeitsbedingungen vor. Der andere Block wird
in den nächsten Monaten ebenfalls erneuert.
Die 2. Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei M-V zog im Gegenzug nach
Rostock Schmarl.

Derzeit gehen 126 Polizeibeamte aus der gesamten Landespolizei M-V mit hoher
Einsatzbereitschaft und Motivation an die Aufgabenbewältigung, um einen
reibungslosen Ablauf des Gipfels im Juni nächsten Jahres zu gewährleisten. Ab
Dezember 2006 werden weitere territoriale und funktionale Einsatzabschnitte
eingerichtet, die sich den Veranstaltungsorten bzw. den Orten von besonderem
Sicherheitsinteresse, wie Heiligendamm, Luft- und Seesicherheit sowie
Verkehrsmaßnahmen und Versammlungen, widmen werden. Die Bandbreite der
Tätigkeiten erstreckt sich dabei vom Erstellen von Konzepten und
Einsatzbefehlen über das Anfordern von Einsatzkräften aus dem gesamten
Bundesgebiet, der Beschaffung von Führungs- und Einsatzmitteln, Technik sowie
Kfz bis hin zur Information der Öffentlichkeit und der Betreuung der Medien.

So arbeitet auch der Einsatzabschnitt Einsatzbegleitende Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit bereits seit April 2006 an der frühzeitigen und
umfangreichen Information der Bevölkerung. Polizeiführer Knut Abramowski
betont, "dass die Polizei bürgerfreundlich und kompetent mit der Bevölkerung
umgehen will und Verständnis für die Einschränkungen erreichen möchte. Dabei
mit den Einwohnern ins Gespräch zu kommen und auf die Probleme des Einzelnen
einzugehen ist uns wichtig. Wir wollen erreichbar sein, daher setzen wir, wie
auch beim Besuch des US-Präsidenten in Stralsund, wieder auf das Bürgertelefon,
die Internetwache und unseren Internetauftritt. Schon jetzt konnten wir über 5
000 Zugriffe auf unsere Homepage www.polizei.mvnet.de verzeichnen."

[presse at kavala.mv-regierung.de]

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"Imagebroschüre" des Landes MV zu G8 2007

Anlässlich des G8-Gipfels präsentiert sich das Land mit einer neuen
englischsprachigen Imagebroschüre. Sie trägt den Titel "The Place to Be.
Mecklenburg-Vorpommern. Best of Northern Germany".

http://www.mecklenburg-vorpommern.eu/cms2/Landesportal_prod/Landesportal/content/de/_aktuell/G8_in_Heiligendamm/Imagebroschuere_G8.pdf

http://www.mecklenburg-vorpommern.eu/cms2/Landesportal_prod/Landesportal/content/de/_aktuell/G8_in_Heiligendamm/G8_Serviceheft.pdf

[Landesregierung MV]

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Souscription pour le procès de Gênes - G8 de 2001

Le 12 octobre 2005, a commencé à Gênes un procès contre des policiers, des
carabiniers et des médecins impliqués dans les violences survenues au G8 il y a
quatre ans. Les 19, 20 et 21 juillet 2001, le gouvernement italien avait déployé
à Gênes un important arsenal de forces armées pour encadrer la rencontre
annuelle des chefs de gouvernement du G8. Les manifestations contre le sommet
avaient été violemment réprimées : ville sous occupation militaire, usage en
abondance de gaz interdits, raids, charges, arrestations et matraquages à
répétition. Un manifestant avait été tué par balle. Des observateurs
internationaux ont décrit ces journées de Gênes comme étant l'une des plus
grandes répressions policières de masse réalisées en Europe ces dernières
années.
Ce procès traite plus particulièrement des événements survenus à la caserne de
Bolzaneto. Nous sommes plus de trois-cents personnes à avoir été enfermées dans
ce centre de rétention sans autre motif que de manifester contre le G8. Une
partie d'entre nous avait été amenée directement de l'hôpital où on venait de
les recoudre ou de les plâtrer suite à un premier matraquage dans la rue. A
Bolzaneto, nous avions subi des sévices pendant plusieurs heures, parfois
pendant une nuit : coups, torsions, humiliations.
Suite à ces événements, nous sommes plusieurs à avoir porté plainte. Après
plusieurs auditions devant le substitut du procureur et une longue période
d'instruction, le procès a enfin commencé. Les chefs d'accusation retenus
contre les agents de Bolzaneto sont les suivants : abus dans l'exercice de ses
fonctions, violences et lésions sur personnes, coups, injures, menaces, faux,
abus d'autorité sur personnes arrêtées, violation du règlement pénitencier,
violation de la convention pour la protection des droits de l'homme et des
libertés fondamentales. A également été violé à Bolzaneto l'article 3 de la
Convention européenne des droits de l'homme qui interdit la torture ainsi que
les traitements inhumains et dégradants.
Quatre ans, ça peut paraître loin et les plaignant-e-s impliqué-e-s dans ces
événements ne sont pas forcément très enthousiastes à l'idée de ressasser ce
passé. Cependant, l'enjeu est important et bien présent. D'une part, partout en
Europe, le pouvoir conféré à la police n'a cessé d'augmenter durant ces quatre
années. La montée de l'idéologie sécuritaire a suscité l'adoption de nouvelles
lois pouvant, entre autres, amener à une criminalisation de mouvements sociaux.
Dans ce contexte répressif, il est important d'obtenir une condamnation des
exactions policières pour créer un précédent. D'autre part, en Italie, d'autres
manifestant-e-s anti-G8 sont actuellement en attente de procès où ils
comparaissent, cette fois à titre d'accusé-e-s, pour résistance à agent. Alors
que des agents de police poursuivis ont déjà bénéficié d'un non-lieu, ces
manifestant-e-s encourrent toujours une lourde peine. Toute condamnation
officielle des violences policières survenues pendant le G8 joue clairement en
leur faveur.
Depuis quatre ans, des personnes travaillent sur ces dossiers souvent
bénévolement, dans le cadre du GLF (Genova Legal Forum) ou ailleurs. Nous
sommes plusieurs plaignant-e-s de France à les avoir rencontré en septembre
pour préparer le procès des agents de Bolzaneto. Avec d'autres personnes
engagées dans les suites judiciaires du G8 de Gênes, nous avons décidé de nous
constituer en collectif. Nous souhaitons relayer l'information sur ce procès et
récolter de l'argent pour participer aux frais du GLF, des avocats engagés et
autres frais de déplacement.
Nous ouvrons une souscription de soutien, les dons pouvant être envoyés à
l'ordre de " Franca Galasso ", à l'adresse suivante : BP 429, 51 065 Reims
cedex. Si vous souhaitez juste recevoir l'information de notre collectif, vous
pouvez envoyer un e-mail à Franca <franca.g at wanadoo.fr>. Si vous voulez suivre
la progression du procès, vous pouvez vous connecter sur la page suivante :
http://www.supportolegale.org.

[Béatrice Voisard, Marseille
Franca Galasso, Reims
François Dumasy, Rome
Gwendal Le Bouffant, Paris
Laurent Berge, Reims.
Leyla Dakhli, Paris
Lucie Ovaere, Villefranche-sur-mer
Mina Zapatero, Paris
Nicolas Chavent, Rome
Valérie, Nîmes
Vincent Bonnecase, Marseille]