[Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm

Don Nov 2 13:09:09 CET 2006

- Weltwirtschaftsgipfel G8 2007 in Heiligendamm - Allgemeines
- Weltwirtschaftsgipfel G8 2007 in Heiligendamm - Heiligendamm
- Camp zum G8-Gipfel abgelehnt
- G8: Gipfelgegner rüsten zu massiven Protesten
- G-8-Gipfel im Visier

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Weltwirtschaftsgipfel G8 2007 in Heiligendamm - Allgemeines

Wer ist für die Sicherheit während des G8 Gipfels verantwortlich?

Für die Sicherheit während des G8 Gipfels zeichnen die Landespolizei
Mecklenburg-Vorpommern mit eigenen und Unterstützungskräften, die Bundespolizei
und das Bundeskriminalamt verantwortlich. Diese drei Organisationen sind
grundsätzlich in verschiedenen sachlichen und örtlichen Zuständigkeitsbereichen
tätig, werden aber auf Grund einer Vielzahl von Nahtstellen eng miteinander
zusammen arbeiten.

Werden um den Veranstaltungsort besondere Sicherheitszonen eingerichtet?

Ja. Um Heiligendamm wird ein Absperrzaun in einer Länge von ca.12-13 km
errichtet. Andere Orte sind von dieser Umzäunung nicht betroffen. Zutritt in
diese äußere Sicherheitszone erlangen nur Berechtigte.
Innerhalb des Zaunes befindet sich die innere Sicherheitszone, die das Gelände
des Grand Hotels Kempinski umfasst. Hier ist das Betreten für Einwohner nicht
möglich.

Wird während der Zeit des Gipfels der Molli zwischen Kühlungsborn und Bad
Doberan mit Halt in Heiligendamm verkehren?

Für die Öffentlichkeit steht die Molli - Bahn während des Gipfels nicht zur
Verfügung.

Welche Verkehrseinschränkungen wird es geben?

Da momentan noch kein entsprechendes Verkehrskonzept existiert, können hierzu
keine Aussagen gemacht werden.

Wo kann es Verkehrseinschränkungen geben?

Es kann zu Verkehrseinschränkungen für die Ortschaften um Heiligendamm
(Kühlungsborn, Bad Doberan) kommen. Weiterhin kann es zu
Verkehrseinschränkungen in der Hansestadt Rostock sowie im Umfeld des Airport
Laage kommen.

Gibt es Einschränkungen für den Flugverkehr des Airport Laage?

Es wird zu Einschränkungen kommen, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht näher
bezeichnet werden können.

Gibt es Einschränkungen zum Schiffsverkehr auf der Ostsee?

Ja, auch hier werden Sicherheitszonen eingerichtet. Wie diese genau und in
welchem Umfang eingerichtet werden, ist noch nicht endgültig entschieden.

Wo werden Einschränkungen bezüglich des Demonstrationsgeschehens erwartet?

Es liegen bereits Anmeldungen für Demonstrationen in der Hansestadt Rostock vor.
Inwieweit diese stattfinden und welche genauen Örtlichkeiten genutzt werden,
sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt.

Wer haftet für mögliche Personenschäden, Schäden am Privateigentum und Schäden
am städtischen Eigentum im Rahmen des G8-Gipfels, z.B. durch
Globalisierungsgegner?

Grundsätzlich gilt das Verursacherprinzip. Der Verursacher hat für den Schaden
einzustehen. Dies umfasst sowohl Personen- als auch Sachschäden.
Zivilrechtliche Ansprüche sind über ein Zivilrechtsverfahren geltend zu machen.
Die Polizei und die Justiz bereiten sich darauf vor, Störer oder Straftäter vor
Ort zügig verfahrensrechtlich zu bearbeiten.

Ist ggf. vor dem Hintergrund zu erwartender Gegenkundgebungen mit dem Schutz für
besondere Geschäfte zu rechnen?

Auftrag der Polizei ist die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit
und Ordnung. Sollte es durch unfriedliche Demonstrationsteilnehmer zu Störungen
kommen, ist die Polizei verpflichtet, diese zu unterbinden.

Werden berufstätige Ein- und Auspendler unproblematisch das Stadtgebiet Bad
Doberans verlassen und wieder betreten können?

Für Berufspendler wird das Betreten und Verlassen der Stadt Bad Doberan möglich
sein. Mit Einschränkungen durch Sperrungen sowie Zugangskontrollen ist zu
rechnen.

Gibt es Einschränkungen im Tourismus in den anliegenden Nachbarorten von
Heiligendamm?

Es muss auch im Umfeld von Heiligendamm mit Einschränkungen durch Kontrollen,
Straßensperrungen und Bewegungen von Polizeieinheiten gerechnet werden.

Wenn Einschränkungen im Tourismus bestehen, wer haftet für die hieraus
entstehenden Schäden?

Nach herrschender Rechtsmeinung sind Einschränkungen grundsätzlich hinzunehmen.
Der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Zusammenhang mit der
Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ablaufs des G8 Gipfels überwiegt.
Ansprüche auf Entschädigung bestehen nur bei Vorliegen eines sog. Sonderopfers.
Die Voraussetzung für das Bejahen einer Sonderopferstellung ist ein hoheitlicher
in die Rechtsgüter Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit und Freiheit.

[http://www.polizei.mvnet.de/index.php?option=content&task=view&id=3070&Itemid=271]

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Weltwirtschaftsgipfel G8 2007 in Heiligendamm - Heiligendamm

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Werden um den Veranstaltungsort besondere Sicherheitszonen eingerichtet?

Ja. Um Heiligendamm wird ein Absperrzaun in einer Länge von ca.12-13 km
errichtet. Andere Orte sind von dieser Umzäunung nicht betroffen. Zutritt in
diese äußere Sicherheitszone erlangen nur Berechtigte.
Innerhalb des Zaunes befindet sich die innere Sicherheitszone, die das Gelände
des Grand Hotels Kempinski umfasst. Hier ist das Betreten für Einwohner nicht
möglich.

Wer ist Berechtigter und wie werden diese erfasst?

Berechtigt sind Einwohner des Ostseebades Heiligendamm sowie Eigentümer und
Nutzer von Grundstücke innerhalb der äußeren Sicherheitsabsperrung besitzen.
Weiterhin umfasst dies Gewerbetreibende, Angestellte, Arbeiter, Not- und
Pflegedienste, Kurierdienste und Zulieferer. Auch angemeldete Feriengäste und
Besucher der Einwohner sind berechtigte Personen.
Die Ermittlung und Erfassung des genannten Personenkreises erfolgt durch die
Polizei. Sie als Berechtigter können die Polizei dabei unterstützen, indem Sie
sich über das Bürgertelefon unter 0180-5010766 (0,12 €/ min) oder per E-Mail
unter buegerinfo at kavala.mv-regierung.de mit der Polizei selber in Verbindung
setzen.
Für die Berechtigten und ihre Fahrzeuge werden gesonderte Ausweise erstellt.
Innerhalb der äußeren Sicherheitszone wird daher ein kontrollierter Personen-
und Fahrzeugverkehr stattfinden.

Ab wann ist mit Kontrollen zu rechnen?

Der Bau des Zauns soll in der Zeit von Jan. bis Mai 2007 erfolgen. Nach
Fertigstellung ist mit ersten Kontrollmaßnahmen zu rechnen, die im Laufe der
Zeit intensiviert werden. Zugangskontrollen in den Bereich der äußeren
Sicherheitszone beginnen nach jetzigem Planungsstand spätestens am Wochenende
vor dem Gipfeltreffen.

Müssen Kraftfahrzeuge für die Zeit des Gipfels in der Ortschaft Heiligendamm von
öffentlichen Plätzen, Straßen und Wegen entfernt werden?

Es wird Bereiche geben, in welchen zum Zeitpunkt des Gipfels keine
Kraftfahrzeuge stehen dürfen. Diese Bereiche sind aber noch nicht genau
bezeichnet.

Kann ich mit meinem privaten PKW fahren?

Wenn Sie zum Berechtigtenkreis gehören ja. Sie müssen jedoch mit Kontrollen und
Durchsuchungen rechnen. Aufgrund dessen empfiehlt Ihnen die Polizei den
Großparkplatz an der Rennbahn zu nutzen. Von der Rennbahn pendelt ein Shuttle -
Verkehr bis zur Ortschaft Heiligendamm.

Wo befinden sich Zugangsmöglichkeiten/ Kontrollstellen?

Erste Kontrollstelle (Rennbahn) ist der Parkplatzbereich des Geländes der
Galopprennbahn.
Dieser Bereich ist zu Fuß oder mit dem Fahrrad passierbar, Kraftfahrzeuge können
vor Ort geparkt werden. Ein für Sie eingerichteter Shuttle-Verkehr pendelt
zwischen der Ortschaft und der Kontrollstelle. Innerhalb der äußeren
Sicherheitszone wird es keinen öffentlichen Nahverkehr geben.
Zweite Kontrollstelle ist bei der Ortschaft Hinter Bollhagen an der
Landesstrasse 12. Die Kontrollstelle ist mit Fahrzeugen passierbar. Jedoch ist
hier mit längeren Kontrollzeiten zu rechnen. Grund dafür sind erforderliche
Durchsuchungen von Fahrzeugen und Personen.

Was ist bei kurzfristigen Änderungen bezüglich der privaten Beschäftigungen der
Staatsgäste? (Radfahren oder Joggen)

Es kann dann zu kurzfristigen Sperrung und zeitlichen Einschränkungen kommen.
Bei frühzeitigem Bekannt werden, sind wir bemüht, die Bürger darüber zu
informieren. Es muss auch damit gerechnet werden, dass bei Kolonnenfahrten die
Grundstücke für kurze Zeit nicht verlassen werden können und Shuttleverkehr in
dieser Zeit nicht stattfindet.
Müssen Fahrräder, Kinderwagen oder andere bewegliche Gegenstände von
öffentlichen Plätzen und Wegen entfernt werden?
Es wird Bereiche geben wo diese entfernt werden müssen. Diese Bereiche sind
jedoch noch nicht konkret benannt.
Wird während der Zeit des Gipfels der Molli zwischen Kühlungsborn und Bad
Doberan mit Halt in Heiligendamm verkehren?
Für die Öffentlichkeit steht die Molli - Bahn während des Gipfels nicht zur
Verfügung.

Welche Verkehrseinschränkungen wird es geben?

Da momentan noch kein entsprechendes Verkehrskonzept existiert, können hierzu
keine Aussagen gemacht werden.

Wo kann es Verkehrseinschränkungen geben?

Es kann zu Verkehrseinschränkungen für die Ortschaften um Heiligendamm
(Kühlungsborn, Bad Doberan) kommen.
Weiterhin kann es zu Verkehrseinschränkungen in der Hansestadt Rostock sowie im
Umfeld des Airport Laage kommen.

Können Hoteliers, Pensionsinhaber, Eigentümer von Ferienwohnungen Buchungen, die
sich auf den Zeitraum des Gipfels beziehen und jetzt schon angefragt und
gebunden werden sollen, eingehen?

Ja, aber es muss damit gerechnet werden, dass Personen, die Buchungen für den
Veranstaltungszeitraum vornehmen, mit starken Einschränkungen rechnen müssen.
Gleichwohl können frühzeitig feste Buchungen vorgenommen werden.
Was ist mit den Strandkörben? Wie steht es mit einem Badeverbot?
Badeverbot wird es im Bereich Heiligendamm geben. Genaue Zeiten sind noch offen,
in der Zeit des G8 Gipfels wird das Aufstellen von Strandkörben nicht möglich
sein.
Gibt es Beeinträchtigungen für meinen Gewerbebetrieb?
Wir sind bestrebt, die Bürger nicht kurzfristig sondern langfristig zu
informieren. Wir wollen ständig in Kontakt bleiben und Probleme gemeinsam
lösen. Welche Einschränkungen die Gewerbetreibenden erfahren ist noch nicht
geregelt.

Ich bin Jäger. Darf ich in den Wäldern um Heiligendamm jagen gehen?

Innerhalb der äußeren Sicherheitszone wird ein Jagen nicht möglich sein. In
welchem Abstand das Jagen außerhalb dieser Zone möglich sein wird, ist noch
nicht geklärt.

Gibt es während der Zeit des Gipfels Sperrstunden?

Sperrstunden sind nicht geplant.

[http://www.polizei.mvnet.de/index.php?option=content&task=view&id=3071&Itemid=272]

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Camp zum G8-Gipfel abgelehnt

Die Bürgermeisterin positionierte sich gestern zu den Angriffen auf die
Marokkaner in Wismar und kündigte Aktionen an.
Wismar "Durch die Schlägerei mit den Marokkanern sind wir wieder in die
Schlagzeilen geraten. Wir kriegen es mit der rechten Szene zu tun", stellte
Bürgermeisterin Rosemarie Wilcken (SPD) in der Bürgerschaft fest. Zwei
Marokkaner waren am Montag in Wismar von einer Gruppe Jugendlicher angegriffen
worden (OZ berichtete). Wichtig sei es, dass sich jeder positionieren müsse.
Neben dem Handlungsfeld Jugendpolitik müsse sich auch die Schule einbringen.
"Wir brauchen ein tragfähiges Konzept", betonte die Bürgermeisterin. Eine
Aktion mit Plaketten sei in Vorbereitung. Außerdem werden Angebote an die
Schulen gemacht, dass Politiker am Sozialkundeunterricht teilnehmen.
Bürgerschaftsmitglied Michael Ankermann (CDU) und Senator Thomas Beyer (SPD)
hätten bereits ihre Bereitschaft bekundet. "Ich werde weiter das Gespräch mit
allen Fraktionen suchen und die Kontakte mit der Netzwerkstelle vertiefen",
kündigte Rosemarie Wilcken an.
Dieses Plädoyer nicht zuletzt dafür, dass Wismar sich weltoffen zeigen wolle,
griff Uwe Boldt (Die Linke.PDS) auf, um für den Antrag seiner Fraktion zu
argumentieren. So soll ein Geländeabschnitt des Bürgerparks im Juni anlässlich
des G8-Gipfels vom 6. bis 8. Juni der Protestbewegung gegen diesen Gipfel für
die Errichtung eines Camps zur Verfügung gestellt werden. Das würde "uns gut zu
Gesicht stehen", sagte Boldt. Seit geraumer Zeit formiere sich gegen den
G8-Gipfel eine breite Protestbewegung. Sebastian Wenzel (CDU) lehnte diesen
Antrag ab. Als er von "Vermummten" sprach, wehrte sich Uwe Boldt entschieden
gegen "diese Unterstellung, dass jeder, der sich in einem Camp anmeldet,
Gewaltbereitschaft zeigt". Auch Ulrich Litzner (SPD) lehnte im Namen seiner
Fraktion diesen Antrag ab. Letztendlich hatte das Ansinnen der Linke.PDS keine
Chance.

[Ostseezeitung 27. Oktober 2006]

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G8: Gipfelgegner rüsten zu massiven Protesten

Frankfurt/Main (AP) Das globalisierungskritische Netzwerk Attac rechnet mit
zahlreichen Protesten beim G-8-Gipfel im kommenden Jahr in Heiligendamm. "Wir
erwarten die größte internationale Demonstration seit vielen Jahren in
Deutschland", erklärte Pedram Shahyar, Mitglied der G-8-Projektgruppe und des
Attac-Koordinierungskreises, gestern zum Abschluss eines Treffens der
Organisation in Frankfurt am Main.
Die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industriestaaten und
Russlands kommen vom 6. bis 8. Juni 2007 nach Heiligendamm. "Bereits heute
zeichnet sich ab, dass den G8 heftiger Gegenwind um die Ohren blasen wird",
sagte Shahyar. Arvid Bell, Vertreter der Grünen Jugend im Koordinierungskreis,
erklärte, die Industrieländer seien maßgeblich verantwortlich für den
Klimawandel, unter den Folgen der Erderwärmung aber litten vor allem die
Menschen in den Entwicklungsländern.
Nach Informationen der Polizei konzentrieren die Globalisierungsgegner ihre
Proteste gegen den G-8-Gipfel 2007 in Heiligendamm im Raum Rostock. "100 000
Demonstranten sind nicht unrealistisch", sagte Knut Abramowski, Chef der
G-8-Polizei.
Bei den Gipfeln kommt es immer wieder zu massiven Protesten. 2001 wurde in Genua
ein Demonstrant erschossen. Der Gipfel findet einmal im Jahr in einem der
Mitgliedsländer statt - neben Russland die USA, Deutschland, Frankreich,
Italien, Japan, Großbritannien und Kanada. In diesem Jahr trafen sich die
Vertreter der G-8-Staaten in Sankt Petersburg.

[Ostseezeitung 30. Oktober 2006]

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G-8-Gipfel im Visier

Attac-Globalisierungskritiker planen großen "Alternativ-Kongress"
Ein breites Bündnis soll den Protest gegen den G-8-Gipfel im Juni 2007 in
Heiligendamm tragen. Die globalisierungs- kritische Organisation Attac sieht
sich dabei als "Brückenbauer".

Frankfurt a. M. - Noch kein Programm, "aber wenigstens eine Plattform" konnte
Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis in Frankfurt präsentieren. Vom 6. bis
8. Juni 2007 treffen sich in Mecklenburg die Regierungen der acht
Wirtschaftsmächte (USA, Kanada, Russland, Japan, Deutschland, Frankreich,
Großbritannien, Italien). Auf einem "Alternativ-Kongress" wollen die Kritiker
dann mit vielen Formen zivilen Ungehorsams ihre Forderungen nach "globalen
sozialen Rechten" erheben.

So bunt wie die Aktionenvielfalt ist das Spektrum, das dahinter steht. Es reicht
von Nichtregierungsorganisationen, die in ihrer Arbeit "von staatlicher
Unterstützung abhängig" seien, bis zu Gruppen, die sich selbst als "radikale
Linke" jenseits des Parteienspektrums verstünden. Entsprechend stark, sagte
Wahl, sei "das gegenseitige Misstrauen". Attac, selbst ein Netzwerk, dem etwa
17 000 Einzelpersonen und rund hundert Organisationen angehören, könne da
"Brücken bauen". Dessen Bandbreite wurde auch auf dem Ratschlag in Frankfurt,
der jährlichen Attac-Delegiertenversammlung, deutlich. Während die einen den
G-8-Gipfel pauschal als "Lügen-Show" der "Blutsauger" abwerteten, erhofften
sich andere inhaltlichen Einfluss, um etwa die Entschuldung der armen Länder
voranzutreiben.

Attac sieht den Protest zugleich als Chance, sich selbst "als politischen Akteur
wieder etwas besser" herauszustellen, sagte Wahl. Die Jahresbilanz fiel auf dem
Ratschlag gemischt aus. Stolz verkündeten Attac-Leute, sie seien "an der einen
oder anderen Schramme und blutigen Nase des Neoliberalismus mit Schuld". Sie
verwiesen auf Kampagnen gegen die Privatisierung der Bahn, den Discounter Lidl
und die EU-Dienstleistungsrichtlinie. Astrid Hölscher

[http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=999997&]