[gipfelsoli] St. Petersburg -- Heiligendamm -- Stralsund

Die Jun 20 12:56:06 CEST 2006

- Call of the radical social movement "FrontAIDs" for carrying out the Day of
united actions on July the 14th in the framework of the "Anti-G8 2006" Campaign
- Gegengipfel, Sozialforum und Protestcamps zum G-8-Treffen Mitte Juli in St.
Petersburg geplant
- Spuren im Sand: Staatsschutz beobachtet die Aktivitäten der G8-GegnerInnen
- Wettbewerb für einen Mobilisierungsfilm "Shut down G8 2007 in Heiligendamm"
- Aufruf unterzeichnen! Antikriegsbündnis unterstützen! Friedensbewegung
stärken!

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Call of activists of the radical social movement "FrontAIDs" for carrying out
the Day of united actions against pharmaceutical multinational corporations on
July the 14th in the framework of the "Anti-G8 2006" Campaign

On the background of the never-ending war for oil, we, the activists of
FrontAIDs, call to pay attention to another war:
A war that has been lasted for several decades. A war that has already taken
tens of millions of lives. A war that has involved every continent. A war that
has become a standard of indifference and cynicism. The war of marauders at the
battlefield of mankind with socially important infections (AIDS, hepatitis,
tuberculosis, malaria).
The global epidemic of HIV/AIDS is more than 20 years old; there are more than
40 million HIV-positive people. There is no region that is not drawn into
pandemic. There are only 5% of more than 20 million people needing ARV therapy
that get the cure necessary for life. HCV pandemic has touched more than 500
million people while the cure is available for 1% only.
Tuberculosis still takes 5000 lives every day, majority of new cases of
tuberculosis are caused by a cross-resistant form of the disease - the form
that is unaffected by treatment with medications developed 50 years ago, and
new medications are inaccessible due to its high price.

What is HIV for pharmaceutical corporations???

People infected with HIV get treatment in the way of supportive therapy that
doesn't provide complete recovery and dooms people to lifelong taking of these
medications, prices for which are fixed by pharmaceutical Multinational
Corporations. These corporations are interested in spreading epidemics in the
world as a market for their production distribution. They are not interested in
developing principally new medications because of their fear to lose a gigantic,
permanently escalating market.

Prime cost of the medications is not more than 5% of their actual price, and 95%
Multinational Corporations get owing to the patent for medicine, which they
haven't even developed but commanded and redeemed from small research
laboratories. All their activities are protected with the patent law. People
are dying because of the lack of the medical supplies understanding that their
death is protected by patents, patents for the medicines they can't receive due
to its high price, patents that allow protecting intellectual property of
pharmaceutical corporations and earning them some more milliards, patents that
move the death of millions of the people from a category of war crimes into the
field of "international patent law".

We, people touched with the epidemic, appeal to the world community to fight
against a more awful EVIL than the HI virus itself, against the EVIL that has
disdained all the mankind values, against the EVIL that has turned people's
bodies into their commercial interest. We appeal to the fight against several
dozens of unprincipled moneymakers formed an oligarchic clan, to the war
against the current patent system in the field of treating infectious diseases.

We call for the alienation of the patents of pharmaceutical corporations in
favor of the world community.

We call for the international investigation and summon for the trial on crimes
against humanity to the top-managers of those corporations whose activities
hamper the development of remedial treatment for socially significant
infections (HIV, hepatitis, tuberculosis, malaria). On July the 14th, on the
Day of united actions against G8 policy, we call the worldwide networks of
resistance to the spreading HIV/AIDS epidemics and all the people who care for
their future to support direct actions against pharmaceutical multinational
corporations.

[Frontaids at yandex.ru]

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"Keine Debatte, wie man Kräfte bündeln könnte"
Gegengipfel, Sozialforum und Protestcamps zum G-8-Treffen Mitte Juli in St.
Petersburg geplant. Kaum Zusammenarbeit der politischen Strömungen. Ein
Gespräch mit Wladlen Tupikin

Wladlen Tupikin arbeitet in Moskau in einen Netzwerk anarchistischer und
antiautoritärer Gruppen, das sich an den Vorbereitungen der Proteste gegen den
G-8-Gipfel Mitte Juli im russischen St. Petersburg beteiligt

Vom 15. bis zum 17. Juli werden sich in St. Petersburg die Staats- und
Regierungschefs der USA, Japans, Kanadas, Deutschlands, Frankreichs, Italiens,
Großbritanniens und Rußlands treffen. Was ist an Protesten geplant?
Ab 9. Juli wird es einen Gegengipfel geben. Bestandteil der Veranstaltung wird
unter anderem das zweite russische Sozialforum am 14. Juli sein, zu dem wir
etwa 1000 Teilnehmer erwarten. Das erste fand im Frühjahr 2005 statt. Für den
15. Juli ist dann eine große Demonstration geplant, und es wird auch
Protestcamps geben. Wo die Demo genau stattfindet ist noch unklar, aber sicher
ist, daß das gesamte Stadtzentrum abgesperrt sein wird.

Darüber hinaus sind weitere Konferenzen geplant. Umweltorganisationen werden ein
Treffen zu Fragen der Energiepolitik organisieren, und die Union der
koordinierten Räte lädt zu einer Versammlung ein. Das ist eine sehr junge
Organisation, die im Frühjahr 2005 aus den Kämpfen gegen die neue
Wohnungsbaupolitik der russischen Regierung entstanden ist. Schließlich wird es
auch viele Straßenaktionen geben, aber das wird von kleineren radikalen Gruppen
spontan organisiert. Darüber gibt es bisher keine Informationen.
Was ist das Besondere an der neuen Wohnungsbaupolitik?
Der Widerstand richtet sich gegen ein neues Gesetz, das im vorigen Jahr
verabschiedet wurde. Dabei geht es nicht nur um die Wohnungen selbst, sondern
auch um Fragen der Versorgung mit Strom, Wasser und Wärme. Nachdem bereits die
staatlichen Wohnungen für die Privatisierung freigegeben wurden, soll nun auch
die kommunale Energie- und Wasserversorgung privatisiert werden. Die Mieter
können nun mit privaten Unternehmen Lieferverträge abschließen oder sich ihre
Versorgung selbst organisieren. Allerdings sind nur sehr knappe
Übergangsfristen vorgesehen, so daß die Bürger keine Zeit haben, sich
ausreichend zu informieren. Dennoch sind Selbstverwaltungsstrukturen
entstanden, die sich jetzt in der Union der Räte organisieren. Sie haben jedoch
mit erheblichem Widerstand der Behörden zu kämpfen. Letzteres liegt unter
anderem daran, daß nicht selten Angestellte der staatlichen
Versorgungsunternehmen gleichzeitig private Unternehmen in diesem Bereich
aufbauen und den Bürgern ihre Bedingungen diktieren wollen.
Zurück zu den Protesten in St. Petersburg: Wie funktioniert die Zusammenarbeit
zwischen den verschiedenen Strömungen der Linken?
Eine Zusammenarbeit gibt es kaum. Das ist heute eines der Grundprobleme der
sozialen Bewegungen Rußlands. Erst vergangene Woche hat es ein
Vorbereitungstreffen für das Sozialforum gegeben. Eine Freundin, die daran
teilgenommen hat, berichtete, daß es praktisch kein gemeinsames Programm gibt.
Alles wird nebeneinander gestellt. Es gibt keine Diskussion darüber, wie man
die Kräfte vereinigen könnte. Auch scheint das Programm des Forums inhaltlich
eher dürftig auszufallen. Im vorigen Jahr war das noch ganz anders. Da
profitierte das Sozialforum erheblich von der Protestwelle gegen die sogenannte
Monetarisierung der Vergünstigungen. Bis vor eineinhalb Jahren hatten Rentner,
Veteranen und andere einkommensschwache Gruppen viele Leistungen wie
Medikamente, öffentlichen Nahverkehr und anderes kostenlos oder ermäßigt nutzen
können. Das wurde abgeschafft. Statt dessen werden finanzielle Beihilfen
gezahlt, die jedoch nur etwa ein Drittel des Nötigen abdecken. Dagegen hatte es
starke Proteste gegeben, und diese Bewegung hat seinerzeit auch das Sozialforum
beflügelt. In diesem Jahr haben zwar viele ihre Teilnahme zugesagt, aber es
fehlt an einem gemeinsamen Konzept. Ähnliche Erfahrungen haben wir übrigens mit
dem Internetforum Indymedia in Rußland gemacht. Vor fünf Jahren sind wir
angetreten, um den verschiedenen Umweltgruppen, Gewerkschaften, sozialen
Initiativen eine gemeinsame Plattform zu bieten. Aber Zusammenarbeit hat sich
bisher leider kaum entwickelt.

[http://www.jungewelt.de/2006/06-20/026.php]

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Spuren im Sand

Der Staatsschutz beobachtet die Aktivitäten der G8-GegnerInnen seit mehr als
einem Jahr

Der G8-Gipfel in Heiligendamm wird zwar erst im Frühsommer 2007 stattfinden.
Doch nicht nur die Linke bereitet sich schon ausgiebig darauf vor. Auch die
Staatsschutzbehörden sind nicht untätig, wie eine Erklärung der Roten Hilfe
Greifswald zeigte. Die Rechtshilfeorganisation berichtet, dass Ende April ein
Observationstrupp des Staatsschutzes vor dem Greifswalder Jugendzentrum Klex
von Aktivisten enttarnt wurde, gerade als sich die regionale Anti-G8-Gruppe
dort getroffen hat. Die AktivistInnen wurden auf das Fahrzeug aufmerksam,
sprachen die Insassen an und verdeckten das Auto schließlich mit einem
Transparent. Darauf suchten die entdeckten Beobachter schnell das Weite.
Die Rote Hilfe Greifswald hat nach dem Bekannt werden der Observation eine
Protestresolution verfasst, in der vom SPD geführten Innenministerium in
Schwerin demokratische Spielregeln angemahnt wurden. "Eine Politik der
Einschüchterung, Ausforschung, Überwachung und Kriminalisierung des
G8-Protestes gehört hingegen eindeutig in das Repertoire eines autoritären,
vordemokratischen Staatsverständnisses", heißt es an die Adresse der
verantwortlichen PolitikerInnen. Gefordert wird die vollständige Aufklärung
über die Hintergründe der Observation und die Vernichtung aller bisher
gesammelten Daten.

Die Staatsschutzbehörden werden diese Aufforderung natürlich ignorieren.
Schließlich war es nicht die erste Observation von organisierten
G8-GegnerInnen.
Schon die erste wahrnehmbare Reaktion der GipfelgegnerInnen wurde von einem
massiven Polizeiaufgebot begleitet. So trafen sich Juli 2005 am globalen
Aktionstag gegen den G8-Gipfel von Schottland ca. 30 G8-GegnerInnen in
Heiligendamm.
Sie wurden von einem massiven Aufgebot der Polizei samt Wasserwerfen und einem
Polizeiboot erwartet. "Als ein G8-Gegner mit dem Fuß "Fight G8" in den Sand
ritzt, wurde er von 2 Polizisten rüde daran gehindert weiterzumachen", schrieb
ein Augenzeuge auf Indymedia. In der Folge wurden auch mehrere Infotouren der
Anti-G8-AktivistInnen in Schwerin und Greifswald von der Polizei observiert.
Seit 1. Januar 2006 hat die Polizei in Haus in der Villenkette bezogen.
Stündlich wird der Strand abgelaufen und "auffällige Personen" werden
kontrolliert.

Doch nicht nur in der Region werden die kritischen Aktivitäten genau beobachtet.
Das erste bundesweite Treffen linker G8-KritikerInnen in Hamburg fand sofort
Niederschlag im dortigen Verfassungsschutzbericht.

Als sich dann Ende März 2006 in Rostock erstmals ein breites Bündnis von
G8-KritikerInnen unter Einschluss von PolitikerInnen der in Mecklenburg mit
regierenden Linkspartei trafen, setzte sofort eine Kampagne von konservativen
Politikern und Medien gegen das angebliche Chaoatentreffen ein. Die Räume in
der schon gemieteten Rostocker Universität wurden daraufhin kurzfristig
gekündigt. Das Treffen konnte trotzdem in einer Rostocker Schule stattfinden.
Besonders in der Kritik der Medien stand die Linkspartei, der von den
Konservativen der Kumpanei mit Chaoten beschuldigt wurde. Allerdings vermied
die Linkspartei jede Distanzierung von ihren BündnispartnerInnen und bekannte
sich offensiv zum Recht auf Protest gegen den G8-Gipfel.

Streit um neues Sicherheitsgesetz

Allerdings könnte es noch Streit zwischen Partei und Bewegung geben. Anlass ist
das in Mecklenburg-Vorpommern geplante Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG).
Es soll der Polizei vereinfachten Zugang der Polizei zu Mobilfunkdaten, den
Einsatz des automatischen Kfz- Kennzeichen- Lesesystems sowie die
Rasterfahndung bei Vorliegen einer "erheblichen Gefahr" ermöglichen. Außerdem
sollen die Befugnisse bei der Videoüberwachungen ausgeweitet und die
DNA-Kontrolle erleichtert werden. Der Landesvorsitzende von Mecklenburg
Vorpommern Peter Ritter erklärte, die Sicherheitslage habe seine Partei
veranlasst, den zunächst auf fünf Jahre befristeten Änderungen zuzustimmen.
"Das erweiterte Polizeirecht ist allerdings kein Allheilmittel gegen den
Terror", so Ritter. Doch mit ihrer Unterstützung des neuen Sicherheits- und
Ordnungsgesetz erntet sie bei ihren potentiellen BündnispartnerInnen zunehmende
Proteste. Die sehen in dem Gesetz vor allem eine Maßnahme gegen den
G8-Widerstand und fordern von der Linkspartei.PDS die konsequente Ablehnung.

Warmup für die Polizei

Den Zusammenhang zwischen den Sicherheitsgesetzen und den G8-Protesten stellt
die oppositionelle CDU in Mecklenburg-Vorpommern deutlich her. "Es ist höchste
Zeit, denn die Sicherheitslage gerade in Vorbereitung des G8-Gipfels in
Heiligendamm erfordert zuverlässige rechtliche Regelungen", erklärten führende
Landespolitiker der Konservativen in der Lokalpresse. Da will sich die
sozialdemokratische Regierungspartei nicht nachsagen lassen, dass die gerade
erst beginnenden Protestvorbereitungen nicht Ernst nimmt.
Mecklenburgs Innenminister Timm (SPD) erklärte am 1.Mai 2006 im Norddeutschen
Rundfunk (NDR). "Bundesweit bereiteten sich Globalisierungsgegner auf den
Weltwirtschaftsgipfel in Heiligendamm im kommenden Jahr vor. Bereits am 1. Mai
wollten mehr als 400 gewaltbereite Autonome aus ganz Deutschland in Rostock die
Einsatzbereitschaft der Polizei testen". Damit rechtfertigte Timm den massiven
polizeilichen Aufmarsch gegen AntifaschistInnen, die am 1.Mai nach Rostock
gefahren sind, um sich an einer Demonstration gegen einen Aufmarsch der
neofaschistischen NPD zu beteiligen. Sie werteten denn auch den Polizeieinsatz
in Rostock als Warmup der Sicherheitskräfte für die Gipfelproteste. Schon
Anfang August dürfe der nächste Einsatz des Sicherheitssstaats im Nordosten der
Republik bevorstehen. Dann wollen die GipfelgegnerInnen mit einem Camp in der
Nähe von Heiligendamm schon mal Protest üben. Es ist sehr wahrscheinlich, dass
sich der Sicherheitsapparat die Chance nicht entgehen lassen wird, schon mal
Repression zu üben.

[leicht verändert in: Analyse und Kritik (ak) 507 vom 16.6.06]

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Wettbewerb für einen Mobilisierungsfilm "Shut down G8 2007 in Heiligendamm"

Länge: 5 (-10) min.

Inhaltlich fanden wir wichtig:
* G8 ist ein SYMBOL für das kapitalistische Herrschaftssystem- nicht die Wurzel
allen Bösen, auch der Protest!
* Vielfalt der Proteste, auch hier nicht die Guten und die Bösen
* Infos zu G8 - keine Personenfokussierung (keine Marionettenbilder, keine
Zigarren, keine Kraken)
* keine antisemitischen (auch nur angedeutete antisemitische Stereotype) Bilder

Wenn Musik im Hintergrund: gute - copyleft Musik oder die Bands anfragen

Gerne auch Spezial-Themen z.B.:
- Kapitalismuskritik von rechts auseinandernehmen
- Aktionsformen evtl. auch Portraits von AktivistInnen
- Neoliberalismus im Alltag (lokal / global)
- widerständische Alltagsrealitäten und -alternativen zum Kapitalismus
- Migration
- Umweltschutz
- and so on

Inhaltliches und Inspirationen findet ihr unter: www.gipfelsoli.org

Premieren-Gala
Die Filme werden alle auf dem Camp 06 gezeigt und von den ZuschauerInnen
inhaltlich diskutiert und bewertet.

[infotour [at] gipfelsoli.org]

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Aufruf unterzeichnen! Antikriegsbündnis unterstützen! Friedensbewegung stärken!

Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 14. Juli 2006 wird US-Präsident Bush auf Einladung der Bundesklanzlerin in
deren Bundestags-Wahlkreis eintreffen und die Hansestadt Stralsund besuchen.
Außer der Stadtverwaltung und einigen wenigen anderen in der Region bereitet
sich ein Bündnis in Stralsund Regional und ein bundesweites Bündnis auf diesesn
Besuch vor.

"Gebührend" werden wir den Präsidenten und seine Helferin in der Region begrüßen
schrieb ich in der ersten Reaktion auf den angekündigten Besuch. Jetzt zeichnet
sich ein breites Bündnis und viel Aktivitäten dafür ab.

- für den 14. Juli wird zu einer zentralen Demonstration nach Stralsund
aufgerufen
- für den 13. und 15. Juli werden dezentrale Aktionen bundesweit vorbereitet

Wie bei anderen Veranstaltungen auch soll es auch bei diesem Protest eine
begleitende Zeitungsanzeige geben, die am 08. Juli in den Regionalen Zeitungen
erscheinen und die Vielfälltigkeit des Protestes gegen den Kriegspräsidenten
und seine Menschenverachtende Politik zum Ausdruck bringen soll.
Ich möchte Euch/Sie bitten: Unterschreibt und Spendet Geld!

Unterstützung bitte mit Namen, Vornamen, Wohnort/Region, Beruf/Funktion an
folgende e-mail-Adresse mailto:frieden-und-zukunft at t-online.de (Zukunfts- und
Friedenswerkstatt Frankfurt)

oder über die Homepage:
http://www.bush-in-stralsund.de/texte/aufruf_anzeige.php (DFG-VK M-V)

Denn seit wenigen Tagen ist die zentrale Homepage www.bush-in-stralsund.de im
Netz. In den nächsten Tagen und Wochen werden wir dort Aktuelles zur Kenntnis
geben. Doch auch jetzt lohnt sich bereits ein Besuch, z.B. zur Unterzeichnung
des Aufrufes.

Unabhängig von der Anzeige, und der finanziellen Unterstützung dafür, möchte ich
auch darauf aufmerksam machen, dass bereits die Vorbereitung und die auch die
Durchführung der Proteste Geld kosten. Auch weiterhin suchen wir nach
UnterstützerInnen für den bundesweiten Aufruf zu der Demonstration am 14. Juli
und den dezentralen Aktionen am 13. und 15. Juli. Ininitiativen sollten nach
Möglichkeit 50 EUR, größere Organisationen mindestens 100 EUR (Skala nach oben
offen) bezahlen. Bitte auch hier: Die Unterstützung an die Zukunfts- und
Friedenswerkstatt Frankfurt per e-mail melden: frieden-und-zukunft at t-online.de
oder an die DFG-VK in Mecklenburg-Vorpommern: mv at dfg-vk.de
Der vollständige Aufruf ist auf der Homepage der DFG-VK Mecklenburg-Vorpommern
als vollständiger Text http://www.bush-in-stralsund.de/texte/aufruf_kassel.php

Die Namen der Organisationen und Personen werden dann laufend im Internet
veröffentlicht.

Spenden zur Unterstützung werden erbeten auf das Konto der Friedens- und
Zukunftswerkstatt e. V., Kt. Nr. 2000 81390, bei der Frankfurter Sparkasse 1822
(BLZ 500 502 01), (Stichwort "Not welcome").

Oder der DFG-VK Mecklenburg-Vorpommern, Konto: 118720024; BLZ: 15061758;
Neubrandenburger Bank (Stichwort: Not welcome)

Mit friedlichen Grüßen

Monty Schädel, DFG-VK Mecklenburg-Vorpommern

----Text der Zeitungsanzeige------

Not welcome, Mr. President!
Bush und Merkel: Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!

US-Präsident Bush besucht auf seinem Weg zum G8-Gipfel in St. Petersburg am 14.
Juli 2006 Stralsund. Wir empfangen ihn mit gebührend breitem Protest. Seine
arrogante Machtpolitik wird mittlerweile von einem Großteil der Gesellschaft in
den USA abgelehnt. Auch hier zu Lande muss ihm deutlich gemacht werden, dass er
nicht willkommen ist.

Die US-Regierung lässt keinen Zweifel daran, den Iran militärisch angreifen zu
wollen. Selbst den Einsatz eigener Atomwaffen will sie nicht ausschließen.
Widerspruch aus Europa kann diese Pläne verhindern.

Von der Gastgeberin, Bundeskanzlerin Merkel, verlangen wir, dass sie keine
Kriegsaktionen gegen den Iran unterstützt. Die Bundesregierung leistete bereits
beträchtliche Hilfe für den Kriegskurs der USA: durch die Nutzung der hier
gelegenen Militärflughäfen, durch die Bewachung der

US-Militäreinrichtungen; durch den Bundeswehreinsatz in Afghanistan und am Horn
von Afrika sowie durch die Ausbildungs- und Materialhilfe für irakische
Truppen. Diese Komplizenschaft muss beendet werden!

Die sog. "Antiterror-Kriege" der USA sind selbst Terror und Quelle immer neuer
Gewalt. Tatsächlich geht es dabei um die Kontrolle der wichtigsten Öl- und
anderer Energiequellen im Nahen und Mittleren Osten bis nach Zentralasien und
um "strategische Stützpunkte" für die kommenden Auseinandersetzungen mit dem
Hauptkonkurrenten China.

Wem wirklich an politischen und sozialen Veränderungen im Iran gelegen ist, muss
auf die Entwicklung der demokratischen Kräfte in der iranischen Gesellschaft
vertrauen. Die universellen Menschenrechte und das Völkerrecht müssen gelten.
Krieg zerstört beides.

Um die drängenden Probleme der Menschen global friedlich lösen zu können,
braucht die Welt keine Kriegsallianzen sondern Abrüstung und solidarische
Zusammenarbeit.

Dafür demonstrieren wir am 14. Juli in Stralsund und am 13. bzw. 15. Juli
überall im Land.

Rechtsradikale und Neonazis haben bei unseren Demonstrationen nichts zu suchen.

Zustimmungserklärung:
Name, Vorname, Wohnort per e-mail senden an: frieden-und-zukunft at t-online.de
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Einsendeschluss: Mittwoch, den 5. Juli
______________________________________

Bezahlen:
Mind. 20 EUR pro Person; Schüler, Studierende, Arbeitslose: 10 EUR; bei:
Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.,
Kt. Nr. 2000 81390,
bei der Frankfurter Sparkasse 1822 (BLZ 500 502 01), (Stichwort "Bush-Anzeige")
oder
DFG-VK Mecklenburg-Vorpommern
Konto: 118720024; BLZ: 15061758; Neubrandenburger Bank (Stichwort
"Bush-Anzeige")

[Monty Schädel, DFG-VK Mecklenburg-Vorpommern]