[gipfelsoli] Weltbank -- Heiligendamm

Mit Mai 24 10:48:53 CEST 2006

- Demo gegen das deutsche Weltbankforum
- Mecklenburg-Vorpommern - Landesweite Kampagne

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Demo gegen das deutsche Weltbankforum

Weltbank-Forum Beim Deutschen Weltbankforum handelt es sich um eine ca. alle 18
Monate bis zweijährige, regelmäßig stattfindende Veranstaltung der Weltbank an
wechselnden Orten in Deutschland. An ihr nehmen rund 350 führende
internationale Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, den
Medien und der zivilen Gesellschaft teil, um über Schlüsselfragen der
weltwirtschaftlichen Entwicklung zu diskutieren.
Demo gegen das deutsche Weltbankforum und kapitalistische Globalisierung 1. Juni
2006 17 Uhr Hamburg-Dammtor

Weltbank-Forum Beim Deutschen Weltbankforum handelt es sich um eine ca. alle 18
Monate bis zweijährige, regelmäßig stattfindende Veranstaltung der Weltbank an
wechselnden Orten in Deutschland. An ihr nehmen rund 350 führende
internationale Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, den
Medien und der zivilen Gesellschaft teil, um über Schlüsselfragen der
weltwirtschaftlichen Entwicklung zu diskutieren. Dieses Jahr wird das nun 8.
Deutsche Weltbankforum in den Räumen der Handelskammer von der Weltbank, dem
Senat der Freien und Hansestadt Hamburg, sowie der Handelskammer durchgeführt.
Im Mittelpunkt des diesjährigen Weltbankforums sollen die "Chancen und
Herausforderungen in der Zusammenarbeit mit den Ländern des nahen und Mittleren
Ostens" stehen. "Diese Region sei ein bedeutendes Potential für deutsche
Unternehmen" welches sich zu erschließen gilt.
(www.hk24.de >Veranstaltungen > Germany World Bank Forum)

VON ANFANG ...
Weltbank und IWF 1944 wurde auf der Währungs- und Finanzkonferenz der Vereinten
Nationen in Bretton Woods die Gründung der Weltbank (WB) und des
internationalen Währungsfond (IWF) beschlossen, die die beiden Säulen der
Weltwirtschaftsordnung der Nachkriegszeit wurden. Mittlerweile 184 Länder
gehören den eng zusammenarbeitenden Organisationen an. Aufgabe der WB ist es,
durch Vergabe von langfristigen Darlehen für Entwicklungsprojekte und
-programme Wirtschaftswachstum und soziale Entwicklung in den Mitgliedsländern
zu fördern. Der IWF achtet auf das internationale Währungsgleichgewicht und die
Stabilität einzelner Währungen, indem sie kurzfristige Kredite von 5-10 Jahren
vergibt, die ihrerseits (wie die WB-Kredite) an wirtschaftspolitische
Stabilisierungsprogramme gebunden sind es handelt sich hierbei um die so
genannten Strukturanpassungsprogramme (SAP).Die Weltbank finanziert sozial- und
umweltschädliche Projekte, wie Staudämme, Schrimps-Aquakulturen oder Pipelines.
Die Kritik an beiden Institutionen hat Spuren hinterlassen: der IWF diskutiert
über (minimale) Schuldenerlasse und die WB erkennt, dass Entwicklung doch etwas
anderes ist als das Bruttosozialprodukt, so das es jetzt bei den SAPs um eine
"Strukturanpassung mit menschlichem Antlitz" geht. Aber das alles ändert nichts
an der Tatsache, dass WB und IWF machtvolle politische Instrumente der
Regierungen der Industrienationen sind (allein die 5 G8-Länder: USA, Japan,
Deutschland, England, Frankreich besitzen zusammen 40% (35%) der IWF- (der WB-)
Stimmanteile). Instrumente, mit denen eine kapitalistische Wirtschaftsordnung
und ihre neoliberale Verschärfung weltweit durchgesetzt wurde und wird.
Instrumente, die auf der ideologischen Annahme aufbauen, dass die freie
Entfaltung der Marktwirtschaft dem Allgemeinwohl dient und ihre verheerenden
Konsequenzen nur vorübergehender Natur sind. Instrumente der Herrschaft und
Unterdrückung, die auch nach allen kosmetischen Korrekturen mit Demokratie und
Selbstbestimmung nicht viel zu tun haben und deren "menschliches Antlitz" nur
die Fratze von Ungleichheit und Ungerechtigkeit verdecken soll. (Eigenwerbung:
www.worldbank.org)

O-Ton Evian 2003
Drei Euro am Tag zahlt jeder US-amerikanische Bürger für das Militärbudget der
USA. Mit zwei Euro am Tag wird im Durchschnitt jede europäische Kuh von der EU
subventioniert.
Einen Euro am Tag haben zwei Milliarden Menschen auf der Erde zum Leben.

Inhalte von Strukturanpassungsprogrammen
1) Abwertung der Landeswährung soll Produkte konkurrenzfähig machen, das
verteuert Importe und verbilligt Exporte
2) Verringerung der Staatsausgaben durch Kürzung meist im sozialen Bereich. In
fast allen Fällen stiegen jedoch die Militärhaushalte, um Rebellionen
niederschlagen zu können.
3) Privatisierungen von Staatsunternehmen
4) Deregulierung im Innern, das heißt Aufgabe von Einschränkungen und Auflagen
für private InvestorInnen, um das Land für diese attraktiver zu machen
5) Liberalisierung des Außenhandels (Einfuhrbeschränkungen, Schutzzölle, usw.)

"Ungleichheit ist nicht bedauerlich, sondern höchst erfreulich. Sie ist einfach
nötig."
F. A. von Hayek, neoliberaler Vorreiter, Pinochet Berater, Nobelpreisträger 1974

...ZUM ENDE DER GESCHICHTE.
Anfang der 80er behaupteten Reagan und Thatcher der Neoliberalismus sei das Ende
der Geschichte, dieser Geschichte die keinen bestimmten Anfang hat, noch mit dem
Zusammenbruch der Sowjetunion: dem "Sieg" des Kapitalismus beendet ist. Es ist
nicht ein "Bösewicht der uns knechtet", in diesem komplexen Prozess, sondern
teils historisch erwachsene Strukturen im und durch den Kapitalismus, die im
Zuge der Globalisierung, im besonderen durch neoliberale Ideologie, sich gerade
in einer Vielzahl von Institutionen und Handelsabkommen wieder finden.

Globalisierung Unter dem Begriff Globalisierung versteht man Prozesse einer
zunehmenden globalen Vernetzung von Menschen, Institutionen, Staaten und vor
allem dem Welthandel. Globalisierung wird ermöglicht und unterstützt durch
technische Fortschritte in den Bereichen Information, Kommunikation,
Produktion, Kapital und Transport, auf der politischen Ebene durch die
Liberalisierung des Welthandels. Zu betonen ist das eben auch die
Globalisierung ein ideologisches Projekt ist, getragen von der Ideologie des
Neoliberalismus.
Die neoliberale Ideologie Der Kern des neoliberalen Kapitalismus beinhaltet die
These, dass der Markt sich von selber reguliere und daher keine Eingriffe von
Seiten der Politik nötig sein. Auf den Staat bezogen sind die wesentlichen
Forderungen neoliberaler Prägung daher insbesondere die Deregulierung des
Sozialstaates, sowie die Privatisierung von staatseigenen Betrieben, etwa in
den Bereichen Bildung oder Gesundheit. Im Bezug auf soziale Deregulierung im
Rahmen des neoliberalen Projektes bedeutet dieses auch eine demokratische
Deregulierung. Mitbestimmung im Staat oder in den Betrieben wird systematisch
eingeschränkt.
Entgegen der Behauptung, rechter oder nationalistischer Theoretiker, ist die
Abschaffung von Nationalstaaten kein Ziel des neoliberalen globalen
Kapitalismus.
Institutionen Einrichtungen und internationale Institutionen stehen der
Ideologie des Neoliberalismus eigentlich im Widerspruch, indem sie das
weltweite Wirtschaftssystem, durch die Vergabe von Krediten auf der einen Seite
und der Sanktionierung einzelner Staaten auf der anderen Seite, kontrollieren.
Dennoch kann hier die Rede von einem neoliberalen Kapitalismus sein da diese
neoliberale Marktmechanismen etablieren.
Vorangetrieben wird die neoliberale Globalisierung von Institutionen und
Abkommen: WTO, IWF, Weltbank, EU, G8, WEF, NAFTA, GATT, MAI u.a. (genaueres auf
de.wikipedia.org)

VON CHIAPAS, ÜBER SEATTLE...
Wer ist die "Anti-Globalisierungsbewegung"? Dieser von den Medien im Zuge der
Gipfelstürme in Seattle, Prag und Genua entstandener Begriff. Beschreibt
ATTACis, linksradikalen AnarchistInnen und KommunistInnen, NGOlern,
Feministinnen, Friedens- und UmweltaktivistInnen und DemonstrantInnen von
Kirchen, Gewerkschaften und Bauernbewegungen, die gemeinsam die Plattformen von
WTO-, IWF/Weltbank- oder G8-Treffen nutzten, und stürmten in das internationale,
mediale Bewusstsein. Die heterogene Stärke die sich zeigte, beruht auf der
Unterschiedlichkeit der AktivistInnen aus ihren lokalen Ursprüngen. Es gibt
kein Zentralkomitee oder eine Dachorganisation. Es gibt keine exakte Definition
und selten ein mediales Interesse für die alltäglichen Kämpfe der "Bewegung",
deren Artikulation ihrer Kritik oft Repressionen folgen.
Ein Rückblick zu Anti-IWF-Aktionen in Berlin ´88 oder dem Aufstand der
Zapatistas wegen des NAFTAs 1994 und dem von ihnen 1996 einberufenen "1.
Intergalaktischen Treffen gegen den Neoliberalismus und für eine menschliche
Gesellschaft" und anderen Ereignissen zeigt, dass es schwer ist ein Anfang oder
eine geradlinige Entwicklung zu beschreiben. Die jedoch spätestens zur
Jahrhundertwende hin eine eigene Dynamik entwickelte: 1998 entstand das
Netzwerk PeoplesGolabelAction (PGA), das im selben Jahr noch zeitgleich 30
ReclaimTheStreets!-Parties auf drei Kontinenten mit 300.000 Menschen
organisierte. 1999 in Seattle, musste die WTO-Ministerkonferenz wegen massiven
Protesten abgebrochen werden, die "Bewegung" machte weltweit Schlagzeilen; es
gründete sich ein "eigenes" unabhängiges Mediennetzwerk www.indymedia.org. In
Prag 2000 gelang es wieder den Gipfel, diesmal IWF/Weltbank, frühzeitig beenden
zu lassen. In Genua 2001, demonstrierten 300.000 gegen den G8-Gipfel, ein
Demonstrant wurde erschossen. Die "Bewegung" lernte sich zu globalisieren auch
durch die Gründung von weltweiten und regionalen Sozialenforen. So kämpften nun
indische BäuerInnen die Genfelder zerstörten, Menschen in Mexiko die ihre Dörfer
bis heute selbst verwalten, MigrantInnengruppen in Australien oder AktivistInnen
in Europa und den USA die Gipfel zu Desastern machten, gemeinsam. Es hat sich
gezeigt, dass kein Gipfel mehr ohne seinen Gipfelprotest stattfinden kann, wie
zuletzt in Schottland oder Hong Kong. Und doch steckt diese Bewegung in
Vernetzung, reflektierter Kritik, gemeinsamer Aktion und dem Bewusstsein für
einander noch in seinen Kinderschuhen.
Think global, act local Da die Deregulierung des Sozialstaates sowie die
Privatisierung staatseigener Betriebe zentrale Aspekte der neoliberalen
Ideologie darstellen und somit fester Bestandteil der Globalisierung sind, sind
die Auswirkungen dieser Politik eben nicht begrenzt auf so genannte
Entwicklungs- oder Schwellenländer, sondern sind global spürbar. Die
Konsequenzen des neoliberalen Leitdiskurs bestimmen den Alltag vieler Menschen
und eben auch hier vor Ort. Hierzu gehören zum Beispiel
Studien-/Bildungsgebühren, Prekarisierung im Beschäftigungsbereich sowie
soziale Kürzungen und den damit fast immer verbundenen sozialen Kämpfen
(Bambule in Hamburg, Hartz Gesetze in Deutschland, CPE in Frankreich,
Portpackage 2 in Europa, usw.)
Und diese Ebene der Globalisierungskritik, ist eben jene die medial immer noch
nicht als Kern der "Antiglobalisierungsbewegung" wahrgenommen wird.

...IN EINE SELBSTBESTIMMTE ZUKUNFT !?
Ein Ausblick Im Hinblick der fortschreitenden Umweltzerstörung, Armut, Hunger,
asozialer Politik und der Verwertungslogik gegenüber allen Lebensbereichen,
können wir uns keine grundlegende, aber zwingend erforderliche Veränderung von
"Oben" und wenig von Reformen erhoffen. Die heterogene Stärke in Handeln und
Utopie - die emanzipatorische, soziale und basisdemokratische Perspektive der
Bewegung, lässt uns gestärkt ins 21. Jahrhundert blicken. Lasst uns den
G8-Gipfel 2007 in Deutschland zum Desaster machen, gemeinsam kämpfen und
hoffnungsvoll in die Zukunft blicken, bis irgendwann mal wieder über Begriffe,
wie "Gerechtigkeit" oder "Weltrevolution" ernsthaft philosophiert werden kann.
Wir können nicht verlieren, denn all die Niederlagen auf dem Weg sind Siege.

da gibt es natürlich noch viel, vielmehr und unser Aufruf is sicher auch
verkürzt, usw., also
wie heißt es so schön: BILDET EUCH, BILDET ANDERE, BILDET BANDEN!

[indymedia.de, von Herbert Leichtfuß - 24.05.2006 09:44]

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Mecklenburg-Vorpommern - Landesweite Kampagne

Informieren-Akivieren-Agieren - Breites Bündnis startet die Kampagne.
Über 40 nicht-rechte Clubs, Bands, Gruppen und Projekte aus
Mecklenburg-Vorpommern haben sich zu einem Bündnis vier Monate vor der
Landtagswahl zusammengeschlossen. Wir rufen mit unserer Kampagne "Keine Stimme
den Nazis" auf, gegen Rechts aktiv zu werden um den Einzug der rechtsradikalen
NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern im September zu verhindern.

Die NPD ist eine rassistische, nationalistische und antisemitische Partei, jede
Stimme für die Partei ist eine Stimme für eine menschenverachtende Politik, für
Gewalt und für Unfreiheit. Wir werden in den nächsten vier Monaten laut und
deutlich machen, dass der 'nationale Sozialismus' der NPD keine Alternative
ist.

Bei den Bundestagswahlen konnte die NPD in Mecklenburg/Vorpommern bereits 3,5%
Prozent der Stimmen erreichen. Rechte Einsstellungen sind kein Randproblem, sie
sind in Teilen der Bevölkerung fest verankert. Wir wollen klarstellen, dass
Stimmen für die Nazis kein "Denkzettel" oder "Protest" sind. Wir rufen Euch
auf, die Zusammenarbeit von "Demokraten" mit NPD-Kadern und mit
Neonazi-Kameradschaften aufzudecken und zu stören.
Wir rufen dazu auf, statt Wahlkampfgetöse gegen die NPD ernsthafte Konzepte
gegen Rechts zu entwickeln! Und wir rufen dazu auf, sich für soziale
Gerechtigkeit unabhängig von Hautfarbe, Herkunft und Geschlecht einzusetzen!

Im Rahmen der Kampagne werden in den nächsten Monaten unterschiedlichste
Aktivitäten starten. Auf der Homepage der Kampagne unter 
http://www.keine-stimme-den-nazis.info gibt es dazu Tipps und
unterschiedlichstes Infomaterial. Dort gibt es auch die Möglichkeit sich als
Unterstützer_In anzuschließen und aktuelle Mitteilungen über Aktionen zu
erhalten.

Stay active!

[indymedia.de, von Standislaus Becker - 23.05.2006 13:01]